Die Kommunalwahl erfordert das Bohren dicker Bretter!

Neben allen Mitgliedern sind natürlich auch Gäste zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen. Den Text der an die Mitglieder versandten Nachricht findest Du hinter dem Verweis [mehr lesen].
Hallo Pirat!

Nachdem wir Dir schon zwei Schreiben mit der Post über die Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl gesendet haben, wunderst Du Dich vielleicht, dass Du noch eine Einladung von uns erhältst.

Wir haben am 8. April 2011 bereits Kandidaten für die Kommunalwahl in Göttingen und Northeim aufgestellt. Im Nachhinein konnten wir zusätzliche Kandidaten für unseren Wahlvorschlag gewinnen. Weiter haben wir festgestellt, dass wir die Aufteilung unserer Kandidaten auf die Wahlbereiche in der Stadt und Landkreis strategisch verbessern sollten.

Aus diesen Gründen haben wir uns entschlossen, noch eine Verbandssitzung zu organisieren, auf der ausschließlich die Kandidatenaufstellung erweitert und verändert wird. Es handelt sich bei dieser Versammlung um eine Bewerberaufstellung im Sinne von §  10 unserer Verbandssatzung. Hierzu möchten wir Dich am Donnerstag, 12. Mai 2011 um 18:00 Uhr in die Räume des Bildungswerkes Ver.di (Rote Straße 19, 37073 Göttingen) einladen. Bitte wende Dich über Email oder über das Kontaktformular an den Vorstand, wenn Du Fragen zur Wahl hast oder Interesse an einer Aufstellung als Kandidat oder Kandidatin hast. Eine Aufstellung als Kandidat ist auch möglich, wenn Du keine Zeit hast, an der Veranstaltung teil zu nehmen. Du musst Dich natürlich mit den Zielen der Piratenpartei identifizieren und diese nach außen vertreten. Eine weitere schriftliche Einladung wird nicht mehr versandt. Wir sehen eine Einladung über die von Dir bei der Partei hinterlegte Emailadresse als angemessene Form der Einladung an.

Wir freuen uns auf Dich!
Leinen los,

Meinhart

Piraten für den Göttinger Stadtrat

Die Piraten werden in allen Wahlbereichen für den Stadtrat und den
Kreistag in Göttingen sowie Hann. Münden, Rosdorf, Bovenden, Adelebsen
und Duderstadt antreten. In einer außerordentlichen Sitzung der
Northeimer Piraten wurden außerdem Kandidaten für vier Wahlbereiche des
Kreistages und der Gemeinden nominiert. Johannes Rieder kandidiert für
den Stadtrat Hann. Münden.

Wie schon in den vergangenen Wochen werden die Piraten regelmäßig am
Gänselieselmarkt ihre kommunalpolitischen Ziele vorstellen und diskutieren.

www.piratenpartei-goettingen.de

Bild des Altdeutschen in der Prinzenstraße

Nach der Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl geht es jetzt richtig zur Sache. Wir müssen eine ausreichende Anzahl an Unterschriften sammeln, damit wir für die Wahl in Stadt und Kreis zugelassen werden. Ihr seit eingeladen, uns bei den Vorbereitungen zu unterstützen.

Den QR-Code gibt es nach einem Klick auf den [Mehr Lesen]-Knopf Hier ist der QR-Code für das Treffen.

QR Code zum Piratentreffen vom 11.04.2011 im Altdeutschen

Den Vorschlag für die Tagesordnung und den piratig – nerdigen QR-Code findet Ihr beim Klick auf den [Mehr-Lesen]-Knopf.
Einladung

Einladung

• zum außerordentlichen Kreisverbandstag der Piratenpartei Kreisverband Göttingen zur Aufstellung der Kandidaten (Kommunalwahl 2011) und
• Nachwahl des Schatzmeisters.

Ort: Bildungswerk Ver.di, Rote Str. 19, 37073 Göttingen

Datum: Freitag, 8. April 2011 um 19 Uhr, Akkreditierung ab 18 Uhr

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt (‘TOP) 1. Begrüßung

TOP 2: Bestimmung der Versammlungsleitung & Protokollführung

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 4: Ergänzung und Bestätigung der Tagesordnung

TOP 5: Berichte der Vorstandsmitglieder (Tätigkeitsbericht)

TOP 6: Rechnungslegung / Bericht der Kassenprüfer

TOP 7: Offenes Gespräch zu den Tätigkeitsberichten

TOP 8: Entlastung des Vorstandes

TOP 9: Wahl eines Wahlleiters

TOP 10: Kandidatenvorstellung (Schatzmeister)

TOP 11: Festlegung des Wahlmodus

TOP 12: Personenwahlen

TOP 13: Aufstellung von Bewerberinnen und Bewerbern für die Kommunalwahl am 11. September 2011 (Göttingen)

TOP 14: Festestellung der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung Northeim

TOP 15: Aufstellung von Bewerberinnen und Bewerbern für die Kommunalwahl am 11. September 2011 (Northeim) — ggf. durch Delegierte gemäß NKWG §24

TOP 16: Planungen für die Kommunalwahl 2011

TOP 17: Verschiedenes

Anschließendes lockeres Beisammensein bis Ultimo ….

