es ist nun ein halbes Jahr her, dass wir in Göttingen einen Kreisverband gründeten. Aus diesem Anlass feiern wir am 30. Mai im Holbornschen Haus in der Roten Straße 34. Parkplätze gibt es in unmittelbarer Nähe an der Stadthalle.

Es wird ein gemischtes Programm geben:

• 9:30 Gemeinsames Frühstück

• 10:30 Außerordentlicher Kreisparteitag
  • Begrüßung und Eröffnung
  • Formalien und Vergabe der Tagungsämter
  • Rede des Vorsitzenden (Rückblick und Ausblick)
  • Tätigkeitsbericht des Vorstandes gem. Satzung §9.1(7)
  • Einsetzung eines kommissarischen Schatzmeisters
  • Optionale Wahl von zusätzlichen Beisitzern
  • Offene Diskussion und Anregungen aus dem Kreis der Mitglieder

• 12:30 Mittagspause

• 13:45 Störtebeker – Vortragsreihe
  • Vorstellung der Idee ‘Störtebeker – Zukunftsstiftung’ von Erich Wutschke
  • Bericht zum Stand des ‘Piratenwerkes Niedersachsen’ von Max Rother (Bericht erfolgt vor Ort, falls Max anwesend ist, anderenfalls per Bericht im Vorfeld)
  • Neuer Wind für die Demokratie: ‘Liquid Democracy‘ von Ingo

• 15:10 Pause

• 15:30 Störtebeker – Workshop
  • Wie funktioniert die Piratenpartei?
    • Piratenpad, Wiki, Telefonkonferenzen, Mailinglisten
    • Reaktionen und Diskussion

• ab 16:15 Uhr: Grillen und gemütliches Beisammensein

Wir würden und freuen viele Gäste begrüßen zu dürfen.
Eine Signal, dass Ihr kommt wäre zum Planen wünschenswert:
ppgoe-vorstand@lists.vorlons.info

Ein herzliches Ahoi

Meinhart Ramaswamy
Kreisverbandsvorstand

Open Music Night Delmenhorst

Am morgigen Donnerstag den 01.04.2010 findet ab 20:00 Uhr die erste „Piratenparty“ des Jahres in Kerem’s Kultur Kneipe, Syker Strasse 190 in 27751 Delmenhorst, statt.

Die Veranstaltung trägt den Untertitel „Open Music Night“ weil hier ausschliesslich Musik aus dem Creative Commons (CC) -Umfeld gespielt wird. D.h. Sämtliche Livetitel und die Songs, die der DJ auflegt, sind frei verfügbar und unterliegen nicht den Rechteverwertern, wie z.B. der GEMA. Die Piratenpartei möchte mit dieser Veranstaltung darauf hinweisen, das es auch Kultur abseits des Mainstreams gibt, die es Wert ist, beachtet zu werden. An dem Abend werden zwei Bands aus dem CC-Bereich auftreten.

Zum einen sind dieses die Borrachos aus Mönchengladbach, die sich selber wie folgt beschreiben:

Borrachos – das ist explosiver Punkrock fernab von allen Klischees. Explosiver Punkrock?
Leidenschaftlicher Gesang mit ohrwurmverdächtigen Melodien trifft auf donnerndes Schlagzeug, melodiösen Bass und geniale Gitarrenriffs. Die Musik ist eingängig, ohne in die Pop-Schiene abzudriften und hart, ohne monoton zu wirken.

Borrachos live – ein Erlebnis!

Zum anderen werden die E-Protool aus Ganderkesee dem Publikum eine heisse Show präsentieren:

E-Protool macht Musik aus dem Hardcore/Metalcore Bereich und hat im letzten Jahr die erste EP präsentiert!

E-Protool – Live!

Sämtliche Songs, die an diesem Abend gespielt werden und viele mehr können von den Besuchern an den aufgestellten MP3-Tankstellen auf mitgebrachte Player kopiert werden.

