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Schünemann weist an – Göttingen weist aus

Das ist das Fazit einer Frage der Göttinger Piraten an den zuständigen Dezernenten anlässlich der Bürgerfragemöglichkeit während der Sitzung des Stadtrats am 5.2.2010:

  1. Welche Kriterien sind für die Verwaltung ausschlaggebend, um Roma abzuschieben bzw. ihnen den Aufenthalt weiter zu gestatten?
  2. Hat die Verwaltung bzw. haben die Sachbearbeiter in Göttingen Anschauung über die konkrete Situation vor Ort im Kosovo hinsichtlich Unterbringung, Arbeits- und Lebensbedingungen etc. … und kann darüber Auskunft geben?
  3. Sieht die Verwaltung eine besondere historische Verantwortung gegenüber den Roma hinsichtlich der Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma während des Dritten Reiches und der Verfolgung und Gefährdung der Roma in vielen Ländern Europas?

Die wörtliche Antwort des Stadtrat Ludwig Hecke:

„Seit 14 Tagen ist ein Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums im Haus, wo er unter Verweis auf den Bericht einer Kommission des Landes Niedersachsen die im Kosovo im November letzten Jahres da waren, und einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag im Dezember letzten Jahres, eindeutig klar macht, dass die Stadt Göttingen, wie alle anderen herangezogenen Gebietskörperschaften keinerlei Spielraum bei den Entscheidungen haben – die Landesregierung bestreitet, dass die Stadt Göttingen, dass der Rat der Stadt Göttingen das Recht hat, eine Resolution gegen die Abschiebungen zu fassen, wie es im letzten Jahr hier getan worden ist, und weist die Stadt Göttingen an, nunmehr ohne weitere Fragen auf der Rechtsgrundlage des Bundes und des Landes die Abschiebungen zu vollziehen.

Das ist die Rechtsgrundlage und danach als Herangezogene handeln wir.

Der Hinweis ist eindeutig an dieser Stelle, dass all diejenigen, die nicht in die Bleiberechtsregelung gekommen sind, dass all diejenigen die nicht das verlängerte Bleiberecht nutzen können, dass diese nunmehr Stück für Stück anzumelden sind und rückgeführt werden sollen.

Die Stadt Göttingen hat 64 angemeldet. Ich habe in den Gesprächen sehr deutlich gemacht, dass wir, soweit wir das transparent gestalten können, dies auch transparent gestalten. Das heißt, wenn wir vom Bund mitgeteilt bekommen, wann die Rückführungen stattzufinden haben, werden wir das den Betroffenen entsprechend auch immer mitteilen.

Das ist die Rechtsgrundlage und der Rat hat an dieser Stelle sehr deutlich gesagt, was er davon hält.“

Die Frage stellt sich, ob einer menschenrechtswidrigen Anweisung („Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“, Art. 3 Deklaration der Menschenrechte) Folge zu leisten ist, oder ob hier „Ungehorsam“ geboten ist.

Zu prüfen ist ferner, ob im Rahmen des neuesten Urteils des Europäischen Gerichtshofes (Rechtssache C-14/09 – vergl. GT vom 5.2. S. 3 unten links oder TAZ ) sich neue Möglichkeiten ergeben, die Einzelfälle neu aufzurollen. Wir fordern, jeden Einzelfall neu zu bewerten.

Die Piratenpartei Göttingen fordert die sofortige Aufhebung der Residenzpflicht (deren Verletzung eine der häufigen Straftatbestände darstellt und), die gegen Grundrechte des Menschen verstößt. Weiterhin fordern die Göttinger Piraten ein Bleiberecht für alle, die aufgrund rassischer, politischer, religiöser oder anderer Verfolgung aus ihren ursprünglichen Wohngebieten vertrieben werden und in Deutschland Zuflucht suchen.

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass es in der Mitte des letzten Jahrhunderts vielen Deutschen geholfen hat, ein solches Bleiberecht in anderen Staaten zu erhalten. Einem reichen Staat, der zur Rettung von Banken Milliarden übrig hat, steht es gut an, hier Humanität und Milde walten zu lassen.

