Am 21. April wurde der Vorsitzende der Piratenpartei Göttingen, Dr. Meinhart Ramaswamy auf Position Nr. 1 der piratigen Landesliste für die Landtagswahl 2013 gewählt.

Für den Newsletter Mai 2012 wurde ein Interview mit Meinhart geführt. Du kannst Dir hier das Video des Interviews ansehen.

Donnerstag Veggietag ist eine Aktion, die zu einem fleischfreien Wochentag in Deutschland aufrufen möchte. Mit einem Tag ohne Fleisch und Fisch leistet jeder einen Beitrag für seine persönliche Gesundheit und die anderer, sowie zum Schutz von Umwelt und Tieren.. Ist das ein sinnvoller Ansatz zum Umweltschutz, Tierschutz & für andere Menschen oder eine Bevormundung und Einschränkung von Schülerinnen und Schülern, wenn an Donnerstagen in den Schulen kein Menü mit Fleisch angeboten wird?

Verwendung mit Genehmigung von http://www.donnerstag-veggietag.de

Am Montag, 21. Mai 2011 werden Luisa Huchting und Irmela Erckenbrecht uns über die Initiative berichten. Ich freue mich im Anschluss daran auf eine anregende Diskussion. Wir treffen uns um 20.00 Uhr im Seminarraum des Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen). Wenn Du früh kommst, kannst Du auf einen Sitzplatz hoffen.

Um die Form der Bürgerbeteiligung bei der Kreisfusion Göttingen, Osterode & Northeim ging es bei der Kreistagssitzung am 2. Mai 2011 in Göttingen.

Göttingen in Südniedersachen Quelle: wikipedia.org

Wenn Du Dich traust, den [Diesen Beitrag vollständig lesen]-Knopf zu klicken, bekommst Du neben weiterem noch Informationen zu dem Thema Steuerung mit Zielen und Kennzahlen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Heute traf sich ein illustres Völkchen von ehrenamtlichen Kreistag- und Stadtratsabgeordneten, Verwaltungsbeamten und wenigen Landtagsabgeordneten um über eine Kreisfusion zwischen den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen zu diskutieren. Wir waren so um die 40 Personen. Die Luft war dick.

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Der aus der Diskussion über den Zukunftsvertrag der Stadt Göttingen berüchtigte Mitarbeiter des Innenministeriums gab Hinweise über die ministerielle Sicht des Umgangs mit § 14a des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz. Das war klar der interessanteste Teil der Veranstaltung, weil hier der Eindruck entstand, dass Fragen beantwortet wurden, wenn auch nicht zur jedermanns Zufriedenheit.

Ich tippe für Euch einige Dinge in Form einer FAQ, die wegen des Verfahrens und wegen der örtlichen Diskussion für mich interessant waren: Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Die erste Sitzung des Unterausschusses Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen (Kreisfusionsausschuss) war gut besucht. Es ist immer schwer abzuschätzen, wie viele der Anwesenden von anderen Parteien, der Presse und sonstigen Institutionen quasi beruflich da waren. Ich würde die Anzahl der Besucher mit etwa 10 beziffern.

Für Würze sorgte ein überraschender Antrag der Mehrheitsgruppe. Diesen Beitrag vollständig lesen

Dass ich für Steuerung mittels Zielen (Management By Objectives) nur bedingt begeisterungsfähig bin, hatte ich schon einmal an anderer Stelle bemerkt. Nun wäre dies als Teil des Haushaltsrechtes aber auf Landesebene zu ändern und ich werde mich gleichwohl auf der Kreistagsebene konstruktiv einbringen.

Neulich kam das hier verlinkte Schreiben aus dem Kreishaus. Ich habe vor, zu den Zielen Stellung zu beziehen. Insbesondere meine ich, dass die teilweise schwierige Versorgung des Kreisgebietes mit Breitbandanschlüssen Gegenstand meiner Stellungnahme sein wird. Vermutlich wird sich wegen des Mittelfristcharakters auch das einzige Mal in der Legislatur die Möglichkeit bieten, Anträge hierzu zu stellen.

