Suche

Alle Beiträge zum Tag "kommunalpolitik"...

Piraten im Tempel Göttinger Hochkultur

Deutsches Theater Göttingen mit Bistro

Deutsches Theater Göttingen mit Bistro

„Na, wat will se denn?“ säd de Butt. „Ach,“ säd de Mann, „se will König warden.“ „Ga man hen, se is’t all,“ säd de Butt.[1]

Hierbei handelt es sich um ein Zitat aus einem Stück aus dem Repertoire des Deutschen Theaters.

Die Ambitionen des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen sind gegenüber dem zuvor genannten (sauber zitiertem) Ausspruch deutlich weniger vom Machtwillen gekennzeichnet. Wir wollen nur die Rathäuser entern und werden unsere Planungen für die Kommualwahl 2011 weiter vorantreiben. Um uns kennen zu lernen oder uns gar zu unterstützen sind alle Leserinnen und Leser dieses Artikels gern zu unserem Treffen am Montag, 7. März 2011 im Bistro des Deutschen Theaters (Theaterplatz 11, 37073 Göttingen) eingeladen.

QR und Quelle folgt Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll der Sitzung vom 17. Januar

Protokoll 17.01.11

Personalie: Dr. Hans-Georg Pagendarm erklärt vor Sitzungsbeginn persönlich seinen Rücktritt vom Posten des Beisitzers aus persönlichen Gründen. Die Entscheidung wird von allen Anwesenden bedauert. Diesen Beitrag vollständig lesen

In ti Rathäuser

Im Café “Inti” in der Burgstraße 17, 37073 Göttingen findet am Montag, 28. Februar 2011, um 20.00 Uhr unser nächstes reguläres Treffen statt. Nach der Bestimmung der Wahlbereiche und der Wahlleitung in Göttingen können wir nun die heiße Phase der Kommunalwahl und damit unseren Einzug in die Rathäuser planen. Außerdem ist der kommende Landesparteitag sicher Thema der Runde. Wir freuen uns über viele Gäste. Vorschläge für Themen können auch als Kommentar zu dieser Nachricht hinterlassen werden.

(… weiter zum QR-Code …) Diesen Beitrag vollständig lesen

Reunión en Villa Cuba

Haptische Materialien an den Wänden ergeben eine pure und dennoch warme gemütliche Atmosphäre. Es lohnt sich für Gäste und Göttinger Piraten auch das nächste Mal wieder, am Piratentreffen Montag, 07. Februar 2011 ab 20.00 Uhr im Villa Cuba, Zindelstrasse 2, 37073 Göttingen teilzunehmen. Die vor Kuba gelegene Isla de la Juventud soll inspirierend für den Abenteuerroman “Die Schatzinsel” gewesen sein. Anregungen für die Tagesordnung können auch über die Kommentarfunktion gegeben werden.

Update (QR-Code Kommentar): Diesen Beitrag vollständig lesen

Kommunalwahl

Partei, Wählervereinigung, Einzelbewerber? Wahlverfahren der Listenbewerber, Wählbarkeit und Wahlberechtigung, Verfahrensvorschriften? Diese Begriffe und unsere inhaltliche Ausrichtung zur Kommunalwahl in Niedersachsen am 11.09.2011 werden wir am Sonnabend, 22. Januar 2011 ab 14.00 Uhr behandeln. Wir haben einen Raum im Bildungswerk Ver.di, Rote Straße 19, 37073 Göttingen für die Veranstaltung gebucht.

Soll nicht “Stammtisch” heißen.

Wir treffen uns am Montag, 17.01.2011 um 20.00 Uhr im Spektakel (ehemals KAZ-Cantine), Hospitalstraße 6, 37073 Göttingen. Themen werden (auch) die Nachlese zum Infotisch am Sonnabend sein, die Vorbereitung für das Kommunalseminar am darauf folgenden Sonnabend, Speakers Corner und eine Geschäftsordnungsänderung. Ein Vorschlag für eine Tagesordnung findet sich im Göttinger Piratenpad. Fühle Dich eingeladen!

Infostand am Kornmarkt

Am Samstag, den 11. Dezember fand ein Infostand der Piratenpartei Göttingen statt. Am Kornmarkt informierte der Kreisverband Göttingen von 9 – 14 Uhr über aktuelle Themenschwerpunkte wie Datenschutz, Bildung, Bürgerrechte und Informationsfreiheit sowie zu kommunalen Göttinger Themen. Insbesondere die unzulässigen Kameras im Stadtgebiet wurden hierbei thematisiert. Dank des nahegelegenen Weihnachtsmarktes sowie der günstigen Standposition konnten wir eine gute Resonanz verzeichnen. In zahlreichen interessanten Gesprächen informierten sich Bürgerinnen und Bürger über unsere Partei. Viele äußerten auch ihre eigenen Wünsche und Forderungen an die kommunale Politik im Allgemeinen und die Piratenpartei im Besonderen. So erhielten wir sinnvolle Anregungen zu lokalen Themen und für kommende Info-Tische.

