Wir haben jetzt zwei Monate unsere Struktur so aufzubauen, dass wir im Stadtrat/Kreisrat unsere Inhalte auch ausgearbeitet und begründet beantragen können.

Wir bilden und füllen jetzt unsere AGs.
Wer mitarbeiten möchte und ein Thema liegt persönlich sehr am Herzen, dann ist JETZT die Zeit die AG zu diesem Thema zu gründen.

AG Datenschutz
AG Bürgerentscheid
AG Internet
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AG Vernetzung/Presse

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AG Soziales
AG Immigrationspolitik
AG Menschenrechte

Es sind so viele Themen. Der Ein-Themen-Vorwurf ist immer dann haltbar, wenn wir die AGs mangels Teilnehmer schliessen müssen oder erst gar nicht öffnen.

Jetzt melden: Beim Vorstand vorstand@piratenpartei-goettingen.de oder
bei mir martin.rieth@piratenpartei-goettingen.de oder beim nächsten
Stammtisch im Apex am 19. September um 20:00uhr

Unser Kommunalprogramm

Aber auch andere Themen, die nicht gleich einer AG bedürfen sind
wichtig. Zum Beispiel Partys.
Ob nun LAN-Party oder Grill-Party es gibt immer einen Grund für Party.

Vor dem Wahltermin nicht geschafft aber immer noch geplant:
Wir wollen den Film “V wie Vendetta (2005)” zeigen.
Nachher ein bisschen kontroverse Debatte zu Anonymous.
Ein guter Termin dafür wäre Samstag, der 5. November.
Wir haben schon geschaut, wo wir am Abend “GuyFawkes” (Anonymous)
Masken herbekommen. Aktuell 6,-Euro/Stück

Wer macht mit? Jetzt.

Wem obige Themen am Herzen liegen, der spreche jetzt oder zugele sich mit
Kritiken über nicht gemachte Arbeit. :-)

Wir sind eure Piraten.

Ich sach 42, Martin Rieth (PiratenPartei Göttingen)

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Dieses Werk (von MR), das durch David Eickelmann gekennzeichnet wurde, unterliegt keinen bekannten urheberrechtlichen Beschränkungen.

Haushaltslage, Bürgerhaushalt und der Entwicklung der städtischen Betriebe

in Göttingen vor.
Haushaltslage

Zwei Euro

Eine Entschuldung der Stadt Göttingen ist zu befürworten, auch die Forderung nach einem tendenziell ausgeglichenen Haushalt. Bei dem Entschuldungsangebots der Landesregierung in Hannover an die Stadt Göttingen ist darauf zu achten, dass nicht Leistungen gekürzt werden, die zu einer Kulturstadt wie Göttingen gehören (siehe unter Kultur).

Viele Kommunen und Landkreise haben einen desaströsen Finanzhaushalt bzw. Nothaushalt. Ziel unserer Politik ist, es, diese Finanzhaushalte langfristig zu sanieren. Die Kassenkredite müssen abgebaut werden, ohne die Bürger doppelt zur Kasse zu bitten, nämlich durch höhere Zinsbeträge und Kürzung von Leistungen.

Wir setzen uns für einen Bürokratieabbau in Städten und Gemeinden ein, wo dieser keine spürbaren Nachteile für Bürgerinnen und Bürger zur Folge hat. Weniger Regulierung und Bürokratie kann Verwaltungsabläufe beschleunigen und Kosten einsparen, ohne dass geltende Vorschriften verletzt würden. Eine Überregulierung durch die öffentliche Verwaltung muss vermieden werden.

Nutzen Sie den Änderhaken!

