Mittlerweile ist das Jahr 2012 schon ein paar Wochen alt und auch die ersten Veranstaltungen und Ausschuss-Sitzungen haben stattgefunden.
Beginnen möchte ich aber dort wo ich im vergangenen Jahr aufgehört habe, der Technik:

Seit gestern ist es von unseren Fraktionsräumen aus möglich auch mit Linux ins Netz zu gelangen und wir können vor Ort endlich sinnvoll arbeiten. Auch der Empfang von Fraktions-eMail auf unseren iPads ist möglich, wenn auch noch etwas umständlich.

Mein Rats-iPad ist mittlerweile personalisiert, d.h. ich kann selbstständig die erforderliche Software installieren und die entsprechenden Einstellungen vornehmen (Installation von Certifikaten etc.). Ein Nachteil der Umstellung war, dass ich die zuvor über den Verwaltungs-Account installierte Software erneut beschaffen und installieren musste (Kostenpunkt ca. 40 €). Darüber hinaus habe ich jetzt eine App installiert, mit der ich auch OpenOffice Textdokumente und Tabellen betrachten kann, was meine Arbeit mit freien Formaten hoffentlich etwas erleichtert.

Nun aber zur Politik

Am 19.1. tagte erstmalig für dieses Jahr der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft.

In der Sitzung ist mir klar geworden, dass ich mir so manches Fachvokabular noch aneignen muss. So sind z.B. die Landeszuschüsse zur Sprachförderung in der Niederschfrift unter dem Begriff “Soziokultur” zu finden.

Besonders interessant war in der Sitzung der Diskussionsentwurf der Kommission Kulturentwicklungsplan (Top 4). Hier hat die Komission drei Modelle erarbeitet nach denen die weitere Kulturfinanzierung in Göttingen zukünftig vollzogen werden könnte, insbesondere im Hinblick auf den im Raum stehenden Zukunftsvertrag mit dem Land:
Option 1 wäre die “Aufrechterhaltung des Status Quo”, dies bedeutet, dass große Teile der Mittel längerfristig vertraglich an bestimmte Institutionen und Projekte fließen und nur wenig Spielräume für neue und kleinere Projekte bleiben. Darüber hinaus müsste im Falle von Kürzungen damit gerechnet werden, dass insbesondere Kleinere Projekte bei einer Kürzung von bspw. 10% für alle, in ihrer Existenz bedroht wären.
Option 2 wurde besonders hervorgehoben, sie beinhaltet zwar ebenfalls Einsparungen, diese sollen aber vorwiegend durch die Optimierung von Betriebsabläufen, wie dem Abbau redundanter Verwaltungsstrukturen sowie verstärkte Zusammenarbeit von Kultureinrichtungen und Wegfall doppelter/redundanter Kulturangebote. Hier wurde auf mögliche zusätzliche Kosten durch Beratung und Organisation von Extern hingewiesen.
Als dritte Option wurde die “Priorisierung bei kulturiellen Angeboten” angeführt. Dies bedeutet de Facto die Schließung der ein oder anderen Einrichtung.
Nachdem Option 2 nun besonders gelobt wurde brach im Anschluß Herr Arnold noch eine Lanze für Option 1, die es bisher immer wieder ermöglicht hätte, dass die “großen Institutionen” den kleineren Künstlern immer wieder Räumlichkeiten unentgeltlich zur Verfügung gestellt hätten und für sie sowie für diese Künstler die mit den Verträgen verbundene Planungssicherheit ein wichtiger Aspekt seien.
Im Anschluss daran sprach Herr Prof. Haselbach zum Thema “schlanker Kulturplanung” mit der Quintessenz, dass Ziele/Zielvorgaben und ein Gesamtkonzept viel wichtiger sind als konkrete Fallentscheidungen.
Insgesamt scheint mir der Entwurf sehr gelungen, zeigt er doch eine Reihe von praktikablen Möglichkeiten auf die Kulturlandschaft in Göttingen trotz knapper Kassen zu erhalten und zu pflegen.
Persönlich empfinde ich die zweite Option ebenfalls als sehr sehr sinnvoll, da sie mir am flexibelsten erscheint und zudem Maßnahmen zur Kostenoptimierung in starkem Maße von den Kulturschaffenden selber ausgehen durch Kooperationen und Querschnittsfindung und sie zudem neuen Projekten die Möglichkeit gibt am Kulturhaushalt beteiligt zu werden. Dennoch sollten wir alle Möglichkeiten einmal diskutieren.

