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Zensursula war Wahlkampfshow

Wir haben es ja von Anfang an vermutet. Jetzt hat Herr Schäuble endlich bestätigt, dass Zensursula nichts weiter als ein (erfolgreicher) Wahlkampfschachzug war:

„Der Minister gab handwerkliche Fehler beim sogenannten Zugangserschwerungsgesetz für Stoppschilder im Internet zu. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen.“

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Artikel in InformationWeek

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