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Alle Einträge in "Kreisverband"

Piraten für Zirkus ohne Wildtiere

Die Göttinger PIRATEN erneuern ihre Kritik an der Haltung von Wildtieren in Zirkussen. Anlass ist dieses Mal der Circus Constanze Busch, der vom 12. bis 17. April 2017 auf dem Göttinger Schützenplatz gastieren wird. Neben akrobatischen Darbietungen werden auch wieder exotische Tiere wie Kamele, Zebras und Tiger in der Manege zu sehen sein.

»Lange Transportzeiten und zu wenig Bewegungsfreiheit bedeuten Stress für die Tiere und haben nichts mit
artgerechter Haltung zu tun. Das können auch moderne Unterbringungen und gut ausgebildete Tierpfleger nicht ausgleichen«
, kritisiert Daniel Isberner, Vorsitzender des Göttinger Kreisverbandes der Piratenpartei. »Die Außengehege haben nichts mit einer natürlichen Umgebung gemein und bieten im Gegensatz zu den inzwischen gut ausgebauten Zoos keinerlei Abwechslung für die Tiere. Rückzugsmöglichkeiten fehlen ebenfalls.«

Deutschland hinkt beim Thema Wildtierverbot in Zirkussen immer noch hinterher. Andere europäische Länder wie Dänemark, Österreich, Griechenland, Belgien oder die Niederlande haben längst ein generelles oder teilweises Verbot von Wildtieren beschlossen. Die PIRATEN begrüßen, dass der Bundesrat den Entschließungsantrag von Hessen, Thüringen, Saarland, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz im März 2016 verabschiedet hat. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot bestimmter Wildtiere im Zirkus zu erlassen.

»Eine tatsächliche Umsetzung in Form von Gesetzen ist längst überfällig. Die zur Schaustellung von exotischen Tieren ist ein Relikt aus vergangenen Tagen, in denen Tiger, Löwen oder Kamele noch als Kuriositäten galten. Viele Zirkusse verzichten inzwischen ganz auf Tiervorführungen und bieten mit ihren akrobatischen Darbietungen hervorragende künstlerische Leistungen«, so Isberner weiter.

In Deutschland gibt es immer mehr Städte wie Erfurt, Düsseldorf oder Hameln, die ein kommunales Wildtierverbot aussprechen, auch wenn dies zu Gerichtsverfahren zwischen Kommunen und Zirkussen führt. Die PIRATEN fordern die Stadt Göttingen auf, sich ebenfalls klar gegen Zirkusse mit Wildtieren zu positionieren und keine Genehmigungen zu erteilen.

Protokoll der Vorstandssitzung am 06.03.2017

Vorstandssitzung Mo 06.03.2017, 20:00 h im Inti.
Protokoll genehmigt durch Ticket #33782

Anwesend: Zunächst Angelo, Dana, Francisco. Frie fehlt entschuldigt. Isi (Daniel Isberner) kommt entschuldigt etwas später.
Drei Gäste kommen später hinzu.
Protokoll: Francisco

TOP 1 – Eröffnung

20:35 h Angelo begrüßt die Anwesenden.

Er erläutert, dass es zwei beantragte Parteieintritte gab. Der Vorstand trifft innerhalb von 5 Tagen eine Entscheidung,
ob die Personen in die Piratenpartei aufgenommen werden. Die Mitgliedsaufnahmen erfolgen nichtöffentlich über das Ticketsystem.

TOP 2 – Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Dieser Punkt wird übergangen.

TOP 3 – Bericht Finanzen

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 152,27 EUR
Girokonto: 383,25 EUR
Barkasse: 77,95 EUR
Summe: 613,47 EUR

Keine neuen Kontobewegungen. Der Barkassenbestand erhöhte sich etwas nach der KMV.
Der Rechenschaftsbericht wurde am 2.3. abgegeben, an Florian Lang geschickt.

