Meinhart Ramaswamy

Auf dem Landesparteitag am heutigen Samstag wählten die anwesenden Mitglieder Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy zum Spitzenkandidaten. Nach dem ersten Wahlgang lagen er und Christian Koch gleichauf an der Spitze. Christian Koch zog daraufhin zurück, sodass die Stichwahl entfiel.

Einen umfangreichen Bericht findest Du auf den Seiten des Landesverbandes.

Dr. Krischke Ramaswamy

Nach dem Ergebnis der Abstimmung erhielt der Göttinger Piratenkapitän mehr als drei Viertel der abgegebenen Stimmen. Die Göttinger Besatzung der Piraten wünscht Meinhart weiterhin viel Glück und ein geschicktes Händchen im Umgang mit dem piratigen Goldschatz im Land.

Weitere Informationen zu den Themen und Ergebnissen des Landesparteitages finden Sie

• im Wiki der Piratenpartei Niedersachsen.

Ich bedanke mich bei den Göttingern, die mich zur Erstellung der Meldung mit Informationen versorgten und auf dem Landesparteitag organisatorische Ämter übernommen haben.

Foto vom Landesparteitag 2012.1

Bericht über die Kassenprüfung während des Landesparteitag 2011.1

Noch vor der Mittagspause wurde der einzige Kandidat für den Posten des Schatzmeisters vorgestellt: Unser Göttinger Kreisvorsitzender Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy und zu dem Zeitpunkt der noch amtierende Schatzmeister. Schon am frühen Vormittag hatte er in einer 16 Seiten Präsentation den Kassenstand, Ein- und Ausgaben transparent vorgestellt. Von den Kassenprüfern wurde empfohlen ihn zu entlasten.

Nach der Mittagspause wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Einstimmig und ohne Enthaltung wurde Meinhart als Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen bestätigt.

Wir gratulieren Meinhart zur Wahl!

Als Referenz den Artikel hier:

Göttinger Tageblatt vom 27.03.2010

Diese(s) Werk bzw. Inhalt von ULI-E steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.

Schulungen für die Kandidaten wären vielleicht sinnvoll. Es gibt eine Piratenparteinahe Stiftung, mit der man solche Schulungen organisieren könnte. Für die Kreis-Schatzmeister ist dies vom Landesverband aus schon angedacht worden.
Schulungen von anderen parteinahen Stiftungen stehen wir eher skeptisch gegenüber. Die Dozenten sollten nicht versucht sein, uns politisch zu beeinflussen.

TOP 1 – Landesparteitag:
Meinhart und René sind in den Landesvorstand gewählt worden, daher ist jetzt die Mitgliederversammlung immer Donnerstags.
Der alte Paragraph 2.2 ist aus der Landessatzung gestrichen worden. Was sonst noch passiert ist, kann man im Protokoll des LPT nachlesen.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Landesparteitag_2010.1/Protokoll

TOP 2 – Bundesparteitag:
Man sollte sich jetzt schon in die Teilnehmerliste eintragen, damit die Organisatoren besser planen können.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung

Meinhart und Uli fahren vermutlich früher runter und organisieren einen Zeltplatz für die Göttinger Piraten.
Es soll rechtzeitig vorher ein Treffen aller Mitfahrer geben, um die Anträge durchzuschauen.
Weitere Infos gibs im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1

TOP 3 – Frühlingsfest:
Am 30.5.2010 soll unser nächster Kreisparteitag mit anschließendem Frühlingsfest stattfinden. Uli gründet ein Orga-Team, sucht aber noch Unterstützung. Meinhart würde einen DJ organisieren.
Eine Örtlichkeit ist noch nicht gefunden. Ingo kennt jemand vom Bootshaus. Meinhart lotet weitere Möglichkeiten in der Innenstadt aus.

Anforderungen: Wir wollen draußen Musik machen und Grillen können, müssen aber drinnen genug Platz haben um bei schlechtem Wetter alle unter zu kriegen.

TOP 4 – Aktionen:
Für Göttingen planen wir erstmal das Frühlingsfest.
Priorität bis zur NRW-Wahl (9.5.10) ist die Wahlkampfhilfe für NRW.
Uli würde das koordinieren und auch fahren. Die Fahrtkosten sollen ihm erstattet werden. Beschluss (3/0/0) #1/2010

TOP 5 – Begrüßungsmappe für neue Mitglieder:
Uli hat zwei Entwürfe mitgebracht. Vielen Dank dafür!
Er bekommt die Auslagen erstattet. Beschluss (3/0/0) #2/2010

1. Vorschlag (ca 5€): Schwarze Mappe mit Piratenkuli, Aufkleber, Ahoibrause, Aktuelle Flyer (Elena, Kindernet), CD mit Piratenetikett oder Piratenbedruck, Begrüßungsbrief auf Piraten-Briefpapier.