In den weiteren ToPs folgten die Benennung von Straßen, Plätzen und die Anbringung von Gedenktafeln für mehr oder weniger berühmte Persönlichkeiten, die teils hitzig diskutiert wurden, bevor um ca. 17:45 Uhr die Bürgerfragestunde eröffnet werden konnte.

Ein göttinger Bürger beanstandete dabei zum wiederholten Male die sehr hohen Eintrittspreise bei Veranstaltungen in Stadt- und Lockhalle und merkte an, dass bei einer Veranstaltung in der Stadthalle vor wenigen Tagen die Hälte der Plätze unbesetzt blieb.
Dies rief mir unser Wahlprogramm ins Gedächtnis mit der Forderung nach einer “5-vor-Karte”. Es würde sicherlich Sinn machen auf einen diesbezüglichen Antrag hinzuarbeiten, dabei sollten wir aber nicht vergessen, dass die Veranstaltungen in den Meisten Fällen von privaten Veranstaltern durchgeführt werden und die Stadt keinen direkten Einfluss darauf hat. Dennoch könnte man z.B. im Rahmen von Kulturförderung oder anderen Maßnahmen darauf hinwirken solche Karten für Veranstalter attraktiv zu machen.

Der Punkt auf dem ich am meisten gespannt war war die erste Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2012 für den Bereich Kultur. Im Voraus war ich den Entwurf einmal durchgegangen und hatte auch einige Anmerkungen notiert. Gleich vorweg was mir an dem Schriftstück fehlt und was ich auch im Gesamtentwurf nicht finden konnte ist ein Abkürzungsverzeichnis.
In dieser ersten Lesung ging es wohl wirklich nur um einen kurzes Durchblättern des vorliegenden Schriftstücks. Mir persönlich kam es sehr schnell vor, denn wann immer ich die Hand hob um eine Frage zu stellen waren wir bereits 2-3 Seiten weiter. Möglicherweise ist das einfach die Routine, die mir fehlt ;).

Auffällig ist bei dem Entwurf der Wegfall der Kennzahlen, die in den vorherigen Haushalten noch explizit aufgefürht wurden. Dies trägt klar zur Übersichtlichkeit bei, ist der Transparenz aber alles andere als dienlich.

Eine meiner Fragen bezog sich auf die Abkürzung “ILV”, die in vielen der Tabellen zu finden ist. Diese Interne Leistungsverrechnung führt Beträge auf, die in der Verwaltung anfallen, wenn eine Einrichtung bspw. Leistungen von der Verwaltung (Druckerei etc.) in Anspruch nimmt. Diese Buchungen “linke Tasche – rechte Tasche” sind für die Verwaltung gewiss höchst spannend, uns helfen sie aber nur bedingt. Dieses Schema setzt sich durch den gesamten Entwurf fort. Dort aufgeführte Erträge beziehen sich ausschließlich auf Gelder im Bereich der Verwaltung.
Ich habe den Eindruck gewonnen, dass praktisch mit allen aufgeführten Zahlen insbesondere die Ordnungsliebe der Verwaltung befriedigt wird.

Für uns Politiker einzig relevant sind die fett gedruckten Zahlen am Ende der Tabelle. Wieviele Einnhamen etc. entstanden, wieviel an Spendengeldern gesammelt wurde und Ähnliches ergibts sich aus Wirtschaftsplänen, die meiner Vorlage nicht angefügt waren (aber wohl am Ende des Gesamthaushaltsentwurfs zu finden sind). Die werde ich ebenfalls noch durcharbeiten (müssen). Einige Fragen bleiben. Wo ist die Transparenz? Wo sind die interessannten Zahlen? (welche Einnhamen haben die Einrichtungen?, Wieviel fließt an die Stadt zurück bzw. in den Kulturbereich?, Welche Kosten der Einrichtungen wie Vergütungen,Raummieten, Versicherungen etc. trägt das Kulturbudget?).

