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Protokoll der Kreismitgliederversammlung am 18.02.2019

Kreismitgliederversammlung (KMV) der Piratenpartei Göttingen

18.02.2019, von 20.15 Uhr bis 21.55 Uhr
Arbeit und Leben, Lange Geismar-Straße 72-73, 37073 Göttingen
Protokoll und Anmerkungen (Anm.): Wilhelm Strübig
Änderungen, Ergänzungen, Berichte („…[kursiv]…“): Dr. Francisco Welter-Schultes

1. Begrüßung und Eröffnung
1.1 Wahl einer Versammlungsleiter/in
1.2 Wahl einer Wahlleiter/in
1.3 Wahl einer Protokollant/in

Die anwesenden sieben, später (ab 21:07 Uhr und damit zur Wahl) acht Mitglieder des Kreisverbands (KV) bestimmen unter den Augen von sechs Gästen Dr. Meinhart Ramaswamy (Kreistagsabgeordneter) zum Versammlungs-, Thomas Ganskow (Landesvorsitzender) zum Wahlleiter und Wilhelm Strübig zum Protokollanten.

2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die Mitglieder nehmen die vorgeschlagene Tagesordnung einstimmig an.

3. Tätigkeitsbericht des Vorstandes (ersetzt KMV-Protokoll)

Dr. Welter-Schultes berichtet:
Der Vorstand wurde am 19.2.2018 gewählt: Francisco, Daniel, und Tobias; Beisitzer: Werner und Frie).
Am 20.2.2018 wurde ein Testlauf für die Offene Mailingliste gestartet. Dabei kam heraus, dass diese problemlos funktionierte; Matthias Geerdsen war noch als Admin eingetragen und nahm diese Aufgabe noch wahr.

Tobias wurde beauftragt, sich nach den Möglichkeiten einer Datenschutzschulung zu erkundigen, welche die Voraussetzung für die Mitgliederverwaltung wäre. Dies gelang nicht. Nach wie vor übernahm der Landesverband die Mitgliederverwaltung.

Im März 2018 stellte sich heraus, dass für das 2014 eingerichtete, kostenfreie Skatbank-Konto plötzlich 7,50 EUR/Monat Gebühren erhoben wurden. Es wurde umgehend beschlossen, das Konto aufzulösen und bei der Sparkasse ein neues Konto zu eröffnen. Francisco und Daniel handelten mit der Sparkasse die Bedingungen aus, darunter kostenfreie Kontoführung (siehe Bericht Kassenwart), und erhielten Kontovollmacht.

Schon seit längerer Zeit war versucht worden herauszubekommen, bei wem noch überall Material des Kreisverbandes liegen könnte. Inventarlisten gab es nirgends. Am 30.04.2018 holte Tobias von Aljoscha aus Uslar unter anderem ein Piratenschiff ab (Er ist nach Baden-Württemberg gezogen). Es hat eine Größe von etwa 2 x 1 m, ist ursprünglich ein Sandkasten und auf einem fahrbaren Bollerwagen montiert. Weiteres brauchbares Material hat Tobias übernommen, Schrott entsorgt.
Niels fand bei sich noch einen Postfachschlüssel und übergab ihn Francisco. Weiteres Material befinde sich noch bei Moritz und Willi (je eine Kiste mit Wahlkampfmaterial), Niels (zwei Tische) und Jan.

Die politisch-inhaltliche Arbeit mit eigenem Profil kam nicht gut in die Gänge, unter anderem weil Franciscos politische Arbeit (beispielsweise zum Thema Merkelstraße) im Rahmen der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe weitergeführt wurde. Es erwies sich als Nachteil, dass beim 1. Vorsitz keine Trennung von Amt und Mandat gewährleistet war. Während im Januar 2018 ein Flugblatt zum Umbau der Merkelstraße vom Kreisverband herausgegeben wurde, wurde im April zum selben Thema ein Flugblatt der Ratsgruppe verteilt und im Ratssaal eine Podiumsdiskussion mit über 30 Zuschauern durchgeführt.

