» Verfassung http://www.piratenpartei-goettingen.de Mon, 21 May 2012 21:09:37 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.2 “Ich (Erich Wutschke) bekenne mich … !” http://www.piratenpartei-goettingen.de/piratenplanet/ich-bekenne-mich-2013 http://www.piratenpartei-goettingen.de/piratenplanet/ich-bekenne-mich-2013#comments Tue, 27 Apr 2010 07:24:00 +0000 ew http://www.piratenpartei-goettingen.de/?p=2013 ” … zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland!”

” … zur Trennung von Kirche und Staat!”

” … zu den Normen und Werten des Grundgesetzes!”

“ … zum Unterricht der Religionen und nicht zum Religionsunterricht an staatlichen Schulen!”

” …, keine Kruzifixe in Klassenräumen an staatlichen Schulen!”

” …, keine Kopftücher  in Klassenräumen an staatlichen Schulen!”

” … zur Aussage der neuen Sozialministerin Özkan von Niedersachsen!”

Erich Wutschke

]]> http://www.piratenpartei-goettingen.de/piratenplanet/ich-bekenne-mich-2013/feed 3 Vorratsbeschwerde http://www.piratenpartei-goettingen.de/alles/vorratsbeschwerde-1399 http://www.piratenpartei-goettingen.de/alles/vorratsbeschwerde-1399#comments Fri, 11 Dec 2009 01:47:53 +0000 ib http://www.piratenpartei-goettingen.de/?p=1399 Am 15. Dezember ist es soweit, die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung kommt in Deutschland in den Gerichtssaal. Den Verlauf der Verhandlung kann man ab 10 Uhr live mitverfolgen. Mehr aktuelle Informationen zur Verfassungsbeschwerde uns zur Vorratsdatenspeicherung gibt es beim…

Die Vorratsdatenspeicherung wurde im Rahmen einer EU-Richtlinie in mehreren Ländern umgesetzt. Das erste Land in dem sie kürzlich als verfassungswidrig erklärt wurde ist Rumänien.

Meldungen:

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