Donnerstag Veggietag ist eine Aktion, die zu einem fleischfreien Wochentag in Deutschland aufrufen möchte. Mit einem Tag ohne Fleisch und Fisch leistet jeder einen Beitrag für seine persönliche Gesundheit und die anderer, sowie zum Schutz von Umwelt und Tieren.. Ist das ein sinnvoller Ansatz zum Umweltschutz, Tierschutz & für andere Menschen oder eine Bevormundung und Einschränkung von Schülerinnen und Schülern, wenn an Donnerstagen in den Schulen kein Menü mit Fleisch angeboten wird?

Verwendung mit Genehmigung von http://www.donnerstag-veggietag.de

Am Montag, 21. Mai 2011 werden Luisa Huchting und Irmela Erckenbrecht uns über die Initiative berichten. Ich freue mich im Anschluss daran auf eine anregende Diskussion. Wir treffen uns um 20.00 Uhr im Seminarraum des Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen). Wenn Du früh kommst, kannst Du auf einen Sitzplatz hoffen.

Heute haben wir ein interessantes Informationsblatt der Bürgerinitiative “Für Osterode” bekommen. Neben schwer zu bewertenden Argumenten wie Pendlerstatistiken & Nutzwertanalysen enthält die Veröffentlichung interessante Angaben zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von Osterode. So sei das Bruttoinlandsprodukt dort höher als in den Kreisen Goslar, Northeim und Göttingen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Heute traf sich ein illustres Völkchen von ehrenamtlichen Kreistag- und Stadtratsabgeordneten, Verwaltungsbeamten und wenigen Landtagsabgeordneten um über eine Kreisfusion zwischen den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen zu diskutieren. Wir waren so um die 40 Personen. Die Luft war dick.

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Der aus der Diskussion über den Zukunftsvertrag der Stadt Göttingen berüchtigte Mitarbeiter des Innenministeriums gab Hinweise über die ministerielle Sicht des Umgangs mit § 14a des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz. Das war klar der interessanteste Teil der Veranstaltung, weil hier der Eindruck entstand, dass Fragen beantwortet wurden, wenn auch nicht zur jedermanns Zufriedenheit.

Ich tippe für Euch einige Dinge in Form einer FAQ, die wegen des Verfahrens und wegen der örtlichen Diskussion für mich interessant waren: Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Die erste Sitzung des Unterausschusses Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen (Kreisfusionsausschuss) war gut besucht. Es ist immer schwer abzuschätzen, wie viele der Anwesenden von anderen Parteien, der Presse und sonstigen Institutionen quasi beruflich da waren. Ich würde die Anzahl der Besucher mit etwa 10 beziffern.

Für Würze sorgte ein überraschender Antrag der Mehrheitsgruppe. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Möglichkeit, im Rahmen der Entscheidung über Ziele und Handlungsschwerpunkte für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 Einfluss zu nehmen, habe ich zum Anlass genommen, einige Vorschläge in das Verfahren einzubringen. Es finden sich neben Themen aus dem Kommunalwahlprogramm (Tierschutz) auch in der Piratenpartei umstrittene Forderungen in der Antragsschrift.

Im Labyrinth der Zielsuche

So finde ich, dass der Begriff “Gender Mainstreaming” die Diskussion um verschiedene Facetten der Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern besser abbildet als das Ziel “Gleichstellung”. In der Präambel wünsche ich mir, dass dem Bereich Bildung im Vergleich zu anderen Handlungsfeldern Priorität eingeräumt wird. Im Rahmen ihrer jeweiligen Fähigkeiten müssen  die Interessen benachteiligter Menschen in besonderem Maße berücksichtigt werden. Bei der Infrastrukturentwicklung sollte dem flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden.

Kritisch sehe ich den politischen Wunsch, bis 2040 “bilanzielle Energieautarkie zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien” zu fordern. Ich bin gespannt, ob im Rahmen der Diskussionen einige Positionen in die Ziele eingehen.

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Unser Creative Commons Kreis

Der kollektive Entscheidungsprozess ist kein einfacher. Seit ich vor einiger Zeit die im Kreistag vertretenen Parteien und Fraktionen anschrieb, ob sie bereit sind, meinen Antragsentwurf zu unterstützen, hatte ich jede Menge Austausch mit den beteiligten Akteuren. Von der SPD-Fraktion als auch der CDU-Fraktion bekam ich zurückhaltend positive Signale. Zu einer gemeinsamen Antragstellung kam es allerdings nicht.