Die Piratenpartei Göttingen fordert alle Mitbürger auf, an Abgeordnete des Bundestags und der Länderparlamente Briefe mit entsprechenden Forderungen zu schreiben.

Sogar der Kommissar für Menschenrechte des Europarates appellierte im November an die Bundesregierung, die erzwungenen Rückführungen in den Kosovo auszusetzen.

Kurzfristig bitten wir die Kirchen, Chancen für die betroffenen 64 durch Kirchen-Asyl zu eröffnen.

27 Kommentare zu “Schünemann weist an – Göttingen weist aus

  1. ….anbetracht des Faktes, daß alleine diese Bundesrepublik Deutschland den Bankern soviel Geld unter den Hintern geschoben hatte, daß damit allein mit diesen Mitteln der Deutschen Steuerzahler der gesamte Hunger in dieser Welt bekämpft hätte werden können…und aus Gründen der häufigen Nichteinhaltung des §826 BGB i.v.m. dem GG halte ich die Beschränkung auf eine politische Verfolgung zum Schutz von Verfolgten im Grundgesetz für überholt…

    …wer Investoren für diese Sondermüllkippe DDR zusammenbekommen hat, der müßte auch dazu in der Lage sein solche Investoren in Drittweltländer zu bekommen..

    ..wir brauchen in Europa beispielsweise Isoliermaterial, das könnte in der 3.Welt in Form CO2-bindender Pflanzen angebaut, verarbeitet und hierher geliefert werden.. usw.

    …der Lebenstandart und die Rechtssicherheit muß überall auf ein vernünftiges Niveau gebracht werden, damit die Bevölkerung beispielsweise nicht mehr auf Piraten-Überfälle auf Handelsschiffe angewiesen ist und eine kämpfende Minderheit dort nicht mehr den Robin Hood zugunsten ihrer Familienclans machen muß..

    …die Klima-Katastrophe ist zudem ohnehin nicht mehr aufhaltbar, daher wird es Umsiedlungen geben müssen, die keine politische Motivation aber eine miese auf Gedankenlosigkeit und Gleichgültigkeit basierende politische Ursache haben, –> außer ein paar Christdemokraten wie Harry auf seiner Hallig werden beispielsweise also auch in Bangla Desh oder auf den Malediven Millionen Leute einen neuen Schnorchel brauchen, der im Grundgesetz bisher nicht vorgesehen ist, aber was auch von uns verursacht ist ..- d.h. zumindest das Umfeld der §§826, 823 BGB in Verbindung mit dem Grundgesetz verpflichtet diese Republik zur Beseitigung von Schäden die sie zunächst fahrlässig und dann vorsätzlich verursacht hat – bei entsprechender Interpretation von §§ 421, 821 BGB spielt es zudem keine Rolle wer sonst noch so dabei war, man haftet alleine bis zur Höhe des angerichteten Gesamtschadens – im Prinzip haftet dem Gesetz nach in Deutschland jeder der das Klima geschädigt hat persönlich bis zur Höhe des verursachten Gesamtschadens…- so einfach ist das…die Gesetze dieser Republik sind selbst im Zivilrecht nach bisherigen Maßstäben garnicht mehr benutzbar ohne zweierlei Maßstäbe anzuwenden..

    …wir haben hier diese isländischen Verhältnisse eigentlich auch schon, es forderte bloß noch niemand offiziell die Rechte ein..- die Sprüche des Pabstes
    reichen nicht es müßte auch mal eine Musterzivilklage organisiert werden..

    …um eine Umorganisation des Staatsapparates und des Rechtsystems auf personeller und finanzieller Basis wird man wohl nicht herumkommen…

    …es gibt hier hier keine einfache Lösungen – aber ungelöst bleiben können diese Schweinereien wohl auch nicht.. – Deutschland alleine hätte hier weltweit alle problemlos mit Nahrungsmitteln mit dem versorgen können, was man zur Rettung der Banken ausgegeben hatte.., das Geld kommt später zwar zurück…aus Afrika oder Asien käme es aber auch wieder zurück, wenn es dort sinnvoll investiert worden wäre…- diese 20 oder 25% Zinsen wird man dafür aber wohl nicht bekommen können..

