Auf dem heute statt findenden Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen wurde der Göttinger Dr. Meinhart Krischke Ramswamy erneut als Schatzmeister der Piraten Niedersachsen bestätigt.

Dr. Krischke Ramaswamy

Nach dem Ergebnis der Abstimmung erhielt der Göttinger Piratenkapitän mehr als drei Viertel der abgegebenen Stimmen. Die Göttinger Besatzung der Piraten wünscht Meinhart weiterhin viel Glück und ein geschicktes Händchen im Umgang mit dem piratigen Goldschatz im Land. Diesen Beitrag vollständig lesen

Auf dem heutigem Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen in Delmenhorst wurden am Vormittag  der Erste und der Stellvertretende Vorsitzende gewählt. Für den Posten des Ersten Vorsitzenden gab es zwei Kandidaten. Letztlich entschied die Wahl für sich Arne Hattendorf (BigArne). Der in diesem Wahlgang unterlegene Arne Ludwig trat darauf gegen René Rex zur Wahl um den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden an. René, war telefonisch in den Landesparteitag geschaltet und stellte sich so den Kandidatenfragen. Um es kurz zu machen der Alte ist der Neue stellvertretende Vorsitzende: Auch Arne Ludwig nahm die Wahl an.

Bericht über die Kassenprüfung während des Landesparteitag 2011.1

Noch vor der Mittagspause wurde der einzige Kandidat für den Posten des Schatzmeisters vorgestellt: Unser Göttinger Kreisvorsitzender Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy und zu dem Zeitpunkt der noch amtierende Schatzmeister. Schon am frühen Vormittag hatte er in einer 16 Seiten Präsentation den Kassenstand, Ein- und Ausgaben transparent vorgestellt. Von den Kassenprüfern wurde empfohlen ihn zu entlasten.

Nach der Mittagspause wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Einstimmig und ohne Enthaltung wurde Meinhart als Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen bestätigt.

Wir gratulieren Meinhart zur Wahl!

Im gestrigen Print-Artikel des Göttinger Tageblatt ist berichtet worden das Meinhart Krischke-Ramaswamy, unser 1. KV-Vorsitzender, zum Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen gewählt wurde. Auch über René Rex, stellvertrender Vorsitzender in Göttingen, wurde berichtet das er zum Beisitzer in den Landesvorstand Niedersachen gewählt wurde.

Als Referenz den Artikel hier:

Göttinger Tageblatt vom 27.03.2010

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TOP 0 – Kommunalwahl:
Erich ist unser Wahlkampfleiter. Vielen Dank dafür!
Er kann aber sicher Unterstützung gebrauchen. Das erste Treffen der AG Wahlen ist am 12.4.2010

Schulungen für die Kandidaten wären vielleicht sinnvoll. Es gibt eine Piratenparteinahe Stiftung, mit der man solche Schulungen organisieren könnte. Für die Kreis-Schatzmeister ist dies vom Landesverband aus schon angedacht worden.
Schulungen von anderen parteinahen Stiftungen stehen wir eher skeptisch gegenüber. Die Dozenten sollten nicht versucht sein, uns politisch zu beeinflussen.

TOP 1 – Landesparteitag:
Meinhart und René sind in den Landesvorstand gewählt worden, daher ist jetzt die Mitgliederversammlung immer Donnerstags.
Der alte Paragraph 2.2 ist aus der Landessatzung gestrichen worden. Was sonst noch passiert ist, kann man im Protokoll des LPT nachlesen.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Landesparteitag_2010.1/Protokoll

TOP 2 – Bundesparteitag:
Man sollte sich jetzt schon in die Teilnehmerliste eintragen, damit die Organisatoren besser planen können.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung

Meinhart und Uli fahren vermutlich früher runter und organisieren einen Zeltplatz für die Göttinger Piraten.
Es soll rechtzeitig vorher ein Treffen aller Mitfahrer geben, um die Anträge durchzuschauen.
Weitere Infos gibs im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1

TOP 3 – Frühlingsfest:
Am 30.5.2010 soll unser nächster Kreisparteitag mit anschließendem Frühlingsfest stattfinden. Uli gründet ein Orga-Team, sucht aber noch Unterstützung. Meinhart würde einen DJ organisieren.
Eine Örtlichkeit ist noch nicht gefunden. Ingo kennt jemand vom Bootshaus. Meinhart lotet weitere Möglichkeiten in der Innenstadt aus.