CC-BY-3.0

Als gemeinsamer Antragsteller fand sich jedoch die Fraktion Die Linke. Der Antrag wird in den nächten Tagen beim Landrat eingereicht. Ich hoffe, er kann im kommenden Personalausschuss und in der darauf folgenden Kreistagssitzung abschließend und zustimmend behandelt werden.

Auf jeden Fall danke ich schon jetzt Allen, die für mein Anliegen ein offenes Ohr hatten. Abgerechnet wird natürlich bei der Auszählung der Stimmen zum Schluss. Du interessierst Dich für Hintergründe? Diesen Beitrag vollständig lesen

Dass ich für Steuerung mittels Zielen (Management By Objectives) nur bedingt begeisterungsfähig bin, hatte ich schon einmal an anderer Stelle bemerkt. Nun wäre dies als Teil des Haushaltsrechtes aber auf Landesebene zu ändern und ich werde mich gleichwohl auf der Kreistagsebene konstruktiv einbringen.

Neulich kam das hier verlinkte Schreiben aus dem Kreishaus. Ich habe vor, zu den Zielen Stellung zu beziehen. Insbesondere meine ich, dass die teilweise schwierige Versorgung des Kreisgebietes mit Breitbandanschlüssen Gegenstand meiner Stellungnahme sein wird. Vermutlich wird sich wegen des Mittelfristcharakters auch das einzige Mal in der Legislatur die Möglichkeit bieten, Anträge hierzu zu stellen.

Ich biete Dir hier die Gelegenheit, zu dem Vorschlag des Landkreises Stellung zu nehmen und/oder mir Deine Meinung über Email, der Göttingen-Liste oder der Kommentarfunktion dieses Beitrages zukommen zu lassen. Wie so ein Ziel formuliert wird, kannst Du dem verlinkten aus dem verlinkten Dokument (die letzten Seiten) entnehmen.

Der Höhepunkt der dritten Kreistagssitzung der Wahlperiode war der Schlagabtausch um die Einrichtung eines Unterausschusses zur Kreisfusion. Auch die von der Mehrheitsgruppe erarbeiteten Eckpunkte sorgten für Auseinandersetzungen.

Das Kreishaus im Schnee

Der Haushalt des Landkreises, Moderne Gestaltung der Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Bürgschaft zur Sicherung der Krankenhausversorgung in Hann. Münden waren weitere Themen der außerordentlich langen Sitzung gewesen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Medizinische Flüchtlingshilfe – Personalabbau in der Sozialverwaltung (Senkung von Verwaltungskosten) – Angemessenheit der Miethöhe.

Briefmarke "Arbeitsamt" Quelle: wikimedia.org

Wir können von »einer außerordentlich lebhaften Sitzung« des Sozialausschusses berichten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am vergangenen Mittwoch war ich in Goslar zu einem Einführungskurs des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) für neu gewählte Kreistagsabgeordnete. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Tagesordnung des Schulausschusses am 19.12.2012 war recht überschaubar. Allerdings ging es um den Haushalt, so dass diese Schilderung doch etwas spannungslos daher kommt.

Die Wiedergabe der Tagesordnungspunkte 1 -3 (Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung, Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Schulausschusses erspare ich mir wieder. Diesen Beitrag vollständig lesen

Das hast Du nun davon: Ich blogge auch während dieser Kreistagssitzung über meine Eindrücke und das Stimmverhalten.

Das Kreishaus

Auf dem Piratenstammtisch am letzten Montag (12. Dezember 2011) im Apex bin ich mit Interessierten die Tagesordnung durchgegangen. Bei vielen Punkten erhielt ich gute Argumente und Hinweise. Vielen Dank dafür!

Die Standarderöffnung der Sitzung Nummern 1 – 4 (Beschlussfähigkeit, Tagesordnungsfeststellung) erspare ich Euch.

 

5 Einbringung des Haushaltes 2012 durch Herrn Landrat Reuter Diesen Beitrag vollständig lesen