  2. Es ist schon sehr bedauerlich, wie viel Unwahrheiten und Unwissenheit in einem so kleinen Beitrag enthalten sind. Interessant ist auch, wie eine Partei, die lange über Minarettverbote diskutiert, schnell wieder an die Kirchen appelliert, um nicht selbst das Geld in die Hand nehmen zu müssen, die diskriminierte Gruppe finanziell zu unterstützen. Können die armen Muselmänner nicht bei Herrn MKR in das Ostviertel einziehen?

    • Hallo Eberhard

      Könntest du „Unwahrheiten und Unwissenheit“ etwas näher ausführen? Immerhin besteht ein großer Teil des Artikels aus einem wörtlichen Zitat – da scheint mir wenig Platz für Unwahrheit.

      Zu den Minarettverboten: Das war die Meinung eines einzelnen, zu der wir deutlich geschrieben haben, was wir davon halten.

      • Es erscheint mir der Eindruck, der Beitrag enthält 7 mildtätige Absätze voller reichhaltiger Humanität, die nicht wörtliches Zitat sind.

    • Es ist bedauerlich das Faschisten Menschen aus der Türkei als Muselmannen, Schwarze Bevölkerung als Niger, Juden als Itzik und Roma als Zigeuner bezeichnen.

      Und wirklich dumm im Kopf ist man wenn man das alles durcheiander bringt.

      Zum Kirchenasyl: In Kirchen wurden bisher keine Roma in GÖ abtransportiert, aus Privat ‚Unterschlupf‘ schon.

      • Weil der Kommentator mit Worten wie „dumm im Kopf“ kommentiert, möchte ich darauf hinweisen, dass schon Augustinus um die 600 n Chr. geschrieben hat, dass Gottes Staat vom Weltstaat getrennt ist. Ich halte weder etwas davon, Freiräume für Radikale noch für Kirchen oder sonstige Religionsgemeinschaften zuzulassen.

  3. Pingback: Göttingen - Blog - 06 Feb 2010

  4. Gert-Rainer Mantwill

    Nun bin ich gemäß besonderer Empfehlung von Ulrich `hirt`Eberhard auf dieser Seite gewesen und habe mir auch dieses Video angeschaut. Ja die Neo-Nazi´s das sind schon bescheuerte Typen. Wie heisst der Gefilmte? Vielleicht kann man ihm ja mal Nachhilfeunterricht in der Toilettenbenutzung geben. Wobei, da drängt sich bei mir gerade ein Verdacht auf. Da die Piraten ja eigentlich nichts mit Neo-Nazis zu tun haben wollen ist das vielleicht gar keiner? Piraten werden ja nicht denen, mit welchen sie nichts zu tun haben wollen, gemeinsam das Scheisshaus teilen und filmen. Jetzt wird mein Verdacht noch schlimmer. Vielleicht ist das ein Pirat, der gerade so tut, als ob er ein dummer Nazi ist. Die Dummheit wird aber sehr gut herausgestellt. Vielleicht ist dieser Pirat? ja von Haus aus ein Naturtalent, nämlich tatsächlich nur dumm. In dem Clip wird aber eine ganze Story beschrieben. Dann muss da auch einer sein, der intelligent ist und die Geschichte geschrieben hat. Ist der auch Pirat? Vielleicht sogar aus Göttingen. Wenn ja, dann hat dieser Göttinger Pirat ja eine tolle und besonders abartige Fantasie. Vielleicht sogar eine herausragende piratische Fantasie, die der Fantasie der Produzenten Produzenten von „Jud Süß“ in nichts nachstehen? . Vielleicht ist der Wahrheitsgehalt dieses Clips ja genauso hoch angesiedelt wie der von „Jud Süß“. Vielleicht steckt ja auch bei diesen Göttinger Piraten? ja auch der Wunsch dahinter ähnlich wie in der Vergangenheit die physische Vernichtung der Gruppe auf die im Clip Bezug genommen wird?

    Ich hoffe doch, dass ich da einem Irrtum aufgesessen bin, und irgendein Freiheitskämpfer, aus der Gruppe “ Ich-bin-kein-nazi-habe-aber-genausoviel-Hirn“, hat das ohne Zustimmung der Piraten dort eingestellt.