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Göttinger Piraten wählen neuen Vorstand

Von links nach rechts: Dana Rotter, Friederike Buch, Daniel Isberner, Angelo Perriello, Dr. Francisco Welter-Schultes

Von links nach rechts: Dana Rotter, Friederike Buch, Daniel Isberner, Angelo Perriello, Dr. Francisco Welter-Schultes

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung haben die Göttinger Piraten am Freitag 20.01.2017 einen neuen Vorstand gewählt. Neuer 1. Vorsitzender ist Daniel Isberner, Autor von Science Fiction-Literatur und Experte für Urheberrechtsfragen. Mit Isberners Wahl verabschiedete die Versammlung den bisherigen 1. Vorsitzenden Niels-Arne Münch, der nach drei Jahren Vorstandsarbeit nicht erneut kandidierte. Angelo Perriello, Ortsratsmitglied in Weende, wurde als 2. Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Zur 3. Vorsitzenden wurde Friederike Buch gewählt. Dem neuen Vorstand gehören als Beisitzer außerdem Dana Rotter und Dr. Francisco Welter-Schultes an. Beide sind Mandatsträger im Rat der Stadt.

Isberner und Buch waren im letzten Jahr bereits Beisitzer und haben sich dabei in die Vorstandsarbeit eingearbeitet.

Die Piraten werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, verkrustete Strukturen in der Stadtpolitik und im Landkreis aufzubrechen und setzen sich mit Nachdruck für mehr Transparenz und freien Zugang zu Informationen ein.

Isberner sieht die Piraten in Göttingen für die kommenden Jahre gut aufgestellt und sagt dazu: »Nach dem Kommunalwahlkampf sehen wir nun dem Bundestags- und Landtagswahlkampf entgegen. Mit dem neuen Vorstand habe ich dafür genau das richtige Team an meiner Seite, das im vergangenen Jahr bereits gezeigt hat, dass es einen wunderbaren und erfolgreichen Wahlkampf machen kann.«

Die Göttinger Piraten und Freibeuter treffen sich jeden Montag um 20:15 Uhr im Café Inti am Wilhelmsplatz. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Verbotener Wahlkampf für einen CDU-Kandidaten? Piraten reichen Klage gegen Hann. Münden ein

wahlenDer Göttinger Kreisverband der Piraten hat gegen die Stadt Hann. Münden Klage eingereicht. Hintergrund ist eine kostenpflichtige Ersatzvornahme von 317 Euro, die die Stadt den Piraten nach der Kommunalwahl 2016 beschert hatte. Hann. Münden hat sich auf den Standpunkt gestellt, die Piratenpartei habe nicht das Recht gehabt, der CDU nach dem ersten Wahlgang ihre Plakate zu überlassen und damit in der Stichwahl für den CDU-Landratskandidaten Prof. Ludwig Theuvsen zu werben.

 

Daniel Isberner (2016)»Es steht keiner Verwaltung zu, politischen Parteien vorzuschreiben, für welchen Landratskandidaten sie auf Plakaten werben dürfen und für wen nicht. Ein solches Verhalten kennt man sonst nur aus autokratischen Regimes ohne echte Demokratie«, so Daniel Isberner, Mitglied des Vorstandes. Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll der Vorstandssitzung am 09.01.2017

Vorstandssitzung Mo 09.01.2016, 19:15 h im Inti.
Vorläufiges Protokoll, noch nicht genehmigt.

1. Eröffnung

Beginn: 19:17, Isi eröffnet die Sitzung
Anwesend: Isi, Niels, Frie, Matthias – Francisco 10 Minuten verspätet nach Besuch einer Veranstaltung im Rathaus.
Gäste: 2, später 3.

2. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

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Einladung zur Vorstandssitzung am 09.01.2017

Hiermit laden wir zur ersten Vorstandssitzung des Jahres am Montag dem 09.01.2016 um 19:15 Uhr im Café Inti in der Burgstraße 17 ein.

Besucher sind hierbei ausdrücklich erwünscht und eingeladen an der Sitzung teilzunehmen.

Bisher geplante Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
  3. Bericht Finanzen
  4. Bericht Umlaufbeschlüsse
  5. Aufstellungsversammlung WK53
  6. Aufstellungsversammlung (Bereich OHA?)
  7. Guthaben aus OHA?
  8. Virtueller Verband OHA?
  9. Lagerstätten Materialien (Ordnung, Logistik)
  10. Termine
  11. Sonstiges

Die Frist für Anträge an den Vorstand endet am Freitag dem 06.01.2017 um 19 Uhr. Anträge sind schriftlich einzureichen.

Satzungsänderungsanträge KMV 20. Januar 2017

Anträge zur Satzung bitte an vorstand@piratenpartei-goettingen.de, wir werden sie dann hier sammeln. Alternativ können sie auch in die Kommentare und werden dann hier oben eingefügt,
das wird aber nicht ganz so sauber und ordentlich aussehen.

