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Alle Einträge in "Protokolle bezüglich des Kreistages"

Kreistag 2014.19

In der über vierstündigen Sitzung ging es vergangenen Mittwoch neben unserem Antrag zum Baggersee bei Rosdorf um den Haushalt für das Jahr 2015. Der Antrag zur Übernahme von Verantwortung für den See wurde in den Fachausschuss überwiesen. Die Diskussion zeigte, dass viele Kreistagsabgeordnete über die rechtliche Situation dort uninformiert sind. Ich hoffe, dass in den Ausschussberatungen die bislang vorhandenen Bedenken überwunden werden.

Grafik zur Schuldenentwicklung

Schuldenentwicklung

Das beherrschende Thema war der Haushaltsplan für das kommende Jahr. Der Landkreis hat Glück, dass  vorwiegend externe Effekte dazu führen, dass der Haushalt ausgeglichen ist.

Es ist gut, dass der Landkreis erstmals seine originäre Verantwortung für die Versorgung ländlicher Gebiete mit schneller Internetverbindung erkennt. Der Beitrag könnte mit Blick auf die weiteren freiwilligen Leistungen höher sein. Es ist nachvollziehbar, dass die Gemeinden mit oft defizitären Haushalten an der Finanzsituation des Kreises durch Senkung der Kreisumlage beteiligt werden wollen.

Der vom Landrat vorgeschlagene quasi landkreisinterne Finanzausgleich mit Zahlungen an einzelne Städte & Gemeinden halte ich für ineffizient. Parteipolitische Konfliktlinien innerhalb des Kreisgebietes können hier sachgerechte Entscheidungen erschweren.

Alles in allem gab es also keinen Grund, gegen den Haushalt zu stimmen. Ich habe mich ‚mal enthalten.

 

Ideensammlung mit Sinnkrise im Demografiebeirat

tldr; (Kurz): Die letzte Sitzung des Beirates zur demografischen Entwicklung im Landkreis Göttingen hat viele Ideen geliefert. Hängen geblieben bei mir ist am Ende die Diskussion zu der Frage, ob die erarbeiteten Vorschläge einen sinnvollen Beitrag liefern können.

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Kreistag 2013.12

Auf der Sitzung des Kreistages heute wurde der Haushalt in den Kreistag eingebracht.

Ein Feuerwehrfahrzeug

Feuerwehrfahrzeug – Quelle: wikipedia.org

Weitere Themen waren die Wahl einer neuen Kreisrätin, einige Resolutionen, die Kostensatzung der Kreisfeuerwehr, das Güterverkehrszentrum „Area 7“ in Bovenden, das Römerlager in Hann. Münden und Änderungen in der Organisation der Volkshochschulen / der Erwachsenenbildung in Stadt und Kreis Göttingen sowie im Landkreis Osterode/Harz. Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreistag 2013.11 – Vereinigungskreistag Göttingen / Osterode Teil II

Wenn Du wissen willst, warum ich heute gegen die Vereinigung der Landkreise Osterode und Göttingen stimmte, ist dieser Beitrag richtig für Dich.

Grafik zur Kreisvereinigung

Gö liebt OHA - Quelle Kreisgrenzen: wikipedia.org

Natürlich ging es nicht nur um dieses Thema im Kreistag. Du liest auch, warum die Entscheidung zum Thema Geschäftsordnung hätte besser getroffen werden können, wenn die Piraten ein Wörtchen mit zu entscheiden hätte. Traue Dich! Diesen Beitrag vollständig lesen

Dreimal IGS und ein gemeinsamer Schulentwicklungsplan

Der Stadtrat und der Kreistag haben auf der letzten Sitzung [1] beschlossen, Gespräche über eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung und der Planung einer 3. städtischen Gesamtschule zu führen.

Gebäude der Voigtschule in Göttingen

Gebäude der Voigtschule in Göttingen

Für die Piratenpartei hat Meinhart Ramaswamy (MKR) an der ersten Arbeitskreissitzung am 21. Juni in der IGS Bovenden teilgenommen. Dies ist eine gute Gelegenheit, mit ihm über die Hintergründe der Planungen zu sprechen.

