Im Rahmen der Mitgliederversammlung standen Kernthemen wie Programmplanung und Wahl eines neuen Vorstands auf dem Programm. Nach einer Bestätigung des Kassenprüfers Dominik Wulf, wurde der ordnungsgemäße Bestand der Kasse festgestellt. Anschließend wurde der alte Vorstand (Ralph Krimmel, Christian Müller, Christian Otto) von der Mitgliederversammlung einstimmig entlastet und der neue Vorstand gewählt:

• 1. Vorsitzender: Christian Otto
• 2. Vorsitzender: Thorben Gartmann
• 3. Vorsitzender/Kassenprüfer: Christian Müller

Des weiteren wurden Punkte angesprochen wie eine Mitgliederakquise durchzuführen ist, wie ein regelmäßiges Treffen realisierbar sein kann, welche Themen im weiteren Verlauf der Legislatur anstehen, wie die Planung zu den Podiumsveranstaltungen aussehen, etc. Mehr dazu im Sitzungsprotokoll.

hiermit möchte ich euch zur Fortsetzung der vertagten 2. ordentlichen Sitzung sowie zur 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments einladen. Die Fortsetzung der 2. ordentlichen Sitzung beginnt am Dienstag, 10. Mai 2011, ab 18 Uhr c.t. in Hörsaal 008 im zentralen Hörsaalgebäude (ZHG). Die 3. ordentlichen Sitzung findet ebenfalls dort im Anschluss ab 19 Uhr c.t. statt.

Für die Fortsetzung der 2. ordentlichen Sitzung am 10. Mai um 18 Uhr c.t. verbleiben noch folgende Tagesordnungspunkte:

• XIV. Antrag „Ein Newsletter für die Studierendenschaft“ (Eberhard Schmidt für die Linke.SDS)
• XV. Antrag „Reclaim the Campus!“ (Eberhard Schmidt für die Linke.SDS)
• XVI. Antrag „Ein Busticket für Göttingen“ (Eberhard Schmidt für die Linke.SDS)
• XVII. Bestimmung einer bzw. eines stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
• XIX. Verschiedenes

Für die 3. ordentliche Sitzung am 10. Mai ab 19 Uhr c.t. wurde vom Präsidium folgende vorläufige Tagesordnung aufgestellt:

• I. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• II. Wahl zweier Schriftführerinnen oder Schriftführer
• III. Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
• IV. Genehmigung der Niederschrift über die sechste und siebte ordentliche und erste und zweite außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments 2010/11 und der Niederschrift über die konstituierende Sitzung 2011
• V. Mitteilungen des Präsidiums
• VI. Bericht aus dem AStA
• VII. Fragen an den AStA
• VIII. Aussprache zum Bericht aus dem AStA
• IX. Antrag „Änderung der LeMSHO §11“ (AStA)
• X. Verschiedenes

Dies besiegelt den Politikwechsel vom ehemals unpolitischen Mitte-Rechts-AStA hin zu einem eher Mitte-Links- bis Links-AStA. In der Konstituierendensitzung wurden zusätzlich zu den üblichen AStA-Referaten ein Kulturreferat, ein Genderreferat, ein Referat für Ökologie und ein Referat für Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft gegründet. Hierbei hat sich der AStA wie folgt konstituiert:

Vorsitz

• Elena Ségalen (JUSO-HSG)
• Stellvertretung: n.N.

Hochschulreferat

• Hartmut Hornbrecher (GHG)

Finanzreferat

• Robert Witt-Schäfer (JUSO-HSG)
• Stellvertretung: n.N.

Sozialreferat

• Kay Bents (JUSO-HSG)

Außenreferat

• Lydia Brenz (BB)

Referat für Transparenz und Öffentlichkeits

• Patrick Michaelis (BB)

Kulturreferat

• Michael Schlorke (SRK)

Referat für Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft

• Maren Köhlmann (JUSO-HSG)

Genderreferat

• Sina Rohde (BB)

Ökoreferat

• Bianca Strzeja (unabhängig, Greening the University)

Wir als PIRATEN-Hochschulgruppe Göttingen (PIRATEN, PIRATEN-HSG) wünschen dem frisch konstituierten AStA viel Erfolg und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen AStA und hoffen, dass wir in vielen Themen wie Transparenz, IT, Datenschutz, verbesserung der Lehre, Open Access, Open Source Software, etc. ähnliche Positionen finden können, so dass es für alle Seiten Früchte trägt.