 

– Es wurden keine Satzungänderungsanträge (SÄA) eingereicht zur KMV vom 20.01.2017 –

Piratenpartei verurteilt bewaffneten Angriff auf Kreistagsabgeordneten – Schwere Vorwürfe gegen die Polizei

polizeiversagenDie Göttinger Piraten zeigen sich schockiert darüber, dass bewaffnete Neonazis nahezu ungehindert und streckenweise offenbar noch von der Polizei eskortiert nach Göttingen gelassen wurden und dort Menschen aus der linken und alternativen Szene bedrohen und angreifen konnten.

Meinhart RamaswamyAusgerechnet ein Vertreter der Piratenpartei, welche sich für Toleranz und ein friedliches Miteinander der verschiedenen politischen Meinungen einsetzt, wurde nun an seinem eigenen Haus Opfer eines bewaffneten Angriffs durch Rechtsradikale. Der Kreistagsabgeordnete Dr. Meinhart Ramaswamy würde persönlich von alkoholisierten Rechtsradikalen vor seinem Haus bedroht. Ramaswamy hatte nach den den Piraten vorliegenden Informationen dreimal den Notruf 110 gewählt und angesichts der bedrohlichen Situation vergeblich um Schutz gebeten, der ihm alle drei Male zugesichert wurde, jedoch nie kam. Diesen Beitrag vollständig lesen

Einladung zur Vorstandssitzung am 10.10.2016

Hiermit laden wir zur Vorstandssitzung am Montag dem 10.10.2016 um 19:15 Uhr im Café Inti in der Burgstraße 17 ein.

Besucher sind hierbei ausdrücklich erwünscht und eingeladen an der Sitzung teilzunehmen.

Bisher geplante Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
  3. Bericht Finanzen
  4. Bericht Umlaufbeschlüsse
  5. Schreibweise Piraten/PIRATEN
  6. Termine
  7. Sonstiges

Die Frist für Anträge an den Vorstand endet am Freitag dem 07.10.2016 um 19 Uhr. Anträge sind schriftlich einzureichen.

Göttinger Piraten unterstützen in der Landratswahl Ludwig Theuvsen (CDU)

wahlenDie Göttinger Piraten geben für die Stichwahl zum Landrat am 25. September 2016 eine Wahlempfehlung zugunsten des CDU-Kandidaten Prof. Dr. Ludwig Theuvsen ab. Dies beschloss der Vorstand des Kreisverbandes in seiner Sitzung am vergangenen Montag. Die Unterstützung für Theuvsen hatte sich bereits vor Monaten in Sondierungsgesprächen herauskristallisiert, die die Piraten mit mehreren Landratskandidaten geführt hatten.
Bernhard Reuter (SPD) war nicht bereit gewesen, die Piraten selbst bei relativ bescheidenen und moderat formulierten Wünschen ernst zu nehmen.

Niels-Arne Münch (2016)»Mit der Wahl von Theuvsen verbinden wir die Hoffnung, dass sich Dinge neu entwickeln können. Insbesondere können Strukturen geschaffen werden, die mehr Transparenz in Politik und Verwaltung ermöglichen«, so Niels-Arne Münch, Vorsitzender des Kreisverbandes.

Meinhart Ramaswamy»Wir brauchen im Landkreis einen frischen Wind, verkrustete Vettern-Strukturen sollten aufgebrochen werden«, ergänzt Dr. Meinhart Ramaswamy, zukünftiger Kreistagsabgeordneter der Piraten.

Für den sozialen Zusammenhalt und die gelebte Vielfalt in der Gesellschaft ist es wichtig, dass nicht alle maßgeblichen Schlüsselpositionen von der SPD besetzt sind. Ein Landrat muss in den Augen der Piraten alle Teile der Gesellschaft im Landkreis vertreten, nicht nur die Interessen seiner eigenen Anhängerschaft.

Francisco Welter-Schultes (2016)»Herrn Theuvsen haben wir als fairen und kompromissfähigen Gesprächspartner kennen gelernt. Bei Themen, die uns wichtig waren, wie der Freigabe des Badens im Rosdorfer Baggersee, hat er lösungsorientiertes Entgegenkommen signalisiert«, erläutert Dr. Francisco Welter-Schultes, zukünftig Mitglied des Stadtrates.

