Vielleicht ist Dir schon aufgefallen, dass seit Montag (8. August) in Göttingen Plakatflächen mit Wahlwerbung aufgestellt wurden. Es handelt sich dabei um Werbeflächen, die den Parteien durch die Stadt kostenlos überlassen werden. Uns hat sehr überrascht, dass den meisten Mitbewerbern offensichtlich vor Aufstellung die Möglichkeit eingeräumt wurde, diese Flächen zu bekleben. Nun ja; wir wollen nicht jammern. Seit Freitag sind emsige Piraten dabei, unsere Wahlplakate auf den uns zugewiesenen Flächen zu fixieren. Dabei erhalten wir Unterstützung von Petrus, der durch die Regengüsse dafür sorgt, dass die Plakate ordentlich mit der Kleister- Wasserverbindung durchtränkt werden.

Über den Stand unserer Vorbereitungen kannst Du Dich beim Piratentreffen am Montag, 15. August 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) informieren. Wir freuen uns auf Dich!

Unter der Überschrift

Bürgernähe und Transparenz

schildern wir unsern Anspruch auf verbesserte Teilhabemöglichkeiten durch den verstärkten Einsatz von Bürgerbefragungen und Bürgerbegehren.

Die Menge der allgemein im Internet zugänglichen Informationen und Entscheidungsgrundlagen wollen wir erheblich erhöhen.
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An unseren Niedersächsischen Zielen

• Bürgerrechte stärken,
• Mitbestimmung verbessern,
• Korruption bekämpfen, Transparenz schaffen,
• freie Bildung gewährleisten,
• Daten besser schützen,
• Umwelt erhalten und unternehmerisch handeln

wollen sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Falle ihrer Wahl für die fünfjährige Legislaturperiode des Stadtrates und des Kreistages leiten lassen. Was meinen wir damit im Einzelnen? Diesen Beitrag vollständig lesen

Mit dem

Vorwort unseres Kommunalwahlprogrammes

möchten wir uns Dir vorstellen. Unsere danach skizzierten Ziele sind eng mit der den im Vorwort genannten Themen verbunden.

Wir sind Ihre PIRATEN
Freiheitsrechte und die Gestaltung der modernen Informations- und Wissensgesellschaft im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger. Dies sind die Kernanliegen der Piratenparteien in ganz Europa und weltweit in über 42 Staaten – und natürlich auch bei uns in Niedersachsen.

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland in Berlin gegründet.

 

Während des Wahlkampfs zur Europa- und Bundestagswahl 2009 erlebte die Piratenpartei einen raschen Mitgliederzuwachs. Bei der Bundestagswahl hat sie als neue Partei sofort 2% der Stimmen erreicht. Etwa 800.000 Menschen haben uns ihre Zweitstimme geliehen. Für unsere schwedische Schwesterpartei sitzen zwei Abgeordnete im Europaparlament.

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Auf dem kommenden Piratentreffen am Montag, 8. August 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) werden wir weiter unsere Aktionen zu den letzten Tagen / Wochen vor der Kommunalwahl in Niedersachsen am 11. September 2011 besprechen.

 

Wir freuen uns auf Deinen Besuch und natürlich auch auf sonstige Unterstützung.

Was? Ihr habt sogar ein Wahlprogramm?

An diese Reaktion einer netten Dame, die uns am Ende des Gespräches Ihre Unterstützung auf den Formularen zusicherte, erinnere ich mich gern. Dieser Gesprächsfetzen auf einem Informationsstand hat mich veranlasst, hier in unregelmäßigen Abständen über unser Kommunalwahlprogramm für die Stadt und den Landkreis Göttingen zu berichten. Der erste Abschnitt widmet sich Grundsätzlichem. Diesen Beitrag vollständig lesen

Das morgige (also am 1. August 2011 statt findende) Piratentreffen findet wieder im APEX in der Burgstraße 46, 37073 Göttingen statt.

