Nachdem gestern im Rahmen einer Pressekonferenz ein Gutachten zu den Kommunalstrukturen in Südniedersachsen vorgestellt wurde, ist die Untersuchung nun veröffentlicht worden [1]. Jetzt müssen wir das 371 Seiten starke Werk (>14 MB) erst einmal lesen und wirken lassen.

Hinweisschild der Kreisverwaltung
Besserer Verbraucherschutz durch Regionsbildung?

Daher sehen wir uns zum nächsten Piratentreffen erst am 10. Oktober 2011 um 20.00 Uhr im APEX, Burgstraße 46, 37073 Göttingen. Ihr seid neben der Teilnahme an dem nächsten Treffen auch dazu eingeladen, Eure Meinung dazu mit Hilfe der Kommentarfunktion zu hinterlassen.

Da die Studie in einer Pressekonferenz vorgestellt wurde, gibt es natürlich eine Zusammenfassung [2] für alle, die sich Lektüre des Werkes abkürzen möchten. Das Werk erkenne eine wachsende Bereitschaft, sich auf Reformen einzulassen, da vor allem die demographische und haushalterische Ausgangssituation der Gebietskörperschaften ein entsprechendes Handeln nahe legt. Die Piratenpartei Göttingen hat in Ihrem Kommunalwahlprogramm zu diesem Thema Stellung bezogen.

Auf Seite 24 heisst es: Wir stehen der Absicht, Gemeinden und Landkreise zusammen zu schließen, positiv gegenüber, wenn dabei die modernen Kommunikationsmittel zu dezentraler kommunaler Dienstleistung (eGovernment) gewährleistet ist. Bei der Planung derartiger Projekte ist es Ziel, auf die Beauftragung von teuren Gutachten zu verzichten. Die Politik muss Entscheidungen erforderlichenfalls mit Bürgerbeteiligung treffen. Verantwortung für politisches Handeln darf nicht an externe Experten delegiert werden.

Lasst uns das Thema diskutieren!

 

[1] Kommunalstrukturen in Niedersachsen: eine teilregionale Untersuchung für den Raum Südniedersachsen (Göttingen, Northeim, Osterode am Harz), Abruf: 29.09.2011

[2] Kommunalstrukturen in Niedersachsen: Eine teilregionale Untersuchung für den Raum Südniedersachsen (Göttingen, Northeim, Osterode am Harz) Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse, Vorstellung und Pressekonferenz am 28. September 2011 in Göttingen, Abruf 29.09.2011

3 Kommentare zu “Kreisfusion: Werden wir Region Südniedersachsen?

  1. // Mein Beitrag übernommen aus der Mailinglistendiskussion
    //
    // Wie gesagt, ich persönlich halte mich nicht für eine Fachkraft, jedoch
    // ist dies eine Sache, die wohl oder übel über unsere Köpfe auf die Agenda
    // kommen wird, und folglich durchaus relevanz mit einher bringt, dass wir
    // eine Position dazu beziehen. Helft mit, am Mo 10.10.11 eine passende
    // Position zu bilden.

    Moin!
    Will auch mal mein Gut-Dünken abladen… Ich persönlich weiß nicht, wie
    ich der Sache gegenüber stehe. Ich sag mal, die verhaltene Stellung von
    Holzminden ist ohne Frage verständlich. Denn HOL hat, wie balder schon
    sagte, eine recht okaye Wirtschaftssituation. NOM und OHA sehe ich viel
    von der Struktur ähnlich. Sprich eher schwache Kreise mit ähnlichen
    Problemen. Bei Gö ist dort eher der klare Stadtfokus.