    Wie dem auch sei mein lieber Uli, ich habe dann auf der Seite noch einige Blogbeiträge gelesen, vor dem 8.2. dort eingestellt worden sind. Dabei ist mir aufgefallen, dass Du unsere gestrige Diskussion in der NDS-Liste teilweise wohl im copy and paste-Verfahren geführt hast. Einschließlich der Schreibfehler (Niger statt Nigger). Vielleicht ist der von Dir o.a. heimliche Vorwurf des Herrn Hecke ja gar nicht so unbegründet? Hätte ich gewusst, dass Du scheinbar einer von den Piraten bist, die deshalb das Copyrightrecht reformiert haben wollen, damit sie geistiges Eigentum oder von anderen formulierte Texte klauen können und es für sich verwenden können, hätte ich die gestrige Diskussion schon frühzeitig abgebrochen mit dem kurzen und knackigen Satz:

    Schieb Dir Deine geklaute Meinung in den Arsch! Denk selbst!

    Wie immer mit freundlichen Grüßen aus der Nordheide

    Gert-Rainer Mantwill

    • Ich möchte in Anbetracht einiger Kommentare doch dringlich darum bitten, sich hier nicht auf eine persönlich beleidigende Ebene zu begeben. Das Thema ist wirklich ernst genug, so dass es auch eine sachliche Diskussion verdient hat. Also bitte keine persönlichen Angriffe und etwas Mäßigung.

      • Gert-Rainer Mantwill

        Ja, mein Gott (oder wofür steht MG),

        Bevor ich meinen o.a. Beitrag hier eingestellt habe, waren meine Überlegungen, ob, wenn ich ihn deftig genug beschreibe, von den Priraten eine Resonanz erfahre. Ich habe diese Antwort durch den „Bitte-Ball-flachhalten-Aufruf“ bekommen. Das Problem mit den noch hier lebenden Menschen aus dem ehemaligen Bürgerkriegsgebiet Kosovo sollte zumindest hinreichend bekannt sein. Lösungsansätze sind in einer pluralistischen Gesellschaft häufig unterschiedlich. So sehe ich es auch in diesem Fall. Eine Gruppe spricht sich dafür aus, diese Menschen ohne Wenn und Aber hier in Deutschland zu behalten. Andere, zu denen ich gehöre, sagen, man muss diese Leute, so wie es vorgesehen war und ihnen auch immer wieder gesagt wurden nach Beendigung des Krieges in ihre ursprüngliche Heimat zurückzuführen. Natürlich muss man sich da auch der Frage stellen, wie es mit denjenigen, denen durch befristete Aufnahme in unser Land Leben und Gesundheit gerettet wurde, zukünftig weiter geht. Für beide Seiten hat jede dieser Vorgehensweisen erhebliche Einschnitte/Einschränkungen zur Folge. Damit und den daraus resultierenden Konsequenzen muss man sich auseinandersetzen. Es sieht so aus, als ob das Land Niedersachsen das gemacht hat und zu dem Rückführungsschluss gekommen ist. Wir haben einen Rechtsstaat mit unabhängigen Richtern, an die man sich wenden kann, wenn einem eine Entscheidung unrechtmäßig vorkommt. Diese richterliche Entscheidung ist dann auch nach angerufener letzter Instanz von der Allgemeinheit zu akzeptieren. Nur so funktioniert eine freiheitlich, rechtsstaatliche Grundordnung. Als politische Partei, wie manche Mitglieder die Piratenpartei ja gerne sehen wollen, sollte man sich tunlichst an diese Regeln halten. In diesem System sind auch Veränderungen möglich. z.B. durch neue Mehrheiten, alte Entscheidungen umzuwerfen und durch Neue zu ersetzen. Wenn es eine eiheitliche Linie der Pratenpartei zu diesem Thema gibt, wird ja wohl auch in einer basisdemokratischen Parteienausrichtung so gehandhabt, dann sollte man dieses einheitliche Ziel auch anstreben und gemeinsam tragen. Das was sich gerade in Göttingen abspielt, scheint mir aber mehr in die Richtung zu laufen: Wer am lautesten schreit hat recht. Einen möglichen Andersdenkenden dann zu diffamieren egal wie, auch mit der jedes Argument niederschmetternden Nazikeule , wird bei den Göttinger Piraten, zumindest von Einigen, dann billigend in Kauf genommen. Nach dem Motto, wir fordern Menschenrechte für Alle, bestimmen aber im Einzelnen wer Alle ist. Wenn man sich den obigen Artikel durchliest, fällt einem irgendwann der Absatz:
        ……..Weiterhin fordern die Göttinger Piraten ein Bleiberecht für alle, die aufgrund rassischer, politischer, religiöser oder anderer Verfolgung aus ihren ursprünglichen Wohngebieten vertrieben werden und in Deutschland Zuflucht suchen…..
        auf.

