Alles Baggersee Baupolitik Pressemitteilung Verbandsparteitag Verkehrspolitik Vorstand

Göttinger Piraten bestätigen Vorstand einstimmig im Amt

Pressemitteilung des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen 19.02.2020

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung haben die Göttinger Piraten am Montag 17.02.2020 alle vier Mitglieder des bisherigen Vorstandes für ein weiteres Jahr jeweils einstimmig bestätigt.

Werner Gundelach wurde erneut zum Ersten Vorsitzenden gewählt, Francisco Welter-Schultes erneut zum Zweiten Vorsitzenden. In dieser Konstellation führen Gundelach und Welter-Schultes den Kreisverband der Piraten bereits seit einem Jahr. Gundelach ist Landwirt in Klein Schneen und Mitglied des Gemeinderates in Friedland. Welter-Schultes ist Zoologe und Mitglied des Rates in Göttingen.

Die beiden weiteren Vorstandsmitglieder Andreas Knopf und Erich Wutschke tauschten ihre Funktionen. Der bisherige Dritte Vorsitzende Knopf wird in Zukunft als Beisitzer dem Vorstand angehören. Beisitzer Wutschke übernimmt nun das Amt des Dritten Vorsitzenden. Wutschke ist Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen und vertritt diesen in Ausschüssen des Göttinger Rates.

In ihren Berichten hoben Gundelach und Welter-Schultes die jüngsten Erfolge der Piraten insbesondere bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hervor. Gundelach unterstützte im vergangenen Jahr die einstimmige Entscheidung des Friedländer Gemeinderates vom 07.11.2019, die Satzung aufzuheben. Friedland hatte damit für den Kreis Göttingen das Eis gebrochen und andere Gemeinden ermutigt, diesem Schritt zu folgen.

Die neueste Entwicklung in Göttingen wurde von den Piraten ausdrücklich begrüßt. Am vergangenen Freitag wurde im Rat ein von CDU, FDP und Piraten eingebrachter Ratsantrag in den Finanzausschuss überwiesen, mit dem Ziel einer Abschaffung der Beiträge. Nachdem die CDU ihre vorher ablehnende Haltung zu den seit Jahren erhobenen Forderungen von Piraten und FDP revidiert hatte, sprachen sich nun auch die Grünen für die im Antrag formulierte Zielsetzung aus. Die Piraten sehen Göttingen auf einem guten Weg und hoffen, dass nun vor dem Hintergrund der eindeutigen Willensbekundung der Ratsmehrheit die Finanzierungsfragen zeitnah geklärt werden können.

Ausgesprochen bestätigt fühlten sich die Piraten durch eine weitere ebenfalls am Freitag getroffene Entscheidung: Der Bundesrat stimmte am 14.02.2020 für eine Novelle der Straßenverkehrsordnung, in der unter anderem mit dem Grünpfeil für Fahrräder ein neues Verkehrsschild eingeführt wird, das den Radfahrern das Rechtsabbiegen bei roter Ampel erlaubt. Die Göttinger Piraten waren 2014 die erste Partei in einer deutschen Stadt, die diese Forderung erhoben hatte. Viele weitere folgten.

Die Göttinger Piraten betreiben seit Jahren eine vorausschauende Politik, die die Herausforderungen der Zukunft gut im Blick hat. An Beispielen wie dem Grünpfeil für Fahrräder und der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stellt sich immer wieder heraus, dass wir Piraten sehr früh richtige Akzente setzen und Forderungen stellen, die Jahre später von anderen als sinnvoll erkannt und schließlich umgesetzt werden„, so Gundelach in seiner abschließenden Bewertung.

Auch die Legalisierung des Badens im Rosdorfer Baggersee gehört in diese Kategorie von Piraten-Forderungen, deren Umsetzung früher oder später kommen wird„, ergänzt Welter-Schultes.

0 Kommentare zu “Göttinger Piraten bestätigen Vorstand einstimmig im Amt

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.