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Protokoll der Aufstellungsversammlung vom 07. Juni 2021

Protokoll der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Göttingen zur Kommunalwahl am 12. September 2021

Zeitpunkt: Montag 07. Juni 2021, 19:00 Uhr
Ort: Haus der Kulturen, Außenraum, Hagenweg 2e, Göttingen
Protokoll: Francisco Welter-Schultes

Anwesend:
Piraten: Amalia Perriello, Andreas Knopf, Francisco Welter-Schultes, Meinhart Ramaswamy, Omar Sarsam, Tobias Schleuß, Werner Gundelach
Gäste: Annette Ramaswamy, Thomas Ganskow (bis 21:26 Uhr), Werner Schulze, Wilhelm Strübig

1 Eröffnung der Versammlung

Werner Gundelach eröffnet die Sitzung um 19:36 Uhr.

1a Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Werner stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.
Ein Hygienekonzept wurde vorher an alle verschickt. Auf die Pflicht zum Einhalten des Konzepts wird hingewiesen. Die 7-Tage-Coronavorus-Inzidenz beträgt heute 5,9 für die Stadt Göttingen und 21 für den Landkreis Göttingen.

2 Wahl der Versammlungsleitung

Werner Gundelach wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt.

3 Wahl der Protokollanten

Francisco Welter-Schultes wird einstimmig zum Protokollanten bestimmt.

4 Abstimmung über Zulassung von Presse/Videoaufnahmen

Es wird festgestellt, dass keine Pressevertretung anwesend ist.
Der Antrag, Presse/Videoaufnahmen zuzulassen, wird bei einer Enthaltung angenommen.

5 Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Werner schlägt vor, die vom Kreisvorstand verschickte vorläufige Tagesordnung zu nehmen. Francisco beantragt, einen Tagesordnungspunkt einzufügen hinter 12a, „Stimmungsbild über die Wahl des Rates der Stadt Göttingen“. Dort solle geklärt werden, ob eine Ratswahl durchgeführt werden soll.
Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung einstimmig angenommen.

6 Wahl zweier Vertrauenspersonen, die im Wahlvorschlag bezeichnet werden

Mohan Ramaswamy und Werner Gundelach (in dieser Reihenfolge) werden einstimmig gewählt.

7 Wahl zweier Personen, die im Anschluss eidesstattlich die geheime Wahl versichern

Omar Sarsam und Tobias Schleuß (in dieser Reihenfolge) werden einstimmig gewählt.

8 Wahl der Wahlleitung und Ernennung deren Wahlhelfern

Andreas Knopf wird als Wahlleiter einstimmig gewählt, Werner Schulze wird als Wahlhelfer gewählt.

9 Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

9a Erläuterungen zur Stimmberechtigung

Thomas erläutert, dass alle anwesenden sieben Piraten stimmberechtigt sind.

9b Entgegennahme von Wahlvorschlägen

Es wird ermittelt, wer für welche Volksvertretungen zu einer Kandidatur bereit wäre.

Annette: Kreistag und Stadtrat Göttingen
Meinhart: Kreistag und Stadtrat Göttingen
Tobias: Kreistag.
Andreas: Kreistag
Francisco: Kreistag
Werner Gundelach: Kreistag und Gemeinderat Friedland
Willi: Kreistag
Amalia: Kreistag
Omar: Kreistag und Stadtrat Göttingen
Werner Schulze: Kreistag

Desweiteren haben abwesende Personen sich zu einer Kandidatur prinzipiell bereit erklärt:

Erich Wutschke: Kreistag
Hans-Jürgen Glowka: Kreistag und Stadtrat Göttingen
Murat Büyükkurt: Kreistag und Stadtrat Göttingen
Erika Lohe-Saul: Kreistag
Ina-Maria Joost: Kreistag

10. Vorstellung der Bewerberinnen mit ihren Programmen und Arbeitsschwerpunkten

10a Behandlung schriftlich eingereichter Bewerbungen

Meinhart stellt Hans-Jürgen Glowka vor.
Meinhart stellt Murat Büyükkurt vor.
Francisco stellt Erika Lohe-Saul vor.
Francisco stellt Ina-Maria Joost vor.
Es wird, ohne dass es jemandem auffällt, an dieser Stelle versäumt, Erich Wutschke vorzustellen, der jedoch allen Anwesenden bekannt ist.

10b Festlegung einer Redezeitbeschränkung für anwesende Bewerberinnen

Francisco schlägt eine Begrenzung auf 10 Minuten vor. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

10c Vorstellung der anwesenden Bewerberinnen

Anette Ramaswamy stellt sich vor.
Meinhart Ramaswamy stellt sich vor.
Tobias Schleuß stellt sich vor.
Andreas Knopf stellt sich vor.
Francisco Welter-Schultes stellt sich vor.
Werner Gundelach stellt sich vor.
Wilhelm Strübig stellt sich vor.
Amalia Perriello stellt sich vor.
Werner Schulze stellt sich vor.
Omar Sarsam stellt sich vor.

Danach wird allen Gelegenheit gegeben, Fragen an die Kandidaten zu stellen. Auf Nachfrage von Werner bestätigen am Ende alle, dass sie das Gefühl hatten, sich ausreichend vorstellen zu können.