QR-Code außerordentlicher Parteitag Kandidatenkür

• Vorbereitungen auf die Kommunalwahl,
• die Nachbereitung des Landesparteitages und die
• Zubereitung der feil gebotenen Speisen und Getränke

zu diskutieren.

Pirates in Göttingen, Nikolaistraße 23

Themenwünsche und sostige Anregungen können Sie / kannst Du  selbstverständlich durch die Kommentarfunktion dieses Artikels übermitteln. Der QR-Code und die Fußnoten erscheinen nach einem Klick auf Text [Mehr lesen >]

QR-Code für das Piratentreffen am 21.03.2011

[1] http://www.hna.de/nachrichten/polizeimeldungen/goettingen-polizeidirektion/Polizeidirektion-Goettingen–POL-GOE-1712011-Nach-Auseinandersetzung–1160271.html, 17.03.2011
[2] http://www.goest.de/nikolaistrasse.htm, 17.03.2011

Umfrage (c) von Thorben Wengert / Pixelio

Mit der Sitzung am 05. März haben wir unsere Vorbereitungsklausurentrilogie beendet. Ein Brief an alle Piraten im Landkreis Göttingen ist formuliert, der Euch in den nächsten Tagen zugesandt wird. Wir arbeiten nun auf die Aufstellung der Listen mit unseren Kandidaten zu. Als Termin für die Mitgliederversammlung, während der die Kandidaten festgelegt werden, haben wir den 8. April 2011 vorgesehen. Der Ort steht noch nicht fest.

Um für uns die Kommunalparlamente zu piratisieren, musst Du nicht Parteimitglied sein. Wichtig ist aber, dass Du Dich mit den Zielen der Piratenpartei identifizierst und dies nach Außen zeigst. Wenn Du Interesse hast, melde Dich über die Kontaktseite oder nutze die Email-Adresse vorstand(at)piratenpartei-goettingen.de

es ist nun ein halbes Jahr her, dass wir in Göttingen einen Kreisverband gründeten. Aus diesem Anlass feiern wir am 30. Mai im Holbornschen Haus in der Roten Straße 34. Parkplätze gibt es in unmittelbarer Nähe an der Stadthalle.

Es wird ein gemischtes Programm geben:

• 9:30 Gemeinsames Frühstück

• 10:30 Außerordentlicher Kreisparteitag
  • Begrüßung und Eröffnung
  • Formalien und Vergabe der Tagungsämter
  • Rede des Vorsitzenden (Rückblick und Ausblick)
  • Tätigkeitsbericht des Vorstandes gem. Satzung §9.1(7)
  • Einsetzung eines kommissarischen Schatzmeisters
  • Optionale Wahl von zusätzlichen Beisitzern
  • Offene Diskussion und Anregungen aus dem Kreis der Mitglieder

• 12:30 Mittagspause

• 13:45 Störtebeker – Vortragsreihe
  • Vorstellung der Idee ‘Störtebeker – Zukunftsstiftung’ von Erich Wutschke
  • Bericht zum Stand des ‘Piratenwerkes Niedersachsen’ von Max Rother (Bericht erfolgt vor Ort, falls Max anwesend ist, anderenfalls per Bericht im Vorfeld)
  • Neuer Wind für die Demokratie: ‘Liquid Democracy‘ von Ingo

• 15:10 Pause

• 15:30 Störtebeker – Workshop
  • Wie funktioniert die Piratenpartei?
    • Piratenpad, Wiki, Telefonkonferenzen, Mailinglisten
    • Reaktionen und Diskussion

• ab 16:15 Uhr: Grillen und gemütliches Beisammensein

Wir würden und freuen viele Gäste begrüßen zu dürfen.
Eine Signal, dass Ihr kommt wäre zum Planen wünschenswert:
ppgoe-vorstand@lists.vorlons.info

Ein herzliches Ahoi

Meinhart Ramaswamy
Kreisverbandsvorstand

Als Referenz den Artikel hier:

Göttinger Tageblatt vom 27.03.2010

Diese(s) Werk bzw. Inhalt von ULI-E steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.

