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Bundesparteitag Heidenheim, der erste in 2011

Im Vorfeld der Veranstaltung wurde deutlich, dass in #bings, wie ein beliebter hashtag bei Twitter lautete, die meiste Zeit für die Wahl eines neuen Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland reserviert bleiben würde.

Trotz oder besser – gerade weil – der ausgeschiedene Bundesvorstand, wie im Falle des ehemaligen Vorsitzenden Jens Seipenbusch, die Piratenpartei schon seit Jahren nach vorn bewegt hat, sei ihm hiermit auch aus Göttingen gedankt.

Der neue Bundesvorstand besteht aus:

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Vorsitzender:
Sebastian Nerz
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Stellv. Vorsitzender:
Bernd Schlömer
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Schatzmeister:
René Brosig
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Generalsekretär:
Wilm Schumacher
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Politische Geschäftsführerin:
Marina Weisband
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Beisitzer:
Matthias Schrade
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Beisitzerin:
Gefion Thürmer

Schon im letzten Jahr haben wir gesehen, dass es unter Piraten üblich ist zwischen ProgrammParteitagen und „sonstigen“ Bundesparteitagen zu unterscheiden.

Auf dem vergangenen Programmparteitag im vergangenen November in Chemnitz wurden Schritte Richtung Erweiterung des Programms in, für sehr viele, wichtige Richtungen unternommen. So ist das nicht ausformulierte Recht auf Teilhabe und Existenz aufgenommen worden. Manche sehen die Piratenpartei Deutschland sich zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) wenden. Aus „gutinformierten Keisen“ (Antragssteller) heißt es jedoch, dass der Programmpunkt die Ausgestaltung nicht vorgibt. Auch ein gesetzlicher Mindestlohn könnte die Forderung erfüllen. Somit bleibt an dieser Front Bewegung und kann von Jeder und Jedem gestaltet werden.

Am vergangenen Wochenende war also die Bundesvorstandswahl im Mittelpunkt. Über das Ergebnis-Protokoll kann weiteres eingesehen werden.

Natürlich weckte der Vorsitz der Bundespartei einen Reiz dem sich 9 Bewerber nicht entziehen konnten. Gewählt wurde ein auch im Vorhinein als aussichtsreich beschriebener Kandidat aus Baden-Württemberg. Nachdem 60,6% der Stimmen auf Sebastian Nerz entfielen war abzusehen, dass der zweitplazierte Christopher Lauer (39,4%) mit seiner, so meine Einzelmeinung, polarisierenden, aber oft humorigen Art nicht überzeugen konnte. Weitere Details siehe www.piratenpartei.de
Diesbezüglich sei angemerkt, dass in der Piratenpartei kein Delegiertensystem besteht. Die Wahlen auf dem Heidenheimer Parteitag wurde gleichberechtigt von allen anwesenden Akkreditierten durchgeführt. Manche sehen diese Einflussmöglichkeit auch als basisdemokratische Instanz an. Auch hier gibt es naturgemäß Fürsprecher und Gegner.

Kurz sei gesagt, dass die Piraten derzeit nicht davon ausgehen konnten, dass die Mehrheit der 12000 Parteimitglieder anreisen konnten. Statt dessen waren bei den letzten Bundesparteitagen von der Größenordnung her etwa 500 – 700 Wahlberechtigte anwesend. Ein Delegiertensystem würde dies festschreiben können und vielleicht Planungssicherheit und Verbindlichkeit erzeugen. Dieses System ist unter den aktiven Piraten jedoch nicht mehrheitsfähig.

Zum Abschluss noch ein Link zu einer ironischen, aber für Piraten positiven, Zusammenfassung von Volker Pispers.

Urheber https://secure.flickr.com/photos/dr_jazz/

Im Vorfeld der Veranstaltung wurde deutlich, dass in #bings, wie ein beliebter hashtag bei Twitter lautete, die meiste Zeit für die Wahl eines neuen Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland reserviert bleiben würde.

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