11 Festlegung eines Wahlverfahrens sowie der zu erreichenden Mehrheiten

Es wird geklärt, dass eine geheime Wahl für alle Wahlgänge mit Personenwahl gesetzlich vorgeschrieben ist.
Francisco schlägt vor, dass für die Kandidaturen die absolute Mehrheit erforderlich sein soll, also 50 % plus eine Stimme. Es wird festgestellt, dass dies im vorliegenden Fall 4 Ja-Stimmen von 7 abgegebenen Stimmen entspricht.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

12 Wahlgänge

12a Wahl der Kandidaten für die Parlamente der Umlandgemeinden in alphabetischer Reihenfolge

Es wird eine Wahl für den Gemeinderat Friedland durchgeführt.
Werner Gundelach ist einziger Kandidat.

Ergebnis der Wahl: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Werner Gundelach ist als Kandidat gewählt und nimmt die Wahl an.

12b Stimmungsbild über die Wahl des Rates der Stadt Göttingen

Es wird erläutert, dass Erika und Ina-Maria eventuell Bedenken hätten, die Piraten in der Kreistagskandidatur zu unterstützen, wenn die Piraten gegen das Bündnis BfnS im Stadtrat Göttingen kandidieren.
Werner Schulze erklärt, dass er diese Bedenken nicht teilt.
Francisco schlägt vor, Erika und Ina-Maria dennoch zu wählen – ob sie danach die Wahl annehmen und die Formulare, läge dann in ihrer Entscheidung.
Die Anwesenden stimmen darin überein, dass alles versucht werden sollte, um die Entfaltungsmöglichkeiten für rechte Parteien zu begrenzen. Es wird daran erinnert, dass die NPD 2016 fast in den Kreistag genommen wäre (3108 Stimmen = 0,74%), dass aber Die PARTEI mit 3365 Stimmen (= 0,81 %) den Sitz erhalten hatte, der sonst an die NPD gefallen wäre. Der Unterschied lag bei 257, was dem Stimmenanteil der Piraten in zwei Wahlbereichen entsprach.

Es wird vorgeschlagen, ein verlässliches Stimmungsbild zu ermitteln, ob die Piraten für den Rat der Stadt Göttingen antreten sollen. Falls Nein, könnte der TOP 12d entfallen.
Werner Gundelach beantragt hierfür schriftliche Wahl.

Ergebnis der Abstimmung: 6 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen

Damit wird in der Tagesordnung wie beschlossenen weitergemacht.

12c Wahl der Kandidaten der Kreistags-Wahlbereiche Göttingen 1-13

Zunächst werden die Kandidaturen für die Wahlbereiche festgelegt. Dieser Vorgang dauert etwa 20 Minuten. Die Versammlung einigt sich für jede Position, sodass am Ende die Liste vorgelesen wird und im Block darüber abgestimmt werden kann.

Wahlbereich 1 (GÖ Oststadt): Meinhart Ramaswamy
Wahlbereich 2 (GÖ Geismar): Francisco Welter-Schultes
Wahlbereich 3 (GÖ Weststadt): Murat Büyükkurt
Wahlbereich 4 (GÖ Weende): Amalia Perriello
Wahlbereich 5 (GÖ Innenstadt): Annette Ramaswamy
Wahlbereich 6 (Hann. Münden): Wilhelm Strübig
Wahlbereich 7 (Rosdorf, Dransfeld, Staufenberg): Andreas Knopf
Wahlbereich 8 (Friedland, Bovenden, Adelebsen): Werner Gundelach
Wahlbereich 9 (Gleichen Gieboldehausen Radolfshausen): Tobias Schleuß
Wahlbereich 10 (Duderstadt): Ina-Maria Joost
Wahlbereich 11 (Osterode): Erika Lohe-Saul, Hans-Jürgen Glowka
Wahlbereich 12 (Herzberg): Werner Schulze
Wahlbereich 13 (Bad Lauterberg, Bad Sachsa): Omar Sarsam

Ergebnis der Wahl: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Die Anwesenden nehmen ihre Wahl an.

12d Wahl der Kandidaten für den Rat der Stadt Göttingen, Wahlbereiche 1-5

Es wird folgende Kandidatenliste vorgeschlagen:

Wahlbereich 1 (GÖ Oststadt): Hans-Jürgen Glowka
Wahlbereich 2 (GÖ Geismar): Annette Ramaswamy
Wahlbereich 3 (GÖ Weststadt): Murat Büyükkurt
Wahlbereich 4 (GÖ Weende): Omar Sarsam
Wahlbereich 5 (GÖ Innenstadt): Meinhart Ramswamy

Ergebnis der Wahl: 5 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung, 1 ungültig

Die Anwesenden nehmen ihre Wahl an.

13 Feststellung der Richtigkeit der Wahlen

Es bestehen keine Einwände gegen die Richtigkeit der Wahlen.

14 Sonstiges

Willi hält ein Schlusswort und bedankt sich.

15 Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

Werner schließt die Versammlung um 22:34 Uhr.

Danach stellen wir fest, dass wir Erich Wutschke bei der Aufstellung zur Kreiswahl übersehen haben. Der Fehler lässt sich nicht mehr korrigieren.

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