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Einladung zur Vorstandssitzung am 04.04.2016

Hiermit laden wir zur Vorstandssitzung am Montag dem 04.04.2016 um 19:15 Uhr im Café Inti in der Burgstraße 17 ein.

Besucher sind hierbei ausdrücklich erwünscht und eingeladen an der Sitzung teilzunehmen.

Bisher geplante Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
  3. Bericht Finanzen
  4. Bericht Umlaufbeschlüsse
  5. Bericht Verhandlungsdelegation Landratskandidaten
  6. Antrag: Satzungsänderungsanträge zur nächsten KMV vorlegen
  7. Stand Kandidatenlisten-Einreichung
  8. Nächste Aktivitäten Wahlkampf
  9. Grundlayout Wahlplakate
  10. Antrag Wahlkampfmanager
  11. Wahlabend im Neuen Rathaus?
  12. Ressort-Aufteilung
  13. Monitoring NDS Mailinglisten
  14. Termine
  15. Sonstiges

Die Frist für Anträge an den Vorstand endet am Freitag dem 01.04.2016 um 19 Uhr. Anträge sind schriftlich einzureichen.

Zum Antrag Satzungsänderungsanträge zur nächsten KMV:

Es handelt sich um diesen Sammelantrag, der der nächsten KMV im Namen des Vorstands mit der Empfehlung zur Zustimmung vorgelegt werden soll:

§ 9.1.1
Es soll gestrichen werden: „oder einer Kreismitgliederversammlung“

§ 9.1.7
Es soll gestrichen werden: „oder der Kreismitgliederversammlung“

§ 9.2.4
Es soll gestrichen werden: in Satz 1 „oder keine Mitgliederversammlung“, in Satz 2 „oder der Mitgliederversammlung“

Begründung: Diese Formulierungen waren auf der KMV am 9.2.2016 relativ spontan eingefügt worden. Die ursprünglich verschickten Versionen hatten sie nicht enthalten. Beim Einfügen wurde § 9.2.1 übersehen.
§ 9.2.1 der Satzung besagt: „Der Verbandsparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Stadt- und Landkreisebene.“
Wenn A als B definiert ist, macht es keinen Sinn zu sagen, A oder B.
In etlichen Artikeln ist in der Satzung vom Verbandsparteitag die Rede. Die Einfügungen haben den Effekt, dass manchmal die KMV explizit genannt ist, manchmal nicht. Das ist uneinheitlich und man fragt sich, ob da ein Sinn dahinter steht. Deshalb sollten die fraglichen Passagen wieder bereinigt werden.

Hier geht es zur aktuellen Fassung der KV-Satzung:
http://www.piratenpartei-goettingen.de/kreisverband/satzung

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