Mittlerweile ist das Jahr 2012 schon ein paar Wochen alt und auch die ersten Veranstaltungen und Ausschuss-Sitzungen haben stattgefunden.
Beginnen möchte ich aber dort wo ich im vergangenen Jahr aufgehört habe, der Technik:

Seit gestern ist es von unseren Fraktionsräumen aus möglich auch mit Linux ins Netz zu gelangen und wir können vor Ort endlich sinnvoll arbeiten. Auch der Empfang von Fraktions-eMail auf unseren iPads ist möglich, wenn auch noch etwas umständlich.

Mein Rats-iPad ist mittlerweile personalisiert, d.h. ich kann selbstständig die erforderliche Software installieren und die entsprechenden Einstellungen vornehmen (Installation von Certifikaten etc.). Ein Nachteil der Umstellung war, dass ich die zuvor über den Verwaltungs-Account installierte Software erneut beschaffen und installieren musste (Kostenpunkt ca. 40 €). Darüber hinaus habe ich jetzt eine App installiert, mit der ich auch OpenOffice Textdokumente und Tabellen betrachten kann, was meine Arbeit mit freien Formaten hoffentlich etwas erleichtert.

Nun aber zur Politik

Am 19.1. tagte erstmalig für dieses Jahr der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft.

In der Sitzung ist mir klar geworden, dass ich mir so manches Fachvokabular noch aneignen muss. So sind z.B. die Landeszuschüsse zur Sprachförderung in der Niederschfrift unter dem Begriff “Soziokultur” zu finden.

Besonders interessant war in der Sitzung der Diskussionsentwurf der Kommission Kulturentwicklungsplan (Top 4). Hier hat die Komission drei Modelle erarbeitet nach denen die weitere Kulturfinanzierung in Göttingen zukünftig vollzogen werden könnte, insbesondere im Hinblick auf den im Raum stehenden Zukunftsvertrag mit dem Land:
Option 1 wäre die “Aufrechterhaltung des Status Quo”, dies bedeutet, dass große Teile der Mittel längerfristig vertraglich an bestimmte Institutionen und Projekte fließen und nur wenig Spielräume für neue und kleinere Projekte bleiben. Darüber hinaus müsste im Falle von Kürzungen damit gerechnet werden, dass insbesondere Kleinere Projekte bei einer Kürzung von bspw. 10% für alle, in ihrer Existenz bedroht wären.
Option 2 wurde besonders hervorgehoben, sie beinhaltet zwar ebenfalls Einsparungen, diese sollen aber vorwiegend durch die Optimierung von Betriebsabläufen, wie dem Abbau redundanter Verwaltungsstrukturen sowie verstärkte Zusammenarbeit von Kultureinrichtungen und Wegfall doppelter/redundanter Kulturangebote. Hier wurde auf mögliche zusätzliche Kosten durch Beratung und Organisation von Extern hingewiesen.
Als dritte Option wurde die “Priorisierung bei kulturiellen Angeboten” angeführt. Dies bedeutet de Facto die Schließung der ein oder anderen Einrichtung.
Nachdem Option 2 nun besonders gelobt wurde brach im Anschluß Herr Arnold noch eine Lanze für Option 1, die es bisher immer wieder ermöglicht hätte, dass die “großen Institutionen” den kleineren Künstlern immer wieder Räumlichkeiten unentgeltlich zur Verfügung gestellt hätten und für sie sowie für diese Künstler die mit den Verträgen verbundene Planungssicherheit ein wichtiger Aspekt seien.
Im Anschluss daran sprach Herr Prof. Haselbach zum Thema “schlanker Kulturplanung” mit der Quintessenz, dass Ziele/Zielvorgaben und ein Gesamtkonzept viel wichtiger sind als konkrete Fallentscheidungen.
Insgesamt scheint mir der Entwurf sehr gelungen, zeigt er doch eine Reihe von praktikablen Möglichkeiten auf die Kulturlandschaft in Göttingen trotz knapper Kassen zu erhalten und zu pflegen.
Persönlich empfinde ich die zweite Option ebenfalls als sehr sehr sinnvoll, da sie mir am flexibelsten erscheint und zudem Maßnahmen zur Kostenoptimierung in starkem Maße von den Kulturschaffenden selber ausgehen durch Kooperationen und Querschnittsfindung und sie zudem neuen Projekten die Möglichkeit gibt am Kulturhaushalt beteiligt zu werden. Dennoch sollten wir alle Möglichkeiten einmal diskutieren.