Wir werden uns um 20.00 Uhr treffen. Während des öffentlichen Treffens werden wir aktuelle Themen der Partei und der Kommunalwahl besprechen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am 25. Juli müssen die Wahlvorschläge für die Kommunalwahl der Wahlleitung vorliegen.

 

Wir haben unsere Unterlagen bereits bei Stadt und Landkreis abgegeben und begehen dieses denkwürdige Datum mit einem Piratentreffen um 20.00 Uhr im APEX (Burgstrraße 46, 37073 Göttingen). Es gibt etwas zu feiern und Ihr seid eingeladen!

Zu gegebenem Anlass (Geburtstag des KV Vorsitzenden) wird er eine “Runde” ausgeben.

Am 30. Juni tagte der IT-Planungsrat [1]. Planung und Freiheit passen auf den ersten Blick nicht so recht zusammen. Und was hat das mit der Stadt oder Gemeinde zu tun?

Eine Pressemitteilung des Datenschutzbeauftragten und Grünen-Politikers Schaar bringt hier mehr Klarheit [2]. Peter Schaar fordert stärkere Transparenz staatlichen Handelns von der Kommunalbehörde bis zum Bundesministerium. Wir rechnen damit, dass künftig noch stärker kommunale Dienstleistungen über das Internet abgewickelt werden.

Die Forderungen des Beauftragten für Informationsfreiheit sind prominente Punkte in unserem Kommunalwahlprogramm. Diesen Beitrag vollständig lesen

Endlich ist auch eine Kopie des Unterstützungsformulars für die Piratenwahl in der Stadt Hann. Münden hinterlegt. Wenn Du in Hann. Münden wohnst, hast Du es als Piratenfreund oder Piratenfreundin besonders gut: Neben der Unterstützung in der Stadt kannst Du uns auch für die Landkreiswahl (Wahlbereich 6) unterstützen. Schick’ uns die ausgefüllten und unterschriebenen Vordrucke einfach zu oder wende dich über den Kontaktbereich an den Vorstand.

Wir haben das Glück, weitere Piraten gefunden zu haben, die mit uns den Wahlkampf bestreiten werden.

Um dies zu ermöglichen, wird am Donnerstag, 12. Mai 2011 um 18:00 Uhr in den Räumen des Bildungswerkes Ver.di (Rote Straße 19, 37073 Göttingen) eine weitere Kreismitgliederversammlung statt finden. Wir wollen den Termin auch dazu nutzen, die Aufteilung unserer Kandidaten auf die Wahlbereiche innerhalb von Stadt und Landkreis strategisch zu verbessern.

Neben allen Mitgliedern sind natürlich auch Gäste zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen. Den Text der an die Mitglieder versandten Nachricht findest Du hinter dem Verweis [mehr lesen]. Diesen Beitrag vollständig lesen

In vielen Briefkästen in der Nähe des Göttinger Stadtteiles Leineberg haben sich in der letzten Woche Wurfsendungen einer Bürgerinitiative befunden. Die Initiative weist auf ein von der Stadtverwaltung am Montag, 2. Mai um 18.00 Uhr veranstaltetes Bürgerforum hin [1]. Die Veranstaltung findet in dem Pausenraum der Leinerbergschule (Weserstraße 32) statt. Wir geben der Teilnahme hier dem Vorzug vor unserem regulären Piratentreffen.

Die von der Stadt angerissenen Themen (Pläne für ein Güterverkehrszentrum, Bauarbeiten bei der forensischen Psychiatrie, Projekte der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft, Stadtbusanbindung, Lärm der Bahn) sind klassischer Stoff für die Kommunalwahl im Herbst. Ein Motto der Piratenpartei ist “Denk selbst!” Getreu diesem Leitmotiv rufen wir alle Piraten aus Göttingen und natürlich die Betroffenen auf, sich selbst von der Darstellung der Argumente ein Bild zu machen.

Hintergrund:
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