Verwaltungskosten lassen sich vermindern, wenn eine Wiedereingliederung der Wirtschaftsförderung (GWG GmbH) und der Sportförderung (GoeSF GmbH) in den Haushalt der Stadt als Eigenbetrieb erfolgt. Dies spart u.a. Kosten für Handelsregistereinträge, Aufwandsentschädigungen für Vorstände und Aufsichtsräte sowie die für den Jahresabschluss anfallende Gebühr für Wirtschaftsberatungsfirmen. Insbesondere jedoch reduziert diese Maßnahme die Anzahl an Schattenhaushalten und fördert so in besonderem Maße die Transparenz in der Verwaltung. Ein Kosten-Nutzen-Analyse soll überprüfen, ob durch die Ausgliederung von Stadtbetrieben ein Schaden entstanden ist oder entsteht.

Der stärkere Einsatz von Open-Source-Programmen in der Verwaltung kann dazu beitragen, Ausgaben zu senken. Wir werden ermitteln, welche jährlichen Summen für proprietäre Softwarelizenzen und dazu passende Geräte anfallen und diese Ausgaben reduzieren.

Wir werden Prestigeprojekte auf ihre Erforderlichkeit prüfen um Kosten zu reduzieren bevor kulturelle Institutionen von allgemeiner Bedeutung in Frage gestellt werden um den Haushalt zu refinanzieren. Häufig besteht für Akteure der Zivilgesellschaft ein Bedarf an zentral gelegenen Räumlichkeiten.

Zwei Euro

Die PIRATEN sind dafür, ihnen Immobilien zur Verfügung zu stellen, die sich im Besitz der Kommune befinden, anstatt diese zur Sanierung der Haushalte zu veräußern. Der Erhalt des Weender Freibades bedeutet uns ein Stück Lebensqualität zu sichern.
Die Stadt soll hier die den Plänen zugrunde liegenden Daten vollständig offenlegen. Ein Antrag solchen sozialen Ausmaßes muss bereits im Vorfeld transparent sein, um eine sachliche, öffentliche Debatte führen zu können.

Einführung eines Bürgerhaushaltes
Die Piratenpartei Göttingen setzt sich für einen Bürgerhaushalt für die Stadt Göttingen und den Landkreis ein. Wir fordern ein zunächst jährliches Ansteigen des durch Göttinger Bürger direkt verwalteten Etats. Kritiker erhalten so die Möglichkeit den Erfolg der direkten Demokratie zu erleben und sich langsam darauf einzustellen oder ein Scheitern darzulegen und zu klassischen Haushaltsformen zurück zu kehren.

Wichtig zur Einschätzung  nanzieller Verfpflechtungen in der Kommune sind die Zahlungsströme. Wir werden uns dafür einsetzen, dass alle Aus- und Einzahlungen an und von juristischen Personen veröffentlicht werden. Eine Recherchemöglichkeit wollen wir über die Leitseite der Gemeinden, des Landkreises und der Stadt anbieten, ohne dass es einer Registrierung bedarf oder der Zugang hierzu in sonstiger Weise Beschränkungen unterliegt. Wenn Zahlungsprozesse nicht veröffentlicht werden dürfen (z.B. Steuergeheimnis) oder anonymisiert werden müssen, wollen wir zumindest die Höhe der Beträge öffentlich bekannt geben.

Verantwortung für politisches Handeln darf nicht an externe Experten delegiert werden.

Werden externe Experten und Sachverständige in Entscheidungsprozessen zu Rate gezogen, so muss gewährleistet sein, dass sie Verantwortliche und Bürger transparent und nachvollziehbar informieren. Das ist Voraussetzung, um sich eine unvoreingenommene Meinung bilden können.

• Verweis zur internetoptimierten Version des Programmes (pdf, ca. 3 MB)

Öffentlichkeits- und Pressearbeit

Mach mit!

wollen wir einführen.
Förderung der Meinungsvielfalt innerhalb Göttingens.
Die lokale Medienlandschaft ist einseitig. Wir werden bürgernahe kommunale Presse auch in den Online-Medien unterstützen und an neuen Konzepten für eine objektive Presse auch außerhalb des Internets arbeiten.

