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Protokoll der Vorstandssitzung vom 10.11.2020

Die Vorstandssitzung am 10.11.2020 fand als Videokonferenz statt.

1. Begrüßung

Francisco begrüßt die Vorstandsmitglieder. Erich, Francisco und Andreas sind für den Vorstand dabei. Werner fehlt entschuldigt. Andreas Janze ist als Gast dabei.

1a. Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt.

1b. Genehmigung des Protokolls der 10. Vorstandssitzung vom 09.12.2019

Soll per Umlaufbeschluss genehmigt werden.

1c. Genehmigung des Protokolls des KVT 2020 vom 17.02.2020

Soll per Umlaufbeschluss genehmigt werden.

2. Berichte

2a. Finanzen

Aktueller Kontostand: 1489,87 EUR.
Ausgaben waren seit Februar die KMV-Auslagen (102,50 EUR), sowie Kosten für Homepage (64,68 EUR) und Postfach (22,90 EUR).
Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen beliefen sich auf 283,20 EUR.

2b. Pressearbeit

Es wurden mehrere Pressemitteilungen herausgegeben, einige im Rahmen der Ratsarbeit und zwei im Rahmen der Kreisverbandsarbeit.
29.06.2020: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Göttingen
06.07.2020: Grenzdurchgangslager Friedland aus Göttinger 7-Tage-Inzidenz herausrechnen

Dass die direkt vom Flughafen in Quantäne gebrachten Aussiedler nicht in die Göttinger Inzidenzwerte eingerechnet werden sollten, haben viel später, als es im Herbst akut wurde, dann auch Politiker der etablierten Parteien gefordert. Dann konnte die Routine natürlich nicht mehr kurzfristig geändert werden.
Die Straßenausbaubeiträge in Göttingen werden abgeschafft. Ein gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und Piraten würde im Sommer dann auch von Grünen und Linken befürwortet, was schließlich am 29.09.2020 zu einer Einigung in einem von der CDU initiierten Runden Tisch geführt hatte, an dem auch die SPD teilnahm. Ab Anfang 2021 werden die umstrittenen Beiträge, gegen die sich die Piraten schon sehr frühzeitig eingesetzt hatten, in Göttingen abgeschafft. Kompensiert werden soll es über eine geringfügige Erhöhung der Grundsteuer, die sich in Mietshäusern pro Mieter mit etwa 10 Euro pro qm und Jahr auswirken wird.

2c. Bündnis-Neuigkeiten

Francisco berichtet, dass die Arbeit im Bündnis für Nachhaltige Stadtentwicklung stabil vorangehe. Eine Gruppe von etwas über 10 Leuten arbeite kontinuierlich mit, inzwischen über Videokonferenzen. Eine Teilnahme an der Kommunalwahl für den Rat werde vorbereitet. Eine OB-Kandidatur sei derzeit nicht vorgesehen (werde aber auch nicht ausgeschlossen), auch nicht eine Teilnahme an der Kreistagswahl. Bei Ortsratswahlen zeigt sich noch kein klares Bild.

3. Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss direkt Montag 17. Feb. 2020
Ausgabe von 102,50 EUR für Auslagen KMV 2020 vom 17.02.2020
4 dafür – 0 Enthaltungen – 0 dagegen.
Beschluss einstimmig angenommen.

Telefonischer Umlaufbeschluss Mittwoch 15. Okt. 2020
Bewilligung einer Anzeige in der Dezemberausgabe des Weender Forums, halbseitig, fuer 100 EUR + MWSt.
4 dafür – 0 Enthaltungen – 0 dagegen.
Beschluss einstimmig angenommen.

4. Nichtöffentlicher Teil

Es gab einen nichtöffentlichen Teil, der sich unter anderem mit einer Mitgliedsaufnahme befasste.

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