Am 2. Februar 2012 waren wir Kreistagsabgeordnete aus der Stadt Göttingen bei Oberbürgermeister Meyer zu einem Informationsgespräch eingeladen.

Ich schneide aus dem Gespräch einmal das Thema Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Göttingen aus.

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Im zehnten Teil unseres Programmes stellen wir unsere Vorschläge zu den finanziellen Strukturen wie

Haushaltslage, Bürgerhaushalt und der Entwicklung der städtischen Betriebe

in Göttingen vor.
Haushaltslage

Zwei Euro

Eine Entschuldung der Stadt Göttingen ist zu befürworten, auch die Forderung nach einem tendenziell ausgeglichenen Haushalt. Bei dem Entschuldungsangebots der Landesregierung in Hannover an die Stadt Göttingen ist darauf zu achten, dass nicht Leistungen gekürzt werden, die zu einer Kulturstadt wie Göttingen gehören (siehe unter Kultur).
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Museen, alternative Spielstätten, 5-vor-Karten

sind Begriffe aus unserem Kulturprogramm für Stadt und Landkreis.

Erhalt, Förderung und Ausbau alternativer Spielstätten und Bühnen.
Da viele Personen bereit sind eine weitere Anreise zu einem Theaterabend anzutreten, sollen die geförderten Projekte im Ausgleich zur Förderung auch Stücke und Konzerte im Theaterprogramm außerhalb des Stadtgebiets anbieten.

Deutsches Theater Göttingen mit Bistro

Die erfolgreich genutzte Drachenwiese im Süden Göttingens soll ein Modell für ähnliche Flächen im Norden und Westen sein.
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Um

Natur-, Tierschutz, Umwelt und Energie

geht es im heutigen Teil unseres Wahlprogrammes.

Natur gehört Allen!

In Sachen Natur und Umwelt ist unser Landkreis vielseitig und abwechslungsreich. Dieser Zustand muss erhalten bleiben. Die Region hat große Potentiale, bezüglich erneuerbarer Energien. Diese Potentiale wollen wir ausbauen und nutzen. Zur Vermeidung von neuen Stromtrassen sind dezentrale Lösungen zu entwickeln. Diesen Beitrag vollständig lesen

Eine neue Form von

Öffentlichkeits- und Pressearbeit

Mach mit!

wollen wir einführen.
Förderung der Meinungsvielfalt innerhalb Göttingens.
Die lokale Medienlandschaft ist einseitig. Wir werden bürgernahe kommunale Presse auch in den Online-Medien unterstützen und an neuen Konzepten für eine objektive Presse auch außerhalb des Internets arbeiten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Tag des Bürgerentscheids, Bildung (G8, G9), Transparenz, öffentlich erfahrbare Ratssitzungen – Dies sind die Themen unseres kleinen Videos, mit denen Ihr Euch einen Eindruck von uns verschaffen könnt. Mach es wie der Schiffshund bei 0:35! Sieh Dir die Stellungnahmen unserer Kandidatinnen und Kandidaten Für den Kreis- und Stadtrat Werner Gundelach, Irmgard Rommel, Marie Luise Führ & Martin Rieth zu diesen Themen an.

Weil wir der Meinung sind, dass Medien sowohl die Öffentlichkeit als auch die Demokratie verändern, sind die Themen

Medien und Bildung

bei uns eng verknüpft. Lesen Sie im 7. Teil unseres Kommunalwahlprogrammes, welche Meinung wir zu diesen Themen und zu den Themen Schulanfahrtswege, Infrastruktur, Staat & Kirche haben.

Titelseite des Kommunalwahlprogrammes Göttingen 2011

Medien und Bildung
Heutzutage gibt es eine Vielzahl von Informations- und Kommunikationsmedien. Die Nutzung und Auseinandersetzung mit diesen Medien ist unerlässlich für eine gesellschaftliche Teilhabe. Sie bieten Informationsvielfalt und vielseitige weitere Möglichkeiten (Bildung, Unterhaltung etc.). Wir möchten die allgemeine Medienkompetenz stärken. Bei mündigem Umgang mit den neuen Medien, erübrigt sich eine starke Reglementierung, welche ihre Freiheit und Unabhängigkeit übergebühr einschränken würde. Dazu ist es uns ein wichtiges Anliegen bereits jungen Menschen den verantwortungsvollen Umgang mit diesen Medien zu vermitteln.
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Der Bereich