Am 30.08.2018 wurde die Pressearbeit von einem Pro-System mit 3 Freigaben (was nach Angelos Tod nicht mehr funktionierte) auf ein Veto-System umgestellt. Damit war die Hoffnung verbunden, reibungsloser und schneller Pressemitteilungen (PMs) verschicken zu können. Seit Januar waren kaum noch PMs des KV herausgegangen.

Es gab spätestens ab dem Frühsommer zunehmend Konflikte im Team der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe. Am 30.08.2018 und 08.10.2018 diskutierten im Stammlokal Mitglieder und Gäste öffentlich darüber. Endgültige Lösungen und Einigungen zeichneten sich nicht ab.
Man kommunizierte das Thema auch per Mail, wie über die Interne Mailingliste. Daraus wurden vermutlich am 14.09.2018hgegen 11 Uhr vormittags mehrere E-Mails, zumindest Franciscos, dem Göttinger Tageblatt zugespielt. Es berichtete am Folgetag. Wer die Mails weitergeleitet hat, konnte nicht ermittelt werden. Francisco gab am 08.10.2018 bekannt, die Ratsgruppe zum 01.11.2018 zu verlassen.
Am 09.10.2018 trat Daniel aus privaten Gründen als 2. Vorsitzender zurück. Es blieben 4 Vorstandsmitglieder. Sie Daniel wurde vom übrigen Vorstand erneut mit der Kontovollmacht beauftragt.

Am 01.11.2018 trennten sich die beiden Piraten im Rat organisatorisch auf und arbeiten seither unabhängig. Die Infrastruktur der Ratsgruppe verblieb bei Dana, während Francisco als Einzelabgeordneter für die Piraten tätig ist.

Die Umstellung bewirkte, dass nun zwei konkurrierende Abgeordnete für die Piraten im Rat mitwirken und beide damit an die Presse herantreten. In der Öffentlichkeit bewirkt das eine enorme Steigerung der Präsenz der Piraten. Francisco tritt im Rat nur für die Piraten auf – ohne eine andere Partei in einem Gruppenzusammenhang. Dadurch nimmt man die Piraten seit langem wieder als eigenständige politische Kraft wahr.
Francisco als Einzelabgeordneter verfügt über keinen Etat mehr. Daher nutzte er für seine Pressearbeit die Homepage des Kreisverbandes. Als Antragsarchiv dient ihm die nun wieder kontinuierlich gepflegte Ampelpiraten-Seite: www.ampelpiraten.de.

Die Pressearbeit des KV belebte sich im November zunächst wieder. Erstmals seit langem wurde das Pad wieder für PMs zu Themen abseits der Ratsarbeit genutzt. Tobias schickte die Meldungen an die Presse. Diese Struktur konnte sich jedoch nicht etablieren. Es bleiben die Beiträge aus Franciscos Ratstätigkeit, der seine PMs dazu selbst versendet.

Anzahl der Beiträge auf der KV-Homepage:
Apr-Dez 2017 – 12 (davon 10 inhaltliche, Rest Protokolle etc.)
Jan-Okt 2018 – 12 (davon 5 inhaltliche)
Nov-Dez 2018 – 14 (davon 12 inhaltliche)
Jan-Feb 2019 – 10 (davon 8 inhaltliche)

Als Ortsratsmitglied bekam Amalia im Herbst 2018 ein Angebot des Weender Forums. Es bot allen Parteien Sonderkonditionen für eine Anzeige in der Dezember-Ausgabe. Im Vorjahr hatten SPD und Grüne solche geschaltet. Amalia wünschte eine halbseitige Anzeige für 119 EUR. Der Vorstand bewilligte die Finanzierung per Umlaufbeschluss.

Das Ticket-System wird seit Angelos Tod nicht mehr genutzt. Die neue Methode geht per E-Mail. Eine zusammenfassende dokumentiert am Ende das Beschlussergebnis.
Francisco entwarf eine Anzeige. Sie wurde in der Partei diskutiert und nach entsprechender Änderung am 5.11.2018 dem Weender Forum zur Publikation zugeleitet.