Wer Kontakt zum Kreisverband Delmenhorst aufnehmen möchte wird hier  http://wiki.piratenpartei.de/Delmenhorst fündig, die Piratenpartei in Delmenhorst trifft sich alle 3 Wochen im “Markteins”, Mühlendamm 3, 27749 Delmenhorst, der nächste Stammtisch ist am 08. April.

Patrick Linder und Patrick Flender, die zusammen die Redaktionsleitung stellen, haben es nach basisdemokratischen Prinzip geschafft eine Zeitschrift >>von Piraten für Piraten<< zu veröffentlichen. Als Herausgeber wird die Piratenpartei Niedersachsen genannt. Tatkräftige Unterstützung bekommt das Redaktionsteam unter anderem vom Vorstand der Piratenpartei Niedersachsen.

Die Piratenzeitung Niedersachsen 01/2010 steht sowohl als Print- (3,6 MB) als auch als Web-Exemplar (2,8 MB) im PDF-Format zum Download bereit. Auch gedruckte Ausgaben können von Einzelpersonen, Stammtischen und Verbänden bei www.piratenzeitung.de geordert werden.

Themen der ersten Ausgabe:
- EU SWIFT-Abkommen
- Problematik Atommüll Endlager
- Resolution gegen Extremismus
- Entlassung des ZDF Chefredakteurs
- Nachtwanderer in Bremen
- Bildungsstreik
- Piratenkurse
- Interview mit Chris Koch
- Neuer Vorstand in Niedersachsen

Die nächste Ausgabe 02/2010 der Piratenzeitung erscheint am 15.02.2010.

In den Vorstand gewählt wurden: Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy als erster Vorsitzender, René Rex als zweiter Vorsitzender, Matthias Geerdsen als Schatzmeister sowie Selina Oelke, Sophia Scholtka und Dr. Tobias Schleuß als Beisitzer.

Der Vorstand der Piratenpartei Göttingen: v.l. Sophia Scholtka, Tobias Schleuß, René Rex, Meinhart Krischke Ramaswamy, Selina Oelke und Matthias Geerdsen

Unterstützt wurde der Gründungsparteitag vom kompletten Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen, der die Gelegenheit für eine nicht virtuelle Sitzung nutze.

Die Piratenpartei steht für die Freiheit des Einzelnen, eine gerechte Gesellschaft, einen transparenten Staat und moderne Formen der Demokratie. Die Göttinger Piraten unterstützen diese Werte und kämpfen für ihre Umsetzung in der Region.

Links zum Weiterlesen:

• Impressionen vom Bundestagswahlkampf 2009
• Einige andere Aktionen
• Anmerkungen zur Göttinger Ratssitzung
• Wo stehen die Piraten? Warum Piratenpartei?
• Piratenpartei Niedersachsen
• Piratenpartei Deutschland

Wir treffen uns am Mittwoch, den 18. November ab 19:30 im Restaurant Potis (um 20 Uhr wird die Tagesordnung eröffnet). Alle Göttinger Piraten und jeder der es noch werden möchte ist herzlich eingeladen. Wer es etwas informeller mag, ist nächste Woche Donnerstag zum Piratenstammtisch eingeladen.

vorläufige Tagesordnung

1. Formalia
2. Berichte vom Landesparteitag
3. Sonstiges

Tagesordnung:

1. Formalitäten:
   • Wahl von Protokollant(in) und Sitzungsleiter(in)
   • Ergänzung und Genehmigung des letzten Protokolls und der weiteren Tagesordnung
2. Kommunalpolitik:
   • Bericht von der Schulausschusssitzung
   • Weitere Planung, z.B. wer geht zur Ratssitung
3. Landesparteitag:
   • Bericht vom Vorbereitungstreffen in Oldenburg
4. Website:
   • Feedback oder ‘Warum schreiben alle auf der Mailingliste und keiner auf der Website?’
   • Meinungsbild Mitgliederblogs
5. Zehn Minuten Pause :-Q
6. Verbandsgründung:
   • Zeitplan, Terminfindung
   • Besprechung der restlichen Satzung
   • Kandidaten
7. Sonstiges