1. IGS / KGS

AS: Die Schule in Geismar wurde ja von einer Kooperativen Gesamtschule (KGS) in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) umgewandelt. Kannst Du uns in drei bis vier Sätzen den Unterschied zwischen diesen Schulformen erkären?
MKR: In einer KGS werden ABC Zweige gebildet, nachdem vorher einzelne Leistungsniveaus unterschieden wurden. Sie entsprechen den Hauptschul-, Realschul- und Gymnasialniveaus, kooperativ eben, neben einander. Bei einer IGS werden die Schüler gemeinsam in Klassen oder Kursen geführt, die binnendifferenziert werden. Es gibt keine Einteilung in Hauptschule, Realschule & gymnasiale Niveaus.
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Kreistag 2013.10

  • Angemessenheit der Unterkunftskosten bei AlG-II / XII
  • Einsatz einer Creative Commons Lizenz & der
  • Veggie-Tag an Schulen des Landkreises
Neues Rathaus Göttingen

Neues Rathaus Göttingen

waren die Kulminationspunkte der Sitzung des Kreistages Göttingen am Mittwoch, 12. Juni. Dann wurde da noch der Nachtragshaushalt beschlossen, Asklepios behandelt und das Grüne Band an der ehemaligen Grenze gebunden.

Die Tagesordnungspunkte

1. Beschlussfähigkeit, Tagesordnung, Protokollgenehmigung

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Schulausschuss mit Gesamtschule & Sachkostenstreichung

Hier tippe ich ein wenig über meine Gedanken zur gestrigen Kreisschulausschussitzung (30.05.2013). Die für mich wesentlichen Themen waren

  • Produktziele, Maßnahmen und Kennzahlen für das Haushaltsjahr 2014
  • Gemeinsame Schulentwicklungsplanung Stadt & Landkreis Göttingen (Antrag von SPD/Grüne)
  • Sachkostenbeteiligung für Schüler der Freien Waldorfschule Göttingen e. V.
  • Einführung von CampusLAN &
  • Anfragen und Anregungen.

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Kreistag 2013.9 – Nachlese zur Kreisfusionsentscheidung

Am 6. März 2013 hat der Kreistag beschlossen, sich mit dem Landkreis Osterode/Harz zu vereinigen, um in den Genuss der Entschuldungshilfe (Hochzeitsprämie) zu kommen, die bis zum 31. März 2013 beantragt werden musste.

 

Da ich entgegen meinen sonstigen Gepflogenheiten von dieser Kreistagssitzung nicht kurzfristig danach auf der Seite berichtete, möchte ich lieber spät als nie Gründe für meine Gegenstimme hier noch erläutern. Bei dem nun folgenden Text handelt es sich um das Manuskript meiner Rede, die ich im Kreistag gehalten habe:
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Kreis-Schulausschuss am 7. März

Kürzer als gewohnt berichte ich erst heute von einigen Themen der Sitzung des Kreisschulausschusses vom 7. März 2013.

Die wichtigsten Themen waren die

  • Vorbereitung der Kreistagsentscheidung über die Veggie-Tag-Initiative und die
  • Vorstellung über die Erhebung zur Zufriedenheit mit der Qualität der Schülerbeförderung im Landkreis.

 

Bildung und Betreuung - Der falsche Ort zum Sparen.

Bildung & Betreuung

Veggie-Tag

Obwohl ich meine Anfragen zur Sitzung recht spät einreichte, wurden diese zumeist dahin gehend beantwortet, dass nichts gegen die Einführung des Veggi-Tages spricht. Hinsichtlich der Qualitätsstandards bin ich auf das Protokoll oder der schriftlichen Antwort gespannt. Das hörte sich für mich unklar an.

CDU und FDP sind gegen den Antrag. SPD, Freie Wähler & Grüne und Linke sind dafür. Im Rahmen der Anfrage hatte ich ja darauf hingewiesen, dass es eine gute Idee ist, die Schulen nach deren Meinung zu fragen. Dies wollen weder die SPD noch die Grünen.