Ich biete Dir hier die Gelegenheit, zu dem Vorschlag des Landkreises Stellung zu nehmen und/oder mir Deine Meinung über Email, der Göttingen-Liste oder der Kommentarfunktion dieses Beitrages zukommen zu lassen. Wie so ein Ziel formuliert wird, kannst Du dem verlinkten aus dem verlinkten Dokument (die letzten Seiten) entnehmen.

Der Höhepunkt der dritten Kreistagssitzung der Wahlperiode war der Schlagabtausch um die Einrichtung eines Unterausschusses zur Kreisfusion. Auch die von der Mehrheitsgruppe erarbeiteten Eckpunkte sorgten für Auseinandersetzungen.

Das Kreishaus im Schnee

Der Haushalt des Landkreises, Moderne Gestaltung der Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger und eine Bürgschaft zur Sicherung der Krankenhausversorgung in Hann. Münden waren weitere Themen der außerordentlich langen Sitzung gewesen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Stelle ist besetzt. Wir vergeben aber kontinuierlich Einzelaufträge.

Die Piratenfraktion im Göttinger Stadtrat (Rieth/Schleuß) sucht ab sofort für die Dauer der laufenden Legislaturperiode des Göttinger Stadtrats in Teilzeit (ca. 10h/Woche)

 eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in

 mit folgenden Aufgaben:

• Fraktionsarbeit, Anträge, Anfragen etc. in den bürokratischen Prozess einbringen
• Bearbeitung von Post & E-Mail
• Protokollierung von öffentlichen Sitzungen, solange die Stadt keine Medienöffentlichkeit zulässt
• Ansprechpirat mit Anwesenheit im Fraktionsbüro während der Öffnungszeiten, mindestens Mittwochs
• Organisation, Planung und Einladung zu Sitzungen, Seminaren oder Events der Fraktion
• mehr

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Am vergangenen Mittwoch war ich in Goslar zu einem Einführungskurs des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) für neu gewählte Kreistagsabgeordnete. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Montag, den 23. Januar 2012, findet im Rathaus (Raum 118) ab 16:30 die konstituierende Sitzung des Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten das erste Mal statt.

Bei diesem Ausschuss handelt es sich um einen von der CDU Bündnis90/den Grünen vorgeschlagenen Ausschuss und somit um den Versuch den Verwaltungsausschuss wenn möglich öffentlich zu machen.

Als wichtige Punkte steht die Fassung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse auf dem Programm. Zum Beispiel die Videoaufzeichnung von Sitzungen etc. sind Themen der geplanten Änderungen.

Ich lade hiermit alle Interessierten zu dieser Sitzung deutlicher als zu anderen Ausschüssen ein. Wir, Piraten-Ratsfraktion haben zu dieser Sitzung zwei Anträge eingereicht, die auch besprochen und evtl. beschlossen werden. Ich habe dort einen Sitz aber kein Stimmrecht. Öffentliche Meinung von Anwesenden kann hier den nötigen Nachdruck verleihen.

Das PDF mit allen Unterlagen zur Sitzung kann hier heruntergeladen werden:  http://ppgoe.minus.com/mfLEFGN2I

Hallo!

Seit gestern sind die vorläufigen Ergebnisse der Hochschulwahlen bekannt. Die PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen konnte hier das dritte Jahr in Folge 2 Sitze gewinnen. Zwischen der klassischen Mitte-Rechts-Koalition (ADF+RCDS) und den linken Gruppen (GHG, JUSO-HSG, SRK, BB) gibt es ein Patt im StuPa. Die LHG verfehlt den Einzug.

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Die Tagesordnung des Schulausschusses am 19.12.2012 war recht überschaubar. Allerdings ging es um den Haushalt, so dass diese Schilderung doch etwas spannungslos daher kommt.

Die Wiedergabe der Tagesordnungspunkte 1 -3 (Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung, Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Schulausschusses erspare ich mir wieder. Diesen Beitrag vollständig lesen