Satzung des Piratenverbandes der Stadt und des Landkreises Göttingen

§ 1 – Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet

1. Der Verband der Piratenpartei Deutschland ist ein untergeordneter Gebietsverband auf Stadt- und Landkreisebene gemäß der Satzung der Piratenpartei Deutschland (Bundessatzung).
2. Der Verband führt einen Namen gemäß der Bundessatzung und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet: ‘Piratenpartei Deutschland Verband Göttingen’. Die offizielle Abkürzung des Verbands lautet: ‘PIRATENPARTEI GÖTTINGEN’.
3. Der Sitz des Verbands ist Göttingen. Dort befindet sich auch die Geschäftsstelle.
4. Die Tätigkeitsgebiete des Verbands Göttingen sind die Stadt und der Landkreis Göttingen bis zur Gründung eigener Untergliederungen.
5. Die im Verband organisierten Mitgliederinnen und Mitglieder werden geschlechtsneutral als “Piraten” bezeichnet.

§ 2 – Mitgliedschaft

1. Mitglied des Verbands ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit angezeigtem Wohnsitz in Göttingen sowie dem Landkreis Göttingen.
2. Gemäß § 3.2a der Bundessatzung können auch Piraten mit erstem Wohnsitz außerhalb des Tätigkeitsbereichs nach schriftlichem Antrag Mitglied des Verbands werden.

§ 3 – Erwerb der Mitgliedschaft

Der Erwerb der Mitgliedschaft der Piratenpartei wird durch die Bundessatzung geregelt.

§ 4 – Rechte und Pflichten der Piraten

Um eine Gleichbehandlung aller Piraten im Verband zu gewährleisten, werden die Rechte und Pflichten der Piraten des Verbands durch die Bundessatzung geregelt, sofern nicht im Verband Göttingen anderweitig geregelt.

§ 5 – Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Beendigung der Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland wird durch die Bundessatzung geregelt und ist dem Verband Göttingen anzuzeigen.
2. Die Beendigung der Mitgliedschaft im Verband erfolgt durch Wechsel des Wohnsitzes in einen anderen Kreis (es sei denn es liegt ein Antrag gem. §2.2 vor) oder durch Beendigung der Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland

§ 6 – Ordnungsmaßnahmen

Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Landessatzung getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Stadt- und Kreisebene, sofern nicht im Verband Göttingen anderweitig geregelt.

§ 7 – Gliederung

Die Gliederung des Verbands regelt die Bundes- und Landessatzung.

§ 8 – Verhältnis von Gliederungen

Der Verband Göttingen sollte den Regelungen der übergeordneten Satzungen bzgl. des Verhältnisses der einzelnen Gliederungen zueinander Folge leisten und seine Mitglieder zu ebensolchem Verhalten anhalten.

§ 9 – Organe des Verbands

1. Organe sind der Vorstand, der Verbandsparteitag und die Gründungsversammlung.
2. Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 16. Dezember 2009.

§ 9.1 – Der Vorstand

1. Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister. Gegebenenfalls werden stimmberechtigte Beisitzer von einem Verbandsparteitag gewählt.
2. Die Anzahl der Vorstandsmitglieder und Beisitzer sowie weitere Ämter können durch einen Verbandsparteitag mit einfacher Mehrheit der Anwesenden neu festgelegt werden.
3. Der Vorstand vertritt den Verband und führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse des Verbandsparteitags.
4. Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Verbandsparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder bis zum nächsten ordentlichen Verbandsparteitag gewählt. Für jeden Vorstandsposten findet eine separate Wahl statt.
5. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese.
6. Die Einrichtung und Führung der Verbandsgeschäftsstelle wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt.
7. Der Vorstand liefert zum Verbandsparteitag einen Tätigkeitsbericht in Textform ab. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden.
8. Tritt der Vorstand mehrheitlich zurück, gilt er als nicht mehr handlungsfähig. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Bis dahin führt der Vorstand des nächst höheren Verbands kommissarisch die Geschäfte.

