TOP 1: Kasse/Finanzen

Das Göttinger Parteikonto wird diese Woche eröffnet werden. Sobald das geschehen ist, können zweckgebundene Spenden überwiesen werden. Die Spendenquittungen werden auf Zuruf vom Landesverband ausgestellt. Unser Kassenwart wird Göttingen in naher Zukunft verlassen. Das momentane Ziel ist, den nächsten ordentlichen Kreisparteitag möglichst noch im Frühling abzuhalten und dann auch einen neuen Kassenwart zu wählen.

TOP 2: Mitglieder

Es wurde vorgeschlagen, eine Begrüßungsmappe für neue Mitglieder, Interessierte, Pressevertreter et cetera zu entwerfen. Die Mappe soll die wichtigsten Information zur Piratenpartei im Allgemeinen, zu den Göttinger Piraten und zu unseren konkreten Zielen enthalten. Die Herstellung sollte möglichst kostengünstig sein, damit problemlos eine größerer Zahl herausgegeben werden kann. Uli hat den Vorschlag gemacht, eine schwarze Pappmappe mit Einschub zu verwenden und mit einer Airbrush-Schablone das orangene Piratenlogo auf die Vorderseite zu sprühen.
Ein Willkommensbrief wird gemeinsam im Aktivenwiki (s. u.) entworfen. Passend dazu werden wir ein neuer Göttingen-Flyer entwerfen und drucken. Der inhaltliche Entwurf dazu wird ebenfalls gemeinsam im Aktivenwiki diskutiert.

TOP 3: Mailinglisten

In Göttingen existieren zur Zeit drei Mailinglisten: die Vorstandsliste, die Aktivenliste und die öffentliche Mailingliste. Für die Zusammenarbeit der Aktiven existiert außerdem ein internes (passwortgeschütztes) Aktivenwiki. Wer Zugang zur Aktivenliste bzw. zum Aktivenwiki haben will, kommt einfach zum Piratentreffen und meldet sich bei einem der Vorstandsmitglieder. Im Wiki kann jeder Aktive eine Benutzerseite anlegen und auf freiwilliger Basis auch seine Telefon- bzw. Handynummer eintragen, damit wir eine interne Telefonliste erzeugen können.

TOP 4: Landesparteitag

Der Landesparteitag findet am 13. und 14. März 2010 in Osnabrück statt. Wir fahren gemeinsam mit einem Kleinbus des grünen Autos hin. Wer noch eine Mitfahrgelegenheit sucht sollte auf jeden Fall auf einer der Mailinglisten Bescheid geben, so dass wir eventuell noch ein weiteres Fahrzeug organisieren können. Um Übernachtungsmöglichkeiten muss sich jeder selbst kümmern (siehe Wiki Seite). Wer zum Parteitag kommen will aber die finanziellen Möglichkeiten nicht hat, sollte eine Mail an die Vorstandsliste schreiben und um einen Zuschuss bitten. Wir treffen uns am Montag, den 8. März um 19 Uhr bei Uli zum Vorbereitungstreffen. Bis dahin sollte jeder die Anträge gelesen haben.

TOP 5: Bundesparteitag

Der Bundesparteitag findet am 15. und 16. Mai 2010 in Bingen statt. Uli hat vorgeschlagen, auf dem nahe gelegenen Zeltplatz ein Piraten-Camp aufmachen. Er erkundigt sich nach den Konditionen.

TOP 6: Frühlingsfest

Meinhart hat vorgeschlagen ein Frühlingsfest zu organisieren. Als Termin haben wir Sonntag, den 30. Mai ins Auge gefasst. Es ist noch nicht klar, ob das ganze eher für Mitglieder oder öffentlich sein soll. Vorschläge zum Programm bzw. einen passenden Ort (inkl. Kosten und möglichen Terminen) bitte auf eine der Mailingliste schicken.

