Wir treffen uns am Mittwoch, den 18. November ab 19:30 im Restaurant Potis (um 20 Uhr wird die Tagesordnung eröffnet). Alle Göttinger Piraten und jeder der es noch werden möchte ist herzlich eingeladen. Wer es etwas informeller mag, ist nächste Woche Donnerstag zum Piratenstammtisch eingeladen.

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Wir treffen uns morgen, den 4. November ab 19:30 im Havana (um 20 Uhr wird die Tagesordnung eröffnet). Alle Göttinger Piraten und jeder der es noch werden möchte ist herzlich eingeladen. Wer es etwas informeller mag, ist nächste Woche Donnerstag zum Piratenstammtisch eingeladen.

Tagesordnung:

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Beschlossen am 16. Dezember 2009 um 21:42 Uhr.
Das Originaldokument befindet sich hier.

Satzung des Piratenverbandes der Stadt und des Landkreises Göttingen

§ 1 – Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet

1. Der Verband der Piratenpartei Deutschland ist ein untergeordneter Gebietsverband auf Stadt- und Landkreisebene gemäß der Satzung der Piratenpartei Deutschland (Bundessatzung).
2. Der Verband führt einen Namen gemäß der Bundessatzung und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet: ‘Piratenpartei Deutschland Verband Göttingen’. Die offizielle Abkürzung des Verbands lautet: ‘PIRATENPARTEI GÖTTINGEN’.
3. Der Sitz des Verbands ist Göttingen. Dort befindet sich auch die Geschäftsstelle.
4. Die Tätigkeitsgebiete des Verbands Göttingen sind die Stadt und der Landkreis Göttingen bis zur Gründung eigener Untergliederungen.
5. Die im Verband organisierten Mitgliederinnen und Mitglieder werden geschlechtsneutral als “Piraten” bezeichnet.

§ 2 – Mitgliedschaft

1. Mitglied des Verbands ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit angezeigtem Wohnsitz in Göttingen sowie dem Landkreis Göttingen.
2. Gemäß § 3.2a der Bundessatzung können auch Piraten mit erstem Wohnsitz außerhalb des Tätigkeitsbereichs nach schriftlichem Antrag Mitglied des Verbands werden.

§ 3 – Erwerb der Mitgliedschaft

Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei wird durch die Bundessatzung geregelt.

§ 4 – Rechte und Pflichten der Piraten

Um eine Gleichbehandlung aller Piraten im Verband zu gewährleisten, werden die Rechte und Pflichten der Piraten des Verbands durch die Bundessatzung geregelt, sofern nicht im Verband Göttingen anderweitig geregelt.

§ 5 – Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Beendigung der Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland wird durch die Bundessatzung geregelt und ist dem Verband Göttingen anzuzeigen.
2. Die Beendigung der Mitgliedschaft im Verband erfolgt durch Wechsel des Wohnsitzes in einen anderen Kreis (es sei denn es liegt ein Antrag gem. §2.2 vor) oder durch Beendigung der Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland

§ 6 – Ordnungsmaßnahmen

Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Stadt- und Kreisebene, sofern nicht im Verband Göttingen anderweitig geregelt.

§ 7 – Gliederung

Die Gliederung des Verbands regelt die Bundes- und Landessatzung.

§ 8 – Verhältnis von Gliederungen

Der Verband Göttingen sollte den Regelungen der übergeordneten Satzungen bzgl. des Verhältnisses der einzelnen Gliederungen zueinander Folge leisten und seine Mitglieder zu ebensolchem Verhalten anhalten.

§ 9 – Organe des Verbands

1. Organe sind der Vorstand, der Verbandsparteitag und die Gründungsversammlung.
2. Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 16. Dezember 2009.

§ 9.1 – Der Vorstand

1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister. Gegebenenfalls werden stimmberechtigte Beisitzer von einem Verbandsparteitag gewählt.
2. Die Anzahl der Vorstandsmitglieder und Beisitzer sowie weitere Ämter können durch einen Verbandsparteitag mit einfacher Mehrheit der Anwesenden neu festgelegt werden.
3. Der Vorstand vertritt den Verband und führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse des Verbandsparteitags.
4. Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Verbandsparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder bis zum nächsten ordentlichen Verbandsparteitag gewählt. Für jeden Vorstandsposten findet eine separate Wahl statt.
5. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese.
6. Die Einrichtung und Führung der Verbandsgeschäftsstelle wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt.
7. Der Vorstand liefert zum Verbandsparteitag einen Tätigkeitsbericht in Textform ab. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden.
8. Tritt der Vorstand mehrheitlich zurück, gilt er als nicht mehr handlungsfähig. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Bis dahin führt der Vorstand des nächst höheren Verbands kommissarisch die Geschäfte.