§ 9.2 – Der Verbandsparteitag

1. Der Verbandsparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Stadt- und Landkreisebene.
2. Die Anwesenden wählen einen Versammlungsleiter und einen Protokollführer.
3. Der ordentliche Verbandsparteitag tagt einmal jährlich. Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens vier Wochen vor dem anberaumten Termin ein.
4. Die Einberufung eines außerordentlichen Verbandsparteitags erfolgt entweder durch Vorstandsbeschluss oder wenn ein Drittel der Verbandsmitglieder die Einberufung beim Vorstand schriftlich beantragt.
5. Der Verbandsparteitag nimmt den Tätigkeitsbericht des Vorstands entgegen und entscheidet daraufhin mit einfacher Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder über seine Entlastung.
6. Über den Verbandsparteitag wird ein Ergebnisprotokoll angefertigt.
7. Der Verbandsparteitag wählt zwei Rechnungsprüfer. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Verbandsparteitag verkündet und zu Protokoll genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer Funktion entlassen.

§ 10 – Volksvertreterwahlen

1. Die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen erfolgt nach den Regularien des Wahlgesetzes/ -ordnung bzw. der Nds. Kom. Wahlgesetz/ -ordnung sowie den Vorgaben der Bundessatzung. Bewerber müssen ihren Wohnsitz im Wahlkreis haben und Mitglied im Verband sein.
2. Die Aufstellung findet im Rahmen einer Versammlung der Mitglieder des Verbands statt, zu der der Vorstand in angemessener Zeit und Form alle Mitglieder einlädt. Besteht ein Wahlkreis aus mehreren Verbänden, so sind entsprechend der Wahlkreise mit benachbarten Verbänden entsprechende Versammlungen zu organisieren. Die Einladung muss dabei explizit auf die Bewerberaufstellung hinweisen.

§ 11 – Satzungsänderungen

1. Änderungen dieser Satzung können nur von einem Verbandsparteitag mit einer 2/3 Mehrheit der Anwesenden beschlossen werden.
2. Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Verbandsparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Verbandsparteitags schriftlich beim Vorstand eingegangen ist, und entsprechend dieser Satzung den Mitgliedern zur Kenntnis gebracht wurde.

§ 12 – Auflösung, Teilung, Verschmelzung

Die Auflösung, Teilung oder Verschmelzung wird durch die Landessatzung geregelt.

]]> http://www.piratenpartei-goettingen.de/2009/10/satzung/feed/ 3 http://www.piratenpartei-goettingen.de/2009/10/vorlaufiges-protokoll-vom-21-oktober-2009/ http://www.piratenpartei-goettingen.de/2009/10/vorlaufiges-protokoll-vom-21-oktober-2009/#comments Sat, 24 Oct 2009 14:55:40 +0000 ib http://www.piratenpartei-goettingen.de/?p=1060 Am 21. Oktober fand im Havana von 20 bis 23 Uhr das Göttinger Piratentreffen mit ca. 20 Anwesenden statt. Die Sitzung leitete Lutz, das Protokoll schrieb Ingo, das Protokoll vom 8. Oktober und die Tagesordnung wurden jeweils ohne Gegenstimmen genehmigt.

Landesparteitag:

Selina berichtete kurz vom letzten Vorbereitungstreffen am 19. Oktober. Ein landesweites Vorbereitungstreffen wird vom 31. Oktober bis 1. November in Oldenburg stattfinden.

Tobias wird den angesprochenen Änderungsantrag zu §8.1  der aktuellen Satzung vorbereiten. Dieser soll eine bessere Abwägung zwischen Datenschutz und Transparenz herstellen als der bereits eingereichte alternative Antrag.

