» Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung

AS — Wed, 28 Dec 2011 14:00:29 +0000

Die Göttinger Piraten sind für den uneingeschränkten Erhalt der Unschuldsvermutung und lehnen die SPD-Vorschläge für eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung ab. Dies erklärt Martin Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Stadtrat, anlässlich der Veröffentlichung eines offenen Briefes des AK Vorrat an den Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann. “Alle Menschen sind bis zum Beweis des Gegenteils unschuldig und als solche zu behandeln.”, so Martin Rieth.

Daten vermeiden statt Daten speichern.

Einmal erfasste Daten werden und wurden bisher IMMER einer anderen oder erweiterten Nutzung zugeführt (Zweckentfremdung).

Unser Grundsatz lautet: Datenschutz ist Datenvermeidung.

Hier finden Sie weitere Informationen:

Nutzlose Nacktscanner verletzen die Persönlichkeitsrechte

uli-e — Mon, 04 Jan 2010 15:22:28 +0000

In der heutigen Pressemeldung der Piratenpartei Deutschland folgendes Statement zu den Nacktscannern:

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die geplante Einführung der sogenannten Nacktscanner auf deutschen Flughäfen ab und verweist auf die Kritikpunkte des Systems. Sie fordert stattdessen Verbesserungen für das Kontrollpersonal, um mehr Sicherheit zu gewährleisten. Auch den Nutzen der umfangreichen Speicherung von Fluggastdaten stellen die Piraten in Frage.

Auf Bundesseite weiterlesen

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Vorratsbeschwerde

ib — Fri, 11 Dec 2009 01:47:53 +0000

Am 15. Dezember ist es soweit, die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung kommt in Deutschland in den Gerichtssaal. Den Verlauf der Verhandlung kann man ab 10 Uhr live mitverfolgen. Mehr aktuelle Informationen zur Verfassungsbeschwerde uns zur Vorratsdatenspeicherung gibt es beim…

Die Vorratsdatenspeicherung wurde im Rahmen einer EU-Richtlinie in mehreren Ländern umgesetzt. Das erste Land in dem sie kürzlich als verfassungswidrig erklärt wurde ist Rumänien.

Meldungen:

Ticker: Mündliche Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung (Netzpolitik)
Kritisch, aber nicht kritisch genug (Zeit Online)