Zum Abschluss wurde noch angeführt, dass auch Anträge auf Bezuschussung vorliegen, die in dem Entwurf noch nicht aufgeführt sind, jedoch zu berücksichtigen seien. Es gibt aber die Aussicht darauf, dass der folgende Entwurf diese Anträge beinhaltet.

Der nicht öffentliche Teil war dann in wenigen Minuten abgehandelt, weil es kaum etwas zu sagen gab. Es wurde jedoch und soviel möchte ich berichten geäußert, dass es sich bei dem Gremium um den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft handet, der Anteil der Wissenschaft aber bisher eher knapp bemessen war und sich dies ändern sollte. Dieses Ansinnen kann ich persönlich nur befürworten und m.E. hätt das ruhig im öffentlichen Teil Erwähnung finden können.

Nach Ende der Sitzung war ich um 18:26 Uhr wieder im Fraktionsbüro.

Nach den ersten Wochen im Rat der Stadt Göttingen ist es an der Zeit ein erstes Resumé zu ziehen und die ersten Tage revue passieren zu lassen.

Seit nunmehr 70 Tagen verfügen wir über nun über die iPads und sind in der Lage einfachste Aufgaben damit zu erfüllen. Wir können einen WEB-Browser öffnen, haben die Möglichkeit .pdf Dateien zu lesen und darin Markierungen vorzunehmen oder Anmerkungen einzufügen. Programme um Notizen zu erstellen sind ebenso vorhanden wie die Möglichkeit für Schnappschüsse. Diese Grundfunktionalität Funktionalität ist auch notwendig, um das Pad im Ratsbetrieb nutzen zu können.

Für ein Gerät, welches 500+ € gekostet hat erwarte ich jedoch etwas mehr. Auch ein eMail Client ist installiert und es ist möglich damit Postfächer abzurufen, welche den IMAP Standard unterstützen.

Doch hier beginnt auch schon das Experiment mit den Rats-IPads.

Um die eMails abzurufen benötigen wir eine Internetverbindung. Diese ist im Rathaus auch meist vorhanden, leider bricht sie während der Sitzungen auch manches mal ab, was nicht unbedingt dramatisch, doch aber lästig und mir mit meinem Android-Smartphone bisher nicht passiert ist. Auch scheint das Ganze mehr ein Problem der Router zu sein, denn zu Hause habe ich eine konstante Verbindung zu meinem WLAN, auch mit dem Pad. Dafür musste ich hier mein WLAN sichtbar machen, mit versteckten Netzen weiß das Pad nichts anzufangen.

Auf der technischen Seite sind wir wie man sieht noch im Experimentierstadium. Dies wird auch deutliche wenn man sich überlegt, dass die privaten IMAP Postfächer sicherlich nützlich sind, die Verwaltung uns aber auch einen öffentlichen Account zur Verfügung stellt. An diesen werden Termine, Vorlagen, Infomails usw. gesendet. Eine Synchronisation dieses Accounts mit den iPads ist (derzeit) nicht möglich, so dass man Termine doch lieber manuell im privaten Kalender vermerkt.
Da das Pad an sich die Verbindung auch mit einem Exchange-Server vorsieht vermute ich jetzt, dass hier die Gegenstelle die Funktionalität für die iPads bereit stellen müsste, bzw. die bisher übliche Art der Verbindung eben nicht unterstützt wird.

Insgesamt stimmt mich diese Situation aber verhalten optimistisch und dies in zweierlei hinsicht:

In erster Linie zeigt sich wie sinnvoll offene Standards sind, die wir auch in Göttingen etablieren möchten. Für heterogene IT Strukturen sind offene Schnittstellen obligat um reibungslose Kommunikation zu gewährleisten.

Ferner bin ich zuversichtlich auch unseren linux-basierten Fraktionsrechner bis Weihnachten im Netz zu haben. Immerhin wurde letzte Woche die Netzwerkdose gepatcht, so dass wir eine physikalische Verbindung zum Router haben und bereits an unsere Fraktions-eMails gelangen können. Hier fehlt aber noch die nutzerbasierte Netzwerkanmeldung mittels Active Directory (wenn ich hier richtig informiert bin), um auch in die übrigen Bereiche des Netzes vordringen zu können.

