Moin Moin Piraten,

Wir haben jetzt zwei Monate unsere Struktur so aufzubauen, dass wir im Stadtrat/Kreisrat unsere Inhalte auch ausgearbeitet und begründet beantragen können.

Wir bilden und füllen jetzt unsere AGs.
Wer mitarbeiten möchte und ein Thema liegt persönlich sehr am Herzen, dann ist JETZT die Zeit die AG zu diesem Thema zu gründen.

AG Datenschutz
AG Bürgerentscheid
AG Internet
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AG Vernetzung/Presse
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Im zehnten Teil unseres Programmes stellen wir unsere Vorschläge zu den finanziellen Strukturen wie

Haushaltslage, Bürgerhaushalt und der Entwicklung der städtischen Betriebe

in Göttingen vor.
Haushaltslage

Zwei Euro

Eine Entschuldung der Stadt Göttingen ist zu befürworten, auch die Forderung nach einem tendenziell ausgeglichenen Haushalt. Bei dem Entschuldungsangebots der Landesregierung in Hannover an die Stadt Göttingen ist darauf zu achten, dass nicht Leistungen gekürzt werden, die zu einer Kulturstadt wie Göttingen gehören (siehe unter Kultur).
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Eine neue Form von

Öffentlichkeits- und Pressearbeit

Mach mit!

wollen wir einführen.
Förderung der Meinungsvielfalt innerhalb Göttingens.
Die lokale Medienlandschaft ist einseitig. Wir werden bürgernahe kommunale Presse auch in den Online-Medien unterstützen und an neuen Konzepten für eine objektive Presse auch außerhalb des Internets arbeiten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Auf dem heutigem Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen in Delmenhorst wurden am Vormittag  der Erste und der Stellvertretende Vorsitzende gewählt. Für den Posten des Ersten Vorsitzenden gab es zwei Kandidaten. Letztlich entschied die Wahl für sich Arne Hattendorf (BigArne). Der in diesem Wahlgang unterlegene Arne Ludwig trat darauf gegen René Rex zur Wahl um den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden an. René, war telefonisch in den Landesparteitag geschaltet und stellte sich so den Kandidatenfragen. Um es kurz zu machen der Alte ist der Neue stellvertretende Vorsitzende: Auch Arne Ludwig nahm die Wahl an.

Bericht über die Kassenprüfung während des Landesparteitag 2011.1

Noch vor der Mittagspause wurde der einzige Kandidat für den Posten des Schatzmeisters vorgestellt: Unser Göttinger Kreisvorsitzender Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy und zu dem Zeitpunkt der noch amtierende Schatzmeister. Schon am frühen Vormittag hatte er in einer 16 Seiten Präsentation den Kassenstand, Ein- und Ausgaben transparent vorgestellt. Von den Kassenprüfern wurde empfohlen ihn zu entlasten.

Nach der Mittagspause wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Einstimmig und ohne Enthaltung wurde Meinhart als Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen bestätigt.

Wir gratulieren Meinhart zur Wahl!

Filmbestand für alle öffnen!

Für das Institut IWF Bildung und Wissen gGmbH sind die Würfel gefallen [1]. Der Betrieb wird eingestellt. Mitarbeiter sind gekündigt, haben sich auf Auflösungsverträge eingelassen oder gehen in Altersteilzeit [2]. Die Piratenpartei Göttingen bedauert diesen Einschnitt für den Wissenschaftsstandort Göttingen.

Der künftige Liquidator der Einrichtung teilt in dem Artikel mit, dass bei einer Veröffentlichung der mannigfaltigen Quellen “komplizierte urheber- und nutzungsrechtliche” Fragen zu lösen sind.

Die Frage über die weitere Verwendung zeigt auf beeindruckende Art, auf welche Weise die derzeitigen Regelungen über das Geistige Eigentum dazu führen, dass Forschung und Wissenschaft durch rechtliche Determinierung am Erkenntnisgewinn und der Verbreitung von Wissen behindert werden.