Unserer Meinung nach geht aus §14 der aktuellen Satzung nicht klar hervor, ob die Beisitzer volles Stimmrecht im Vorstand haben und ob beispielsweise ein Treffen von drei Beisitzer bereits als Vorstand beschlussfähig ist. Tobias wird sich ggf. auch hier um einen entsprechenden Änderungsantrag kümmern.

Kommunalpolitik:

Alle regional interessierten Piraten sind aufgerufen, die öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen zu besuchen und die verfügbaren Protokolle zu lesen. Die Sitzungstermine, Tagesordnungen und Protokolle sind im Sitzungskalender der Stadt Göttingen oder im Sitzungskalender des Landkreises einsehbar.

Bei unseren Piratentreffen sollte dann kurz berichtet werden womit sich die Gremien zur Zeit beschäftigen und wie der Meinungsfindungsprozess von statten geht. Einige Anwesende erklärten sich explizit bereit, in der nahen Zukunft an Sitzungen teilzunehmen. Für den Stadtbereich Göttingen waren das  Matthias, Uli, Meinhart, Ingo und Erich, für den Kreistag Andreas, Tobias, Joachim und für Hann. Münden Jan. Meinhart und Ingo werden an der Sitzung des Schulausschusses am 29. Oktober teilnehmen. Für die weiteren Termine sollten sich Interessierte privat oder auf der Mailingliste absprechen.

Die Arbeitsgruppen zur Lokalpolitik werden neu organisiert:

• Die AG Kommunalpolitik Göttingen ist in erster Linie für das Stadtgebiet Göttingen zuständig und trifft Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2011. Ansprechpartner ist Erich, er bittet um Verstärkung.
• Die AG Kreispolitik Göttingen kümmert sich um Themen die den Landkreis betreffen und bereitet die Kreistagswahl vor. Ansprechpartner ist Andreas.

Meisterzwang:

Gemäß des Antrags fand eine ausführliche und kontroverse Diskussion zum Thema Meisterzwang und dem aktuellen Fall in Göttingen statt. Die Einzelheiten können hier nicht im Detail wiedergegeben werden. Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Es wurde jedoch angesprochen, dass wir als Partei zukünftig klare Positionen zu bestimmten Themen finden müssen. Es ist wünschenswert, dass es dabei wenn möglich zur Konsensbildung und nicht zu Kampfabstimmungen kommt. Es wurde vorgeschlagen, auf der Website eine Kontaktadresse bzw. ein Kummerkasten einzurichten, wo Mitglieder und Nichtmitglieder entsprechende Eingaben machen können (auch anonym).

Verbandsgründung:

Meinhart schlägt vor, einen gemeinsamen Kreis- und Ortsverband Göttingen zu gründen, der später bei Bedarf aufgeteilt werden kann. Alle Anwesenden schließen sich dieser Meinung an. Es sollte noch überprüft werden, ob ein Gesamtverband mit der Landes- und Bundessatzung vereinbar ist.

Die Mustersatzung wurde bis einschließlich §8 durchgesprochen,  verändert und vorläufig abgestimmt. Die Diskussion des restlichen Textes wurde auf das nächste Treffen am 8. November verschoben. Der aktuelle Satzungsentwurf befindet sich hier.

Website und Sonstiges:

Um 23 Uhr wurde auf Antrag die restliche Tagesordnung auf das nächste Treffen vertagt und die informelle Diskussionsrunde eröffnet.

Vielen Dank an alle Anwesenden.