Am 05.11.2018 beschloss der Vorstand, die Interne Mailingliste zu leeren und neu aufzusetzen. Die Mitglieder wurden am 20.11.2018 über die weitere Vorgehensweise informiert.
Am 21.11.2018 um 22:57 Uhr wurde die Interne Liste goettingen-intern@lists.piraten-nds.de gekapert, angeblich im Auftrag der Ratsgruppe. Sie stand dem Kreisverband (KV) dann nicht mehr zur Verfügung. Der Kreisvorstand lehnte es einhellig ab, eine neue Liste einzurichten.
Am 21.01.2019 bekam der KV die Zugangsrechte wieder zurück. Diese Liste wurde danach nicht wieder genutzt. Er hielt den Landesverband über die Vorgänge auf dem Laufenden.

Tobias stellte zum 07.01.2019 ein Inventar zusammen, was bei ihm in Wollbrandshausen alles lagert.

Alle Protokolle der Vorstandssitzungen und Verbandsversammlungen seit 2014 sind im Piraten-Wiki übersichtlich verlinkt:
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Göttingen/VSProtokolle

Das Protokoll der KMV vom 20.01.2017 in der Stadtbücherei war nie in eine elektronische Form gebracht und abgegeben worden. KMV-Protokolle sind wichtige Dokumente, die für die Finanzbehörden nachgewiesen werden müssen. Am 07.01.2019 erachtete der Vorstand die Wahrscheinlichkeit für gering, dass das Protokoll noch nachgeliefert werden könnte.
Ein provisorisches Ersatzprotokoll wurde von Francisco mit den noch vorhandenen Dateien der Vorstands- und Kassenwartsberichte am 14.01.2019 verfasst und online gestellt. Die genauen Abstimmungsergebnisse, Namen der Versammlungs- und Wahlleiter etc. konnten nicht mehr ermittelt werden.

Protokoll der Kreismitgliederversammlung vom 20.01.2017

Am 18.01.2019 nahmen Francisco und Meinhart auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) in Hannover-Misburg teil. Meinhart leitete sie. Ein dort vorliegender Antrag zur Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen wurde in geheimer Abstimmung mit 90 % der Stimmberechtigten abgelehnt. Francisco und Meinhart sprachen sich gegen die Auflösung aus. Thomas Ganskow wurde als 1. Landesvorsitzender wiedergewählt. Francisco dankte Thomas an dieser Stelle für seine kontinuierliche Betreuung des KV Göttingen, insbesondere für die Mitgliederverwaltung.“

4. Kassenbericht des beauftragten Kassenwarts

Die Barkasse wurde nach dem Beschluss auf der KMV vom 19.02.2018 einen Tag später aufgelöst und das Geld auf das Girokonto überwiesen.

Die Skatbank stellte am 28.2.2018 die Bedingungen um, und wir mussten 7,50 EUR Gebühr pro Monat zahlen. Wir protestierten sofort. Die Bank ließ nicht mit sich reden, als wir vorbrachten, dass wir entgegen deren Beteuerungen keine Nachricht darüber im voraus bekommen hatten. Sie haben aber immerhin den Widerspruch akzeptiert. Damit konnten wir das Konto ohne Auflösungsgebühren kündigen bzw. die Skatbank uns kündigen.
Innerhalb sehr kurzer Zeit entschieden wir uns, ein Konto bei der Sparkasse Göttingen zu eröffnen. Sie ermöglicht Göttinger Organisationen des gesellschaftlichen Lebens eine gebührenfreie Kontoführung. Dies ist in den Sparkasse-Statuten als Aufgabenbereich festgelegt. Daher besteht keine Gefahr, dass sich die Bedingungen nach 3 Jahren wieder ändern.

Das Skatbank-Kontos ließ sich am Ende reibungslos abwickeln. Erst wurde das dortige Tagesgeldkonto zugunsten des dortigen Girokontos und dieses dann zugunsten des dann bereits eingerichteten Sparkassenkontos geschlossen. Dorthin wurde am 29.3.2018 der Gesamtbetrag von 1482,47 EUR überwiesen. Zum 31.3.2018 wurde das Skatbank-Konto aufgelöst. Kontovollmacht für das Sparkassenkonto bekamen Francisco und Daniel, die die Verhandlungen mit der Sparkasse gemeinsam geführt hatten.
Landes- und Bundespartei wurden benachrichtigt und es gab vom Bund die Rückmeldung, dass die Einträge im System geändert wurden.