Auch die Offenlegung von Daten, die vom Landkreis erhoben werden (Stichwort Open Data), gehört in diesen Bereich. Als Universitätsprofessor ist Herr Theuvsen das Arbeiten mit digitalen Medien gewöhnt und die Piraten trauen ihm zu, den informationstechnisch rückständigen Landkreis zu modernisieren.

Piraten Göttingen weisen Kritik des Frauenforums Göttingen an den Wahlvorschlägen der Parteien zurück

BürgerbeteiligungAls „unfassbar und beschämend“ bezeichnet das Göttinger Frauenforum die Tatsache, dass die Wahlvorschläge der Parteien für den künftigen Rat der Stadt Göttingen nur zu gut einem Drittel mit Frauen besetzt sind, knapp zwei Drittel hingegen mit Männern. Als Konsequenz tritt das Frauenforum für klare gesetzliche Vorgaben zur paritätischen Aufstellung von Wahllisten ein. Die Piraten weisen diese Kritik an den Wahlvorschlägen als überzogen zurück und halten den Ruf nach gesetzlichen Vorgaben für eine undemokratische Konsequenz:

Niels-Arne Münch (2016)»Eine gesetzliche 50 %-Quote für Kommunalpolitikerinnen würde einen schwerwiegenden Eingriff in das passive und aktive Wahlrecht bedeuten. Insbesondere in kleineren Kommunen gibt es oft schlicht nicht ausreichend viele Kandidatinnen, weshalb eine solche Regelung nicht zuletzt auch zu erheblichen organisatorischen Problemen führen kann«, so Niels-Arne Münch, Vorsitzender des Kreisverbandes.

Der Frauenanteil in den Kommunalparlamenten ist im Schnitt umso geringer, je kleiner die Kommune ist. Darüber hinaus zeigen Erfahrungen in Parteien, die seit langem „harte“ Quoten haben, dass der Anteil der kandidierenden Frauen nur marginal steigt. So haben die Grünen seit ihrer Gründung 1979 strikte 50 %-Quotenregelungen, aber nur 38 % ihrer Mitglieder sind Frauen. »Solange der Anteil der Kandidatinnen niedriger als 50 % ist, benachteiligt eine solche Quote systematisch politisch engagierte Männer«, so Münch.

Dana Rotter (2016-2)»Der Frauenanteil in Bürgerinitiativen ist in der Regel deutlich höher, Frauen sind also keineswegs unpolitischer als Männer«, ergänzt Ratskandidatin Dana Rotter.
»Seit langem fordert die Piratenpartei, die Bürgerbeteiligung zu verbessern. Dies würde den Einfluss von Frauen auf die Kommunalpolitik sichtbar stärken.«

Der geringe Frauenanteil in Kommunalparlamenten von nur 25 % ist ein Ärgernis, das sich nur mit demokratischen Mitteln beheben lässt. Die Piraten unterstützen daher Programme wie „Politik braucht Frauen“, das niedersächsische Mentoring-Programm zur politischen Nachwuchsförderung von Frauen. Im Übrigen sind aber die demokratischen Spielregeln zu beachten: Ein Frauenanteil von rund einem Drittel an den Wahlvorschlägen dürfte allen Erfahrungen nach in etwa dem Anteil an Bewerberinnen entsprechen, deutet also darauf hin, dass Frauen bei der Aufstellung der Wahlvorschläge keineswegs benachteiligt wurden: Freie Entscheidungen sollten respektiert werden, auch die Entscheidung gegen eine Kandidatur.

Einladung zur Vorstandssitzung am 12.09.2016

Hiermit laden wir zur Vorstandssitzung am Montag dem 12.09.2016 um 19:15 Uhr im Café Inti in der Burgstraße 17 ein.

Besucher sind hierbei ausdrücklich erwünscht und eingeladen an der Sitzung teilzunehmen.

Bisher geplante Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
  3. Bericht Finanzen
  4. Bericht Umlaufbeschlüsse
  5. Stichwahl Landrat
  6. Nachbereitung Kommunalwahl
  7. Termine
  8. Sonstiges

Die Frist für Anträge an den Vorstand endet am Freitag dem 09.09.2016 um 19 Uhr. Anträge sind schriftlich einzureichen.

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