        Damit fordern die GÖ-Piraten das Bleiberecht für fast 2 Milliarden Menschen,denn soviele gehören nach UN-Schätzungen zu diesen Personenkreis

        -wird fortgesetzt_

      • Gert-Rainer Mantwill

        Fortsetzung folgt gleich, ich muss nur sehen wo die dann eingeordnet wird.

      • Gert-Rainer Mantwill

        x

      • Gert-Rainer Mantwill

        – Fortsetzung –

        Ich nehme mal an, dass die Göttinger Piraten, die diese hehre Forderung aufgestellt haben, sich Gedanken darüber gemacht haben, wie das umzusetzen ist. Eine große Wiese, ein paar Dixi-Klos und einen bilblischen Brotverteiler der den Hunger der Leute mit wenigen Laibern diese Backwaren stillt, werden da wohl kaum ausreichen.

        Derjenige, der hier schrieb:
        ……..iese Bundesrepublik Deutschland den Bankern soviel Geld unter den Hintern geschoben hatte, daß damit allein mit diesen Mitteln der Deutschen Steuerzahler der gesamte Hunger in dieser Welt bekämpft hätte werden können…

        hat entweder im Kopf gerechnet und kam dann mit den großen Zahlen nicht klar oder sollte, wenn er einen Taschenrechner benutzt hat, diesen mal auf Funktionsfähigkeit untersuchen.

        Die gerne in die Menge geworfene Behauptung, dass Geld genügend da wäre und sich D zum Retter der Menschheit aufschwingen könnte sind Phantasien, die diejenigen gerne nutzen, die sich selbst als etwas Besonderes sehen. Diese Damen und Herren Menschen sind aber in dem Wunschdenken Opfer Ihrer Fantasie geworden.

        ——————————————————————-

        Warum ich, wie ich Eingangs schrieb eine Resonanz haben wollte, die ich ja durch MG erfahren haben, war dieser schlimme Film auf dieser Seite. Der Titel sagt ganz deutlich, gegen wen er gerichtet ist. Ich glaube daran, dass man jede Art von Idiologien ablehnen muss, welche behaupten Angehörige dieser Idiologie oder Zugehörigkeit zu einer Rasse, gibt ihnen das Recht über Leben und Tot anderer Menschen zu entscheiden. Wenn wir uns in D über solche Idiologien unterhalten sind regelmäßig Nazi`s damit gemeint. Ich selbst bin ein Befürworter des Kampfes gegen und der Auseinandersetzung mit menschenverachtenden Idiologien.

        Um die Schwachsinnigkeit eines solchen Systems aufzuzeigen, bin ich der Meinung, dass auch Satire erlaubt ist. Ich erinnere da an den Film „Mein Führer“ mit Helge Schneider als Darsteller von dem jüdischen Regisseur Dani Levy.

        Was ich aber auf der Seite der Göttinger Piraten finde unter einem Artikel in dem u.a. von historischer Verantwortung, Schuld und Menschenrechten geschrieben wird geht mir persönlich dann doch etwas zu weit.

