An unseren Niedersächsischen Zielen

• Bürgerrechte stärken,
• Mitbestimmung verbessern,
• Korruption bekämpfen, Transparenz schaffen,
• freie Bildung gewährleisten,
• Daten besser schützen,
• Umwelt erhalten und unternehmerisch handeln

wollen sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Falle ihrer Wahl für die fünfjährige Legislaturperiode des Stadtrates und des Kreistages leiten lassen. Was meinen wir damit im Einzelnen? Diesen Beitrag vollständig lesen

Mit dem

Vorwort unseres Kommunalwahlprogrammes

möchten wir uns Dir vorstellen. Unsere danach skizzierten Ziele sind eng mit der den im Vorwort genannten Themen verbunden.

Wir sind Ihre PIRATEN
Freiheitsrechte und die Gestaltung der modernen Informations- und Wissensgesellschaft im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger. Dies sind die Kernanliegen der Piratenparteien in ganz Europa und weltweit in über 42 Staaten – und natürlich auch bei uns in Niedersachsen.

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland in Berlin gegründet.

 

Während des Wahlkampfs zur Europa- und Bundestagswahl 2009 erlebte die Piratenpartei einen raschen Mitgliederzuwachs. Bei der Bundestagswahl hat sie als neue Partei sofort 2% der Stimmen erreicht. Etwa 800.000 Menschen haben uns ihre Zweitstimme geliehen. Für unsere schwedische Schwesterpartei sitzen zwei Abgeordnete im Europaparlament.

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Was? Ihr habt sogar ein Wahlprogramm?

An diese Reaktion einer netten Dame, die uns am Ende des Gespräches Ihre Unterstützung auf den Formularen zusicherte, erinnere ich mich gern. Dieser Gesprächsfetzen auf einem Informationsstand hat mich veranlasst, hier in unregelmäßigen Abständen über unser Kommunalwahlprogramm für die Stadt und den Landkreis Göttingen zu berichten. Der erste Abschnitt widmet sich Grundsätzlichem. Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 20.06.2011 in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex),
• Beginn: 20.15
• Anwesende (Vorstand): Andreas (Protokoll), MKR, Simon, Erich, Martin F., Matthias
• Gäste / Piraten: 5 – 6

Der Entwurf wurde auf der Vorstandssitzung am 25. Juli 2011 genehmigt.

Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestimmung der Versammlungsleitung, Feststellung der Tagesordnung

Die Sitzung wird von Martin R. geleitet. Die Versammlung ist beschlussfähig. Die Tagesordnung wird wie in der Folge ausgegeben festgestellt.

TOP 2: Wahlwerbung in Medien

Ein Angebot des Charakter wird besprochen. Die Anzeigen dort erscheinen zu teuer. MKR wird beauftragt, sich nach den Konditionen für eine Anzeige im Tagessatz zu erkundigen.

TOP 3: Bericht des Kassenwartes

Matthias hat die Kassengeschäfte übernommen. Er berichtet über die Ein- und Ausgaben im Jahr 2010. Es gab Einnahmen von zirka 1300 EUR und Ausgaben von 760 EUR. Der aktuelle Kassenstand auf dem Konto beträgt 618,12 EUR.

TOP 4: Finanzen

Andreas wird beauftragt, die Wahlkampfkostenpauschale von 100,00 EUR pro Kandidatur vom Landesverband anzufordern.
Etwa die Hälfte der Jahresbeiträge der Mitglieder im KV Göttingen stehen noch aus.
Die Frage, ob die Pauschale von den Kandidatinnen und Kandidaten verbraucht wird oder dem KV zur Verfügung gestellt wird, soll nach Abfrage der Betroffenen (Martin Rieth) in der nächsten Sitzung behandelt werden.
Der KV Göttingen ist auf Wunsch des Stammtisches NOM bereit, den Zahlungsverkehr für NOM abzuwickeln.

TOP 5: Unterstützungsunterschriften

Martin und MKR berichten über den Stand der Dinge nach dem Infotisch in Duderstadt.

TOP 6: Administration www.piratenpartei-goettingen.de

Hirt hat die Unterlagen an MKR gegeben. MKR ist beim Denic als Admin-C eingetragen. Christian Otto ist dankenswerterweise bereit, die Adrministration zu übernehmen.
Beschluss:

• Christian Otto wird beauftragt, die Administration für die Webseite und Emailzugänge zu übernehmen.
• Martin wird einen offiziellen Youtubechannel reservieren.

TOP 7: Weitere Nutzung des BW-Ver.di

Die weitere Nutzung der Räume des BW-Ver.di wird befürwortet. Erich wird fragen, ob die Möglichkeit besteht, dort Materialien für unseren Infostand zu lagern.