Wir wollen einen öffentlichen Presseleseraum einrichten z.B. in Stadtbibliotheken. Dort sollen alle Druckerzeugnisse von Tageszeitungen über Schülerzeitungen bis hin zu Flugblättern und Magazinen mit regionalem Bezug gesammelt und über einen gewissen Zeitraum einsehbar sein.

Wir werden die Pressearbeit der Stadt- und Kreisorgane von einem Zustand der nur nötigsten Informationen zur proaktiven Lieferung von Zusatzinformationen zu den Bürgern verändern. Beispielsweise muss eine Überlegung das Weender Freibad zu schließen mit umfangreichen Daten begründet und Alternativen beleuchtet werden.

Nur so können Göttinger Bürger am demokratischen Prozess mitwirken und eine Entscheidung inhaltlich mittragen.
Öffentlichkeitsarbeit heißt Wissen vermitteln und die Bürger so in die Lage versetzen mündig und demokratisch mitzuentscheiden.

Der Göttinger Stadt- und Kreisverwaltung werden wir neue moderne und bisher ungenutzte Wege der bürgernahen Lobbyarbeit
aufzeigen, die helfen Politik erfahrbar zu machen. Der Stand von laufenden Projekten wird so in Göttingen konstant verfolgbar.
(siehe Transparenz)

• Verweis zur internetoptimierten Version des Programmes (pdf, ca. 3 MB)

Bericht über die Kassenprüfung während des Landesparteitag 2011.1

Noch vor der Mittagspause wurde der einzige Kandidat für den Posten des Schatzmeisters vorgestellt: Unser Göttinger Kreisvorsitzender Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy und zu dem Zeitpunkt der noch amtierende Schatzmeister. Schon am frühen Vormittag hatte er in einer 16 Seiten Präsentation den Kassenstand, Ein- und Ausgaben transparent vorgestellt. Von den Kassenprüfern wurde empfohlen ihn zu entlasten.

Nach der Mittagspause wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Einstimmig und ohne Enthaltung wurde Meinhart als Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen bestätigt.

Wir gratulieren Meinhart zur Wahl!

Für das Institut IWF Bildung und Wissen gGmbH sind die Würfel gefallen [1]. Der Betrieb wird eingestellt. Mitarbeiter sind gekündigt, haben sich auf Auflösungsverträge eingelassen oder gehen in Altersteilzeit [2]. Die Piratenpartei Göttingen bedauert diesen Einschnitt für den Wissenschaftsstandort Göttingen.

Der künftige Liquidator der Einrichtung teilt in dem Artikel mit, dass bei einer Veröffentlichung der mannigfaltigen Quellen “komplizierte urheber- und nutzungsrechtliche” Fragen zu lösen sind.

Die Frage über die weitere Verwendung zeigt auf beeindruckende Art, auf welche Weise die derzeitigen Regelungen über das Geistige Eigentum dazu führen, dass Forschung und Wissenschaft durch rechtliche Determinierung am Erkenntnisgewinn und der Verbreitung von Wissen behindert werden.

Der Kreisverband der Göttinger Piraten fordert, dass der gesamte Filmbestand des IWF nach deren Auflösung unter einer Creative-Commons-Lizenz [3] bereit gestellt wird.

[1] www.iwf.de, 19.12.2010
[2] Göttinger Tageblatt, 18.12.2010, Seite 32
[3] Was ist Creative Commons (CC)?, 19.12.2010

der Piratenpartei Kreisverband Göttingen

Alle Göttinger Piraten sind herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung eingeladen. Wir treffen uns am Donnerstag, den 25. November ab 19 Uhr im APEX. Neben den obligatorischen Personenwahlen werden wir über die zukünftige Terminplanung und unsere Strategie zur Kommunalwahl 2011 reden. Die gesamte Veranstaltung ist erfahrungsgemäß öffentlich, so dass auch zukünftige Piraten und Gäste herzlich willkommen sind.

