Kommunalwahlprogramm für Göttingen X
Im zehnten Teil unseres Programmes stellen wir unsere Vorschläge zu den finanziellen Strukturen wie
Haushaltslage, Bürgerhaushalt und der Entwicklung der städtischen Betriebe
in Göttingen vor.
Haushaltslage
Eine Entschuldung der Stadt Göttingen ist zu befürworten, auch die Forderung nach einem tendenziell ausgeglichenen Haushalt. Bei dem Entschuldungsangebots der Landesregierung in Hannover an die Stadt Göttingen ist darauf zu achten, dass nicht Leistungen gekürzt werden, die zu einer Kulturstadt wie Göttingen gehören (siehe unter Kultur).
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Kommunalwahlprogramm für Göttingen IX
Museen, alternative Spielstätten, 5-vor-Karten
sind Begriffe aus unserem Kulturprogramm für Stadt und Landkreis.
Erhalt, Förderung und Ausbau alternativer Spielstätten und Bühnen.
Da viele Personen bereit sind eine weitere Anreise zu einem Theaterabend anzutreten, sollen die geförderten Projekte im Ausgleich zur Förderung auch Stücke und Konzerte im Theaterprogramm außerhalb des Stadtgebiets anbieten.
Die erfolgreich genutzte Drachenwiese im Süden Göttingens soll ein Modell für ähnliche Flächen im Norden und Westen sein.
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Umwelt und Wirtschaft im Gleichgewicht.
Um
Natur-, Tierschutz, Umwelt und Energie
geht es im heutigen Teil unseres Wahlprogrammes.
In Sachen Natur und Umwelt ist unser Landkreis vielseitig und abwechslungsreich. Dieser Zustand muss erhalten bleiben. Die Region hat große Potentiale, bezüglich erneuerbarer Energien. Diese Potentiale wollen wir ausbauen und nutzen. Zur Vermeidung von neuen Stromtrassen sind dezentrale Lösungen zu entwickeln. Diesen Beitrag vollständig lesen
Kommunalwahlprogramm für Göttingen VIII
Eine neue Form von
Öffentlichkeits- und Pressearbeit
wollen wir einführen.
Förderung der Meinungsvielfalt innerhalb Göttingens.
Die lokale Medienlandschaft ist einseitig. Wir werden bürgernahe kommunale Presse auch in den Online-Medien unterstützen und an neuen Konzepten für eine objektive Presse auch außerhalb des Internets arbeiten. Diesen Beitrag vollständig lesen
Kommunalwahlprogramm für Göttingen VII
Weil wir der Meinung sind, dass Medien sowohl die Öffentlichkeit als auch die Demokratie verändern, sind die Themen
Medien und Bildung
bei uns eng verknüpft. Lesen Sie im 7. Teil unseres Kommunalwahlprogrammes, welche Meinung wir zu diesen Themen und zu den Themen Schulanfahrtswege, Infrastruktur, Staat & Kirche haben.
Medien und Bildung
Heutzutage gibt es eine Vielzahl von Informations- und Kommunikationsmedien. Die Nutzung und Auseinandersetzung mit diesen Medien ist unerlässlich für eine gesellschaftliche Teilhabe. Sie bieten Informationsvielfalt und vielseitige weitere Möglichkeiten (Bildung, Unterhaltung etc.). Wir möchten die allgemeine Medienkompetenz stärken. Bei mündigem Umgang mit den neuen Medien, erübrigt sich eine starke Reglementierung, welche ihre Freiheit und Unabhängigkeit übergebühr einschränken würde. Dazu ist es uns ein wichtiges Anliegen bereits jungen Menschen den verantwortungsvollen Umgang mit diesen Medien zu vermitteln.
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Kommunalwahlprogramm für Göttingen VI
Der Bereich
Bildung
nimmt in unserem Programm die wichtigste Stellung ein. Der Landkreis als Träger der Berufsbildenden Schulen in Göttingen, Duderstadt & Hann. Münden und die Stadt Göttingen als Trägerin der Schulen im Stadtgebiet
nehmen durch die Wahrnehmung Schulträgerschaft eine wichtige Rolle in der regionalen Bildungslandschaft ein. Das Gleiche gilt für die Kreisvolkshochschule und die Volkshochschule Göttingen, die den Weg für das immer wichtiger werdende
Lebenslange Lernen
ebnen. Wir wollen den Wandel ich die Wissensgesellschaft gestalten.
