Kleine Parteien müssen vor Wahlen regelmäßig sehr viele sogenannte Unterstützungsunterschriiften sammeln, wenn sie nicht bereits im Parlament vertreten sind. Da dies mit Hausbesuchen,…
In einem Piraten-Ratsantrag zum 15.05.2020 wird gefordert, alle Bettelampeln an Kreuzungen auf den Normalbetrieb zurückzusetzen und den Fußgängern automatisch Grün zu geben, nicht…
Zunehmend werden von der Stadtpolitik in den Corona-Zeiten Grundprinzipien außer Kraft gesetzt, die eigentlich nur durch ein Landesgesetz außer Kraft gesetzt werden dürften.…
Die für den Montag 23.03.2020 anvisierte Vorstandssitzung fällt aufgrund der Corona-Krise aus. Es wird empfohlen zuhause zu bleiben, und auch wir Piraten halten…
Unternehmen der Personenbeförderung bekommen immer größere Probleme, wenn sie im absoluten Halteverbot kurz anhalten, um Fahrgäste ein- oder aussteigen zu lassen. Durch die…
Der Sitzung des Rates am 13.03.2020 liegt ein Antrag der Piraten vor, mehr als 650 weitere Fahrradbügel in der Innenstadt zu installieren und…
Kreisverband-Vorstandssitzung Montag 03.02.2020, 19:30 Uhr, Café Inti. 1. Begrüßung Werner begrüßt die Vorstandsmitglieder um 19:53 Uhr. Alle sind anwesend, plus Amalia als Gast.…
In einer selten gesehenen Parteienkonstellation liegt dem Rat zu seiner Sitzung am 14.02.2020 ein interfraktioneller Antrag vor, die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Göttingen aufzuheben.…
1. Begrüßung Werner begrüßt die Vorstandsmitglieder um 19:53 Uhr. Erich fehlt entschuldigt, hat aber vorher noch eine Mail geschrieben und Ergebnisse seiner Recherchen…
In einer kritischen Anfrage des Piraten-Abgeordneten Francisco Welter-Schultes, die dem Umweltausschuss zu seiner Sitzung am 28.01.2020 vorliegt (Anfragen des Ausschusses, Anlage 4), wird…
Eine weihnachtliche Anfrage ist Thema im Bauausschuss am 09.01.2020. Mitte Dezember 2019 wurde der Parkplatz am Jahnstadion (Sandweg) teilabgesperrt, kurz darauf wurden über…
Um eine Buslinie zum Kehr gegenzufinanzieren und das stark gestiegene Pkw-Verkehrsaufkommen in Naherholungsgebiet zu verringern, sollen die Bedingungen für die Einrichtung einer Mautstraße…