TOP 7: Anfrage eines Mitglieds aus Osterode

Ein Pirat aus Osterode hat nachgefragt, ob er in den Göttinger Verband eintreten kann. Da es in Osterode laut Wiki mindestens 9 Mitglieder der Piratenpartei gibt, erachten wir es für sinnvoller, Starthilfe für die Etablierung eines Stammtischs (und vielleicht später für eine eigene Gründung) zu geben. Nach Rücksprache werden wir den Landesverband bitten, eine Mailingliste einzurichten und alle Mitglieder aus Osterode anzuschreiben und auf die Liste hinzuweisen. Des weiteren werden wir versuchen einen ersten Stammtisch zu organisieren und mit ein paar Leuten dort zu sein.

TOP 8: Informationsfreiheitsgesetz Bayern

In Bezugnahme auf unseren Bericht zur Ratssitzung (Informationsfreiheitsgesetz) kam eine Anfrage vom LV Bayern. Dort gibt es eine Initiative für ein Landesinformationsfreiheitsgesetz und Bestrebungen zur Gründung eines Überparteilichen Vereins. Inzwischen gibt es wohl eine Zusammenarbeit mit Transparency International. Wir werden die Anfrage an den LV Niedersachsen weiterleiten, haben aber selbst auch Interesse an einer Zusammenarbeit, weil es auch auf Kommunalebene eine entsprechende Initiative gibt.

TOP 9: Grundeinkommen

Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen ist schon seit langer Zeit ein Thema der Piratenpartei. Wir würden in Göttingen gerne konkrete Vorschläge und Kalkulationen zu dem Thema ausarbeiten um damit an die Bundes-AG zu treten. Vor Kurzem kam eine Anfrage vom Arbeitskreis sozialliberale Politik mit dem wir schon eine Veranstaltung zum SWIFT-Abkommen organisiert haben. Wir haben großes Interesse an einer Überparteilichen Zusammenarbeit zu dem Thema sollten aber zuvor unsere eigene Position klar formuliert haben, damit es keine Missverständnisse (z.B. in der Abgrenzung zum Bürgergeld der FDP) gibt. Die AG Grundeinkommen trifft sich am Freitag nach der Ratssitzung (ca. 19 Uhr) bei Uli. Die Kassler Piraten haben diesbezüglich Interesse an einer Zusammenarbeit und einem gemeinsamen Arbeitstreffen in der nahen Zukunft.

TOP 10: NRW Wahl

Sven ist der NRW-Wahlkampfkoordinator für Nordhessen und angrenzende Gebiete. Für Göttinger Aktivitäten käme die Region um Parderborn/Warburg/Höxter in Frage. Sven ist der Ansprechpartner für regionale Kontakte. Die Landtagswahl wird am 9. Mai sein und der Wahlkampf beginnt offiziell am 29. März. Gebraucht werden Freiwillige für Infostände und zum Plakatieren. Benzinkosten für Autofahrten in ‘Struckturschwache Regionen’ können in absetzbare Parteispenden umgewandelt werden und sind unter Umständen sogar rückerstattbar. Die NRW-Piraten haben bei ihrem Parteitag ein eigenes Wahlprogramm verabschiedet. Wer im Wahlkampf mitarbeiten will sollte sich das Programm auf jeden Fall gut durchlesen.

TOP 11: Sonstiges

• Freitag um 16 Uhr ist Ratssitzung. Bitte zahlreich erscheinen ;)
  
• Die Niedersachsenpiraten sind Mitveranstalter der Anti-Atom Menschenkette ‘Ausgestrahlt‘.
• Es gibt ein neues internationales soziales Netzwerk für Piraten  www.mypirates.net
• Sven berichtet von den Aktivitäten der Piratenpartei Brasilien. Diese ist bisher noch nicht bei den Wahlen in Erscheinung getreten, hat sich aber in der Öffentlichkeit ganz gut etabliert und wird gerne als Gesprächspartner eingeladen. Für die Wahlzulassung werden in Brasilien eine halbe Millionen Unterstützungsunterschriften benötigt! Es gibt ein guter Kontakt nach Kassel. Ein brasilianischer Pirat wird in einigen Wochen in Kassel zu Gast sein. Im Rahmen seines Besuchs werden wir ihn natürlich auch nach Göttingen einladen.