Tag-Archiv: Kommunalpolitik
Göttinger Piraten für klare Verhältnisse
Die Piratenpartei Göttingen fordert, die derzeit im Verfahren befindliche Änderung in der Kommunalverfassungsgesetzgebung zu nutzen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Göttingen muss entweder in die Liste der kreisfreien Städte oder sich damit abfinden, nur kreisangehörige Gemeinde zu sein (große selbständige Stadt). Jede der beiden Alternativen ist besser als die jetzige Situation.
Die Piratenpartei setzt sich für [...]
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Bombe entschärft – aber warum erst jetzt?
Am 27.05.2010 wurde bei Bauarbeiten zur neuen Sporthalle auf dem Schützenplatz eine Zehnzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg in sieben Meter Tiefe entdeckt. Im Umkreis von einem Kilometer wurden die Wohnungen und Gebäude evakuiert, da die Bombe einen unberechenbaren Säurezünder hatte. Wir danken allen Helfern, die diese Evakuierung durchführten.
In den Medien wird, neben den Ereignissen zur [...]
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Bürgerbefragung “Südspange” – Pseudodemokratie zur Tarnung unfähiger Politik
Seit Jahren wird über eine Südumgehung oder verkürzte Südspange gestritten. Grüne und SPD sind sich nicht einig und auch innerhalb der SPD gibt es unterschiedliche Positionen. Jetzt wirft die SPD den Bürgern die Entscheidung über die Südspange zum Fraß vor. Herr Wedrins jubelt in “Rathaus aktuell”: “Die Bürgerbefragung zeigt, dass wir es ernst meinen [...]
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Sanierungsgebiet “Westlich Maschmühlenweg” soll attraktiver werden
Auf der Ausschusssitzung “Soziales und Wohnungsbau” am 04.05.2010 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses steht das Projekt “Stadterneuerung Weststadt” auf der Tagesordnung.
Ziel des Projektes in Höhe von zunächst 4,9 Mio. Euro für die nächsten 5-7 Jahre sei die Verbesserung der Lebensverhältnisse aller Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtquartiers “Westlich Maschmühlenweg”. Die Erhöhung der Attraktivität und [...]
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AG Wahlen ist gestartet!
Am Dienstag, dem 13.04.2010 startete die AG Wahlen. Sieben Piraten informierten sich über die vorgegebenen Formalien, die zur Kommunalwahl 2011 zu erfüllen sind und machten sich mit der Terminplanung zur Kommunalwahl vertraut. Auch wenn mehr als ein Jahr bis zur Wahl noch vergehen werden, wurde deutlich, daß diese Zeit mit reichlich Vorbereitungen gefüllt sein wird. [...]
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Die AG Wahlen startet!
Die AG Wahlen freut sich bekannt zu geben, daß nach einer längeren Vorbereitungsphase nun die Arbeitsphase zum Wahlkampf Kommunalwahl 2011 eingeläutet wird. Das erste Treffen findet am 12. April 2010 bei Erich statt. Die AG wird sich zunächst einen Überblick über die zu erfüllenden Formalien verschaffen und sich mit den ersten Eckpunkten (Terminen) des Wahlkampfes beschäftigen.
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Im Zweifel für den Ungehorsam
Die Ratsfraktion GöLinke hat einen neuen Versuch unternommen, die Verwaltung Göttingens dazu zu bewegen, die laufenden Abschiebungen in das Kosovo eigenverantwortlich zu stoppen und damit dem Beschluss des Rates vom September 2009 nachzukommen. Die damalige Resolution war an die Niedersächsische Landesregierung und damit an den Innenminister Uwe Schünemann gerichtet. Dieser hatte allerdings postwendend mit der [...]
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Göttingen gratuliert Goslar zur Kreisverbandsgründung
Am Wochenende hat sich der Kreisverband der Piratenpartei Goslar gegründet. Eine Gruppe der Göttinger Piraten ist dafür zur Verbandsgründung nach Clausthal gereist und hat zugeschaut. Neben dem 1. Vorsitzenden Dr. Meinhart Krischke-Ramaswamy, waren Terminbeauftragter Uli und Matthias (Piraten-Hochschulgruppe) mitgekommen. Ebenfalls dabei waren Vorstandsmitglieder des Landesverband Niedersachsen, Christopher Lang und Dennis Plagge.
Nachdem die mehrstündige Satzungsdiskussion mit jeweiligen Abstimmungen über Paragraphen beendet [...]
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Schünemann weist an – Göttingen weist aus
Das ist das Fazit einer Frage der Göttinger Piraten an den zuständigen Dezernenten anlässlich der Bürgerfragemöglichkeit während der Sitzung des Stadtrats am 5.2.2010:
Welche Kriterien sind für die Verwaltung ausschlaggebend, um Roma abzuschieben bzw. ihnen den Aufenthalt weiter zu gestatten?
Hat die Verwaltung bzw. haben die Sachbearbeiter in Göttingen Anschauung über die konkrete Situation vor [...]
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Protokoll vom 10. Dezember 2009
Am 10. Dezember fand im APEX der letzte Stammtisch der Göttinger Piraten für dieses Jahr statt. Anwesend waren ca. 10 Piraten, die Sitzung wurde von René geleitet und das Protokoll schrieb Sophia. Themen waren unter Anderem der Infostand am Samstag, die Veranstaltung zu SWIFT und die Gründung nächste Woche.
Piratenpartei ruft zur Patenschaft auf!