        Ich habe im ersten Artikel von mir Bezug auf den Film „Jud Süß“ genommen. Ich möchte das noch ein weinig ergänzen, weil ich mir nicht sicher bin, dass der Film bekannt ist. Am Anfang der 70er Jahre gehörte dieser Film in einigen Bundesländern noch zum Pflichtprogramm im Geschichtsunterricht an den Schulen. Ob das heute noch so ist, weiss ich nicht. Daher will ich noch einmal auf ähnliches Filmmaterial hinweisen, das wahrscheinlich jeder gesehen hat. Es geht um die Dokumentationen die vor dem Volksgerichtshof gefilmt wurden, als die Attentäter des 20 Juli, deren wir an den Jahrestagen offiziell öffentlich als Freiheitskämpfer gedenken, angeklagt waren. Die Forderung der damaligen Nazi-Regierung war, die Täter als entmenschte Kreaturen zu zeigen. Daher nahm man Ihnen die Krawatten und Hosengürtel Schnürsenkel weg und steckte sie in zu große Kleidung. Bei jeder Bewgung rutschten die Hosen, sie konnten sich nicht natürlich bewgen………. also ich denke jeder kennt diese Ausschnitte. Elemente dieser „Entmenschlichung“ aus der Nazizeit sind in diesem Filclip aus dramturgischen Gründen eingebaut worden. Nur nicht um aufzuzeigen, was unter Herrenmenschen für Menschenunwürdigkeiten geschehen, sondern im Gegenteil, eine, einem selbst unangenehme Menschengruppe auch mal zu entmenschlichen und der Lächerlichkeit preiszugeben. Das ganze um niedere Instinkte beim Betrachter auszulösen, seine eigenes Wertgefühl zu erhöhen und dadurch Ihn in die Lage zu versetzen gegen Menschen dieser Art in jeder Weise ohne Schuldgefühle losgehen zu können.

        Ich bin erstaunt darüber, das bisher niemand einen Kommentar dazu abgegeben hat, die Möglichkeit ist ja gegeben, in dem darauf hingewiesen wird, dass das kein Film ist, der die Meinung der Piratenpartei in Göttingen wiedergibt, sondern deshalb dort steht, weil er von irgendjemndem dort eingestellt wurde und wir nach unserem parteiinternen Selbstverständnis Probleme haben zu zensieren und zu löschen.

        Aber vielleicht gibt es ja unter den GÖ-Piraten ja auch Leute, die im Kampf gegen Rechts solch menschenverachtendes Bildmaterial als richtig ansehen, weil man solche Leute, auch wenn sie nur der eigenen Fantasie entsprungen sind, in dieser Art als entmenschte Kreaturen stigmatisieren muss.

        Nochmals freundliche Grüße aus der Nordheide
        und den Göttinger Piraten zukünftig ein glücklicheres Händchen bei der Selbsdarstellung.

        Gert-Rainer Mantwill

        • Die Nordheide ist weit.

          • Gert-Rainer Mantwill

            im Vergleich zur Entferung Göttingen – Mond nicht, und den kann man von GÖ aus gut sehen.

          • tostedt allgegenwärtig ->

            Verteiler Blau -> ©by hgb

          • Gert-Rainer Mantwill

            @ ue
            Entschuldige die Nachfrage. Du hast das 2 Links eingestellt, deren Zusammenhang mit diesem Thread nicht einordnen kann. Kannst Du mal erklären, was damit damit gemeint ist oder angedeutet werden soll.

            Einer Antwort entgegensehend verbleibe ich mit freundlchen Grüßen

            Gert-Rainer Mantwill
            Mitglied der Piratenpartei NDS

        • Ich war davon ausgegangen, dass es klar ist, dass jeder hier die Kommentarfunktion nutzen kann. Somit stellen insbesondere die Kommentare auch nicht unbedingt die Meinung eines oder mehrere Piraten oder Verbände dar.

          Matthias, der diese Seiten (technisch) administriert

          • Gert-Rainer Mantwill

            Hallo Matthias,

            Wäre hilfreich, wenn man erkennen könnte was von Piraten bzw. von Ausssenstehenden eingestellt wird.

            Nochmals herzliche Grüesse aus Tostedt am Rande der Nordheide. Der Samtgemeinde mit über 15000 Seelen und wie ich gerade bei Euch lesen konnte nur noch 5 rechtsradikalen Spinnern. Herzlichen Dank für diese Mitteilung. Hier vor Ort gab es schon Befürchtungen es seien doch noch mehr. Immerhin soll es im Jahr 2001 noch mehr als 100 hier gegeben haben. Aber das war vor meiner Zeit.