TOP 8: Kommunalprogramm

Das Programm wird von MKR verteilt. Weitere Exemplare können angefordert werden. Das Zustandekommen der vorliegenden Fassung wird von Martin R. thematisiert. Er weist darauf hin, dass das Verfahren im Hinblick auf basisdemokratische Aspekte nicht optimal war. Ein Problem war die zeitweise Sperrung des Dokumentes durch Google. Eine Begründung dafür wurde bis heute nicht gegeben. Erich betont das Zustandekommen des Werkes als produktiven Prozess, in dem keinem Beteiligten ein Vetorecht zusteht. MKR schildert den Prozess der Endredaktion. Er ruft dazu auf, das Programm fortzuentwickeln für einen weiteren Nachdruck oder eine 2. Auflage, die dann nicht wieder unter Zeitdruck erstellt werden muss. Er bietet an, kostenlos eine Software zur gruppenweisen Erstellung von Texten seiner Firma zu nutzen. Dafür wurde ein anonymer Link über die allgemeine (offene) Göttingen ML verschickt, damit jeder entscheidne kann, ob er mit oder ohne Namen mitarbeiten möchte.
Beschluss:

• Das Kommunalwahlprogramm wird in der vorliegenden Form angenommen.

TOP 9: Weitere Wahlkampfaktionen

• Am Sonnabend, 25.06.2011 findet ein Infostand statt.
• Am 16.07. und am 13.08. steht uns das BW-Ver.di zur Verfügung.

TOP 10: Pressesprecher

Tobias wurde gebeten, die Funktion eines Pressesprechers zu übernehmen. Er bittet sich Bedenkzeit aus. Es soll eine Anfrage über die Liste gesendet werden, mit der Bitte, sich bei Interesse beim Vorstand zu melden (Andreas).

TOP 11: Güterverkehrszentrum, III. Bauabschnitt

Ein Flugblatt der Bürgerinitiative wird verteilt. Die Meinungsbildung zu dem Thema ist noch nicht abgeschlossen. Die Faktenlage bietet noch keine ausreichende Grundlage für eine Entscheidung.

TOP 12: Verschiedenes

Erich weist auf die Veranstaltung zur Kriminalprävention mit Innenminister Schünemann im Kaufpark hin (Eröffnung 23.06.2011). Am Freitag, 24.06. um 13 Uhr gibt es ein Expertengespräch Computerkriminalität “Betrugsvarianten im Internet”
Ende der Sitzung: 22.00 Uhr

Die ersten Unterstützungsunterschriften für die Kandidaten zur Kommunalwahl 2011 der Piratenpartei Göttingen können nun gesammelt werden. So lagen drei von den insgesamt elf Piraten-Kandidaten bei hervorragendem Wetter in Weende vor Anker und gingen auf die Bürgerinnen und Bürgern zu.

Von links nach rechts: Irmgard Rommel, Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy, Werner Gundelach.

 

 

Im direkten Gespräch mit den Piraten konnten einige Bürgerinnen und Bürger offene Fragen zum Parteiprogramm klären und die ein oder der andere zur Unterstützungsunterschrift bewegt werden.

Die Piratenpartei sagt herzlichen Dank für die Unterstützung!

Wenn bei Euch das Interesse für die Piraten geweckt wurde und Ihr uns beim ersten Antreten zur Kommualwahl 2011 in Niedersachsen unterstützen möchtet, hinterlasst einen Kommmentar mit Mail-Adresse oder sprecht uns an, gern auch beim nächsten Treffen.

Den Jugendlichen sei an dieser Stelle gesagt: Ihr dürft mit Beginn des 16. Lebensjahres an der Kommunalwahl am 11. September 2011 teilnehmen. Und auch Du darfst uns daher mit Deiner Unterschrift unterstützen. Wer twittert, kann den Piraten Göttingen folgen PiratenGOE; das Hashtag für die kommende Wahl lautet #kwnds11

Nachdem beim vergangenen Treffen und dem Treffen der AG Kommunalwahl am Sonnabend ein Programm für die Kommunalwahl ausgearbeitet wurde, können wir auf dem Piratentreffen am Montag, 30. Mai 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) den letzten Feinschliff an dem Werk vornehmen.

Gäste sind herzlich willkommen!

Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 16.05.2011 in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex),
• Beginn: 20.32
• Anwesend (Vorstand): Andreas (Protokoll), Erich, Simon, MKR,
• Gäste: MartinR, mehrere Gäste unter anderem aus Kassel

-Es handelt sich um einen vorläufigen Entwurf, der noch nicht genehmigt wurde.-

TOP 1 Sitzungsleitung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

MKR leitet die Sitzung, der Vorstand ist beschlussfähig.

TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie aufgeführt festgestellt.

TOP 3: Kontoführung über E-Banking

Das Thema wird diskutiert. Der Nutzen und die Gefahren werden abgewogen.

• Beschluss: Die Bevollmächtigten werden berechtigt, das E-Banking-Verfahren einzuführen. (Dafür: 4, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0)

TOP 4:Übergabe der Kassengeschäften

Die Kassengeschäfte wurden bislang noch nicht an den neu gewählten Schatzmeister übergeben. Simon wird vorläufig für das Konto als zeichnungsberechtigt bestimmt.

• Beschluss: Simon wird zeichnungsberechtigt. (4/0/0)

TOP 5: Vertretungsregelung bei längerer Abwesenheit des KV-Schatzmeisters

• Johannes wird als Stellvertreter des Schatzmeisters beauftragt (4/0/0).