Infostand Göttingen Dezember 2010

Infostand vor dem Besucheransturm

Mitgliederversammlung 2010

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2010

der Piratenpartei Kreisverband Göttingen

Alle Göttinger Piraten sind herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung eingeladen. Wir treffen uns am Donnerstag, den 25. November ab 19 Uhr im APEX. Neben den obligatorischen Personenwahlen werden wir über die zukünftige Terminplanung und unsere Strategie zur Kommunalwahl 2011 reden. Die gesamte Veranstaltung ist erfahrungsgemäß öffentlich, so dass auch zukünftige Piraten und Gäste herzlich willkommen sind.

Viele Grüße

Meinhart (für den Vorstand)

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Bestimmung der Versammlungsleitung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ergänzung und Bestätigung der Tagesordnung
  5. Berichte der Vorstandsmitglieder
  6. Rechnungslegung / Bericht der Kassenprüfer
  7. Offenes Gespräch zu den Tätigkeitsberichten
  8. Entlastung des Vorstandes
  9. Wahl eines Wahlleiters
  10. Kandidatenvorstellung
    (1. und 2. Vorsitzende, Schatzmeister, Beisitzer, Kassenprüfer)
  11. Festlegung des Wahlmodus
  12. Personenwahlen
  13. Satzungsänderungen
  14. Themen und Planung für die Kommunalwahl 2011
  15. Neue Website
  16. Termin des regelmäßigen Stammtischs
  17. Verschiedenes

Anschließend: Lockeres Beisammensein bis ultimo.

Anmerkungen zur Tagesordnung:

  • Kandidaten: Piraten, die Interesse an einer Kandidatur haben, werden gebeten sich vorab in geeigneter Weise (Mail an die Göttinger Liste, Wiki der Piratenpartei) auch den nicht anwesenden Göttinger Piraten vorzustellen. Laut Satzung werden alle Ämter für die Dauer von einem Jahr gewählt.
  • Satzungsänderungen: Bisher sind noch keine Änderungen vorgesehen. Vorschläge für Satzungsänderungen sollten vorab beim Vorstand eingereicht werden, damit vorab eine Befassung mit den Anträgen möglich ist und eine Beschlussempfehlung abgegeben werden kann.
  • Die endgültige Tagesordnung wird von der Versammlung verabschiedet. Dies ist lediglich ein unverbindlichen Entwurf des Vorstands.

Einladung zum Piratentreffen

Kommunalwahl 2011

Der Kreisverband der Piratenpartei Göttingen lädt zu einem kommunalpolitischen Arbeitstreffen am 06.11.2010 um 11.00 Uhr im Göttinger Apex ein. Außer einer Einführung in die formellen Vorbereitungen für die Teilnahme an der Wahl werden wir inhaltliche Punkte behandeln. Die seit dem 17. September im Piratenpad eingegangenen Anregungen zu den kommunalen Themen werden aufbereitet, um diese dann auf der Mitgliederversammlung am 25.11.2010 vorzustellen. Gäste sind immer willkommen.

  • Zeit und Ort: Sonnabend, 6. November 2010, 11.00 Uhr, Apex Göttingen, Hinterer Seminarraum, Burgstraße 46, 37073 Göttingen

Politik selbst machen

Nächstes Jahr im September ist Kommunalwahl. Darum fragt die Piratenpartei Göttingen Sie:
Wie würden Sie Kommunalpolitik machen?

Antworten, Vorschläge und Anregungen werden gern unter http://goettingen.piratenpad.de/ThemenfuerdieKommunalwahl und am Stammtisch – zur Zeit Donnerstags ab 20 Uhr im APEX – entgegen genommen.

Wir freuen uns auf rege Beteiligung.

Piratenpartei ruft zur Patenschaft auf!

Das Junge Theater benötigt zum Überstehen der derzeitigen durch Betrug herbeigeführten finanziellen Schieflage die betriebswirtschaftliche Ausgeglichenheit in den nächsten vier Monaten.

Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn die Vorstellungen möglichst ausverkauft sind. Obwohl es keine Abonnenten im JT gibt, gibt es doch Stammbesucher die in den letzten Monaten und Jahren dafür sorgten, dass der Theaterbetrieb gut lief. Als langjähriger Freund des Jungen Theaters setzt sich Dr. M. Krischke Ramaswamy aktiv für den Erhalt dieser besonderen Stätte der Kultur in Göttingen ein.