In den weiteren ToPs folgten die Benennung von Straßen, Plätzen und die Anbringung von Gedenktafeln für mehr oder weniger berühmte Persönlichkeiten, die teils hitzig diskutiert wurden, bevor um ca. 17:45 Uhr die Bürgerfragestunde eröffnet werden konnte.

Ein göttinger Bürger beanstandete dabei zum wiederholten Male die sehr hohen Eintrittspreise bei Veranstaltungen in Stadt- und Lockhalle und merkte an, dass bei einer Veranstaltung in der Stadthalle vor wenigen Tagen die Hälte der Plätze unbesetzt blieb.
Dies rief mir unser Wahlprogramm ins Gedächtnis mit der Forderung nach einer “5-vor-Karte”. Es würde sicherlich Sinn machen auf einen diesbezüglichen Antrag hinzuarbeiten, dabei sollten wir aber nicht vergessen, dass die Veranstaltungen in den Meisten Fällen von privaten Veranstaltern durchgeführt werden und die Stadt keinen direkten Einfluss darauf hat. Dennoch könnte man z.B. im Rahmen von Kulturförderung oder anderen Maßnahmen darauf hinwirken solche Karten für Veranstalter attraktiv zu machen.

Der Punkt auf dem ich am meisten gespannt war war die erste Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2012 für den Bereich Kultur. Im Voraus war ich den Entwurf einmal durchgegangen und hatte auch einige Anmerkungen notiert. Gleich vorweg was mir an dem Schriftstück fehlt und was ich auch im Gesamtentwurf nicht finden konnte ist ein Abkürzungsverzeichnis.
In dieser ersten Lesung ging es wohl wirklich nur um einen kurzes Durchblättern des vorliegenden Schriftstücks. Mir persönlich kam es sehr schnell vor, denn wann immer ich die Hand hob um eine Frage zu stellen waren wir bereits 2-3 Seiten weiter. Möglicherweise ist das einfach die Routine, die mir fehlt ;).

Auffällig ist bei dem Entwurf der Wegfall der Kennzahlen, die in den vorherigen Haushalten noch explizit aufgefürht wurden. Dies trägt klar zur Übersichtlichkeit bei, ist der Transparenz aber alles andere als dienlich.

Eine meiner Fragen bezog sich auf die Abkürzung “ILV”, die in vielen der Tabellen zu finden ist. Diese Interne Leistungsverrechnung führt Beträge auf, die in der Verwaltung anfallen, wenn eine Einrichtung bspw. Leistungen von der Verwaltung (Druckerei etc.) in Anspruch nimmt. Diese Buchungen “linke Tasche – rechte Tasche” sind für die Verwaltung gewiss höchst spannend, uns helfen sie aber nur bedingt. Dieses Schema setzt sich durch den gesamten Entwurf fort. Dort aufgeführte Erträge beziehen sich ausschließlich auf Gelder im Bereich der Verwaltung.
Ich habe den Eindruck gewonnen, dass praktisch mit allen aufgeführten Zahlen insbesondere die Ordnungsliebe der Verwaltung befriedigt wird.

Für uns Politiker einzig relevant sind die fett gedruckten Zahlen am Ende der Tabelle. Wieviele Einnhamen etc. entstanden, wieviel an Spendengeldern gesammelt wurde und Ähnliches ergibts sich aus Wirtschaftsplänen, die meiner Vorlage nicht angefügt waren (aber wohl am Ende des Gesamthaushaltsentwurfs zu finden sind). Die werde ich ebenfalls noch durcharbeiten (müssen). Einige Fragen bleiben. Wo ist die Transparenz? Wo sind die interessannten Zahlen? (welche Einnhamen haben die Einrichtungen?, Wieviel fließt an die Stadt zurück bzw. in den Kulturbereich?, Welche Kosten der Einrichtungen wie Vergütungen,Raummieten, Versicherungen etc. trägt das Kulturbudget?).