Anforderungen: Wir wollen draußen Musik machen und Grillen können, müssen aber drinnen genug Platz haben um bei schlechtem Wetter alle unter zu kriegen.

TOP 4 – Aktionen:
Für Göttingen planen wir erstmal das Frühlingsfest.
Priorität bis zur NRW-Wahl (9.5.10) ist die Wahlkampfhilfe für NRW.
Uli würde das koordinieren und auch fahren. Die Fahrtkosten sollen ihm erstattet werden. Beschluss (3/0/0) #1/2010

TOP 5 – Begrüßungsmappe für neue Mitglieder:
Uli hat zwei Entwürfe mitgebracht. Vielen Dank dafür!
Er bekommt die Auslagen erstattet. Beschluss (3/0/0) #2/2010

1. Vorschlag (ca 5€): Schwarze Mappe mit Piratenkuli, Aufkleber, Ahoibrause, Aktuelle Flyer (Elena, Kindernet), CD mit Piratenetikett oder Piratenbedruck, Begrüßungsbrief auf Piraten-Briefpapier.

2. Vorschlag (ca 2€): Einfache Mappe ohne Kuli, Aufkleber & Brause, sonst wie oben.

Der Inhalt der CD muss noch zusammengestellt werden. Vorgeschlagen ist eine Sammlung aus freier Musik und Infos über die Piraten.

Wir brauchen einen Piraten-Briefkopf mit einem eigenen Logo. Dazu gibt es beim nächsten Stammtisch einen kleinen Logowettbewerb für den Kreisverband. Alle Entwürfe sollen mitgebracht werden!

Den Begrüßungsbrief wollen wir auch beim nächsten Stammtisch nochmal besprechen.

TOP 6 – Bündnis gegen Rechts, Demo Hildesheim:
Der Landesverband hat sich bereits der Aktion angeschlossen. Wir wollen das auch machen und die Fahrt nach Hildesheim am 5.6.2010 gemeinsam organisieren.

TOP 7 – Versammlungsgesetz:
Andreas und Uli waren am 16.03.2010 auf der Infoveranstaltung von Ver.di zum Versammlungsgesetz. Podium waren Sebastian Wertmüller (DGB Hannover), Martina Dierßen (Rechtsabteilung DGB Hannover), Johannes Henschel (Rechtsanwalt in Götttingen) – 32 Teilnehmer davon 2 Piraten. Die Veranstaltung fand schon einmal in Hannover statt, weitere sind von ver.di geplant. Im Vorfeld fand ein Workshop mit Fachleuten im Herbst statt.

Aktueller Stand – altes Gesetz:
Das aktuelle Versammlungsgesetz wird in letzter Zeit immer schärfer eingesetzt. Nicht mehr die Verwaltung entscheidet sondern die Polizei.
S. Wertmüller: Die Reglementierungsmöglichkeiten werden voll ausgereizt. Artikel 8 GG wird jetzt schon verletzt. Bis zu 1 Ordner auf 4 Personen, Dezibel-Beschränkung wobei die Dezibel-Messung vom Demo-Veranstalter bezahlt werden muss. Keine Uniformähnliche Kleidung erlaubt (sprich Bauarbeiter dürften nicht im Blaumann demonstrieren, Piraten nicht im Piraten T-Shirt), Flugblätter müssen vorher dem Verbindungsbeamten vorgelegt werden, sonst ist es eine Ordnungswidrigkeit und die Versammlung kann aufgelöst werden. Vorgaben auf Größen der Transparente, auch das Holz der Fahnenstangen wird explizit vorgegeben, bei Zuwiderhandlung Verstoss gegen “Öffentliche Sicherheit und Ordnung” (ÖSuO). Selbstverständlichkeiten werden reglementiert, kaum einem einfachen Bürger ist es daher noch möglich eine Versammlung anzumelden, da die Anzeigeunterlagen und Gesetze/Urteile “Tonnen” von Akten füllen. – Wie gesagt JETZTSTAND -

Am 7.4.2010 ist im Landtag eine offene Sitzung zum Versammlungsgesetz.