§ 9.2 – Der Verbandsparteitag

1. Der Verbandsparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Stadt- und Landkreisebene.
2. Die Anwesenden wählen einen Versammlungsleiter und einen Protokollführer.
3. Der ordentliche Verbandsparteitag tagt einmal jährlich. Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens vier Wochen vor dem anberaumten Termin ein.
4. Die Einberufung eines außerordentlichen Verbandsparteitags erfolgt entweder durch Vorstandsbeschluss oder wenn ein Drittel der Verbandsmitglieder die Einberufung beim Vorstand schriftlich beantragt.
5. Der Verbandsparteitag nimmt den Tätigkeitsbericht des Vorstands entgegen und entscheidet daraufhin mit einfacher Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder über seine Entlastung.
6. Über den Verbandsparteitag wird ein Ergebnisprotokoll angefertigt.
7. Der Verbandsparteitag wählt zwei Rechnungsprüfer. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Verbandsparteitag verkündet und zu Protokoll genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer Funktion entlassen.

§ 10 – Volksvertreterwahlen

1. Die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen erfolgt nach den Regularien des Wahlgesetzes/ -ordnung bzw. der Nds. Kom. Wahlgesetz/ -ordnung sowie den Vorgaben der Bundessatzung. Bewerber müssen ihren Wohnsitz im Wahlkreis haben und Mitglied im Verband sein.
2. Die Aufstellung findet im Rahmen einer Versammlung der Mitglieder des Verbands statt, zu der der Vorstand in angemessener Zeit und Form alle Mitglieder einlädt. Besteht ein Wahlkreis aus mehreren Verbänden, so sind entsprechend der Wahlkreise mit benachbarten Verbänden entsprechende Versammlungen zu organisieren. Die Einladung muss dabei explizit auf die Bewerberaufstellung hinweisen.

§ 11 – Satzungsänderungen

1. Änderungen dieser Satzung können nur von einem Verbandsparteitag mit einer 2/3 Mehrheit der Anwesenden beschlossen werden.
2. Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Verbandsparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Verbandsparteitags schriftlich beim Vorstand eingegangen ist, und entsprechend dieser Satzung den Mitgliedern zur Kenntnis gebracht wurde.

§ 12 – Auflösung, Teilung, Verschmelzung

Die Auflösung, Teilung oder Verschmelzung wird durch die Landessatzung geregelt.

Am 21. Oktober fand im Havana von 20 bis 23 Uhr das Göttinger Piratentreffen mit ca. 20 Anwesenden statt. Die Sitzung leitete Lutz, das Protokoll schrieb Ingo, das Protokoll vom 8. Oktober und die Tagesordnung wurden jeweils ohne Gegenstimmen genehmigt.

Landesparteitag:

Selina berichtete kurz vom letzten Vorbereitungstreffen am 19. Oktober. Ein landesweites Vorbereitungstreffen wird vom 31. Oktober bis 1. November in Oldenburg stattfinden.

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Wir treffen uns heute, den 21. Oktober um 19:30 im Havana (um 20 Uhr wird die Tagesordnung eröffnet). Alle Göttinger Piraten und jeder der es noch werden möchte ist herzlich eingeladen. Für Neugierige ist der Stammtisch am nächsten Donnerstag wahrscheinlich besser geeignet.

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Wir haben uns am 8. Oktober von ca. 20 bis 24 Uhr mit ca. 15 Personen im Havana getroffen. Die Atmosphäre im eigenen Nebenraum war sehr angenehm und wir werden bis auf Weiteres alle Stammtische und großen Treffen hier abhalten.  Da es Unklarheiten gab, haben wir den Rhythmus etwas verändert:

• 1. und 3. Mittwoch im Monat: Mitgliederversammlung
• 2. und 4. Donnerstag im Monat: Stammtisch

Anmerkung: Der neue Terminrhythmus hat einige Unklarheiten aufgeworfen. Der nächste Stammtisch wird definitiv am Donnerstag, den 15. Oktober ab 19:30 Uhr im Havana stattfinden. Das nächste Mitgliedertreffen ist am Mittwoch, den 21. Oktober. Alle Termine werden auch einzeln auf der Website (rechte Seite) angekündigt.