Studierendenparlament

Somit bleibt es bei der Aussicht auf einen linken AStA (Allgemeinen Studierendenausschuss), wobei eine Koalition aus JUSOs, GHG, BB und SRK alleine eine absolute Mehrheit hat, diese jedoch wahrscheinlich mit weiteren kleineren Gruppen wie den PIRATEN, HJI oder LHG reden werden, um eine etwas komfortablere Mehrheit als 24/47 Sitzen zu besitzen. Aktuell deutet wenig auf eine Fortführung der Regierung unter dem ADF hin. Somit wird es in jedem Fall im Studierendenparlament und im AStA ein wenig frischen Wind geben. Bleibt abzuwarten, ob dieser Wind eher zum gewünschten Ziel einer Verbesserung der Studiensituation trägt oder eher zu einer Verschlechterung der Lage.

Es bleibt somit spannend im Studierendenparlament bis zur Wahl des neuen AStA!

Senat

Wie zu erwarten war, halten sich die Änderungen im Senat äußerst gering. Auch dieses Jahr wird jeweils ein Vertreter der rot-grünen Liste und ein ADFler die studentischen Interessen im Senat vertreten.  Zu beachten ist jedoch die Gewichtsverlagerung zwischen den Listen. So hat die rot-grüne Liste im Vergleich zum Vorjahr 464 Stimmen zugelegt, ebenso der RCDS 110 Stimmen, dagegen jedoch der ADF deutlich (1.343 Stimmen) verloren. Hält diese Stimmung auch weiterhin an, könnte der ADF bald seinen Sitz entweder an Rot-Grün oder an den RCDS abgeben müssen.

Urabstimmung zum Semesterticket

Auch dieses Jahr kam es zu einer Bestätigung des Semestertickets. Es stimmten 6.754 Studierende (28,7% der Studierendenschaft) ab:

• Dafür: 80,4 %
• Dagegen: 19,6%

Fachschaftsparlamante

Fachschaftsparlament Fakultät für Agrarwissenschaften

Auch weiterhin bleiben die Agrarwissenschaftler den zum ADF-gehörigen Unabhängigen Landwirten treu.  Die Wahlbeteiligung ging um ca. 5% zurück, ebenso verloren die UL einen Sitz an den neu angetretenen RCDS.

Fachschaftsparlament Biologische Fakultät

Auch weiterhin behauptet die Basisgruppe ihre Position bei den Biologen. Jedoch ist auch hier die Wahlbeteiligung deutlich, um etwa 5%, eingebrochen.

Fachschaftsparlament Fakultät für Chemie

An der Chemie ist die deutlichste Änderung, dass u.A. Susanne Peter etwa zwei Drittel ihrer Stimmen verloren hat und die Wahlbeteiligung erheblich, um 12,5%, eingebrochen ist.

Fachschaftsparlament Fakultät für Forstwissenschaften und Waldökologie

Wahl entfällt.

Fachschaftsparlament Fakultät für Geowissenschaften und Geographie

Bei den Geowissenschaftlern ist es großteils gleich geblieben. Die Basisgruppe Geo ist nicht mehr angetreten und konnte folglich ihren Sitz nicht länger halten, hingegen ist der RCDS hinzugekommen, konnte jedoch keine nennenswerten Erfolge verbuchen.

Fachschaftsparlament Juristische Fakultät

Trotz 4% Rückgang der Wahlbeteiligung bleiben die Juristen der DAF treu. Sie gibt einen Sitz an dem RCDS ab.

Fachschaftsparlament Fakultät für Mathematik und Informatik

An der Mathe hat sich von den Verhältnissen im Fachschaftsparlament nichts geändert. Trotz 9% Rückgang der Wahlbeteiligung bleibt hier der RCDS chancenlos gegen die mathematische Fachschaftsgruppe.