Tagesordnung:

1. Wahl von Protokollant(in) und Sitzungsleiter(in)
2. Ergänzung und Genehmigung des Protokolls vom 8. Oktober
3. Ergänzung und Genehmigung der weiteren Tagesordnung (bis zu diesem Zeitpunkt können noch Anträge eingereicht werden)
4. Landesparteitag (kurzer Bericht vom Treffen am Montag und weitere Planung)
5. Kommunalpolitik (Wer besucht welche Rats- bzw. Ausschusssitzungen?)
6. PAUSE :-Q
7. Diskussion zum Meisterzwang und den aktuellen Vorkommnissen in Göttingen
8. Vorbereitung der Kreisverbandsgründung (Diskussion der Mustersatzung, evtl. Wahl eines vorläufigen Vorstands)
9. Brainstorming/Feedback zur Website (Stand der Dinge, Mitgliederblog)
10. Sonstiges

• 1. und 3. Mittwoch im Monat: Mitgliederversammlung
• 2. und 4. Donnerstag im Monat: Stammtisch

Anmerkung: Der neue Terminrhythmus hat einige Unklarheiten aufgeworfen. Der nächste Stammtisch wird definitiv am Donnerstag, den 15. Oktober ab 19:30 Uhr im Havana stattfinden. Das nächste Mitgliedertreffen ist am Mittwoch, den 21. Oktober. Alle Termine werden auch einzeln auf der Website (rechte Seite) angekündigt.

1. Landesparteitag

Der Landesparteitag Niedersachsen 2009 wird ganztägig am 14. und 15. November stattfinden. Der offizielle Beginn wird am Samstag um ca. 10 Uhr sein, das Ende ist wohl eher nicht abzusehen ;). Wir werden voraussichtlich alle zusammen um 8:12 Uhr mit dem Zug (Nahverkehr) anreisen. Für Studenten ist die Fahrt kostenlos, alle anderen können sehr günstig z.B. mit dem Niedersachsen-Ticket für 6 Euro fahren. Tobias kümmert sich um die Karten. Interessierte sollten sich bei ihm oder auf der Liste melden. Ingo erkundigt sich nach Übernachtungsmöglichkeiten.

Anmerkung: Im Achat Hotel (wo der Landesparteitag stattfinden wird) bekommen wir das Doppelzimmer ohne Frühstück für 55 Euro, d.h. 27,50 pro Person. Wer Interesse hat, sollte innerhalb der nächsten Tage Bescheid geben und seine Telefonnummer hinterlassen.

Wenn wir vorhaben, eigene Vorschläge (d.h. Anträge) einzubringen, sollten diese möglichst schnell vorbereitet werden. Wir haben uns als interne Deadline den 29. Oktober gesetzt. Bis dahin sollen alle geplanten Anträge fix und fertig sein.

2. Website und Mailingliste

• Es werden weitere Autoren für Artikel auf der Website gesucht. Momentan haben Matthias, Uli, Ingo und Selina die entsprechende Schreibberechtigung. Neu gemeldet haben sich Lutz und Christian.
• Zumindest die Artikel auf der Startseite sollten ab sofort von einem Editor (momentan Selina) abgesegnet werden.
• Es wurde als zu redundant erachtet, die Website und das Wiki parallel mit den gleichen Informationen zu füttern. Wir werden den Schwerpunkt zunächst auf die Website legen und im Wiki jeweils Links platzieren. Um das Wiki kümmert sich Christian.
• Es wurde gefragt, ob wir zusätzlich zur Mailingliste ein Web-Forum einrichten könnten. Es gibt jedoch schon ein Forum, welches automatisch mit der Mailingliste synchronisiert wird (d.h. alles was auf die Liste geschrieben wird erscheint auch im Forum und umgekehrt). Das Forum befindet sich hier. Es wird in kürze einen entsprechenden Link auf der Startseite der Website geben. Mehr Info zum Forum und andere Tipps zur Mailingliste gibt es hier.
• Wir werden noch eine moderierte Mailingliste einrichten, auf der nur offizielle Ankündigungen, Protokolle und Aufrufe verschickt werden.