Meine ersten zwei Ausschuss-Sitzungen verliefen problemlos. Immerhin hatte ich dann 10 Minuten vor der VA Sitzung Zugriff auf die elektronischen Vorlagen, die mir noch nicht per Mail zugegangen waren, in der Sitzung selber streikte dann die Verbindung.
Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft war für mich sehr interessant. Die Vorlagen hatte ich soweit verfügbar aus dem Ratsinformationssystem geladen und die Vorträge fand ich spannend und informativ. Inhaltlich ist vielleicht von Bedeutung, dass für den Geschäftsführer der Händel-Festspiele mögliche Kürzungen im Rahmen des Zukunftsvertrags durchaus ein reelles Risiko darstellen, während der Geschäftsführer des GSO eine konkretere Gefahr darin sieht mit der Stadthalle die wichtigste Spielstätte zu verlieren und sei es nur für eine Saison z.B. durch Renovierungsarbeiten oder einen Umbau.
Leider wurde ich im nicht öffentlichen Teil von einer Aussage überrascht, nach der eine Information den Fraktionen ja bereits mitgeteilt worden sei. Es ging dabei um eine Lappalie, aber ich musste doch anmerken, dass auch wir uns über eine solche Information freuen würden.

Wir sehen, dass es auf der technischen Seite noch einiges zu tun gibt und auch inhaltlich mit Zukunftsvertrag und Stadthalle spannende Themen anstehen.

Wir sind zur Teilnahme an einer vorbereitenden Sitzung zur Aktualisierung eines bestehenden Nahverkehrsplanes in Göttingen eingeladen.

Dies und andere Themen werden uns auf dem kommenden Piratentreffen am Montag, 26. September 2011 ab 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) beschäftigen. Du bist eingeladen, uns mit Deiner Meinung zu unterstützen. Diesen Beitrag vollständig lesen

8 bis 9 Prozent in den Hochrechnungen für die Berliner Piraten! Dies gibt allerhand Gesprächssttoff für das Piratentreffen am Montag, 19. September 2011 um 20 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen). Aber auch die Möglichkeiten und Voraussetzungen für parteiübergreifende Zusammenarbeit in den Gremien werden die Diskussionen am kommenden Piratenstammtisch dominieren. Wir bedanken uns nochmals bei allen Wählerinnen und Wählern. Die Emails, die uns erreichten und uns zu dem Abschneiden bei der Kommunalwahl beglückwünschten, haben uns sehr gefreut. Das Piratentreffen ist immer öffentlich. Ihr seid eingeladen, mit uns die Planken zum Rathaus und Kreishaus zu betreten.

Übrigens: Es ist nicht erforderlich, Kopftuch und Augenklappe zu tragen! Du hast die Möglichkeit, Themenwünsche oder sonstige Anregungen über die Kommentarfunktion zu geben.

Am Montag, 29. August 2011 findet um 20.00 Uhr das reguläre Piratentreffen im Göttinger APEX (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) statt.

Eine Stunde vorher hat eben dort der Kreisverband der Göttinger Linkspartei[1] zu einer Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht unter dem Motto “Sozial geht nur links!” eingeladen. Frau Wagenknecht ist als Bundestagsabgeordnete und ehemaliges SED-Mitglied [2] bekannt für ihre kontroverse Einstellung zum marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem (“wirkliche Demokratie gibt es im Kapitalismus so wenig wie in der DDR” [3]).

Die von uns geforderten Freiheitsrechte stehen völlig der Einstellung von Frau Wagenknecht entgegen, die die ehemalige DDR nicht als ein diktatorisches Regime ansieht [3]. Wird es so kurz vor der Kommunalwahl in Niedersachsen für uns zu einer unheimlichen Begegnung der dritten Art [4] kommen?

 

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Zum nächsten Piratentreffen am Montag, 22. August 2011 um 20.00 Uhr im APEX (37073 Göttingen, Burgstraße 46) haben wir uns Hausaufgaben ausgedacht. Es geht um die vielen Stimmen, die Du bis zum 11. September (hoffentlich) verteilst.