Schulungen für die Kandidaten wären vielleicht sinnvoll. Es gibt eine Piratenparteinahe Stiftung, mit der man solche Schulungen organisieren könnte. Für die Kreis-Schatzmeister ist dies vom Landesverband aus schon angedacht worden.
Schulungen von anderen parteinahen Stiftungen stehen wir eher skeptisch gegenüber. Die Dozenten sollten nicht versucht sein, uns politisch zu beeinflussen.

TOP 1 – Landesparteitag:
Meinhart und René sind in den Landesvorstand gewählt worden, daher ist jetzt die Mitgliederversammlung immer Donnerstags.
Der alte Paragraph 2.2 ist aus der Landessatzung gestrichen worden. Was sonst noch passiert ist, kann man im Protokoll des LPT nachlesen.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Landesparteitag_2010.1/Protokoll

TOP 2 – Bundesparteitag:
Man sollte sich jetzt schon in die Teilnehmerliste eintragen, damit die Organisatoren besser planen können.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung

Meinhart und Uli fahren vermutlich früher runter und organisieren einen Zeltplatz für die Göttinger Piraten.
Es soll rechtzeitig vorher ein Treffen aller Mitfahrer geben, um die Anträge durchzuschauen.
Weitere Infos gibs im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1

TOP 3 – Frühlingsfest:
Am 30.5.2010 soll unser nächster Kreisparteitag mit anschließendem Frühlingsfest stattfinden. Uli gründet ein Orga-Team, sucht aber noch Unterstützung. Meinhart würde einen DJ organisieren.
Eine Örtlichkeit ist noch nicht gefunden. Ingo kennt jemand vom Bootshaus. Meinhart lotet weitere Möglichkeiten in der Innenstadt aus.

Anforderungen: Wir wollen draußen Musik machen und Grillen können, müssen aber drinnen genug Platz haben um bei schlechtem Wetter alle unter zu kriegen.

TOP 4 – Aktionen:
Für Göttingen planen wir erstmal das Frühlingsfest.
Priorität bis zur NRW-Wahl (9.5.10) ist die Wahlkampfhilfe für NRW.
Uli würde das koordinieren und auch fahren. Die Fahrtkosten sollen ihm erstattet werden. Beschluss (3/0/0) #1/2010

TOP 5 – Begrüßungsmappe für neue Mitglieder:
Uli hat zwei Entwürfe mitgebracht. Vielen Dank dafür!
Er bekommt die Auslagen erstattet. Beschluss (3/0/0) #2/2010

1. Vorschlag (ca 5€): Schwarze Mappe mit Piratenkuli, Aufkleber, Ahoibrause, Aktuelle Flyer (Elena, Kindernet), CD mit Piratenetikett oder Piratenbedruck, Begrüßungsbrief auf Piraten-Briefpapier.

2. Vorschlag (ca 2€): Einfache Mappe ohne Kuli, Aufkleber & Brause, sonst wie oben.

Der Inhalt der CD muss noch zusammengestellt werden. Vorgeschlagen ist eine Sammlung aus freier Musik und Infos über die Piraten.

Wir brauchen einen Piraten-Briefkopf mit einem eigenen Logo. Dazu gibt es beim nächsten Stammtisch einen kleinen Logowettbewerb für den Kreisverband. Alle Entwürfe sollen mitgebracht werden!

Den Begrüßungsbrief wollen wir auch beim nächsten Stammtisch nochmal besprechen.

TOP 6 – Bündnis gegen Rechts, Demo Hildesheim:
Der Landesverband hat sich bereits der Aktion angeschlossen. Wir wollen das auch machen und die Fahrt nach Hildesheim am 5.6.2010 gemeinsam organisieren.

TOP 7 – Versammlungsgesetz:
Andreas und Uli waren am 16.03.2010 auf der Infoveranstaltung von Ver.di zum Versammlungsgesetz. Podium waren Sebastian Wertmüller (DGB Hannover), Martina Dierßen (Rechtsabteilung DGB Hannover), Johannes Henschel (Rechtsanwalt in Götttingen) – 32 Teilnehmer davon 2 Piraten. Die Veranstaltung fand schon einmal in Hannover statt, weitere sind von ver.di geplant. Im Vorfeld fand ein Workshop mit Fachleuten im Herbst statt.