3. Arbeitsgruppen

Bis zur Verbandsgründung im November werden keine komplizierten Regeln für Klein- oder Arbeitsgruppen eingeführt. Es ist insbesondere möglich, sehr kleine Gruppen zu bilden und Mitglied in mehreren Gruppen zu sein. Wir sind noch jung und für jedes Engagement dankbar! Langfristig werden wir überlegen müssen, ob wir die Anzahl der Gruppen beschränken und uns auf wichtige kommunale Themen beschränken sollten. Die Anerkennung als offizielle AG müsste dann vom Verband abgesegnet werden.  Bei der Themenauswahl für relevante Gruppen könnte man sich z.B. an den Referaten im Rathaus orientieren.

Momentan existieren folgende Gruppen:

• Rathaus (Besuch der Ratssitzungen): Erich
• Kommunales (Einarbeiten in die Lokalpolitik): Lutz
• Regionale Vernetzung:  Uli, Lutz
• Hochschulgruppe: Sophia, Sarah, Christian, Jan
• Bildungspolitik: Meinhart
• Online (Website/Mailingliste): Matthias, Ingo, Uli, Selina, Lutz, Christian
• Freie Gruppe (Alles was sonst anliegt): Selina, Meinhart, Sophia, Ingo, Matthias

4. Hochschulgruppe

Die Gründung der Hochschulgruppe ist konkret ins Auge gefasst. Interessenten sind zur Zeit Sophia, Sarah, Stefan, Christian, Jan.  Direkt zum Semesterbeginn wird ein Vorstellungsabend organisiert und dann die Unterlagen eingereicht.  Anmerkung: Im Studentenparlament gibt es keine 5%-Hürde, man benötigt aber die für eine Sitz erforderliche Stimmenanzahl. Interessenten sollten den Thread auf der Mailingliste und die StudiVZ Gruppe beachten.

5. Verbandsgründung

Es war Konsens, dass wir mit der Gründung bis nach dem Landesparteitag abwarten und dann zunächst einen Kreisverband (und evtl. erst bei Bedarf einen Ortsverband) gründen.

6. Kommunalpolitik

Wir wollen zur Kommunalwahl 2011 antreten. Die Vorbereitung erfolgt momentan in zwei Arbeitsgruppen. Mitglieder der AG Rathaus werden die Ratssitzungen besuchen, um sich einen Überblick über den kommunalpolitischen Status Quo zu schaffen. Die AG Kommunales arbeitet inhaltlich und wird sich bei Bedarf teilen.

7.Jupis

• Verschoben

8. Sonstiges

1. Wir hatten sehr netten Besuch von den Clausthaler Piraten. Diese sind ebenfalls an einer engen Zusammenarbeit interessiert. Matthias hat die Kontaktdaten.
2. Besetzung von vorübergehenden Ämtern:
   • Selina springt zunächst als Ansprechpartner für Presse und Öffentlichkeit ein.
   • Ingo kümmert sich vorübergehend um die Finanzen und nimmt Quittungen aus dem Wahlkampf entgegen. Alle (auch kleinere) getätigten Ausgaben sollten eingereicht werden! Wenn ihr euer Geld loswerden wollt, könnt ihr es ja dann wieder spenden (z.B. an den Kreisverband Göttingen ;)).
   • Eventuell brauchen wir noch eine(n) extern orientiere(n) 1. Vorsitzende(n), eine(n) intern orientierte(n) 2. Vorsitzende(n),  Ansprechpartner für Firmen/Sponsoren/Verbände und einen AG-Beauftragten.
3. Meinhart eröffnet ein Postfach
4. Wir brauchen eine umleitbare Telefonnummer (freie MSN auf ISDN Flatrate oder teure 0700 Nummer).
5. Ort und Termine für weitere Treffen wurden beschlossen (siehe ganz oben)
6. Es wurde vorgeschlagen, zu Beginn der Treffen jeweils einen Vorsitzenden und einen Protokollanten zu wählen.
7. Da die Sitzungen meist recht lange dauern, sollten wir in Zukunft kurze Pausen einführen.

Vielen Dank an alle Anwesenden. Bis zum Stammtisch am nächsten Donnerstag…