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Wichtig für uns ist eigentlich nur das Kumulieren, denn es geht darum, unsere Stimmen zu häufen. Wenn jedoch jemand am Infostand es genauer wissen will, ist es hilfreich, auch etwas genauere Ausführungen zu den Kommunalwahlregelungen machen zu können. Also, schaut Euch den Film an. Er ist auch interessant für erfahrene Wählerinnen und Wähler.

Wir bedanken uns bei den Piraten aus Hameln-Pyrmont für das informative Video.

Vielleicht ist Dir schon aufgefallen, dass seit Montag (8. August) in Göttingen Plakatflächen mit Wahlwerbung aufgestellt wurden. Es handelt sich dabei um Werbeflächen, die den Parteien durch die Stadt kostenlos überlassen werden. Uns hat sehr überrascht, dass den meisten Mitbewerbern offensichtlich vor Aufstellung die Möglichkeit eingeräumt wurde, diese Flächen zu bekleben. Nun ja; wir wollen nicht jammern. Seit Freitag sind emsige Piraten dabei, unsere Wahlplakate auf den uns zugewiesenen Flächen zu fixieren. Dabei erhalten wir Unterstützung von Petrus, der durch die Regengüsse dafür sorgt, dass die Plakate ordentlich mit der Kleister- Wasserverbindung durchtränkt werden.

Über den Stand unserer Vorbereitungen kannst Du Dich beim Piratentreffen am Montag, 15. August 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) informieren. Wir freuen uns auf Dich!

Auf dem kommenden Piratentreffen am Montag, 8. August 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) werden wir weiter unsere Aktionen zu den letzten Tagen / Wochen vor der Kommunalwahl in Niedersachsen am 11. September 2011 besprechen.

 

Wir freuen uns auf Deinen Besuch und natürlich auch auf sonstige Unterstützung.

Das morgige (also am 1. August 2011 statt findende) Piratentreffen findet wieder im APEX in der Burgstraße 46, 37073 Göttingen statt.

Wir werden uns um 20.00 Uhr treffen. Während des öffentlichen Treffens werden wir aktuelle Themen der Partei und der Kommunalwahl besprechen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am 25. Juli müssen die Wahlvorschläge für die Kommunalwahl der Wahlleitung vorliegen.

 

Wir haben unsere Unterlagen bereits bei Stadt und Landkreis abgegeben und begehen dieses denkwürdige Datum mit einem Piratentreffen um 20.00 Uhr im APEX (Burgstrraße 46, 37073 Göttingen). Es gibt etwas zu feiern und Ihr seid eingeladen!

Zu gegebenem Anlass (Geburtstag des KV Vorsitzenden) wird er eine “Runde” ausgeben.

Endlich ist auch eine Kopie des Unterstützungsformulars für die Piratenwahl in der Stadt Hann. Münden hinterlegt. Wenn Du in Hann. Münden wohnst, hast Du es als Piratenfreund oder Piratenfreundin besonders gut: Neben der Unterstützung in der Stadt kannst Du uns auch für die Landkreiswahl (Wahlbereich 6) unterstützen. Schick’ uns die ausgefüllten und unterschriebenen Vordrucke einfach zu oder wende dich über den Kontaktbereich an den Vorstand.

Wir haben das Glück, weitere Piraten gefunden zu haben, die mit uns den Wahlkampf bestreiten werden.

Um dies zu ermöglichen, wird am Donnerstag, 12. Mai 2011 um 18:00 Uhr in den Räumen des Bildungswerkes Ver.di (Rote Straße 19, 37073 Göttingen) eine weitere Kreismitgliederversammlung statt finden. Wir wollen den Termin auch dazu nutzen, die Aufteilung unserer Kandidaten auf die Wahlbereiche innerhalb von Stadt und Landkreis strategisch zu verbessern.

Neben allen Mitgliedern sind natürlich auch Gäste zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen. Den Text der an die Mitglieder versandten Nachricht findest Du hinter dem Verweis [mehr lesen]. Diesen Beitrag vollständig lesen