Zum kommenden Gesetz:

Aussagen des Johannes Henschel (RA): Das neue Gesetz ist verfassungsfeindlich. § 13, man darf sein Körper nicht durch Schutzkleidung wie Handschuhe, Knieschoner, zusammengerolltes Papier um Arme/Beine vor Schlägen schützen.
§20 Bannmeile “Obigkeitshörige Geschichte” (Martina Dierßen), sogar die Polizeigewerkschaft ist für die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag. Es wurden alle Abschnitte des neuen Versammlungsgesetzes von M. Dierßen ausführlich beleuchtet, dies zu schildern sprengt das Protokoll. Fazit ist: “Viele Regelungen verstoßen gegen GG Artikel §8, das Gesetz ist Verfassungsfeindlich. Es herrscht keine Normenklarheit” (J. Henschel).

TOP 8 – Sonstiges:
Wenn jemandem ein Slogan für den Programmparteitag einfällt, soll er sich bei Meinhart oder René melden.

Aufnahme eines Piraten aus Osterode: Die Bundessatzung §3.3 sagt, dass man einen Wohnsitz im Bereich der Gliederung haben muss. Außerdem werden solche Anträge von der nächsthöheren Gliederung entschieden §3.2a.

Wir danken der Pfarrkirche Moringen für die Aufnahme einer asylsuchenden Roma-Familie. Ein Dankschreiben als Artikel wird veröffentlicht.

Die Piratenpartei Niedersachsen hat dieses Wochenende ihren fünften regulären Landesparteitag veranstaltet. Im Sinne des basisdemokratischen Selbstverständnisses wurden alle 971 Mitglieder zur aktiven Teilnahme eingeladen und waren voll antrags- und abstimmungsberechtigt. Ein bunter Haufen von knapp hundert Piraten kam nach Osnabrück, um die Vergabe der Parteiämter und die Überarbeitung von Satzung und Geschäftsordnung in die eigene Hand zu nehmen.

Der erste Vorsitzende der Göttinger Piraten, Meinhart Krischke Ramswamy, wurde mit 68% der Stimmen als Schatzmeister neu in den Landesvorstand gewählt. Jens-Wolfhard Schicke und Arne Ludwig wurden mit 85% bzw. 67% als Landesvorstandsvorsitzende bestätigt. Die Zahl der Beisitzer hat sich mit Jürgen Stemke, Matthias Stoll, Dennis Plagge, Christoper Lang, Christine Haasler, René Rex, Max Rother und Holger Lubitz auf acht erhöht. Die klar strukturierte und sehr produktive Sitzung wurde von René Rex geleitet. Neben der neuen Rolle als Beisitzer im Landesvorstand ist dieser stellvertretender Vorsitzender der Göttinger Piraten.

Der vergrößerte und mit sehr breiter Mehrheit legitimierte Vorstand ist eine gute Voraussetzung für die jetzt anstehende inhaltlichen Debatte. „Wir werden bei der Landtagswahl 2013 als echte Alternative antreten. Bis dahin müssen unsere Konzepte natürlich abgestimmt und zu einem klaren Grundsatzprogramm zusammenfügt sein. Die Mitglieder werden sich schon im August zum Programmparteitag treffen und unsere zukünftige politische Stoßrichtung beschließen.“ sagt Meinhart Krischke Ramaswamy.