Der Kreisverband der Göttinger Piraten fordert, dass der gesamte Filmbestand des IWF nach deren Auflösung unter einer Creative-Commons-Lizenz [3] bereit gestellt wird.

[1] www.iwf.de, 19.12.2010
[2] Göttinger Tageblatt, 18.12.2010, Seite 32
[3] Was ist Creative Commons (CC)?, 19.12.2010

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2010

der Piratenpartei Kreisverband Göttingen

Alle Göttinger Piraten sind herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung eingeladen. Wir treffen uns am Donnerstag, den 25. November ab 19 Uhr im APEX. Neben den obligatorischen Personenwahlen werden wir über die zukünftige Terminplanung und unsere Strategie zur Kommunalwahl 2011 reden. Die gesamte Veranstaltung ist erfahrungsgemäß öffentlich, so dass auch zukünftige Piraten und Gäste herzlich willkommen sind.

Viele Grüße

Meinhart (für den Vorstand)

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Bestimmung der Versammlungsleitung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ergänzung und Bestätigung der Tagesordnung
5. Berichte der Vorstandsmitglieder
6. Rechnungslegung / Bericht der Kassenprüfer
7. Offenes Gespräch zu den Tätigkeitsberichten
8. Entlastung des Vorstandes
9. Wahl eines Wahlleiters
10. Kandidatenvorstellung
    (1. und 2. Vorsitzende, Schatzmeister, Beisitzer, Kassenprüfer)
11. Festlegung des Wahlmodus
12. Personenwahlen
13. Satzungsänderungen
14. Themen und Planung für die Kommunalwahl 2011
15. Neue Website
16. Termin des regelmäßigen Stammtischs
17. Verschiedenes

Anschließend: Lockeres Beisammensein bis ultimo.

Anmerkungen zur Tagesordnung:

• Kandidaten: Piraten, die Interesse an einer Kandidatur haben, werden gebeten sich vorab in geeigneter Weise (Mail an die Göttinger Liste, Wiki der Piratenpartei) auch den nicht anwesenden Göttinger Piraten vorzustellen. Laut Satzung werden alle Ämter für die Dauer von einem Jahr gewählt.
• Satzungsänderungen: Bisher sind noch keine Änderungen vorgesehen. Vorschläge für Satzungsänderungen sollten vorab beim Vorstand eingereicht werden, damit vorab eine Befassung mit den Anträgen möglich ist und eine Beschlussempfehlung abgegeben werden kann.
• Die endgültige Tagesordnung wird von der Versammlung verabschiedet. Dies ist lediglich ein unverbindlichen Entwurf des Vorstands.

Die Piratenpartei Niedersachsen hat dieses Wochenende ihren fünften regulären Landesparteitag veranstaltet. Im Sinne des basisdemokratischen Selbstverständnisses wurden alle 971 Mitglieder zur aktiven Teilnahme eingeladen und waren voll antrags- und abstimmungsberechtigt. Ein bunter Haufen von knapp hundert Piraten kam nach Osnabrück, um die Vergabe der Parteiämter und die Überarbeitung von Satzung und Geschäftsordnung in die eigene Hand zu nehmen.

Der erste Vorsitzende der Göttinger Piraten, Meinhart Krischke Ramswamy, wurde mit 68% der Stimmen als Schatzmeister neu in den Landesvorstand gewählt. Jens-Wolfhard Schicke und Arne Ludwig wurden mit 85% bzw. 67% als Landesvorstandsvorsitzende bestätigt. Die Zahl der Beisitzer hat sich mit Jürgen Stemke, Matthias Stoll, Dennis Plagge, Christoper Lang, Christine Haasler, René Rex, Max Rother und Holger Lubitz auf acht erhöht. Die klar strukturierte und sehr produktive Sitzung wurde von René Rex geleitet. Neben der neuen Rolle als Beisitzer im Landesvorstand ist dieser stellvertretender Vorsitzender der Göttinger Piraten.