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Kommunalwahlprogramm für Göttingen V
Mit dem
Recht auf Privatheit
beschäftigt sich der fünfte Teil der Vorstellung unseres Wahlprogrammes für Göttingen.
Wir werden innerhalb der Göttinger Verwaltung die Einhaltung unserer Datenschutzregel: Datenschutz durch Datenvermeidung einführen. In vielen Fällen existieren Archive und Backups nur, weil die Möglichkeit des Sammelns existiert.
Bei Abwesenheit von konkreten bürgernahen Nutzungsplänen für gesammelte Daten, werden wir deren Löschung beantragen. Die PIRATEN wollen keine heimliche Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern und fordern einen kontrollierten und maßvollen Einsatz von Überwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum. Außer Frage steht für uns, dass sensible Bereiche eine Überwachung erfordern können, dies muss jedoch von einer unabhängigen Seite bestätigt werden sowie die Verwendung der anfallenden Daten transparent nachgeprüft werden können. Göttingen braucht einen Datenschutzbeauftragten, der außerhalb der Stadtverwaltung mit Rechten und Befugnissen ausgestattet ist und Datenschutzverstöße aufzeigen sowie Maßnahmen einleiten kann, um diese zu unterbinden. Der Schutz der Privatsphäre der Göttinger Bürger muss durchgesetzt und nicht nur beobachtet und kommentiert werden. Diesen Beitrag vollständig lesen
Am 30. Juni tagte der IT-Planungsrat [1]. Planung und Freiheit passen auf den ersten Blick nicht so recht zusammen. Und was hat das mit der Stadt oder Gemeinde zu tun?
Eine Pressemitteilung des Datenschutzbeauftragten und Grünen-Politikers Schaar bringt hier mehr Klarheit [2]. Peter Schaar fordert stärkere Transparenz staatlichen Handelns von der Kommunalbehörde bis zum Bundesministerium. Wir rechnen damit, dass künftig noch stärker kommunale Dienstleistungen über das Internet abgewickelt werden.
Die Forderungen des Beauftragten für Informationsfreiheit sind prominente Punkte in unserem Kommunalwahlprogramm. Diesen Beitrag vollständig lesen
Vorstandssitzung vom 20.06.2011
Wir sammeln Unterstützungsunterschriften!
Die ersten Unterstützungsunterschriften für die Kandidaten zur Kommunalwahl 2011 der Piratenpartei Göttingen können nun gesammelt werden. So lagen drei von den insgesamt elf Piraten-Kandidaten bei hervorragendem Wetter in Weende vor Anker und gingen auf die Bürgerinnen und Bürgern zu.
Von links nach rechts: Irmgard Rommel, Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy, Werner Gundelach.
Im direkten Gespräch mit den Piraten konnten einige Bürgerinnen und Bürger offene Fragen zum Parteiprogramm klären und die ein oder der andere zur Unterstützungsunterschrift bewegt werden.
Wenn bei Euch das Interesse für die Piraten geweckt wurde und Ihr uns beim ersten Antreten zur Kommualwahl 2011 in Niedersachsen unterstützen möchtet, hinterlasst einen Kommmentar mit Mail-Adresse oder sprecht uns an, gern auch beim nächsten Treffen.
Den Jugendlichen sei an dieser Stelle gesagt: Ihr dürft mit Beginn des 16. Lebensjahres an der Kommunalwahl am 11. September 2011 teilnehmen. Und auch Du darfst uns daher mit Deiner Unterschrift unterstützen. Wer twittert, kann den Piraten Göttingen folgen PiratenGOE; das Hashtag für die kommende Wahl lautet #kwnds11
Piratiges Kommunalprogramm steht vor Vollendung
Nachdem beim vergangenen Treffen und dem Treffen der AG Kommunalwahl am Sonnabend ein Programm für die Kommunalwahl ausgearbeitet wurde, können wir auf dem Piratentreffen am Montag, 30. Mai 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) den letzten Feinschliff an dem Werk vornehmen.
Gäste sind herzlich willkommen!
Vorstandssitzung vom 16.05.2011