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Protokoll der Kreismitgliederversammlung vom 04.10.2021

Kreismitgliederversammlung (KMV) der Piratenpartei Göttingen

Montag 04. Oktober 2021 um 19:00 Uhr.
Ort: Haus der Kulturen, Hagenweg 2, Göttingen

1. Begrüßung und Eröffnung
Werner eröffnet die Versammlung um 19:11 Uhr, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.
Anwesende Parteimitglieder: Werner Gundelach, Andreas Knopf, Amalia Periello, Francisco Welter-Schultes, Jens Wittlage
Gäste: Thomas Ganskow, Willi Strübig

1.1 Wahl einer Versammlungsleiter/in
Werner wird einstimmig gewählt.

1.2 Wahl einer Wahlleiter/in
Thomas erläutert, dass der Wahlleiter nicht unbedingt Mitglied sein muss.
Willi wird einstimmig gewählt.

1.3 Wahl einer Protokollant/in
Francisco wird einstimmig gewählt.

2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der verschickten Fassung ohne Änderung beschlossen.

3. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Werner und Francisco berichten, dass in 2020 und 2021 aufgrund der Corona-Pandemie eine Vorstandsarbeit nur unter schwierigen Bedingungen möglich war. Es wurden in 2020 drei und in 2021 ebenfalls nur drei Vorstandssitzungen abgehalten. Auch eine Jahreshauptversammlung konnte 2020 nicht stattfinden.
Unter schwierigen Bedingungen wurden zwei Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2021 abgehalten, zunächst als Hybridveranstaltung online am 30.04.2021. Diese Veranstaltung war nach Beauftragung durch den Vorstand von Meinhart Ramaswamy organisiert worden und musste aufgrund technischer Probleme abgebrochen werden. Eine zweite wurde vom Vorstand organisiert und fand am 07.06.2021 in Präsenz statt. Dort wurden Kandidaturen für den Kreistag, den Gemeinderat Friedland und den Stadtrat Göttingen aufgestellt.
In der Kommunalwahl am 12.09.2021 konnten die Piraten ihre Sitze nicht verteidigen. Werner bekam nicht ausreichend Stimmen, was mit einer AfD-Kandidatur in Friedland zusammmenhing. Im Stadtrat fehlten den Piraten wenige 100 Stimmen, während das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung einen Sitz erringen konnte (0,96 % für die Piraten, 1,47 % für das BfnS). Den Sitz für das BfnS hat Francisco errungen. Im Göttinger Rat hatte es keine AfD-Kandidatur gegeben: Göttingen ist damit die einzige Stadt unter den 70 größten Städten Deutschlands, die bis heute keine AfD im Stadtrat hat. Im Kreistag fehlten den Piraten nur etwas unter 400 Stimmen, war gut 100 Wählern entsprochen hätte (0,1 %).
Werner erklärt, dass er für eine weitere Kandidatur im Vorstand nicht zur Verfügung steht, ebensowenig wie Erich, und spricht sich für eine Runderneuerung des Vorstandes aus. Erich hatte bereits im Vorfeld den Wunsch geäßert, aus gesundheitlichen Gründen aus dem Vorstand auszuscheiden.

4. Kassenbericht des beauftragten Kassenwarts
Francisco berichtet, der Kassenstand habe am 31.12.2020 bei 1505,79 EUR gelegen, ein Plus von etwa 100 EUR im Vergleich zu einem Jahr davor (1396,75 EUR). In einem Jahr ohne Wahlkampfausgaben sei die Kassenführung unkompliziert gewesen, es gab nur wenige Routine-Ausgaben. Da keine Jahrsmitgliederversammlung stattfand, habe sich die Kassenprüfung verzögert, bis eine Nachfrage vom Landesschatzmeister kam. Daraufhin prüfte Mainhart die Kasse anhand elektronisch übermittelter Daten und gab am 24.07.2021 das Okay zum Versenden an den Landesverband. Er bemängelte, dass die Beschlüsse über die Routineausgaben zur Homepage und zum Postfach zwar mit Daten genannt seien, aber nicht in Kopie beiliegen. Der Rechenschaftsbericht wurde sodann beim Landesverband eingereicht und nicht beanstandet.

4.1 Bericht der Kassenprüfer
Willi berichtet, dass die Kasse den Leitlinien gemäß geführt wurde, die nach dem Parteiengesetz vorgeschriebenen Belege alle vorhanden und die Unterlagen stimmig sind. Dass die laufenden Routineausgaben auf Beschlüssen beruhen, die etliche Jahre her seien, stehe außer Frage. Die Daten der Beschlüsse seien dokumentiert. Die Protokolle, auf die sich die Beschlüsse beziehen, sind im Piratenwiki online, insofern liege die Beschlusslage ausreichend transparent vor.

5. Entlastung des Vorstandes
Willi beantragt, den Vorstand zu entlasten.
Eine Entlastung wird einstimmig erteilt.

6. Vorstandswahlen
Werner erklärt, er stehe für einen Posten im Vorstand nicht mehr zur Verfügung. Er schlägt als Nachfolger Jens vor.
Thomas erläutert, dass die 3 Vorsitzenden in etwa gleichberechtigt sind und es innerhalb des Vorstands keine festgelegte Aufgabenverteilung gibt.
Erich möchte aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder kandidieren.

6.1 Vorstellung der Kandidaten und Abstimmungen
Jens stellt sich vor. Omar hatte sich bereits gegen 19 Uhr telefonisch vorgestellt und sich zu einer Kandidatur bereit erklärt (Werners Handy war laut geschalten).

6.2 Wahl des Vorstandes
Die Kandidierenden für den eigentlichen Vorsitz (ohne Beisitzer) einigen sich auf folgende Reihenfolge:
1. Vorsitzender: Jens
2. Vorsitzender: Francisco
3. Vorsitzender: Omar
Der Vorschlag, die geheime Wahl im Block durchzuführen, wird einstimmig angenommen.
Wahlergebnis: 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen. Damit sind alle drei Kandidaten in dieser Reihenfolge einstimmig gewählt.
Jens und Francisco nehmen die Wahl an. Omar hatte schon vorher telefonisch erklärt, er werde die Wahl annehmen.

Es werden zwei Beisitzer vorgeschlagen: Amalia und Andreas.
Der Vorschlag, die geheime Wahl im Block durchzuführen, wird einstimmig angenommen.
Wahlergebnis: 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen. Damit sind alle beide Kandidaten als Beisitzer einstimmig gewählt.
Amalia und Andreas nehmen die Wahl an.

7. Wahl der Kassenprüfer
Francisco schlägt Willi vor. Willi erklärt sich dazu bereit.
Thomas erläutert, dass es Kreisverbände gibt, die nur einen Kassenprüfer haben. Die Landessatzung empfiehlt zwei Kassenprüfer.
Meinhart wird in Abwesenheit vorgeschlagen.
Willi und Meinhart werden einstimmig als Kassenprüfer gewählt.
[Ergänzung 05.10.2021: Meinhart hat eine Rückmeldung gegeben und ist einverstanden.]

8. Anträge
Es liegen keine Anträge vor.

9. Sonstiges
Willi bedankt sich bei Jens für seine Bereitschaft, das Amt des ersten Vorsitzenden zu übernehmen. Er bedankt sich beim ausscheidenden Vorstand für die Arbeit.
Thomas weist darauf hin, dass die Landtagswahl im nächsten Jahr ansteht und die Göttinger Piraten sich dort einbringen mögen.
Werner schliesst die Versammlung um 20:00 Uhr.

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