Eine Pressemitteilung des Landkreises Göttingen hat mich veranlasst, einige Punkte der darin geschilderten Erfolgsgeschichte abzuklopfen.

Ferdinand Hodler (1853–1918) Arbeitslos, Quelle: Wikimedia Commons

Die Pressemitteilung wurde für mich recht unreflektiert in Teilen der Göttinger Presse übernommen. Einige der Fragen können auch im Hinblick auf die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen interessant sein. Lassen sich eigentlich durch Wirtschaftsförderung nachweislich Arbeitsplätze schaffen? Sind die geförderten Betriebe besonders eifrig bei der Einstellung älterer Beschäftigter? Und spart man durch den erhöhten Einsatz von Vermittlern überhaupt Geld und wer genau zahlt das?

Auf die Antwort bin ich schon gespannt. Der Text meiner Anfrage im Kreistag lautet wie folgt:

Diesen Beitrag vollständig lesen

Moin Moin Piraten,

Wir haben jetzt zwei Monate unsere Struktur so aufzubauen, dass wir im Stadtrat/Kreisrat unsere Inhalte auch ausgearbeitet und begründet beantragen können.

Wir bilden und füllen jetzt unsere AGs.
Wer mitarbeiten möchte und ein Thema liegt persönlich sehr am Herzen, dann ist JETZT die Zeit die AG zu diesem Thema zu gründen.

AG Datenschutz
AG Bürgerentscheid
AG Internet
.
AG Vernetzung/Presse
Diesen Beitrag vollständig lesen

Auf der Ausschusssitzung “Soziales und Wohnungsbau” am 04.05.2010 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses steht das Projekt “Stadterneuerung Weststadt” auf der Tagesordnung.

Ziel des Projektes in Höhe von zunächst 4,9 Mio. Euro für die nächsten 5-7 Jahre sei die Verbesserung der Lebensverhältnisse aller Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtquartiers “Westlich Maschmühlenweg”. Die Erhöhung der Attraktivität und des Erscheinungsbildes des Quartiers stehe dabei in der Projektplanung.  Das vorliegende Konzept sei u.a. mit dem “Weststadtbüro” abgestimmt worden und nicht als abschließend zu betrachten.

Die Ausschussberatung erfolgt zusammen mit den Ausschüssen “Bauen, Planung und Grundstücke” sowie “Jugendhilfe”. In Anbetracht des geplanten Volumens und der Auswirkungen auf das Stadtquartier ist ein rege Bürgerinformation und -beteiligung wünschenswert.

(Quelle: Sitzungskalender Stadt Göttingen)