TOP 6: Verschiedenes / Interne Kommunikation

Auf Vorschlag von MartinR wird ein Klausurtag durchgeführt werden, voraussichtlich nach Fertigstellung des Kommunalprogrammes. Termin: 30. Mai.
Der nächste Termin soll dem Kommunalwahlprogramm allein gewidmet sein. Dafür ist wieder der Seminarraum im Apex gebucht. Alle sind aufgefordert inhaltlich mitzuarbeiten: http://tinyurl.com/ppgoe2011
Die nächste Sitzung soll wieder im Apex statt finden.
Ende der Sitzung: 21:17 Uhr

In vielen Briefkästen in der Nähe des Göttinger Stadtteiles Leineberg haben sich in der letzten Woche Wurfsendungen einer Bürgerinitiative befunden. Die Initiative weist auf ein von der Stadtverwaltung am Montag, 2. Mai um 18.00 Uhr veranstaltetes Bürgerforum hin [1]. Die Veranstaltung findet in dem Pausenraum der Leinerbergschule (Weserstraße 32) statt. Wir geben der Teilnahme hier dem Vorzug vor unserem regulären Piratentreffen.

Die von der Stadt angerissenen Themen (Pläne für ein Güterverkehrszentrum, Bauarbeiten bei der forensischen Psychiatrie, Projekte der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft, Stadtbusanbindung, Lärm der Bahn) sind klassischer Stoff für die Kommunalwahl im Herbst. Ein Motto der Piratenpartei ist “Denk selbst!” Getreu diesem Leitmotiv rufen wir alle Piraten aus Göttingen und natürlich die Betroffenen auf, sich selbst von der Darstellung der Argumente ein Bild zu machen.

Hintergrund:
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Die Göttinger Piraten laden wieder zur Rundfahrt ein!
Am Montag, den 18.04., werden wir aus der Deckung kommen und dem Monro’s Park einen Stoß geben, dass der Billiard-Tisch wackelt.

Wir freuen uns, wenn (Nicht-)Piraten wieder zahlreich erscheinen.

Bitte alle im Logbuch notieren:

Monro’s Park

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Von hier in das Rathaus …

Das ist das Motto unseres Treffens am Montag, 4. April 2011. Wir sehen uns ein zweites Mal ab 20.00 Uhr im Villa Cuba, Zindelstrasse 2, 37073 Göttingen.

Das vorherrschende Thema wird die Vorbereitung der Sitzung des Kreisverbandes am darauf folgenden Freitag, 8. April in den Räumen des Bildungswerkes Verdi in der Roten Straße sein. Dort wird über unsere Aufstellung zur Kommunalwahl abgestimmt. Es wird höchste Zeit, sich bei uns zu melden, wenn Du aktiv in das kommunale Geschehen in Göttingen eingreifen willst oder uns einfach nur dabei unterstützen möchtest.

Auch, wenn Du das nicht vor hast, bist Du uns als Gast selbstverständlich willkommen. Wünsche, Anregungen und Kritik kannst Du bei der Kommentarfunktion zu diesem Beitrag hinterlassen.

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Wenn das wöchentliche Piratentreffen am Montag, 21. März 2011 in 37073 Göttingen, Nikolaistraße 23 im “Pirates” statt findet, hört es sich an, als ob wir in unserem Heimathafen einlaufen. Tatsächlich sind wir zum ersten Mal in der Nikolaistraße. In letzter Zeit ist diese in erster Linie wegen Randale, Prügel [1] & und den Folgen von exzessieven Alkoholkonsum [2] in den örtlichen Medien päsent. Machen wir uns also selbst ein Bild von der Situation. Wir laden wie immer alle Piraten und an Politik Interssierte ein, mit uns die

• Vorbereitungen auf die Kommunalwahl,
• die Nachbereitung des Landesparteitages und die
• Zubereitung der feil gebotenen Speisen und Getränke

zu diskutieren.

Themenwünsche und sostige Anregungen können Sie / kannst Du  selbstverständlich durch die Kommentarfunktion dieses Artikels übermitteln. Der QR-Code und die Fußnoten erscheinen nach einem Klick auf Text [Mehr lesen >] Diesen Beitrag vollständig lesen

… ist der Name einer autonomen spanischen Provinz und eines Lokals in Göttingen. Hier ist man raucherfreundlich (abgetrennter Bereich, [1]), weder “Mainstream” noch Schickse aber auch nicht schmuddelig [3]. Das hört sich schon recht vielversprechend an! Die überwiegende Anzahl der Treffer [2] – [4] einer Internetabfrage heute ergab die Adresse 37073 Göttingen, Gartenstraße 21b. Wir wollen uns hier am Montag, dem 14. März 2011 um 20.00 Uhr treffen. Ein heißes Eisen ist die Vorbereitung auf die Kommunalwahl. Natürlich freuen wir uns immer auch auf zahlreiche Gäste. Fühlt Euch also eingeladen, abseits der Hauptströmung  über Themen zu diskutieren, die ihr zum Beispiel als Kommentare zu diesem Beitrag hinterlassen könnt.

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