Martin Rieth

AG Bürgerentscheid – Aktiviert

Moin Moin *,

ich aktiviere hiermit die AG Bürgerentscheid und suche Mitglieder für diese AG.

Ziel einen jährlichen Tag des Bürgerentscheids einzuführen.
Verfahren:
Themen, die von den Bürgern in der Art einer Petition mit einer Mindestzahl (muss festgelegt werden) an WählerStimmen eingereicht werden, sollen einmal im Jahr durch Bürgerwahl entschieden werden.
Befürworter und Gegner bekommen vorher die Möglichkeit sich in der Wahlbenachrichtigung zum Thema zu äußern.

Dabei ist mein Ziel nicht die bindende Entscheidung, sondern die Meinungsäußerung der Wähler mit empfehlungsgebender Wirkung.

Beispiele:
– Soll das Weender Freibad geschlossen werden um weniger Schulden zu machen?
– Soll das GVZ III gebaut werden, bevor für das GVZ II eine Auslastung absehbar ist?
– Soll die IGS einen Sonderstatus bekommen und G8/G9 frei wählen können?

Aufgaben:
– Konzept konkret durchplanen und Kosten, Aufwände berechen
– Pressemeldungen, Internet, etc. bedienen
– Den Entwurf Bundesweit Kommunal umsetzbar formulieren
– Finden von und Koordination mit ähnlichen Vorhaben
– …

Aktuelle Migliederzahl in der AG = 2 (zwei) und DU ?

Ich sach 42, Martin Rieth (PiratenPartei Göttingen)


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Dieses Werk (von MR), das durch David Eickelmann gekennzeichnet wurde, unterliegt keinen bekannten urheberrechtlichen Beschränkungen.

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