Warum nicht, habe ich nicht verstanden.

Schülerbeförderung

Die Auswertung der Befragung des Kreiselternrates zur Schülerbeförderung ergab ein schlechten Eindruck. Es soll ein Runder Tisch dazu statt finden, der Verbesserungsmöglichkeiten erarbeiten soll. Daran werden nur die Fraktionen teilnehmen.

Die Auswertung kann auf der Seite des Kreiselternrates heruntergeladen werden. Ich finde das Kommunikationsverhalten des Kreiselternrates immer wieder ein wenig seltsam. Es hätte wohl nichts dagegen gesprochen, die Ergebnisse direkt an den Landkreis und die Mitglieder des Kreisschulausschusses zu schicken.

Sonstiges

Meine Frage, ob der Beschluss zur Kreisfusion Auswirkungen auf den einstimmigen Kreistagsbeschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Sicherung aller Berufsschulstandorte hat, war für mich nur ausweichend beantwortet.

Frage? Bitte schön.

 

 

Kreistag 2013.8

Eine Generaldebatte über einen spätestens auf der nächsten Sitzung des Kreistages zu entscheidenden Beschluss über eine Zusammenlegung der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode/Harz wurde auf der Kreistagssitzung am 6. Februar 2013 geführt.

Kommunalpolitik basteln.

Quelle: piraten-magdeburg.de

Als Ergebnis wurde dem Landrat auf Antrag der Mehrheitsgruppe ein Verhandlungsmandat für eine Zweiterlösung mit Osterode/Harz erteilt. Willst Du mehr erfahren …? Diesen Beitrag vollständig lesen

Keine Vereinigten Landkreise von Südniedersachsen.

Demoskopische Erhebungen sind ein schwieriges Thema. “(…) all vier Johr als Krüzzje brav, vüürdemoskopiert, ihr Stemme en Urne bejraave, demokratisch kaschiert. (…)” spottet zum Beispiel die Gruppe BAP in dem Text zu “Aal Männer, aalglatt”. Die vergangene Landtagswahl hat gezeigt, dass die Prognosen für uns Piraten zwar sehr zutreffend waren; das galt jedoch nicht für alle Parteien bei der Wahl.

Die Landkreise Northeim, Göttingen, Osterode/Harz

Landkreise NOM, GÖ, OHA Quelle:wikipedia.org

Im Unterausschuss zur Gebiets- und Aufgabenstruktur (Kreisfusion) in Südniedersachen am 31. Januar 2013 waren die Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Repräsentativen Befragung zur Kreisfusion Gegenstand der Sitzung. Außerdem ging es um die Vorbereitung der Frage, ob der Landrat auch in Richtung einer Vereinigung der Landkreise Osterode/Harz mit Göttingen allein verhandeln darf, weil die Verhandlungen mit Northeim zu keinen weiteren Ergebnissen führte.

Allgemein habe ich mich sehr gefreut, dass die Sitzung mit Interesse bei kommunalpolitisch Aktiven und der örtlichen Presse aufgenommen wurde. Der Sitzungssaal war voll. Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreistag 2012.7

Der Höhepunkt der 7. Kreistagssitzung dieser Wahlperiode am Mittwoch, 12. Dezember 2012 war die Verabschiedung des Haushaltes. Auf den letzten Drücker wurde durch die Mehrheitsgruppe eine Änderung einer Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Göttingen durchgesetzt.

Das Kreishaus bei Nacht

Das Kreishaus bei Nacht - impressionistisch verfremdet.

Weitere Themen waren zum Beispiel die Aufhebung der Hauptschule Rosdorf, ein Antrag zur Einführung eines Veggie-Tages an den Kantinen des Landkreises Göttingen und ein Antrag zur neutralen Bürgerinformation bei der Kreisfusionsdebatte. Lange Diskussionsbeiträge wurden Resolutionen zum Betreuungsgeld und zur Vermögenssteuer abgegeben. Diesen Beitrag vollständig lesen

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