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PROTOKOLL DER 8. VORSTANDSSITZUNG AM 09.12.2019 IM INTI

vorläufiges Protokoll

8. Sitzung des Kreisvorstandes der Göttinger Piraten am 09.12.2019 im Café Inti

1. Begrüßung
Werner begrüßt die Vorstandsmitglieder um 19:38 Uhr.
Erich fehlt krankheitsbedingt.
Als Gast ist Willi anwesend.

1a. Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
TOP 4, 5 und 6 der vorläufigen TO können entfallen. TOP 7 wird zu 4, die folgenden entsprechend.

1b. Genehmigung des Protokolls der 7. Vorstandssitzung vom 04.11.2019
Einstimmig genehmigt.

2. Berichte

2a. Finanzen
Aktueller Kontostand: 1.367,95 EUR.
Keine Kontobewegung seit der letzten Vorstandssitzung. Das online-Kassenbuch ist auf dem aktuellen Stand.

2b. Social Media
Erich berichtet, dass es nichts besonderes gibt. (per Handy)

2c. Pressearbeit
Am 18.11.2019 wurde eine Pressemitteilung zum Thema Straßenausbaubeiträge herausgegeben. Konkret bezog sich die Meldung auf die Streichung der Satzung in Friedland. Werner wurde als Pirat im Gemeinderat Friedland über die friedländer Entscheidung im GT zitiert.
Ein Artikel von Werner zur Kinder- und Jugendarbeit in Friedland ist in Vorbereitung.
Francisco hat eine Pressemitteilung zu einem Antrag zu einer möglichen Erhebung von Maut an der Zufahrt zum Kehr. Andreas weist darauf hin, dass Maut als Gebühr Ausnahmen zulässt.

2d. Beiräte
Erich konnte an der letzten Beiratssitzung nicht teilnehmen.
Für den Sportausschuss hatte es mit der GÖSF ein Treffen gegeben. Zur Sanierung der Saunalandschaft wurden Planungen vorgestellt. Hinweise von Jonas Morgenroth zur barrierefreien Ausführung konnten aufgenommen werden.
Es gibt langfristige Pläne für ein Hockeyfeld und eine zusätzliche Sportanlage westlich der Leine.
Werner fragt, ob es eine Statistik gibt, die die Zahl der Menschen mit Behinderungen in der
Stadt und im Landkreis Göttingen erfasst. Erich will nachhaken und auch mit Herrn Peter vom
Landkreis Kontakt aufnehmen. In Friedland sollen Sportanlagen erneuert werden. Werner stellt
sich die Frage, ob die auch behindertengerecht ausgeführt werden. (per Handy)

2e. Bündnis-Neuigkeiten
Die drei Arbeitsgruppen im Bündnis (Verkehr, Wohnraum, Energie) haben ihre Arbeit aufgenommen. Am 02.12.2019 fand eine weitere Plenumssitzung statt, auf der die formale Struktur des Bündnisses besprochen wurde. Der 2. Vorsitzende brachte einen Vorschlag ein, dass nicht mehr die Gruppierungen, sondern Einzelpersonen Mitglieder des Bündnisses sein sollten. Der Vorschlag fand breite Zustimmung. Der Vorstand des Bündnisses arbeitet nun eine entsprechende Satzungsänderung zur nächsten Plenarversammlung am 13.01.2020 aus.

3. Terminplanung

3a. Vorstandssitzungen
Die nächsten Termine sind am 06.01.2020 und 03.02.2020

3b. Kreisverbandstag Göttingen 2020
17.02.2020 um 19:00 Uhr im APEX
Francisco hat den Seminarraum im APEX reserviert. Der Vorstand entscheidet sich, die 25 EUR für das APEX zu bezahlen. Ab 18:30 Uhr Akkreditierung, ab 19 Uhr soll die Sitzung anfangen.
Erich hat inzwischen die Bescheinigung zur Datenschutzbelehrung erhalten und könnte die Mitgliederverwaltung übernehmen. Dem Vorschlag (Erich per Handy), mit Thomas Verbindung aufzunehmen und auf dem Kreisverbandstag eine Übergabe zu organisieren, wird zugestimmt. Für diesen Kreisverbandstag sollte Thomas noch einmal die Akkreditierung übernehmen.

3c. Aktionen
Francisco regt an, eine Beschwerde in Brüssel wegen der Weigerung der örtlichen Behörden einzureichen, für den Rosdorfer Baggersee eine Hygieneuntersuchung durchzuführen. Patrick Breyer hatte diese Möglichkeit bereits im April angeregt.

4. Sonstige Termine
13.01.2020: Plenarsitzung des Bündnisses für nachhaltige Stadtentwicklung
Raum 2.739 im Kulturwissenschaftlichen Zentrum der Universität, Kreuzbergring
08.02.2020: Konferenz zum Thema Bürgerbeteiligung
Pauliner Kirche

5. Sonstiges
Andreas berichtet, die Nikolausberg-Busverbindungen seien nicht gut.
Francisco ergänzt, im Rat gebe es momentan eine von der CDU angestoßenen Debatte dazu.
Die GÖVB dürfte demnächst eine Stellungnahme im Umweltausschuss vorlegen.

Werner beendet die Sitzung um 20:58 Uhr


			    			    			

1 Kommentar zu “PROTOKOLL DER 8. VORSTANDSSITZUNG AM 09.12.2019 IM INTI

  1. Hallo,
    nachricht an Herrn Welter-Schultes, Ihr Artikel Lastwagen Parkplatz Jahnstadion finde ich sehr gut. Egaenzung wer hat die Kosten fuer den Parplatz bezahlt. (Steuergeld?)
    Herzlichen Gruss
    Siegfried

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