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Protokoll Vorstandssitzung 07.05.2012


Protokoll
  • der Sitzung des Vorstandes der Piratenpartei, KV Göttingen vom 07. Mai 2012 im Apex (Burgstraße 17, 37073 Göttingen)
  • Beginn: 19.03 Uhr
  • Anwesende (Vorstand): Katharina, David (Protokoll), Meinhart (MKR), Werner, Erich
  • Gäste: 3 – 4
Tagesordnungspunkt (TOP) 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit,  Bestimmung der Versammlungsleitung, Feststellung der Tagesordnung.
Die Sitzung wird von MKR eröffnet (19:03 Uhr) und geleitet. Beschlussfähigkeit und Tagesordnung wird festgestellt.

 

TOP 2: Mitgliedschaft von JVA Insassen
Man kann sich vorstellen dem Interessenten ein Willkommensschreiben mit Ansage zur Beitragsminderung zukommen zu lassen. Bislang hat er Infomaterial zugestellt bekommen. Dies sei nicht der erste Fall in dem ein Brief von Insassen an den KV gerichtet wurde. Bisher gab es auch im LV reduzierte Beiträge schon nach Hinweis des Mitgliedes auf finanziell eingeschränkte Situation.
Es wurde von mehreren Teilnehmern deutlich angemerkt, dass es bei den Piraten keine Gesinnungsprüfung zur Aufnahme geben soll. Die höheren Gliederungen wüssten ebenso wenig vom Hintergrund der Interessenten/Mitglieder.

 

TOP 3: Organisation der Vorstandsarbeit
 Es stand die Frage im Raum, ob der KV einen Geschäftsführer bräuchte. Die Idee habe auch den Hintergrund externer Kritik und der Mehrfachbelastung von MKR und der Aktiven durch die Wahlvorbereitungen in 2. Jahreshälfte 2012. Niels (Gast), der Geschäftsführer der Ratspiraten wird in Anwesenheit ins Gespräch gebracht, zeigt sich abwartend interessiert, aber es müsse nicht notwendigerweise eine Person ausserhalb des Vorstandes auf die Aufgabenbeschreibung (Terminkoordinierung, Umsetzung von Beschlüssen/ToDos vor Ende der Deadlines auch ohne „OK“ der Vorsitzenden) passen.
Eine Einrichtung eines KV Geschäftsführers wurde von David aber auch kritisch gesehen und sich im Rahmen der Sitzung nicht klar positioniert.

 

TOP 4: Angleichung Geschäftsjahr
Der Schatzmeister (Erich) empfiehlt eine Jahresversammlung im Januar, damit Abrechnung mit Entlastung zusammenfällt und nicht innerhalb eines Monats zwei Abrechnungen gemacht werden müssen. MKR (Schatzmeister LV NDS) gibt
Vorschlag Versammlung 1. Januarhälfte zu machen. Welche Auflagen es bei der Verlegung der Vorstandswahl gibt wird ein Blick in die Satzung zeigen.

 

TOP 5:  Infostandtermine
Der nächste Stand kann am kommenden Samstag sein. Johannes hat zur weiteren Planung leider gefehlt. Es ist noch nötig die Standbesetzung zu finden.
Angeboten haben sich Sebastian zum Aufbau, MKR und XY. Ab ca. 11 Uhr Johannes, Kathi. Abbau mit David ca. ab 13 Uhr anwesend.

 

TOP 6: Sonstiges

 

2. Unterzeichnung Antifa-Erklärung als KV (http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung)
Beschluss: Ja (2 Enthaltungen (Erich, Kati), 3 Zustimmungen (MKR, Werner, David): damit unterzeichnet KV)

 

3. Suche nach Ort für Parteitage
Der Bundesparteitag 2013.2 wird wohl mit größerem Budget ausgestattet, weil er zum Teil Wahlwerbung sein könnte.
Meinhart sieht eher den Landesparteitag nicht hier wegen Kosten der Location

 

4. Kolloquium mit LQFB-Vorstellung
Es gab eine Anfrage von Prof. Dr. Walter Reese-Schäfer für nächste Woche Dienstag. In seinem Kolloquium mochte er vlt. mit den Piraten gemeinsame Projekte entwickeln. 4 Piraten, darunter 2 LQFB-Beauftragte/Entwickler (Ingo, Lars) werden dort hingehen und die Nutzung von Liquid Democracy und LQFB vorstellen.

Ende der Vorstandssitzung 20:08 Uhr CET

Update: Protokoll einstimmig angenommen am 14.05.2012

2 Kommentare zu “Protokoll Vorstandssitzung 07.05.2012

  1. Sachsnet

    was ist Antifa-Erklärung?

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