1. Landesparteitag

Der Landesparteitag Niedersachsen 2009 wird ganztägig am 14. und 15. November stattfinden. Der offizielle Beginn wird am Samstag um ca. 10 Uhr sein, das Ende ist wohl eher nicht abzusehen ;). Wir werden voraussichtlich alle zusammen um 8:12 Uhr mit dem Zug (Nahverkehr) anreisen. Für Studenten ist die Fahrt kostenlos, alle anderen können sehr günstig z.B. mit dem Niedersachsen-Ticket für 6 Euro fahren. Tobias kümmert sich um die Karten. Interessierte sollten sich bei ihm oder auf der Liste melden. Ingo erkundigt sich nach Übernachtungsmöglichkeiten.

Anmerkung: Im Achat Hotel (wo der Landesparteitag stattfinden wird) bekommen wir das Doppelzimmer ohne Frühstück für 55 Euro, d.h. 27,50 pro Person. Wer Interesse hat, sollte innerhalb der nächsten Tage Bescheid geben und seine Telefonnummer hinterlassen.

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Alle Göttinger Piraten und die, die es werden möchten, sind zu unserem nächsten gemeinsamen Treffen eingeladen. Es gibt sehr viel zu regeln und deshalb nennen wir das Ganze nicht Stammtisch. Verpflegung gibt es trotzdem und der Abend wird sicher gemütlich ausklingen.

Wann? 8. Oktober 2009, 19:30 Uhr

Wo? Havana, Geismar Landstr. 21a, beim neuen Rathaus

Geplante Themen:

1. Landesparteitag: Dieser wird am 14. November im ACHAT Hotel in Hannover stattfinden.
2. Website/Mailingliste: Stand der Dinge, neue Autoren und Editoren.
3. Arbeitsgruppen: Vorstellung der ersten Gruppen/Crews/AGs, eventuell Neugründungen (außer denen zu den folgenden Punkten)
4. Gründung einer Hochschulgruppe: Kandidaten, Bildung einer Arbeitsgruppe.
5. Gründung von Orts- bzw. Kreisverband: Aktueller Stand der Diskussion, vorläufige Personalfragen, Bildung einer Arbeitsgruppe.
6. Kommunalpolitik: Infos zum Thema Kommunalwahl 2011, Bildung von Arbeitsgruppen.
7. Jupis: Junge Piraten in Göttingen?
8. Sonstiges

Karte: openstreetmap.org – bitte anklicken

So ganz stimmt die Überschrift nicht, schließlich gab es auch schon im Wahlkampf einige informelle Treffen. Naja egal, wir haben uns jedenfalls mal auf ein Glas Wein zusammengesetzt und das ganze Gruppe/Crew/AG oder wie auch immer genannt. So schlimm war es gar nicht und konspirativ ging es auch nicht zu. Der Abend war recht gemütlich und dementsprechend existiert auch kein ordentliches Protokoll. Einen Zettel mit Stichworten gibt es allerdings schon und so versuche ich mal unser Gespräch (und das aktuelle Geschehen auf der Mailingliste) zusammenzufassen…

• Nächstes Treffen: Wir tagen wie immer am Donnerstag Abend (8. Oktober, ca. 19:30 Uhr im Havana, Geismar Landstr. 21a). Diese Woche ist kein Stammtisch, sondern Organisationskram dran. Ich hoffe, dass die Örtlichkeit bis morgen geklärt ist und die Einladung rausgehen kann. Es wurden einige Tagesordnungspunkte vorgeschlagen (ich gebe jeweils meinen persönlichen Senf dazu):
  1. Landesparteitag: Dieser wird am 14. November im ACHAT Hotel in Hannover stattfinden. Mit dem Metronom kommt man da recht schnell und kostengünstig hin (Studenten sogar umsonst).
     Weitere Infos hier
  2. Gründung von Orts- bzw. Kreisverband: Soweit ich die Lage einschätze, ist hier keine Eile, sondern bedächtige Zielstrebigkeit geboten. Wir sollten uns langsam klar werden, in welcher Form wir uns gründen wollen, den Landesparteitag abwarten und danach so schnell wie möglich loslegen. Das Brainstorming zu Details sollten wir am besten in eine neue Arbeitsgruppe auslagern (diese könnte sich ja zum Warmwerden die Satzung aus Stade ansehen). Eventuell können wir schon mal einige provisorische Ämter besetzen (Schatzi, Schriftwart, Öffentlichkeitsarbeit).
  3. Gründung einer Hochschulgruppe: Hier werden zunächst interessierte, eingeschriebene Studenten benötigt. Ein paar Kandidaten gibt es ja schon. Es wäre schön, wenn sich hier ebenfalls eine Gruppe bilden und selbständig arbeiten würde.
  4. Kommunalpolitik: Ich glaube, alle sind sich einig, dass die Piraten zur Göttinger Kommunalwahl 2011 antreten sollten. Die Vorbereitung wird eine riesige Aufgabe sein, die wir sicher nicht am Donnerstag abhaken können. Es wäre schön, wenn sich auch hier eine Gruppe von Interessierten zusammenschließen würde. Diese sollte dann wahrscheinlich auch recht bald Untergruppen bilden, damit es nicht zu Frustrationen kommt. Zum Einstig in die Kommunalpolitik wurde vorgeschlagen, zunächst das GT und goest zu verfolgen.
  5. Mailingliste: Zumindest dieses Wochenende war wohl jeder, der versucht hat, alle Mails zu lesen überfordert. Hoffentlich wird sich dieses Problem durch die Bildung der Arbeitsgruppen entspannen. Bei dem Treffen am Donnerstag wird es auch ein paar einfache Tipps geben, wie man der Flut besser Herr wird. Des weiteren ist zu diskutieren ob wir nicht eine moderierte Liste für Ankündigungen und Zusammenfassungen schalten sollten.