Aktueller Stand – altes Gesetz:
Das aktuelle Versammlungsgesetz wird in letzter Zeit immer schärfer eingesetzt. Nicht mehr die Verwaltung entscheidet sondern die Polizei.
S. Wertmüller: Die Reglementierungsmöglichkeiten werden voll ausgereizt. Artikel 8 GG wird jetzt schon verletzt. Bis zu 1 Ordner auf 4 Personen, Dezibel-Beschränkung wobei die Dezibel-Messung vom Demo-Veranstalter bezahlt werden muss. Keine Uniformähnliche Kleidung erlaubt (sprich Bauarbeiter dürften nicht im Blaumann demonstrieren, Piraten nicht im Piraten T-Shirt), Flugblätter müssen vorher dem Verbindungsbeamten vorgelegt werden, sonst ist es eine Ordnungswidrigkeit und die Versammlung kann aufgelöst werden. Vorgaben auf Größen der Transparente, auch das Holz der Fahnenstangen wird explizit vorgegeben, bei Zuwiderhandlung Verstoss gegen “Öffentliche Sicherheit und Ordnung” (ÖSuO). Selbstverständlichkeiten werden reglementiert, kaum einem einfachen Bürger ist es daher noch möglich eine Versammlung anzumelden, da die Anzeigeunterlagen und Gesetze/Urteile “Tonnen” von Akten füllen. – Wie gesagt JETZTSTAND -

Am 7.4.2010 ist im Landtag eine offene Sitzung zum Versammlungsgesetz.

Zum kommenden Gesetz:

Aussagen des Johannes Henschel (RA): Das neue Gesetz ist verfassungsfeindlich. § 13, man darf sein Körper nicht durch Schutzkleidung wie Handschuhe, Knieschoner, zusammengerolltes Papier um Arme/Beine vor Schlägen schützen.
§20 Bannmeile “Obigkeitshörige Geschichte” (Martina Dierßen), sogar die Polizeigewerkschaft ist für die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag. Es wurden alle Abschnitte des neuen Versammlungsgesetzes von M. Dierßen ausführlich beleuchtet, dies zu schildern sprengt das Protokoll. Fazit ist: “Viele Regelungen verstoßen gegen GG Artikel §8, das Gesetz ist Verfassungsfeindlich. Es herrscht keine Normenklarheit” (J. Henschel).

TOP 8 – Sonstiges:
Wenn jemandem ein Slogan für den Programmparteitag einfällt, soll er sich bei Meinhart oder René melden.

Aufnahme eines Piraten aus Osterode: Die Bundessatzung §3.3 sagt, dass man einen Wohnsitz im Bereich der Gliederung haben muss. Außerdem werden solche Anträge von der nächsthöheren Gliederung entschieden §3.2a.

Wir danken der Pfarrkirche Moringen für die Aufnahme einer asylsuchenden Roma-Familie. Ein Dankschreiben als Artikel wird veröffentlicht.

Der erste Vorsitzende der Göttinger Piraten, Meinhart Krischke Ramswamy, wurde mit 68% der Stimmen als Schatzmeister neu in den Landesvorstand gewählt. Jens-Wolfhard Schicke und Arne Ludwig wurden mit 85% bzw. 67% als Landesvorstandsvorsitzende bestätigt. Die Zahl der Beisitzer hat sich mit Jürgen Stemke, Matthias Stoll, Dennis Plagge, Christoper Lang, Christine Haasler, René Rex, Max Rother und Holger Lubitz auf acht erhöht. Die klar strukturierte und sehr produktive Sitzung wurde von René Rex geleitet. Neben der neuen Rolle als Beisitzer im Landesvorstand ist dieser stellvertretender Vorsitzender der Göttinger Piraten.

Der vergrößerte und mit sehr breiter Mehrheit legitimierte Vorstand ist eine gute Voraussetzung für die jetzt anstehende inhaltlichen Debatte. „Wir werden bei der Landtagswahl 2013 als echte Alternative antreten. Bis dahin müssen unsere Konzepte natürlich abgestimmt und zu einem klaren Grundsatzprogramm zusammenfügt sein. Die Mitglieder werden sich schon im August zum Programmparteitag treffen und unsere zukünftige politische Stoßrichtung beschließen.“ sagt Meinhart Krischke Ramaswamy.

Die politische Arbeit findet für jedermann sichtbar im Wiki der Piratenpartei, auf den Mailinglisten und bei den Stammtischen der verschiedenen Kreisverbände statt. Arbeitsgruppen, bei denen sich jeder Pirat beteiligen kann, diskutieren rund um die Uhr Themen wie Transparenz von Staat und Verwaltung, freie Verfügbarkeit von Wissen und Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, besseres Patentrecht, bedingungslose Grundeinkommen, Privatsphäre und Datenschutz. Mehr Informationen zur Piratenpartei und dem Kreisverband Göttingen finden sich hier.