Die politische Arbeit findet für jedermann sichtbar im Wiki der Piratenpartei, auf den Mailinglisten und bei den Stammtischen der verschiedenen Kreisverbände statt. Arbeitsgruppen, bei denen sich jeder Pirat beteiligen kann, diskutieren rund um die Uhr Themen wie Transparenz von Staat und Verwaltung, freie Verfügbarkeit von Wissen und Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, besseres Patentrecht, bedingungslose Grundeinkommen, Privatsphäre und Datenschutz. Mehr Informationen zur Piratenpartei und dem Kreisverband Göttingen finden sich hier.

Wie auf der letzten Vorstandssitzung der Piratenpartei Niedersachsen festgestellt wurde, könnte Niedersachsen mal wieder ein paar Flyer gebrauchen. Das Logistiklager soll ja nicht ewig so leer bleiben.*

Leider herrscht in der Kasse immer noch praktisch Ebbe. Die Piraten bekommen nächstes Jahr zwar Mitgliedsbeiträge, aber: Für jede Spende, die wir einnehmen, bekommen wir ja vom Staat ein nettes Extra. Wenn wir eine Spende noch dieses Jahr einnehmen, bekommen wir die Parteienfinanzierung für diese Spende ein Jahr früher.

Von daher bringt uns eine Spende jetzt, statt im Januar, ein ganzes Jahr früher mehr Geld!

Spenden ist ganz einfach:
Empfänger: Piraten Niedersachsen
Kontonummer: 4021473200
Bankleitzahl (BLZ): 43060967
Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
Verwendungszweck: Spende an den LV Nds der PIRATEN
bzw.
Verwendungszweck: zweckgebundene Spende an den LV Nds der PIRATEN für “Deine Verwendung Hier”

Allgemeine Spenden sind sehr viel praktischer, da der LV, falls was übrig bleibt, dann andere sinnvolle Dinge damit bezahlen kann.

Falls die Arbeit der Piraten in Göttingen besonders unterstützt werden soll, kann das im Verwendungszweck vermerkt werden, dann kommt das Geld zum Göttinger Verband.

* Jetzt noch mehr Erklärung, was wir mit Geld momentan anfangen könnten:
Klar, LPT, aber das wird auch mit den Mitgliedsbeiträgen des nächsten Jahres problemlos klappen. Was wir momentan aber nicht kaufen können (außer durch Spenden) sind neue Flyer. Wir holen gerade Angebote ein für verschiedene Motive, jeweils 10k Flyer, also zur Verwendung an Infoständen. Etwa 2000 EUR würden für 8 Motive reichen. Insbesondere könnten wir endlich mal richtige Themenflyer machen, auf denen sich auch die AGs mal ein bisschen ausbreiten können. Also ein oder zwei Flyer “Piratenpartei allgemein” und dann “kleine Piraten ganz groß”, “Genveränderte Bäume – bessere Planken?”, “Windenergie für Seefahrt und Haus”, “Kanäle statt Autobahnen” (Achtung: Titel sind keine durchdachten Vorschläge). Damit wir am Infostand argumentativ hochwertiges Material zur Verfügung haben und nicht immer gezwungen sind, alle unseren schönen Ãœberlegungen zu 20 Zeilen zusammen zu fassen. (Ja, die kurzen allgemeinen Flyer brauchen wir trotzdem, nicht alle wollen zu allen Themen einen ganzen Flyer)

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Am 21. Oktober fand im Havana von 20 bis 23 Uhr das Göttinger Piratentreffen mit ca. 20 Anwesenden statt. Die Sitzung leitete Lutz, das Protokoll schrieb Ingo, das Protokoll vom 8. Oktober und die Tagesordnung wurden jeweils ohne Gegenstimmen genehmigt.

Landesparteitag:

Selina berichtete kurz vom letzten Vorbereitungstreffen am 19. Oktober. Ein landesweites Vorbereitungstreffen wird vom 31. Oktober bis 1. November in Oldenburg stattfinden.

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