Es gab danach nur noch wenige Kontobewegungen. Am 21.12.2018 wurden 119,00 EUR an das Weender Forum gezahlt, für eine halbseitige Anzeige in der Dezember-Ausgabe. Der Betrag war durch eine Spende gedeckt.
Die Mitgliedsbeiträge sind 2018 in drei Chargen in der üblichen Höhe von etwa 600 EUR/Jahr eingegangen.

Aktueller Kontostand:
Girokonto: 1.726,57 EUR

Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt: 1.122,17 EUR. Es sind etwa 600 EUR dazugekommen aus Mitgliedsbeiträgen.

Das Online-Kassenbuch ist auf dem aktuellen Stand und stellt seit der Einspeisung der Barkasse auf das Girokonto gleichzeitig den aktuellen Stand des Sparkassen-Girokontos dar.
Der Rechenschaftsbericht für 2018 wurde am 18.02.2019 an den Landesvorstand geschickt.“

4.1 Bericht der Kassenprüfer

Dr. Ramaswamy und Wilhelm Strübig waren bei den Vorstandswahlen 2018 zu Kassenprüfern bestellt worden. Der Bericht werde dem Protokoll beigefügt. (Anm.: Kassenprüfer verzichten nachträglich darauf.) Sie empfehlen die Entlastung des Vorstandes. Die KMV folgt dem Vorschlag.
Insgesamt fanden wenige Buchungen statt – alle belegt und stimmig. Die einzige Ausgabe über 50 Euro hat der Vorstand satzungsgemäß vorab beschlossen. Eine Prüfung der Barkasse entfiel, da zugunsten des Girokontos aufgelöst.

5. Aussprache und Entlastung des Vorstandes

Dr. Ramaswamy hinterfragt den Sinn, einen Ex-Vorstand zu bevollmächtigen.

Ganskow dankt im Namen des Landesvorstands dem Vorstand des KV für seine Tätigkeit und wünscht sich einen guten, handlungsfähigen neuen. Göttingen sei die einzige Kommune, in der die Piratenpartei in Fraktionsstärke einzog. Ganskow begleitet den Bundespressespiegel, findet die Piratenpartei nun sichtbarer und begrüßt diese Entwicklung.

Ein neuer Vorstand und der KV seien wichtig als Unterstützung für die Europawahl. Die Piraten-Plakate weisen auf die fehlende Prozent-Hürde hin. Kein Wähler müsse taktisch wählen. (Anm.: Europa beschloss für spätere Wahlen die Fünf-Prozent-Hürde.) Die Kommunalwahl 2021 könnte mit der Bundestagswahl zusammenfallen. Wichtig sei es, länger aktive Bürger zu motivieren, die ersten Schritte in die Kommunalpolitik zu wagen und sich zur Wahl zu stellen.

Die Mitgliederzahlen änderten sich kaum. In Niedersachsen traten sechs Personen neu ein, aber nicht in Göttingen. Zumindest gab es (hier) keine Austritte von zahlenden Mitgliedern.

Das Interesse an den Piraten und diese leichte Aufwärtstendenz könnte beruhen auf der Diskussion um Artikel 11* und 13** der Urheberrechtsreform der EU. (Anm.: Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt)
(* Anm.: Schutz der Presseveröffentlichungen bei Online-Nutzungen; d.h. Leistungsschutzrecht für Presseverleger)
(** Anm.: Nutzung geschützter Inhalte auf Online-Plattformen; d.h.Upload-Filter – je nach Ansicht un-/nötig)

Der Ständige Mitgliederentscheid (SME) auf Landesebene ist nun eingeführt. Erste Abstimmungen fanden schon statt. Ganskow hofft, dass alle sich anmelden: „Wir lösen ein Versprechen ein, dass die Partei vor Jahren gab.“

Dr. Ramaswamy dankt Ganskow für seine ermutigenden Worte.