2. Vorschlag (ca 2€): Einfache Mappe ohne Kuli, Aufkleber & Brause, sonst wie oben.

Der Inhalt der CD muss noch zusammengestellt werden. Vorgeschlagen ist eine Sammlung aus freier Musik und Infos über die Piraten.

Wir brauchen einen Piraten-Briefkopf mit einem eigenen Logo. Dazu gibt es beim nächsten Stammtisch einen kleinen Logowettbewerb für den Kreisverband. Alle Entwürfe sollen mitgebracht werden!

Den Begrüßungsbrief wollen wir auch beim nächsten Stammtisch nochmal besprechen.

TOP 6 – Bündnis gegen Rechts, Demo Hildesheim:
Der Landesverband hat sich bereits der Aktion angeschlossen. Wir wollen das auch machen und die Fahrt nach Hildesheim am 5.6.2010 gemeinsam organisieren.

TOP 7 – Versammlungsgesetz:
Andreas und Uli waren am 16.03.2010 auf der Infoveranstaltung von Ver.di zum Versammlungsgesetz. Podium waren Sebastian Wertmüller (DGB Hannover), Martina Dierßen (Rechtsabteilung DGB Hannover), Johannes Henschel (Rechtsanwalt in Götttingen) – 32 Teilnehmer davon 2 Piraten. Die Veranstaltung fand schon einmal in Hannover statt, weitere sind von ver.di geplant. Im Vorfeld fand ein Workshop mit Fachleuten im Herbst statt.

Aktueller Stand – altes Gesetz:
Das aktuelle Versammlungsgesetz wird in letzter Zeit immer schärfer eingesetzt. Nicht mehr die Verwaltung entscheidet sondern die Polizei.
S. Wertmüller: Die Reglementierungsmöglichkeiten werden voll ausgereizt. Artikel 8 GG wird jetzt schon verletzt. Bis zu 1 Ordner auf 4 Personen, Dezibel-Beschränkung wobei die Dezibel-Messung vom Demo-Veranstalter bezahlt werden muss. Keine Uniformähnliche Kleidung erlaubt (sprich Bauarbeiter dürften nicht im Blaumann demonstrieren, Piraten nicht im Piraten T-Shirt), Flugblätter müssen vorher dem Verbindungsbeamten vorgelegt werden, sonst ist es eine Ordnungswidrigkeit und die Versammlung kann aufgelöst werden. Vorgaben auf Größen der Transparente, auch das Holz der Fahnenstangen wird explizit vorgegeben, bei Zuwiderhandlung Verstoss gegen “Öffentliche Sicherheit und Ordnung” (ÖSuO). Selbstverständlichkeiten werden reglementiert, kaum einem einfachen Bürger ist es daher noch möglich eine Versammlung anzumelden, da die Anzeigeunterlagen und Gesetze/Urteile “Tonnen” von Akten füllen. – Wie gesagt JETZTSTAND -

Am 7.4.2010 ist im Landtag eine offene Sitzung zum Versammlungsgesetz.

Zum kommenden Gesetz:

Aussagen des Johannes Henschel (RA): Das neue Gesetz ist verfassungsfeindlich. § 13, man darf sein Körper nicht durch Schutzkleidung wie Handschuhe, Knieschoner, zusammengerolltes Papier um Arme/Beine vor Schlägen schützen.
§20 Bannmeile “Obigkeitshörige Geschichte” (Martina Dierßen), sogar die Polizeigewerkschaft ist für die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag. Es wurden alle Abschnitte des neuen Versammlungsgesetzes von M. Dierßen ausführlich beleuchtet, dies zu schildern sprengt das Protokoll. Fazit ist: “Viele Regelungen verstoßen gegen GG Artikel §8, das Gesetz ist Verfassungsfeindlich. Es herrscht keine Normenklarheit” (J. Henschel).

TOP 8 – Sonstiges:
Wenn jemandem ein Slogan für den Programmparteitag einfällt, soll er sich bei Meinhart oder René melden.