Zum Abschluss wurde noch angeführt, dass auch Anträge auf Bezuschussung vorliegen, die in dem Entwurf noch nicht aufgeführt sind, jedoch zu berücksichtigen seien. Es gibt aber die Aussicht darauf, dass der folgende Entwurf diese Anträge beinhaltet.

Der nicht öffentliche Teil war dann in wenigen Minuten abgehandelt, weil es kaum etwas zu sagen gab. Es wurde jedoch und soviel möchte ich berichten geäußert, dass es sich bei dem Gremium um den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft handet, der Anteil der Wissenschaft aber bisher eher knapp bemessen war und sich dies ändern sollte. Dieses Ansinnen kann ich persönlich nur befürworten und m.E. hätt das ruhig im öffentlichen Teil Erwähnung finden können.

Nach Ende der Sitzung war ich um 18:26 Uhr wieder im Fraktionsbüro.

Das Göttinger Tageblatt hat am heutigen Heiligabend auf Seite 13 in der Rubrik “Aus dem Kreistag” über die letzte Sitzung des Kreistages berichtet.

Die Meldung lautet:

Piraten gegen Schnellschuss

Der Kreistag hat eine neue Hauptsatzung beschlossen, angepasst an das neue Kommunalverfassungsrecht. Der Vertreter der Piratenpartei stimmte mit “Nein”. Der Partei ohne Fraktionsstatus war kein Rederecht im nichtöffentlich tagenden Kreisausschuss zugebilligt worden. Der einzige Abgeordnete der Piraten, Andreas Schelper, hatte für eine Vertagung und eine breite Diskussion, die noch nicht stattgefunden habe, über die Möglichkeit des neuen Rechts plädiert.

Am Montag, 31. Oktober 2011 treffen wir uns wie immer um 20 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen). Piratentreffen sind immer öffentlich und wir freuen uns über Deinen Besuch!

Im zehnten Teil unseres Programmes stellen wir unsere Vorschläge zu den finanziellen Strukturen wie

Haushaltslage, Bürgerhaushalt und der Entwicklung der städtischen Betriebe

in Göttingen vor.
Haushaltslage

Zwei Euro

Eine Entschuldung der Stadt Göttingen ist zu befürworten, auch die Forderung nach einem tendenziell ausgeglichenen Haushalt. Bei dem Entschuldungsangebots der Landesregierung in Hannover an die Stadt Göttingen ist darauf zu achten, dass nicht Leistungen gekürzt werden, die zu einer Kulturstadt wie Göttingen gehören (siehe unter Kultur).
Diesen Beitrag vollständig lesen

Museen, alternative Spielstätten, 5-vor-Karten

sind Begriffe aus unserem Kulturprogramm für Stadt und Landkreis.

Erhalt, Förderung und Ausbau alternativer Spielstätten und Bühnen.
Da viele Personen bereit sind eine weitere Anreise zu einem Theaterabend anzutreten, sollen die geförderten Projekte im Ausgleich zur Förderung auch Stücke und Konzerte im Theaterprogramm außerhalb des Stadtgebiets anbieten.

Deutsches Theater Göttingen mit Bistro

Die erfolgreich genutzte Drachenwiese im Süden Göttingens soll ein Modell für ähnliche Flächen im Norden und Westen sein.
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Um

Natur-, Tierschutz, Umwelt und Energie

geht es im heutigen Teil unseres Wahlprogrammes.

Natur gehört Allen!

In Sachen Natur und Umwelt ist unser Landkreis vielseitig und abwechslungsreich. Dieser Zustand muss erhalten bleiben. Die Region hat große Potentiale, bezüglich erneuerbarer Energien. Diese Potentiale wollen wir ausbauen und nutzen. Zur Vermeidung von neuen Stromtrassen sind dezentrale Lösungen zu entwickeln. Diesen Beitrag vollständig lesen

Eine neue Form von

Öffentlichkeits- und Pressearbeit

Mach mit!

wollen wir einführen.
Förderung der Meinungsvielfalt innerhalb Göttingens.
Die lokale Medienlandschaft ist einseitig. Wir werden bürgernahe kommunale Presse auch in den Online-Medien unterstützen und an neuen Konzepten für eine objektive Presse auch außerhalb des Internets arbeiten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Tag des Bürgerentscheids, Bildung (G8, G9), Transparenz, öffentlich erfahrbare Ratssitzungen – Dies sind die Themen unseres kleinen Videos, mit denen Ihr Euch einen Eindruck von uns verschaffen könnt. Mach es wie der Schiffshund bei 0:35! Sieh Dir die Stellungnahmen unserer Kandidatinnen und Kandidaten Für den Kreis- und Stadtrat Werner Gundelach, Irmgard Rommel, Marie Luise Führ & Martin Rieth zu diesen Themen an.