Viele Grüße

Meinhart (für den Vorstand)

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Bestimmung der Versammlungsleitung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ergänzung und Bestätigung der Tagesordnung
5. Berichte der Vorstandsmitglieder
6. Rechnungslegung / Bericht der Kassenprüfer
7. Offenes Gespräch zu den Tätigkeitsberichten
8. Entlastung des Vorstandes
9. Wahl eines Wahlleiters
10. Kandidatenvorstellung
    (1. und 2. Vorsitzende, Schatzmeister, Beisitzer, Kassenprüfer)
11. Festlegung des Wahlmodus
12. Personenwahlen
13. Satzungsänderungen
14. Themen und Planung für die Kommunalwahl 2011
15. Neue Website
16. Termin des regelmäßigen Stammtischs
17. Verschiedenes

Anschließend: Lockeres Beisammensein bis ultimo.

Anmerkungen zur Tagesordnung:

• Kandidaten: Piraten, die Interesse an einer Kandidatur haben, werden gebeten sich vorab in geeigneter Weise (Mail an die Göttinger Liste, Wiki der Piratenpartei) auch den nicht anwesenden Göttinger Piraten vorzustellen. Laut Satzung werden alle Ämter für die Dauer von einem Jahr gewählt.
• Satzungsänderungen: Bisher sind noch keine Änderungen vorgesehen. Vorschläge für Satzungsänderungen sollten vorab beim Vorstand eingereicht werden, damit vorab eine Befassung mit den Anträgen möglich ist und eine Beschlussempfehlung abgegeben werden kann.
• Die endgültige Tagesordnung wird von der Versammlung verabschiedet. Dies ist lediglich ein unverbindlichen Entwurf des Vorstands.

Der erste Vorsitzende der Göttinger Piraten, Meinhart Krischke Ramswamy, wurde mit 68% der Stimmen als Schatzmeister neu in den Landesvorstand gewählt. Jens-Wolfhard Schicke und Arne Ludwig wurden mit 85% bzw. 67% als Landesvorstandsvorsitzende bestätigt. Die Zahl der Beisitzer hat sich mit Jürgen Stemke, Matthias Stoll, Dennis Plagge, Christoper Lang, Christine Haasler, René Rex, Max Rother und Holger Lubitz auf acht erhöht. Die klar strukturierte und sehr produktive Sitzung wurde von René Rex geleitet. Neben der neuen Rolle als Beisitzer im Landesvorstand ist dieser stellvertretender Vorsitzender der Göttinger Piraten.

Der vergrößerte und mit sehr breiter Mehrheit legitimierte Vorstand ist eine gute Voraussetzung für die jetzt anstehende inhaltlichen Debatte. „Wir werden bei der Landtagswahl 2013 als echte Alternative antreten. Bis dahin müssen unsere Konzepte natürlich abgestimmt und zu einem klaren Grundsatzprogramm zusammenfügt sein. Die Mitglieder werden sich schon im August zum Programmparteitag treffen und unsere zukünftige politische Stoßrichtung beschließen.“ sagt Meinhart Krischke Ramaswamy.

Die politische Arbeit findet für jedermann sichtbar im Wiki der Piratenpartei, auf den Mailinglisten und bei den Stammtischen der verschiedenen Kreisverbände statt. Arbeitsgruppen, bei denen sich jeder Pirat beteiligen kann, diskutieren rund um die Uhr Themen wie Transparenz von Staat und Verwaltung, freie Verfügbarkeit von Wissen und Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, besseres Patentrecht, bedingungslose Grundeinkommen, Privatsphäre und Datenschutz. Mehr Informationen zur Piratenpartei und dem Kreisverband Göttingen finden sich hier.

Quelle: Stadtradio Göttingen

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Die Frage ist, ob ein Vorstandsmitglied in jedes Wespennest treten sollte, das unsere aktuellen politischen Positionen konterkariert und uns von den notwendigen Diskussionen ausbootet und damit die möglichen alternativen Ansätze schwächt.

Göttinger Tageblatt vom 29. September 2009, Seite 25

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