Aufnahme eines Piraten aus Osterode: Die Bundessatzung §3.3 sagt, dass man einen Wohnsitz im Bereich der Gliederung haben muss. Außerdem werden solche Anträge von der nächsthöheren Gliederung entschieden §3.2a.

Wir danken der Pfarrkirche Moringen für die Aufnahme einer asylsuchenden Roma-Familie. Ein Dankschreiben als Artikel wird veröffentlicht.

Der erste Vorsitzende der Göttinger Piraten, Meinhart Krischke Ramswamy, wurde mit 68% der Stimmen als Schatzmeister neu in den Landesvorstand gewählt. Jens-Wolfhard Schicke und Arne Ludwig wurden mit 85% bzw. 67% als Landesvorstandsvorsitzende bestätigt. Die Zahl der Beisitzer hat sich mit Jürgen Stemke, Matthias Stoll, Dennis Plagge, Christoper Lang, Christine Haasler, René Rex, Max Rother und Holger Lubitz auf acht erhöht. Die klar strukturierte und sehr produktive Sitzung wurde von René Rex geleitet. Neben der neuen Rolle als Beisitzer im Landesvorstand ist dieser stellvertretender Vorsitzender der Göttinger Piraten.

Der vergrößerte und mit sehr breiter Mehrheit legitimierte Vorstand ist eine gute Voraussetzung für die jetzt anstehende inhaltlichen Debatte. „Wir werden bei der Landtagswahl 2013 als echte Alternative antreten. Bis dahin müssen unsere Konzepte natürlich abgestimmt und zu einem klaren Grundsatzprogramm zusammenfügt sein. Die Mitglieder werden sich schon im August zum Programmparteitag treffen und unsere zukünftige politische Stoßrichtung beschließen.“ sagt Meinhart Krischke Ramaswamy.

Die politische Arbeit findet für jedermann sichtbar im Wiki der Piratenpartei, auf den Mailinglisten und bei den Stammtischen der verschiedenen Kreisverbände statt. Arbeitsgruppen, bei denen sich jeder Pirat beteiligen kann, diskutieren rund um die Uhr Themen wie Transparenz von Staat und Verwaltung, freie Verfügbarkeit von Wissen und Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, besseres Patentrecht, bedingungslose Grundeinkommen, Privatsphäre und Datenschutz. Mehr Informationen zur Piratenpartei und dem Kreisverband Göttingen finden sich hier.

Leider herrscht in der Kasse immer noch praktisch Ebbe. Die Piraten bekommen nächstes Jahr zwar Mitgliedsbeiträge, aber: Für jede Spende, die wir einnehmen, bekommen wir ja vom Staat ein nettes Extra. Wenn wir eine Spende noch dieses Jahr einnehmen, bekommen wir die Parteienfinanzierung für diese Spende ein Jahr früher.

Von daher bringt uns eine Spende jetzt, statt im Januar, ein ganzes Jahr früher mehr Geld!

Spenden ist ganz einfach:
Empfänger: Piraten Niedersachsen
Kontonummer: 4021473200
Bankleitzahl (BLZ): 43060967
Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
Verwendungszweck: Spende an den LV Nds der PIRATEN
bzw.
Verwendungszweck: zweckgebundene Spende an den LV Nds der PIRATEN für “Deine Verwendung Hier”

Allgemeine Spenden sind sehr viel praktischer, da der LV, falls was übrig bleibt, dann andere sinnvolle Dinge damit bezahlen kann.

Falls die Arbeit der Piraten in Göttingen besonders unterstützt werden soll, kann das im Verwendungszweck vermerkt werden, dann kommt das Geld zum Göttinger Verband.

* Jetzt noch mehr Erklärung, was wir mit Geld momentan anfangen könnten:
Klar, LPT, aber das wird auch mit den Mitgliedsbeiträgen des nächsten Jahres problemlos klappen. Was wir momentan aber nicht kaufen können (außer durch Spenden) sind neue Flyer. Wir holen gerade Angebote ein für verschiedene Motive, jeweils 10k Flyer, also zur Verwendung an Infoständen. Etwa 2000 EUR würden für 8 Motive reichen. Insbesondere könnten wir endlich mal richtige Themenflyer machen, auf denen sich auch die AGs mal ein bisschen ausbreiten können. Also ein oder zwei Flyer “Piratenpartei allgemein” und dann “kleine Piraten ganz groß”, “Genveränderte Bäume – bessere Planken?”, “Windenergie für Seefahrt und Haus”, “Kanäle statt Autobahnen” (Achtung: Titel sind keine durchdachten Vorschläge). Damit wir am Infostand argumentativ hochwertiges Material zur Verfügung haben und nicht immer gezwungen sind, alle unseren schönen Überlegungen zu 20 Zeilen zusammen zu fassen. (Ja, die kurzen allgemeinen Flyer brauchen wir trotzdem, nicht alle wollen zu allen Themen einen ganzen Flyer)

Diese(s) Werk bzw. Inhalt von ULI-E steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.