Die Mitglieder der Piratenpartei Göttingen unterstützen seine Bemühungen zum Erhalt des JT und appellieren an die Bürgerinnen und Bürger die engagierte Arbeit des Künstlerteams durch den einen oder anderen Besuch einer Vorstellung zu unterstützen und zu würdigen.

Als weiteren Weg das vom Insolvenzverwalter vorgegebene Ziel zu erreichen, regt die Piratenpartei Göttingen an, eine “Leere Sitze Patenschaft” zu übernehmen. Das bedeutet, die Bereitschaft für einen frei zu wählenden Zeitraum (Woche, Monat) eine Patenschaft für einen unbesetzten Platz mit dem Solidaritätsbetrag von 15 Euro zu vergüten.
Wer sich verpflichtet, 15 Euro monatlich/wöchentlich zu zahlen, gleicht damit irgendwann im Monat/in der Woche einen der nicht verkauften Zuschauerplätze aus.

Die Abwicklung kann über den Förderverein „Freunde des Jungen Theaters Göttingen e.V.“ erfolgen. Regelmäßige Überweisungen/Daueraufträge mit dem Kennwort “Zweckspende Leere Stühle Patenschaft” sind dem Vereinskonto: 123 687, BLZ: 260 500 01 bei der Sparkasse Göttingen willkommen.

Auf diese Weise kann es gelingen, nicht ausverkaufte Vorstellungen tendenziell zu kompensieren und ein Stück Göttinger Kultur am Leben zu erhalten.

Göttinger Piraten für klare Verhältnisse


Die Piratenpartei Göttingen fordert, die derzeit im Verfahren befindliche Änderung in der Kommunalverfassungsgesetzgebung zu nutzen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Göttingen muss entweder in die Liste der kreisfreien Städte oder sich damit abfinden, nur kreisangehörige Gemeinde zu sein (große selbständige Stadt). Jede der beiden Alternativen ist besser als die jetzige Situation.

Die Piratenpartei setzt sich für einen transparenten Staat ein. Voraussetzung für Transparenz ist, dass politische Verantwortungen klar und schnell erkennbar ist. Die jetzige Konstellation sieht so aus, dass im Neuen Rathaus eine Gruppe von SPD und Grünen unter einem Bürgermeister der SPD die Vorherrschaft ausübt. Auf der anderen Seite der Reinhäuser Landstraße führt ein CDU-Landrat eine  Kooperation zwischen CDU und Grünen an. Diese Machtkonstellation ist undurchsichtig. Folgerichtig kommentiert Matthias Heinzel, dass die Volksvertreter diese Hängepartie zu verantworten haben.

Das Göttinger Tageblatt berichtet in seiner Ausgabe vom Donnerstag, 17.06.2010 einmal wieder über ein regionales Ärgernis, das sich häufiger in der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen einstellt: Es kracht, wenn es um Formen und Inhalte kooperativer Aufgabenerledigung geht.
Im konkreten Fall ist es der Wunsch der Stadtverwaltung, die Kooperation auch auf Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe) auszudehnen.

Der Hintergrund:
Seit der Gebietsneugliederung in den 70er und 80er Jahren ist die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen in dem sogenannten Göttingen-Gesetz geregelt. Danach gilt die Stadt als kreisangehörige Gemeinde, wird jedoch in allen Angelegenheiten, die das Land betrifft als kreisfreie Stadt behandelt. Dies hat zur Folge, dass Göttingen als kreisangehörig angesehen wird, wenn es um die Erfüllung von Aufgaben des Bundesgesetzgebers geht und als kreisfrei gilt, wenn der Landesgesetzgeber die Zuständigkeiten frei regeln kann. Diese komplizierte regionale Situation führt immer wieder – wie auch jetzt – zu Ränkespielen zwischen Stadt und Landkreis.

Das Göttingen-Gesetz soll zwar im Rahmen des neu geplanten Kommunalverfassungsgesetzes aufgehoben werden, aber nur zum Schein, denn die identischen Regelungen finden sich in dem Entwurf der Regierung vor. Damit wird die bestehende komplizierte Situation für die nächsten Jahrzehnte gefestigt und ein Chance zur Lösung der verzwickten Situation bleibt ungenutzt.

Weder die Beschäftigten der Stadt Göttingen, die oft nur befristete Arbeitsverträge besitzen, noch den Hilfeempfängern wird durch die Auseinandersetzung um politische Mache und Einflussmöglichkeiten geholfen.
Neuere Beiträge | Ältere Beiträge
Kontakt ● Impressum ● Piratenpartei Deutschland ● Piratenpartei Landesverband NDS ● Junge Piraten
WordPress Thememix aus: pps und piratenmk
Design von Seeki und den Piraten Hagen, WordPress Theme von motorradblogger, Lenne Piraten. Anpassungen durch Piratenpartei Göttingen.