Die KMV entlastet den Vorstand einstimmig.

6. Vorstandswahlen

Dr. Ramaswamy sorgt sich um die Unterstützung seitens der Mitglieder, zeigt sich aber zuversichtlich, dass alle dem Vorstand helfen. Das Ziel sei Trennung von Amt und Mandat. Aber Ganskow benennt die Lage: kaum ein Vorstand ohne Mandat.

Dr. Welter-Schultes schlägt vor Werner Gundelach, Mitglied im Gemeinderat Friedland. Die Presse zitiere ihn – aber nur als Bürger. Dabei gründete er den KV mit. Dr. Ramaswamy möchte den ehemaligen Ratsherrn Dr. Tobias Schleuß – abwesend – vorschlagen. Der wolle nicht kandidieren, heißt es. Mehrere angesprochene Mitglieder äußern Bedenken wegen des Zeitaufwands. Gespräche unter den Anwesenden folgen. Schließlich leitet Dr. Ramaswamy die Wahlen ein: Wir haben nun zwei Interessenten für den Ersten Vorstand. Dafür werden vorgeschlagen Werner Gundelach und Erich Wutschke (im Sportausschuss des Rates der Stadt Göttingen stellvertretendes Mitglied für den Behindertenbeirat).

Wahlleiter Ganskow eröffnet die Fragerunde an die Kandidaten. Jemand greift die Themen Personalmangel und Europawahl auf und fragt die beiden, wie sie für die Mitgliedschaft werben wollen. Gundelach findet es schwer, nennt Infotische und Pressemitteilungen. Er erzählt von Nachbarn: „wir wählen dich, aber Mitglied werden wir nicht.“ Ganskow erinnert ergänzend an den Datenschutz: niemand erfahre davon, außer man werde Vorstand oder Mandatsträger. Auch Wutschke hält Infostände für richtig. Man könne auch Termine wahrnehmen und dabei für die Mitgliedschaft werben.

Alles verläuft zügig. Die KMV wählt Werner Gundelach einstimmig zum Ersten Vorsitzenden. Fragen an die Kandidaten für die weiteren Posten gibt es kaum. Andreas Knopf pflichtet hinsichtlich der Mitgliederwerbung praktisch den Vorrednern bei: es gehe um persönliche Präsenz.

1. Vorsitzender
Werner Gundelach: 8 Ja
Erich Wutschke: 2 Ja, 1 Enthaltung, 1 Nein
Werner Gundelach nimmt die Wahl an.

2. Vorsitzender
Erich Wutschke: 2 Ja, 1 Enthaltung, 2 Nein
Dr. Francisco Welter-Schultes: 6 Ja, 2 Nein
Andreas Knopf: 3 Ja, 1 Enthaltung, 1 Nein
Dr. Welter-Schultes nimmt die Wahl an.

3. Vorsitzender
Andreas Knopf: 7 Ja, 1 Enthaltung
Knopf nimmt die Wahl an.

Ganskow erinnert noch an die Möglichkeit, Beisitzer zu bestimmen. Die Mehrheit spricht sich dafür aus.
Als Kandidat steht Wutschke zur Verfügung.

Erich Wutschke: 8 Ja
Wutschke nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters
Dr. Francisco Welter-Schultes: 7 Ja, 1 Enthaltung
Dr. Welter-Schultes nimmt die Wahl an.

7. Wahl der Kassenprüfer
Man schlägt Dr. Ramaswamy und Strübig vor und wählt sie einstimmig.

Dr. Ramaswamy übernimmt danach wieder die Sitzungsleitung.

8. Anträge
Es liegen keine Anträge vor.

9. Sonstiges
Die Sitzung wird um 21:55 Uhr geschlossen.

Als Schlusswort erhofft sich Ganskow für die Piraten 4% bei der Europawahl und Dr. Ramaswamy baut auf Wutschkes Social-Media-Kenntnisse. Es werden Fotos vom neuen Vorstand gemacht.

Göttingen, den 26.02.2019 / Korrekturen bis 22.03.2019

Wilhelm Strübig

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