Landesparteitag:

Selina berichtete kurz vom letzten Vorbereitungstreffen am 19. Oktober. Ein landesweites Vorbereitungstreffen wird vom 31. Oktober bis 1. November in Oldenburg stattfinden.

Tobias wird den angesprochenen Änderungsantrag zu §8.1  der aktuellen Satzung vorbereiten. Dieser soll eine bessere Abwägung zwischen Datenschutz und Transparenz herstellen als der bereits eingereichte alternative Antrag.

Unserer Meinung nach geht aus §14 der aktuellen Satzung nicht klar hervor, ob die Beisitzer volles Stimmrecht im Vorstand haben und ob beispielsweise ein Treffen von drei Beisitzer bereits als Vorstand beschlussfähig ist. Tobias wird sich ggf. auch hier um einen entsprechenden Änderungsantrag kümmern.

Kommunalpolitik:

Alle regional interessierten Piraten sind aufgerufen, die öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen zu besuchen und die verfügbaren Protokolle zu lesen. Die Sitzungstermine, Tagesordnungen und Protokolle sind im Sitzungskalender der Stadt Göttingen oder im Sitzungskalender des Landkreises einsehbar.

Bei unseren Piratentreffen sollte dann kurz berichtet werden womit sich die Gremien zur Zeit beschäftigen und wie der Meinungsfindungsprozess von statten geht. Einige Anwesende erklärten sich explizit bereit, in der nahen Zukunft an Sitzungen teilzunehmen. Für den Stadtbereich Göttingen waren das  Matthias, Uli, Meinhart, Ingo und Erich, für den Kreistag Andreas, Tobias, Joachim und für Hann. Münden Jan. Meinhart und Ingo werden an der Sitzung des Schulausschusses am 29. Oktober teilnehmen. Für die weiteren Termine sollten sich Interessierte privat oder auf der Mailingliste absprechen.

Die Arbeitsgruppen zur Lokalpolitik werden neu organisiert:

• Die AG Kommunalpolitik Göttingen ist in erster Linie für das Stadtgebiet Göttingen zuständig und trifft Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2011. Ansprechpartner ist Erich, er bittet um Verstärkung.
• Die AG Kreispolitik Göttingen kümmert sich um Themen die den Landkreis betreffen und bereitet die Kreistagswahl vor. Ansprechpartner ist Andreas.

Meisterzwang:

Gemäß des Antrags fand eine ausführliche und kontroverse Diskussion zum Thema Meisterzwang und dem aktuellen Fall in Göttingen statt. Die Einzelheiten können hier nicht im Detail wiedergegeben werden. Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Es wurde jedoch angesprochen, dass wir als Partei zukünftig klare Positionen zu bestimmten Themen finden müssen. Es ist wünschenswert, dass es dabei wenn möglich zur Konsensbildung und nicht zu Kampfabstimmungen kommt. Es wurde vorgeschlagen, auf der Website eine Kontaktadresse bzw. ein Kummerkasten einzurichten, wo Mitglieder und Nichtmitglieder entsprechende Eingaben machen können (auch anonym).

Verbandsgründung:

Meinhart schlägt vor, einen gemeinsamen Kreis- und Ortsverband Göttingen zu gründen, der später bei Bedarf aufgeteilt werden kann. Alle Anwesenden schließen sich dieser Meinung an. Es sollte noch überprüft werden, ob ein Gesamtverband mit der Landes- und Bundessatzung vereinbar ist.

Die Mustersatzung wurde bis einschließlich §8 durchgesprochen,  verändert und vorläufig abgestimmt. Die Diskussion des restlichen Textes wurde auf das nächste Treffen am 8. November verschoben. Der aktuelle Satzungsentwurf befindet sich hier.

Website und Sonstiges:

Um 23 Uhr wurde auf Antrag die restliche Tagesordnung auf das nächste Treffen vertagt und die informelle Diskussionsrunde eröffnet.

Vielen Dank an alle Anwesenden.