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Protokoll der Aufstellungsversammlung vom 30.04.2021

Protokoll der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Göttingen zur Kommunalwahl am 12. September 2021

Freitag 30. April 2021, 18:00 Uhr
Ort: Videokonferenz, https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy
Protokoll: Francisco Welter-Schultes

TOP 1 Eröffnung der Versammlung
Werner Gundelach eröffnet die Versammlung um 18:20 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
Anwesend sind 6 Mitglieder der Göttinger Piraten (Andreas, Erich, Francisco, Mohan/Meinhart, Omar, Werner Gundelach), 5 Vertreter des Landesverbandes (Adam, Dirk, Jens, Thomas, Ullrich) und 4 Gäste aus Göttingen (Annette, Erika, Werner Schulze, Willi).

Francisco beantragt, den TOP 9 der verschickten vorläufigen Tagesordnung vorzuziehen und hinter Punkt 5 einzureihen. Die bisherigen TOPs 6-8 seien inhaltliche Punkte der Versammlung und könnten erst behandelt werden, wenn die endgültige Tagesordnung verabschiedet worden sei. Üblich sei, die endgültige Tagesordnung unmittelbar nach der Wahl des Protokollanten zu verabschieden.
Der Antrag wird angenommen.
TOP 9 wird daraufhin hinter TOP 5 eingereiht und zu TOP 6, die bisherigen TOPs 6-8 werden zu TOPs 7-9.

TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung
Werner Gundelach schlägt Thomas vor. Thomas nimmt die Wahl an und übernimmt die Versammlungsleitung.

TOP 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Francisco berichtet, dass die angegebene PIN-Nummer in der Verbindung mit der Einwahlnummer für die Videokonferenz (16974) nicht mit der tatsächlichen PIN-Nummer (59108) übereinstimmte. Das bewirkte, dass Teilnehmer, die nicht über Internet verfügten, sich nicht über Telefon einwählen konnten.
Der Mangel wurde zu Beginn der Sitzung behoben, indem Amalia und Willi angerufen wurden und ihnen am Anfang der Sitzung die aktuelle PIN-Nummer mitgeteilt wurde. Es liegen keine Hinweise vor, dass andere sich aufgrund der ungültigen PIN nicht einwählen konnten.
Francisco berichtet, dass Amalia sich auf Nachfrage auch mit der richtigen PIN-Nummer nicht einwählen kann, und dass das bei Amalia erfahrungsgemäß öfter bei BigBlueButton-Videokonferenzen passiert und niemand bislang den Grund für die Panne herausgefunden hat.
Amalias technisch bedingte Abwesenheit wird bedauert, es wird jedoch auch festgestellt, dass dies nichts mit der Ladung an sich zu tun hatte.
Die ordnungsgemäße Ladung wird einhellig festgestellt.

TOP 4 Abstimmung über Zulassung von Presse/Videoaufnahmen
Es gibt keinen Widerspruch, Presse und Videoaufnahmen zuzulassen. Die allgemeine Zustimmung wird festgestellt.

TOP 5 Wahl der Protokollanten
Es wird festgestellt, dass nur ein Protokollant zu bestimmen ist. Werner Gundelach schlägt Francisco vor. Thomas schlägt Adam vor, da es praktischer wäre, wenn das Protokoll im Landesverband in Hannover ausgefertigt und unterschrieben werden könnte und nicht zwischen Göttingen und Hannover hin und her geschickt werden müsste.
Adam kann technisch bedingt nicht hören, was gesagt wird.
Thomas stellt fest, dass Adam aus diesem Grund die Sitzung kaum mitprotokollieren kann, und fragt, ob Einwände gegen Francisco als Protokollant bestehen.
Meinhart wendet ein, Francisco sei an den Prozessen selbst beteiligt und es wäre besser, wenn jemand anderes das machen würde.
Dirk wird vorgeschlagen und erklärt sich bereit, die Aufgabe übernehmen zu können.
Francisco wird gefragt, ob er einverstanden sei, wenn Dirk die Protokollführung übernimmt. Er verneint und begründet dies damit, dass aus Gründen der Ausgewogenheit neben Thomas als Vertreter des Landesverbands ebenfalls ein Vertreter des Kreisverbands das Protokoll unterzeichnen sollte. Das Protokoll werde am Ende nur vom Versammlungsleiter und vom Protokollanten unterzeichnet, und erlange alleine durch diese beiden Unterschriften und ohne Genehmigung einer weiteren Versammlung Rechtsgültigkeit. Alleine die kontroverse Debatte über die Wahl der Protokollführung deute an, dass die Versammlung nicht ganz einmütig ablaufen könnte, und in so einer Situation sei ein ausgewogenes und von beiden Seiten unterzeichnetes Protokoll von hoher Bedeutung, auch im Sinne der Transparenz.
Ein Abstimmung wird angesetzt, zur Wahl stehen Dirk und Francisco.
Es treten technische Probleme zutage. Am Bildschirm können Handzeichen nur teilweise erkannt werden, einige Videoübertragungen sind eingefroren und es sind nur Standbilder zu sehen.
Eine Abstimmung über das Tool „Geheime Abstimmung“ von BigBlueButton wird angesetzt, kann aber nicht zuende gebracht werden.
Als nächstes wird versucht, über den privaten Chat abzustimmen. Auch dieses Werkzeug erweist sich als nicht praktikabel.
Mehrere Teilnehmer bemängeln, eine geheime Abstimmung bei solchen Entscheidungen werde nach der Geschäftsordnung nur auf Antrag angesetzt, welcher mehrheitlich angenommen werden muss. Die reguläre Abstimmungsmethode sei die offene Abstimmung, die hier dadurch erfolgen könnte, dass Jens die akkredierten Abstimmungsberechtigten einfach frage.
Daraufhin wird so verfahren, wobei die Antwort aufgrund der schlechten Tonübertragung teilweise erst nach mehreren Versuchen übermittelt werden kann.
Ergebnis:
Für Dirk: 1
Für Francisco: 4
Enthaltung: 1
Damit ist Francisco mehrheitlich zum Protokollanten gewählt. Francisco nimmt die Wahl an.

TOP 6 Abstimmung über die Tagesordnung
Francisco beantragt, aufgrund der gravierenden technischen Schwierigkeiten und der unfreiwilligen Nichtanwesenheit von Amalia die Aufstellungsversammlung abzubrechen, eine Präsenzveranstaltung Ende Mai oder Anfang Juni anzusetzen, und hierzu erneut einzuladen.
Eine Gegenrede erfolgt nicht, mehrere Teilnehmer stimmen der Einschätzung zu, dass unter den gegebenen Bedingungen eine Fortführung nicht sinnvoll erscheint. Der Versammlungsleiter fragt, ob es Widerspruch gebe, was verneint wird, und stellt daraufhin fest, dass der Antrag damit angenommen ist.

Allgemein wird der Wunsch geäußert, Ende Mai einen geeigneten Termin zu finden. Omar bringt die Idee ein, im Haus der Kulturen nach einem Raum zu fragen. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Hygienekonzept hierfür erstellt werden müsste.
Adam bringt ins Spiel, eine Zoom-Videokonferenz anzuberaumen, da es mit diesem System keine solchen Schwierigkeiten gebe. Meinhart wendet ein, dass er aus Gründen der Sicherheit auf seinen Rechnern nicht bereit sei, eine Zoom-Konferenz laufen zu lassen. Der Vorschlag wird daraufhin verworfen.

Die Sitzung wird um 19:08 Uhr beendet.

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