Der vergrößerte und mit sehr breiter Mehrheit legitimierte Vorstand ist eine gute Voraussetzung für die jetzt anstehende inhaltlichen Debatte. „Wir werden bei der Landtagswahl 2013 als echte Alternative antreten. Bis dahin müssen unsere Konzepte natürlich abgestimmt und zu einem klaren Grundsatzprogramm zusammenfügt sein. Die Mitglieder werden sich schon im August zum Programmparteitag treffen und unsere zukünftige politische Stoßrichtung beschließen.“ sagt Meinhart Krischke Ramaswamy.

Die politische Arbeit findet für jedermann sichtbar im Wiki der Piratenpartei, auf den Mailinglisten und bei den Stammtischen der verschiedenen Kreisverbände statt. Arbeitsgruppen, bei denen sich jeder Pirat beteiligen kann, diskutieren rund um die Uhr Themen wie Transparenz von Staat und Verwaltung, freie Verfügbarkeit von Wissen und Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, besseres Patentrecht, bedingungslose Grundeinkommen, Privatsphäre und Datenschutz. Mehr Informationen zur Piratenpartei und dem Kreisverband Göttingen finden sich hier.

Ein 37-jähriger Mann ist erfolgreich beim Göttinger Verwaltungsgericht gegen eine Maßnahme der Göttinger Polizei bei einer Demonstration im April des vergangenen Jahres vorgegangen. Das hat der Göttinger Anwalt Sven Adam jetzt bekannt gegeben. Sein 37-jähriger Mandant hatte an der Demonstration teilgenommen, um gegen die Räumung eines besetzten Hauses in Erfurt zu protestieren. Im Verlauf der Demonstration wurden die Teilnehmer von der Polizei eingekesselt. Dem 37-Jährigen war es damit nicht mehr möglich die Versammlung zu verlassen. Laut Adam war dieses Vorgehen rechtswidrig. Die Polizeidirektion Göttingen hat gegenüber dem Verwaltungsrecht schriftlich eingeräumt, dass es ihr zumindest nicht möglich sei Gegenteiliges zu beweisen. Ein Fehlverhalten wurde deswegen eingeräumt.

Quelle: Stadtradio Göttingen

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Aaron Koenig, Vorstandsmitglied im Bundesvorstand der Piratenpatei, hat in seinem Blog seine persönliche Meinung geäußert und damit nicht die Meinung aller Piraten wiedergegeben, insbesondere nicht die des Göttinger Stammtisches.

Die Frage ist, ob ein Vorstandsmitglied in jedes Wespennest treten sollte, das unsere aktuellen politischen Positionen konterkariert und uns von den notwendigen Diskussionen ausbootet und damit die möglichen alternativen Ansätze schwächt.

Auf der ersten Seite der Sonderbeilage zur Bundestagswahl 2009 hat das Göttinger Tageblatt einen Artikel über den Wahlabend der Göttinger Piraten:

Göttinger Tageblatt vom 29. September 2009, Seite 25

Gestern war OptOutDay und wir waren mit einem Infostand an der bekannten Stelle vertreten. Die Rückmeldung war wie immer durchweg positiv und es gab einige sehr nette und lange Gespräche. Jeder war eingeladen, der automatischen Weitergabe seiner Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt zu widersprechen. Für alle, die es nicht geschafft haben, werden die entsprechenden Formulare auch beim nächsten Infostand am kommenden Samstag ausliegen. Every Day is OptOutDay ;)

Infostand zum OptOutDay

Und es gab noch eine angenehme Überraschung an diesem Morgen. Das Göttinger Tageblatt hat heute einen Artikel über uns und unsere Ziele veröffentlicht. Auf der zweiten Seite (Politik) findet sich das Konterfei von unserem Bundesvorsitzenden Jens Seipenbusch zusammen mit den Portraits von José Manuel Durão Barroso, Yukio Hatoyama und Arnold Schwarzenegger (eine Mischung, an die ich mich erst noch gewöhnen muss).

Göttinger Tageblatt vom 17. September 2009, Seite 2