Weil wir der Meinung sind, dass Medien sowohl die Öffentlichkeit als auch die Demokratie verändern, sind die Themen

Medien und Bildung

bei uns eng verknüpft. Lesen Sie im 7. Teil unseres Kommunalwahlprogrammes, welche Meinung wir zu diesen Themen und zu den Themen Schulanfahrtswege, Infrastruktur, Staat & Kirche haben.

Titelseite des Kommunalwahlprogrammes Göttingen 2011

Medien und Bildung
Heutzutage gibt es eine Vielzahl von Informations- und Kommunikationsmedien. Die Nutzung und Auseinandersetzung mit diesen Medien ist unerlässlich für eine gesellschaftliche Teilhabe. Sie bieten Informationsvielfalt und vielseitige weitere Möglichkeiten (Bildung, Unterhaltung etc.). Wir möchten die allgemeine Medienkompetenz stärken. Bei mündigem Umgang mit den neuen Medien, erübrigt sich eine starke Reglementierung, welche ihre Freiheit und Unabhängigkeit übergebühr einschränken würde. Dazu ist es uns ein wichtiges Anliegen bereits jungen Menschen den verantwortungsvollen Umgang mit diesen Medien zu vermitteln.
Diesen Beitrag vollständig lesen

Der Bereich

Bildung

nimmt in unserem Programm die wichtigste Stellung ein. Der Landkreis als Träger der Berufsbildenden Schulen in Göttingen, Duderstadt & Hann. Münden und die Stadt Göttingen als Trägerin der Schulen im Stadtgebiet

Bildung & Betreuung

nehmen durch die Wahrnehmung Schulträgerschaft eine wichtige Rolle in der regionalen Bildungslandschaft ein. Das Gleiche gilt für die Kreisvolkshochschule und die Volkshochschule Göttingen, die den Weg für das immer wichtiger werdende

Lebenslange Lernen

ebnen. Wir wollen den Wandel ich die Wissensgesellschaft gestalten.
Diesen Beitrag vollständig lesen

Mit dem

Recht auf Privatheit

beschäftigt sich der fünfte Teil der Vorstellung unseres Wahlprogrammes für Göttingen.

Neue Perspektive auf betagtes Liesel

Wir werden innerhalb der Göttinger Verwaltung die Einhaltung unserer Datenschutzregel: Datenschutz durch Datenvermeidung einführen. In vielen Fällen existieren Archive und Backups nur, weil die Möglichkeit des Sammelns existiert.

Bei Abwesenheit von konkreten bürgernahen Nutzungsplänen für gesammelte Daten, werden wir deren Löschung beantragen. Die PIRATEN wollen keine heimliche Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern und fordern einen kontrollierten und maßvollen Einsatz von Überwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum. Außer Frage steht für uns, dass sensible Bereiche eine Überwachung erfordern können, dies muss jedoch von einer unabhängigen Seite bestätigt werden sowie die Verwendung der anfallenden Daten transparent nachgeprüft werden können. Göttingen braucht einen Datenschutzbeauftragten, der außerhalb der Stadtverwaltung mit Rechten und Befugnissen ausgestattet ist und Datenschutzverstöße aufzeigen sowie Maßnahmen einleiten kann, um diese zu unterbinden. Der Schutz der Privatsphäre der Göttinger Bürger muss durchgesetzt und nicht nur beobachtet und kommentiert werden. Diesen Beitrag vollständig lesen

Unter der Ãœberschrift

Bürgernähe und Transparenz

schildern wir unsern Anspruch auf verbesserte Teilhabemöglichkeiten durch den verstärkten Einsatz von Bürgerbefragungen und Bürgerbegehren.

Mach mit!

Die Menge der allgemein im Internet zugänglichen Informationen und Entscheidungsgrundlagen wollen wir erheblich erhöhen.
Diesen Beitrag vollständig lesen