Tag-Archiv: Kommunalpolitik

Kooperationsvereinbarung zwischen Göttingen und Nanjing

Von ew | Veröffentlicht am:6. März 2010
Kommentar von Erich Wutschke Die folgende Kooperationsvereinbarung wurde am 05. März 2010 vom Rat der Stadt Göttingen 2010 verabschiedet. Darin werden kooperative Beziehungen vereinbart. Zunächst läßt sich nichts Grundsätzliches gegen eine Vereinbarung dieser Art sagen. Die Verbesserung der Beziehungen zwischen Ländern bzw. das Kennenlernen der Kulturen sollte zu jeder sich bietenden Gelegenheit gefördert werden und auch [...]
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Im Zweifel für den Ungehorsam

Von MKR | Veröffentlicht am:5. März 2010
Die Ratsfraktion GöLinke hat einen neuen Versuch unternommen, die Verwaltung Göttingens dazu zu bewegen, die laufenden Abschiebungen in das Kosovo eigenverantwortlich zu stoppen und damit dem Beschluss des Rates vom September 2009 nachzukommen. Die damalige Resolution war an die Niedersächsische Landesregierung und damit an den Innenminister Uwe Schünemann gerichtet. Dieser hatte allerdings postwendend mit der [...]
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Göttingen gratuliert Goslar zur Kreisverbandsgründung

Von uli-e | Veröffentlicht am:3. März 2010
Am Wochenende hat sich der Kreisverband der Piratenpartei Goslar gegründet. Eine Gruppe der Göttinger Piraten ist dafür zur Verbandsgründung nach Clausthal gereist und hat zugeschaut. Neben dem 1. Vorsitzenden Dr. Meinhart Krischke-Ramaswamy, waren Terminbeauftragter Uli und Matthias (Piraten-Hochschulgruppe) mitgekommen. Ebenfalls dabei waren Vorstandsmitglieder des Landesverband Niedersachsen, Christopher Lang und Dennis Plagge. Nachdem die mehrstündige Satzungsdiskussion mit jeweiligen Abstimmungen über Paragraphen beendet [...]
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Schünemann weist an – Göttingen weist aus

Von MKR | Veröffentlicht am:6. Februar 2010
Das ist das Fazit einer Frage der Göttinger Piraten an den zuständigen Dezernenten anlässlich der Bürgerfragemöglichkeit während der Sitzung des Stadtrats am 5.2.2010: Welche Kriterien sind für die Verwaltung ausschlaggebend, um Roma abzuschieben bzw. ihnen den Aufenthalt weiter zu gestatten? Hat die Verwaltung bzw. haben die Sachbearbeiter in Göttingen Anschauung über die konkrete Situation vor [...]
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Protokoll vom 10. Dezember 2009

Von rr | Veröffentlicht am:11. Dezember 2009
Am 10. Dezember fand im APEX der letzte Stammtisch der Göttinger Piraten für dieses Jahr statt. Anwesend waren ca. 10 Piraten, die Sitzung wurde von René geleitet und das Protokoll schrieb Sophia. Themen waren unter Anderem der Infostand am Samstag, die Veranstaltung zu SWIFT und die Gründung nächste Woche.
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Anmerkungen zur Ratssitzung – Haushalt

Von ib | Veröffentlicht am:15. November 2009
Hier ist noch der dritte und letzte Teil der Anmerkungen zur Ratssitzung: Haushalt der Stadt Göttingen Der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) eröffnete die Sitzung mit einer recht ernsten Rede an die Nation, äh den Rat. Er sprach gut eine halbe Stunde über die finanzielle Situation der Stadt und machte kein Hehl daraus, dass er den aktuellen Haushaltsbericht [...]
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Anmerkungen zur Ratssitzung – Gedenken

Von ib | Veröffentlicht am:12. November 2009
Wir kommen zum nächsten Teil aus der Reihe Anmerkungen zur Ratssitzung. Die Tatsache, dass beim Tagesordnungspunkt 8 innerhalb von Minuten Stichwörter wie entglaste Fenster, Zivilcourage, Polizeistaat, Neonazis und Antifa fielen, zeigt, dass es hier recht leidenschaftlich zur Sache ging. Gedenken an Conny Wessmann Vor zwanzig Jahren, eine Woche nach dem Mauerfall am 17. November 1989, kam es [...]
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Anmerkungen zur Ratssitzung – Informationsfreiheitssatzung

Von ib | Veröffentlicht am:10. November 2009
Am Donnerstag war die erste Göttinger Ratssitzung seit Gründung der AG Kommunalpolitik. Wir waren da und liefern hiermit einen Bericht aus piratiger Perspektive. Die Tagesordnung und Tischvorlagen sind online für jedermann verfügbar. Von den 32 Tagesordnungspunkten werden hier folgende im Rahmen einer Artikelserie besprochen: Informationsfreiheitssatzung für Göttingen Gedenken an Conny Wessmann Haushalt der Stadt Göttingen Teil I: Informationsfreiheitssatzung für [...]
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Das Ziel heißt “Kommunalwahl 2011″

Von ew | Veröffentlicht am:4. November 2009
Immer das Ziel “Kommunalwahl 2011″ im Auge behaltend, gilt es jetzt Organisationsstrukturen aufzubauen, die uns auf dem Weg zum Ziel und wenn möglich auch darüber hinaus begleiten werden. Das Ziel heißt “Kommunalwahl 2011″  bzw.  Kandidaten unserer Piratenpartei als gewählte Vertreter in den Rat der Stadt zu bekommen. Ganz grob berechnet werden das pro 2 % Stimmenanteil  [...]
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Protokoll vom 21. Oktober 2009

Von ib | Veröffentlicht am:24. Oktober 2009
Am 21. Oktober fand im Havana von 20 bis 23 Uhr das Göttinger Piratentreffen mit ca. 20 Anwesenden statt. Die Sitzung leitete Lutz, das Protokoll schrieb Ingo, das Protokoll vom 8. Oktober und die Tagesordnung wurden jeweils ohne Gegenstimmen genehmigt. Landesparteitag: Selina berichtete kurz vom letzten Vorbereitungstreffen am 19. Oktober. Ein landesweites Vorbereitungstreffen wird vom 31. Oktober [...]
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