Bildung

nimmt in unserem Programm die wichtigste Stellung ein. Der Landkreis als Träger der Berufsbildenden Schulen in Göttingen, Duderstadt & Hann. Münden und die Stadt Göttingen als Trägerin der Schulen im Stadtgebiet

Bildung & Betreuung

nehmen durch die Wahrnehmung Schulträgerschaft eine wichtige Rolle in der regionalen Bildungslandschaft ein. Das Gleiche gilt für die Kreisvolkshochschule und die Volkshochschule Göttingen, die den Weg für das immer wichtiger werdende

Lebenslange Lernen

ebnen. Wir wollen den Wandel ich die Wissensgesellschaft gestalten.
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Mit dem

Recht auf Privatheit

beschäftigt sich der fünfte Teil der Vorstellung unseres Wahlprogrammes für Göttingen.

Neue Perspektive auf betagtes Liesel

Wir werden innerhalb der Göttinger Verwaltung die Einhaltung unserer Datenschutzregel: Datenschutz durch Datenvermeidung einführen. In vielen Fällen existieren Archive und Backups nur, weil die Möglichkeit des Sammelns existiert.

Bei Abwesenheit von konkreten bürgernahen Nutzungsplänen für gesammelte Daten, werden wir deren Löschung beantragen. Die PIRATEN wollen keine heimliche Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern und fordern einen kontrollierten und maßvollen Einsatz von Überwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum. Außer Frage steht für uns, dass sensible Bereiche eine Überwachung erfordern können, dies muss jedoch von einer unabhängigen Seite bestätigt werden sowie die Verwendung der anfallenden Daten transparent nachgeprüft werden können. Göttingen braucht einen Datenschutzbeauftragten, der außerhalb der Stadtverwaltung mit Rechten und Befugnissen ausgestattet ist und Datenschutzverstöße aufzeigen sowie Maßnahmen einleiten kann, um diese zu unterbinden. Der Schutz der Privatsphäre der Göttinger Bürger muss durchgesetzt und nicht nur beobachtet und kommentiert werden. Diesen Beitrag vollständig lesen

Unter der Ãœberschrift

Bürgernähe und Transparenz

schildern wir unsern Anspruch auf verbesserte Teilhabemöglichkeiten durch den verstärkten Einsatz von Bürgerbefragungen und Bürgerbegehren.

Mach mit!

Die Menge der allgemein im Internet zugänglichen Informationen und Entscheidungsgrundlagen wollen wir erheblich erhöhen.
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An unseren Niedersächsischen Zielen

Für Klarheit in der Kommune!

• Bürgerrechte stärken,
• Mitbestimmung verbessern,
• Korruption bekämpfen, Transparenz schaffen,
• freie Bildung gewährleisten,
• Daten besser schützen,
• Umwelt erhalten und unternehmerisch handeln

wollen sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Falle ihrer Wahl für die fünfjährige Legislaturperiode des Stadtrates und des Kreistages leiten lassen. Was meinen wir damit im Einzelnen? Diesen Beitrag vollständig lesen

Mit dem

Vorwort unseres Kommunalwahlprogrammes

möchten wir uns Dir vorstellen. Unsere danach skizzierten Ziele sind eng mit der den im Vorwort genannten Themen verbunden.

Titelseite des Kommunalwahlprogrammes Göttingen 2011

Wir sind Ihre PIRATEN
Freiheitsrechte und die Gestaltung der modernen Informations- und Wissensgesellschaft im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger. Dies sind die Kernanliegen der Piratenparteien in ganz Europa und weltweit in über 42 Staaten – und natürlich auch bei uns in Niedersachsen.

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland in Berlin gegründet.

Während des Wahlkampfs zur Europa- und Bundestagswahl 2009 erlebte die Piratenpartei einen raschen Mitgliederzuwachs. Bei der Bundestagswahl hat sie als neue Partei sofort 2% der Stimmen erreicht. Etwa 800.000 Menschen haben uns ihre Zweitstimme geliehen. Für unsere schwedische Schwesterpartei sitzen zwei Abgeordnete im Europaparlament.

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