    Ich persönlich weiß nicht, was sinnvoll wäre. Strukturell wäre NOM/OHA
    vllt. eine Variante, jedoch schon alleine aufgrund der Kreisgeografie
    sehr schwer organisatorisch greifbar. Göttingen dagegen hat, wie ich es
    erlebe einen starken Fokus auf Göttingen Stadt und m.E. nach ein wenig
    geringen Fokus auf das „Kleinkram“ an Dörfern drum herum. Bei einer
    Fusion mit Göttingen würde es auch auf dem „Großkreis“ zu den
    Spannungsfeldern Stadtregion Gö und NICHTS im Umland kommen. NOM, jedoch
    auch OHA hat eine sehr dezentrale Struktur mit einigen Kleinstädten, die
    in den Kreisen Zentren bilden. Bei Fusion mit Göttingen könnte ich es
    als schwer finden eine ausgewogene Politik für die Stadtregion und das
    Umland zu finden, da die kritischen Themen doch weit auseinander driften
    und somit sich alles noch mehr als ohnehin schon entfernt, selbst wenn
    Aussage sei, dass alle alten Kreisstädte noch Anlaufpunkte blieben.

    Was meiner Ansicht nach deutlich wichtiger wäre als eine Kreisfusion
    wäre die Initiative der flächendeckenden Stärkung der Kreise. Ich
    persönlich bin kein Freund der aktuellen Tendenz, dass alles hin zu den
    Städten zieht, sondern eher der Freund, überall vor Ort ein klein wenig
    Wohlstand zu schaffen, Arbeitsplätze und Zukunft in der Fläche, daraus
    resultierend auch Infrastruktur wiederzubeleben. Aber das geht grad zu
    weit…

    Wie gesagt, ich bin mir hier – wie wohl viele unschlüssig, in wie weit
    so etwas überhaupt sinnhaft sei. In Göttingen hätten wir einen
    Kreistagspiraten. Aber in den anderen Kreisen? Hoffe, dass noch einige
    ihre persönliche Meinung zum Thema in den Raum werfen…

  2. Mike Burkhardt

    Die Tendenz geht in allen Ländern hin zu größeren Verwaltungseinheiten. Wenn es gut umgesetzt wird, gibt es dadurch weniger Kosten für den Steuerzahler (schlankere Verwaltung, Synergieeffekte), allerdings muss darauf geachtet werden, dass die Leute auch noch zum Amt gehen können, ohne gleich einen Tag Urlaub nehmen zu müssen. In MeckPom ist eine Gebietsreform mit 5 Großkreisen nicht zuletzt an mangelnder Bürgernähe gescheitert. Hier müsste vor allem ein verbreitertes Angebot an Online-Diensten durch die Ämter her und es müssten regelmäßige Amtstage in den einzelnen Oberzentren eingerichtet werden (Man kann einer Oma aus Osterode schlecht zumuten, wegen eines neuen Perso zweimal nach Göttingen zu fahren).

    Eine Fusion von NO und OHA macht Sinn, da die beiden Kreise ohnehin eng zusammenarbeiten. Bei Gö finde ich es komplizierter, weil dann ein flächenmäßig sehr großer Kreis entstände, der durch die Konzentration auf die Stadt Göttingen ein starkes Südgewicht hätte. Langfristig wäre vielleicht doch eine Lösung Großkreis plus kreisfreie Stadt Göttingen zu überlegen, da die Interessen von Stadt und großem Landkreis extrem unterschiedlich sind. Finanziell und verwaltungstechnisch hätte das aber gegenüber zwei Kreisen NO/OHA und GÖ keinen Vorteil, da müsste man schauen, was den Bewohnern der ländlichen Regionen im Kreis GÖ lieber ist.
    Eine Fusion zu einem Großkreis mit Stadt Göttingen wird wahrscheinlich von der Mehrheit der Bevölkerung keine Zustimmung bekommen, deshalb wäre das ein Vorschlag, der viele Diskussionen auslösen und am Ende kein Ergebnis bringen dürfte.

    • Zu Deinem guten Kommentar möchte ich vor allem auf Dein treffliches Beispiel mit Oma aus Osterode eingehen. Richtigerweise ist das zwar unzumutbar, aber Personalausweise werden nicht beim Kreis, sondern bei der Gemeinde ausgestellt. Es würde sich also für die Dame nichts ändern. Gewährleistet werden muss auf jeden Fall, dass Dienstleistungen, die mit häufigen Vorsprachen einher gehen (AlG-II Anträge, Zulassungen von Fahrzeugen, teilweise Jugendhilfeangelegenheiten), weiter vor Ort angeboten werden.

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