Um die Form der Bürgerbeteiligung bei der Kreisfusion Göttingen, Osterode & Northeim ging es bei der Kreistagssitzung am 2. Mai 2011 in Göttingen.

Göttingen in Südniedersachen Quelle: wikipedia.org

Wenn Du Dich traust, den [Diesen Beitrag vollständig lesen]-Knopf zu klicken, bekommst Du neben weiterem noch Informationen zu dem Thema Steuerung mit Zielen und Kennzahlen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Heute haben wir ein interessantes Informationsblatt der Bürgerinitiative “Für Osterode” bekommen. Neben schwer zu bewertenden Argumenten wie Pendlerstatistiken & Nutzwertanalysen enthält die Veröffentlichung interessante Angaben zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von Osterode. So sei das Bruttoinlandsprodukt dort höher als in den Kreisen Goslar, Northeim und Göttingen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Heute traf sich ein illustres Völkchen von ehrenamtlichen Kreistag- und Stadtratsabgeordneten, Verwaltungsbeamten und wenigen Landtagsabgeordneten um über eine Kreisfusion zwischen den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen zu diskutieren. Wir waren so um die 40 Personen. Die Luft war dick.

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Der aus der Diskussion über den Zukunftsvertrag der Stadt Göttingen berüchtigte Mitarbeiter des Innenministeriums gab Hinweise über die ministerielle Sicht des Umgangs mit § 14a des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz. Das war klar der interessanteste Teil der Veranstaltung, weil hier der Eindruck entstand, dass Fragen beantwortet wurden, wenn auch nicht zur jedermanns Zufriedenheit.

Ich tippe für Euch einige Dinge in Form einer FAQ, die wegen des Verfahrens und wegen der örtlichen Diskussion für mich interessant waren: Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Die erste Sitzung des Unterausschusses Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen (Kreisfusionsausschuss) war gut besucht. Es ist immer schwer abzuschätzen, wie viele der Anwesenden von anderen Parteien, der Presse und sonstigen Institutionen quasi beruflich da waren. Ich würde die Anzahl der Besucher mit etwa 10 beziffern.

Für Würze sorgte ein überraschender Antrag der Mehrheitsgruppe. Diesen Beitrag vollständig lesen

Unser Creative Commons Kreis

Der kollektive Entscheidungsprozess ist kein einfacher. Seit ich vor einiger Zeit die im Kreistag vertretenen Parteien und Fraktionen anschrieb, ob sie bereit sind, meinen Antragsentwurf zu unterstützen, hatte ich jede Menge Austausch mit den beteiligten Akteuren. Von der SPD-Fraktion als auch der CDU-Fraktion bekam ich zurückhaltend positive Signale. Zu einer gemeinsamen Antragstellung kam es allerdings nicht.

CC-BY-3.0

Als gemeinsamer Antragsteller fand sich jedoch die Fraktion Die Linke. Der Antrag wird in den nächten Tagen beim Landrat eingereicht. Ich hoffe, er kann im kommenden Personalausschuss und in der darauf folgenden Kreistagssitzung abschließend und zustimmend behandelt werden.

Auf jeden Fall danke ich schon jetzt Allen, die für mein Anliegen ein offenes Ohr hatten. Abgerechnet wird natürlich bei der Auszählung der Stimmen zum Schluss. Du interessierst Dich für Hintergründe? Diesen Beitrag vollständig lesen

Der Höhepunkt der dritten Kreistagssitzung der Wahlperiode war der Schlagabtausch um die Einrichtung eines Unterausschusses zur Kreisfusion. Auch die von der Mehrheitsgruppe erarbeiteten Eckpunkte sorgten für Auseinandersetzungen.

Das Kreishaus im Schnee

Der Haushalt des Landkreises, Moderne Gestaltung der Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Bürgschaft zur Sicherung der Krankenhausversorgung in Hann. Münden waren weitere Themen der außerordentlich langen Sitzung gewesen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am vergangenen Mittwoch war ich in Goslar zu einem Einführungskurs des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) für neu gewählte Kreistagsabgeordnete. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Tagesordnung des Schulausschusses am 19.12.2012 war recht überschaubar. Allerdings ging es um den Haushalt, so dass diese Schilderung doch etwas spannungslos daher kommt.

Die Wiedergabe der Tagesordnungspunkte 1 -3 (Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung, Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Schulausschusses erspare ich mir wieder. Diesen Beitrag vollständig lesen

In diesem Blogbeitrag erfahrt Ihr etwas über die gestrige Sitzung des Sozialausschusses des Landkreises Göttingen. Die Themen Kosten der Unterkunft für Bezieher von AlG-II und der Umgang mit den Zuschussanträgen an den Landkreis haben mich in erster Linie dazu bewogen, die Sitzung des Sozialausschusses zu besuchen.

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Die Anfrage, die ich heute in den Behördenbriefkasten steckte, bezieht sich auf die Besetzung eines Unterausschusses des Jugendhilfeausschusses im Landkreis Göttingen.

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Eine Pressemitteilung des Landkreises Göttingen hat mich veranlasst, einige Punkte der darin geschilderten Erfolgsgeschichte abzuklopfen.

Ferdinand Hodler (1853–1918) Arbeitslos, Quelle: Wikimedia Commons

Die Pressemitteilung wurde für mich recht unreflektiert in Teilen der Göttinger Presse übernommen. Einige der Fragen können auch im Hinblick auf die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen interessant sein. Lassen sich eigentlich durch Wirtschaftsförderung nachweislich Arbeitsplätze schaffen? Sind die geförderten Betriebe besonders eifrig bei der Einstellung älterer Beschäftigter? Und spart man durch den erhöhten Einsatz von Vermittlern überhaupt Geld und wer genau zahlt das?

Auf die Antwort bin ich schon gespannt. Der Text meiner Anfrage im Kreistag lautet wie folgt:

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Das Göttinger Tageblatt hat am heutigen Heiligabend auf Seite 13 in der Rubrik “Aus dem Kreistag” über die letzte Sitzung des Kreistages berichtet.

Die Meldung lautet:

Piraten gegen Schnellschuss

Der Kreistag hat eine neue Hauptsatzung beschlossen, angepasst an das neue Kommunalverfassungsrecht. Der Vertreter der Piratenpartei stimmte mit “Nein”. Der Partei ohne Fraktionsstatus war kein Rederecht im nichtöffentlich tagenden Kreisausschuss zugebilligt worden. Der einzige Abgeordnete der Piraten, Andreas Schelper, hatte für eine Vertagung und eine breite Diskussion, die noch nicht stattgefunden habe, über die Möglichkeit des neuen Rechts plädiert.