  Wenn wir all diese Punkte wirklich in der großen Runde besprechen wollen, werden wir bis in die Morgenstunden zusammen sitzen. Es wäre schön, wenn wir nur den Stand der Dinge darstellen und dann Arbeitsgruppen bilden würden. Diese könnten dann nächste Woche berichten, was sie sich so überlegt haben.

• Öffentlichkeitsarbeit: Wir brauchen vernünftige Kontaktmöglichkeiten damit wir für Presse, Ämter und Bürger erreichbar sind. Im einzelnen heißt dass, das wir am Donnerstag eine oder mehrere vorübergehende Person(en) bestimmen sollten die sich um die Öffentlichkeitsarbeit kümmern. Des weiteren sollten wie eine E-Mail Adresse “info@piratenpartei-goettingen.de” und ein Postfach für richtige Briefe einrichten. Eine Telefonnummer wäre auch gut. Vorgeschlagen wurde eine 0700 Nummer, weil man diese beliebig auf andere Anschlüsse weiterleiten kann.
• Finanzen: Wie ich schon auf der Mailingliste geschrieben habe, können wir wahrscheinlich auch ohne Ortsverband Spenden über den Landesverband annehmen. Die Details kläre ich noch mit dem Landesschatzi. Ich bitte alle, die im Rahmen des Wahlkampfes in Vorlage gegangen sind, ihre Quittungen am Donnerstag mitzubringen, damit wie diese Sammeln können. Wenn es noch Exemplare von finanzierten Flyern/Anzeigen usw. gibt, bitte ich darum, ebenfalls ein Exemplar mitzubringen.
• Website: Wir brauchen Autoren, die aktiv Schreiben. Am einfachsten wäre es, wenn in jeder Gruppe ein Autor dabei ist, der von Zeit zu Zeit zusammenfasst, was sich so getan hat. Des weiteren brauchen wir ein paar Leute, die bereit sind, Korrektur zu lesen. Wie werden versuchen, den Arbeitsablauf so weit wie möglich zu automatisieren, damit das aufwendige hin und her Schicken von Artikeln entfällt und die Mailingliste nicht noch mehr gequält wird. Nicht alle Artikel müssen auf der Startseite erscheinen. Auf diese Weise wäre es auch möglich, Seiten mit subjektiveren Artikeln zu haben.
  Ersten Änderungen an der Website sind schon durchgeführt: oben links unter ‘Mitmachen’ gibt es die Liste der Gruppen/Crews/AGs und unten rechts ist eine Liste mit anstehenden Terminen, die automatisch aktualisiert wird (wer will kann die Termine per iCal importieren).

Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/sdbaywinefoodfest/ unter CC BY 2.0

Beim Stammtisch wurde sehr ausführlich darüber gesprochen, dass wir uns in Göttingen endlich offiziell als Partei gründen sollten. Es bestand Einigkeit darin, dass dies in enger Zusammenarbeit mit dem Landesverband geschehen sollte. Größe Uneinigkeit herrschte allerdings darüber, welche Organisationsform wir annehmen wollen. Die absurde Frage war letztendlich, ob wir das altbewährte Verbandsmodell oder das etwas piratigere Crewkonzept umsetzen sollten. Absurd deshalb, weil sich die beiden Modelle in keinster Weise ausschließen, sondern sehr gut gegenseitig ergänzen können. Um dies unmittelbar zu zeigen, sei hier Szenario angenommen:

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