Fachschaftsparlament Medizinische Fakultät

Trotz Rückgang der Wahlbeteiligung um ca. 7% konnte der RCDS seine Stimmzahl leicht ausbauen. Jedoch reicht es immer noch nicht für einen Sitz im Fachschaftsparlament. Dieses wird von den UM dominiert.

Fachschaftsparlament Philosophische Fakultät

Auch bei den Philosophen und Historikern ist die Wahlbeteiligung um 6% gefallen. Hier musste der AK Hist.-Phil. an alle anderen Gruppen eine Stimme abgeben. Dies stabilisiert die linken Gruppen im Fachschaftsparlament weiter.

Fachschaftsparlament Fakultät für Physik

Die Gruppen “Bildungsstreik” und “GL(n)” sind nicht mehr zu den Wahlen im Fachschaftsparlament angetreten. Die freigewordenen Stimmen sammeln die Physiker. Trotz ca. 14% niedrigerer Wahlbeteiligung an der Physik schafft es auch hier der RCDS auf keinen Sitz.

Fachschaftsparlament Fakultät für Sozialwissenschaften

Bei den Sozialwissenschaftlern ist die Demokratische Aktion Sowi (DAS!) nicht mehr angetreten. Ebenso mussten die 11 Freunde eine Stimme an die rot-grüne Liste abtreten, so dass auch bei 4% geringerer Wahlbeteiligung das linke Lager im Fachschaftsparlament die Überhand hat. Ebenso hat es die rot-grüne Liste geschaft, auch im Parlament die absolute Mehrheit zu erringen.

Fachschaftsparlament Theologische Fakultät

Eigentlich sollte man meinen, dass der RCDS bei den Theologen auf seine Stammwähler trifft. Trotz neuem Antritt des RCDS und Rückgang der Wahlbeteiligung um 14% gibt es für diesen keinen Sitz bei den Theologen.

Fachschaftsparlament Fakultät für Wirtschaftswissenschaften

An der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät muss der ADW starke Verluste hinnehmen. Er verliert etwa ein Drittel seiner Sitze im Fachschaftsparlament (je zwei an HJI und RCDS, einen an die rot-grüne Liste), kann jedoch weiterhin die Mehrheit verteidigen. Die Wahlbeteiligung an dieser Fakultät ist um ca. 10,5% zurückgegangen.

Fazit

Insgesamt muss fest gestellt werden, dass in allen Fakultäten die Wahlbeteiligung spürbar nachgelassen hat (zwischen 4% und 14%). Insgesamt ist dies meist mit einer Verschiebung von Stimmen aus den Teilgruppen des ADF in Richtung RCDS verbunden gewesen. Einzig die Wirtschaftswissenschaftler haben auf Fachschaftsebene den ADW deutlich abgestraft. Insgesamt geht die komplette wählende Studierendenschaft einen Schritt nach links, so dass bald die rot-grüne Senatsliste 2 Sitze bekommen hätte und zudem erstmals seit 10 Jahren eine reelle Chance besteht, dass der ADF nicht weiterhin den AStA stellt. Es darf somit gespannt auf die nächsten Wochen gewartet werden, was sich an der Uni-Göttingen ergibt.

An dieser Stelle ein weiteres Mal vielen Dank an unsere Wähler

Studierendenparlament

In diesem Jahr wird genauso wie im Vorjahr das Studierendenparlament aus 47 Sitzen bestehen. Diese setzen sich wie folgt zusammen:

Zusammensetzung des Studierendenparlaments der Universität Göttingen 2011

Zusammensetzung des Studierendenparlaments der Universität Göttingen 2010

Die Fortführung des unpolitischen Mitte/Rechts-AStAs aus ADF und RCDS ist mit nur noch gemeinsamen 19 Sitzen unwahrscheinlich, da es selbst zusammen mit der LHG nur für 20 Sitze reicht. Somit wäre der ADF für eine Fortführung seiner Regierungszeit auf die Unterstützung linker Fraktionen angewiesen. Die großen Fraktionen des linken Spektrums (JUSO-HSG, GHG, BB) haben jedoch schon im Vorfeld eine Koalition mit der ADF ausgeschlossen. Dadurch wäre auch eine Neuauflage des ADF/JUSO-AStAs, welcher auf 24 Sitze käme vermutlich unrealistisch. Damit ist es fast sicher, dass die 10-Jährige Regierung seitens der ADF mit dieser Uni-Wahl beendet ist. An die Stelle wird voraussichtlich ein links ausgerichteter AStA, welcher im Kern aus JUSO-HSG, GHG und BB besteht, treten. Sie kommen gemeinsam auf 23 Sitze. Diese Kernkonstellation ist nicht unwahrscheinlich, da es auch auf Fachschaftsebene erfolgreiche Zusammenarbeiten der Fraktionen gibt. Diese Koalition wäre jedoch auf die Unterstützung einer oder mehrerer der kleineren Fraktionen, bspw. SRK, HJI oder uns, die PIRATEN, angewiesen, um eine absolute Mehrheit im Studierendenparlament zu erreichen. Auch eine Minderheitsregierung unter Duldung verschiedener, der kleinen Fraktionen wäre nicht auszuschließen, jedoch eher unwahrscheinlich. Folglich sind spannende Koalitionsgespräche zu erwarten. Wir, die PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen, stehen Gesprächen mit allen Fraktionen offen gegenüber und sind, wie auch schon in der vergangenen Legislatur, an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen interessiert. Ein besonderer Dank gebührt an dieser Stelle unseren Wählern und deren Vertrauen in uns und unsere Hochschulpolitik. Wir werden unser bestes dafür geben, dass das in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuscht wird.

Urabstimmung zum Semesterticket

Auch dieses Jahr kam es zu einer Bestätigung des Semestertickets. Es stimmten 6.754 Studierende (28,7% der Studierendenschaft) ab:

• Dafür: 80,4 %
• Dagegen: 19,6%

Fachschaftsparlamante

Fachschaftsparlament Philosophische Fakultät

Fachschaftsparlament Sozialwissenschaftliche Fakultät

Fachschaftsparlament Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät

Fachschaftsparlament Juristische Fakultät

Fachschaftsparlament Medizinische Fakultät

Fachschaftsparlament Theologische Fakultät

Fachschaftsparlament Fakultät für Agrarwissenschaften

Fachschaftsparlament Fakultät für Mathematik und Informatik

Fachschaftsparlament Fakultät für Physik

Fachschaftsparlament Biologische Fakultät

Fachschaftsparlament Fakultät für Chemie

Fachschaftsparlament Fakultät für Forstwissenschaften und Waldökologie

Als Piraten-Hochschulgruppe stehen wir für einen freien Zugang zu Wissen und einer Stärkung der Studentenrechte.

Ein komplett von uns gestellter AStA ist nicht sehr wahrscheinlich. In der Vergangenheit sind uns jedoch einige Punkte aufgefallen, die wir anders angehen würden. Für uns ist ein offener Dialog zwischen allen StuPa-Mitgliedern und -Fraktionen unabhängig von Fraktionszwängen absolut essentiell. Ein AStA unter Beteiligung der Piraten-Hochschulgruppe würde Schwerpunkte in folgende Bereiche legen:

• Verbesserung des Bachelor/Master-Systems
  • Die Gestaltung eines Studiengangs obliegt einer Hochschule für sich, so dass jede Hochschule ihre eigene Studienordnung für den selben Studiengang erlassen kann. Hierdurch entsteht ein uneinheitlicher Dschungel von Modulen und Regelungen für die jeweiligen Studiengänge. Dies führt zu einer massiven Behinderung bei Wechsel der Hochschule und bei der Anerkennung von an einer anderen Hochschule erbrachten Leistungen.
  • Wir setzen uns für hochschulübergreifende Modul- und Studienpläne ein, die einen allgemeinen Rahmen spannen, in den jede Hochschule ihre Vorlesungen einbringen kann.
• Steigerung der Transparenz der Arbeit des AStA, der Fachschaften und der Hochschule.
  • Nur durch Transparenz ist es möglich, dass sich die Studenten und Gremien kritisch mit den Entscheidungen und der Arbeit von AStA und der Hochschule als Ganzheit auseinandersetzen können.
• Abbau unnötiger Bürokratie an der Hochschule
  • In vielen Bereichen der Hochschule schaffen unnötige Bürokratie-Konstrukte zusätzliche Hürden.
• Stärkere Vernetzung der ASten
  • Durch eine regionale oder gar bundesweite Vernetzung der ASten lassen sich leichter schwierige Positionen durchsetzen. So können u.U. über die regionale Vernetzung der ASten bei den Semesterticketverhandlungen für mehrere Hochschulen einer Region bessere Preise erzielt werden, da nicht mehr nur ca. 25.000 Studierende in den Verhandlungen eine Position aufbauen.
  • Zudem ermöglicht eine bessere Vernetzung der ASten eine breitere Position gegen universitätsübergreifende Einflüsse, bspw. soziale oder politische Entscheidungen. So sind viele vernetzte ASten, die mit einer Stimme sprechen, bedeutsamer, als würde jeder AStA einzeln seine Meinung vertreten.
• Erweiterung des Blickwinkels des AStAs über die Universität Göttingen hinaus
  • Nicht nur Hochschulpolitik betrifft die Studenten der Universität Göttingen. So wirken sich auch hochschulexterne Einflüsse, wie Politik (bspw. Richtlinien) oder Wirtschaft (bspw. Fördermittel) ebenfalls auf das Studium an unserer Hochschule aus. So kann es nicht sein, dass ein AStA, der im Sinne der Studierendenschaft handelt, hiervor die Augen verschließt.
• Stärkung der Position der Studenten
  • Wir setzen uns für ein selbstbestimmtes Studium und für die Mitbestimmung der Studierenden an der Uni ein.
• Abschaffung von Studiengebühren
  • Durch Studiengebühren werden speziell Studierende sozial schlechter gestellteren Familien deutlich benachteiligt. Da sie in der Regel nur geringe finanzielle Rücklagen oder Unterstützungsleistungen aus dem sozialen Umfeld haben, sind sie oft auf Kredite und Arbeit neben dem Studium angewiesen. Dies führt dazu, dass sie bei Studienende/ -abbruch oft signifikant verschuldet sind oder sie sich durch ihre Arbeit sich nicht entsprechend intensiv mit dem Studium befassen können, wie ihre wohlhabenderen Kommilitonen und 3. oft ihr Studium durch ihre Tätigkeit in die Länge gezogen wird, da sie durch ihre Arbeitstätigkeit weniger Studienleistungen erbringen können.
  • Ein Studium sollte jedem offen stehen und auch für sozial schlechter gestellte ohne große Benachteiligung möglich sein.
• Förderung von Kultur und hochschulpolitischem Interesse
  • Wir sind der Meinung, dass Kultur sich nicht nur auf Partys beschränkt. Wir setzen uns für ein ausgewogenes und breites kulturelles Spektrum an Veranstaltungen ein.
  • Zudem wollen wir das Interesse für Hochschulpolitik unter der Studierendenschaft fördern, damit diese mehr als nur die Abstimmung um das alljährliche Semesterticket damit verbinden.
• Ehrliche Einbeziehung der Studenten bei wichtigen Entscheidungen
  • In einem AStA unter Beteiligung der Piraten-Hochschulgruppe käme es zu keiner Durchführung von hochgradig umstrittenen Projekten ohne echte Einbeziehung der Studierendenschaft. (Gegenbeispiel: Lernzentrum & die dazugehörige “Alibi”-Umfrage)
  • Mittel aus Studiengebühren für Großprojekte, die erhebliche finanzielle Mittel binden und eine langfristige Investition stellen, sollten von den Studierenden der betroffenen Fakultäten per Urabstimmung entschieden werden. (Beispiele: Neubauten von Fakultätsgebäuden, etc.)
  • Bei wichtigen Entscheidungen möchten wir, dass die Fachschaftsräte verstärkt auch in die Entscheidung und Gestaltung eingebunden werden.

Zudem planen wir uns unabhängig von einer Beteiligung am AStA Informationsveranstaltungen zu Themen wie IT-Sicherheit, Datenschutz und Open-Access, um die Studierenden für ihre Rechte und Möglichkeiten zu sensibilisieren.

Wie erreicht man uns?

• EMail: mail@piraten-hsg.de
• Twitter: twitter.com/PiratenHSGGoe
• IRC: #pphsggoe @ irc.freenode.org