            Gert-Rainer Mantwill

    • Ich möchte ein letztes Mal darum bitten, persönliche Angriffe zu unterlassen. Einen nach 1 Uhr nachts verfassten Kommentar voller persönlicher Beleidigungen habe ich entfernt. Daher meine letzte Aufforderung eine konstruktive und das Thema betreffende Diskussion zu führen oder das Kommentieren zu unterlassen.
      Sollte es weiterhin zum Missbrauch der Kommentarfunktion kommen, so werde ich diese deaktivieren.

      • Gert-Rainer Mantwill

        Hallo Matthias,

        da ich einen Kommentar nach 1 Uhr nachts verfasst habe, habe ich erst einmal Deinen Hinweis auf mich gemünzt und mir den noch mal angeschaut. Ich habe dort eine Menge Fragen gestellt, die sich für mich aus dem bisherigen Verlauf der Diskussion ergeben haben. Ich kann da nichts beleidigendes entdecken. Ich gebe aber nach nochmaliger Betrachtung meine Textes zu, dass wenn man nicht richtig liest, und die Fragen als Tatsachenbehauptung ansieht, dass dann ein gewisses Beleidigungspotential in diesem Text sein könnte. Wenn Dir als als technischer Administrator diese Unterschiede nicht so klar geworden sind, dann finde ich es richtig, dass Du meinen Text herausgenommen hast und die Veröffentlichung ablehnst. Denn es könnte ja noch andere Leser geben, die mehr in Richtung Deiner Denke interpretieren, als in Richtung meiner Denke.

        So und nun melde ich mich mal aus diesem Thread ab. Ich muss noch ein bisschen Schlaf nachholen. War, wie du gesehen hast, gestern ein langer Abend.

        Mit herzlichen Grüßen aus Tostedt
        Gert-Rainer Mantwill
        Mitglied der Piratenpartei Niedersachsen

  5. Video zu Pressekonferenz von ‚AK-Asyl‘ und ‚Bündnis gegen Rassismus und Abschiebung‘ vom 05.02.10 zur Abschiebung Roma in Göttingen seih hiermit nachgereicht:

  6. Nun ja,

    benötigt Ihr noch mehr Beweise dafür, dass es mit der Integration offensichtlich doch nicht so gut steht, wie Ihr vermutet? Wie ich heute in der HNA [1] und dem GT lese, regeln die Damen und Herren Romani und Roma weiterhin ihre interne Rangordnung nach hergebrachtem Muster.

    Wenn sie im Kosovo aus den gleichen Gründen verfolgt werden, habe ich viel Verständnis dafür.

    [1] http://www.hna.de/nachrichten/landkreis-goettingen/goettingen/pruegelei-menschen-47-jaehriger-schwer-kopf-verletzt-650954.html

    • Kenan: habe dein „Beitrag“ freigeschaltet, auch wenn ich stückweit insbesondere gegen den letzten Absatz bin, aber auch der HNA-Artikel nicht über Roma handelt und daher in keinem Bezug zum Göttinger Statement steht. Wie HNA schreibt, konnte man in den letzten Wochen sehen, HNA schaft es Polizeiberichte (Demos und Hausdurchsuchungen) zu toppen, der deutsche Presserat hat aber nun ein Auge darauf.

      Meine Meinung zu Kenan’s Beitrag: Von Hass geprägt!

      • Es ist nett, dass auch Beiträge freigeschaltet werden, die nicht der Meinung des Administrators entsprechen. Das Onlinemedium goest, sicher nicht zu den „üblichen verdächtigen“ Presseorgangen HNA oder GT zugehörig, spricht in dem Bereich, in dem die Ausseinandersetzungen stattfanden, selbst von Romaviertel [1].

        Meine Meinung zu Deinem Kommentar: Von Überheblichkeit geprägt!

        [1] http://www.goest.de/roma_wohnviertel.htm

  7. Pingback: Asyl: Piraten danken der Kirche Moringen

  8. Pingback: uli-e… » Blog Archive » @Schünemann: “Wenn man keine Ahnung hat…

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