Heute traf sich ein illustres Völkchen von ehrenamtlichen Kreistag- und Stadtratsabgeordneten, Verwaltungsbeamten und wenigen Landtagsabgeordneten um über eine Kreisfusion zwischen den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen zu diskutieren. Wir waren so um die 40 Personen. Die Luft war dick.

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Der aus der Diskussion über den Zukunftsvertrag der Stadt Göttingen berüchtigte Mitarbeiter des Innenministeriums gab Hinweise über die ministerielle Sicht des Umgangs mit § 14a des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz. Das war klar der interessanteste Teil der Veranstaltung, weil hier der Eindruck entstand, dass Fragen beantwortet wurden, wenn auch nicht zur jedermanns Zufriedenheit.

Ich tippe für Euch einige Dinge in Form einer FAQ, die wegen des Verfahrens und wegen der örtlichen Diskussion für mich interessant waren: Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Die erste Sitzung des Unterausschusses Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen (Kreisfusionsausschuss) war gut besucht. Es ist immer schwer abzuschätzen, wie viele der Anwesenden von anderen Parteien, der Presse und sonstigen Institutionen quasi beruflich da waren. Ich würde die Anzahl der Besucher mit etwa 10 beziffern.

Für Würze sorgte ein überraschender Antrag der Mehrheitsgruppe. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Montag, den 23. Januar 2012, findet im Rathaus (Raum 118) ab 16:30 die konstituierende Sitzung des Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten das erste Mal statt.

Bei diesem Ausschuss handelt es sich um einen von der CDU Bündnis90/den Grünen vorgeschlagenen Ausschuss und somit um den Versuch den Verwaltungsausschuss wenn möglich öffentlich zu machen.

Als wichtige Punkte steht die Fassung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse auf dem Programm. Zum Beispiel die Videoaufzeichnung von Sitzungen etc. sind Themen der geplanten Änderungen.

Ich lade hiermit alle Interessierten zu dieser Sitzung deutlicher als zu anderen Ausschüssen ein. Wir, Piraten-Ratsfraktion haben zu dieser Sitzung zwei Anträge eingereicht, die auch besprochen und evtl. beschlossen werden. Ich habe dort einen Sitz aber kein Stimmrecht. Öffentliche Meinung von Anwesenden kann hier den nötigen Nachdruck verleihen.

Das PDF mit allen Unterlagen zur Sitzung kann hier heruntergeladen werden:  http://ppgoe.minus.com/mfLEFGN2I

Nach den ersten Wochen im Rat der Stadt Göttingen ist es an der Zeit ein erstes Resumé zu ziehen und die ersten Tage revue passieren zu lassen.

Seit nunmehr 70 Tagen verfügen wir über nun über die iPads und sind in der Lage einfachste Aufgaben damit zu erfüllen. Wir können einen WEB-Browser öffnen, haben die Möglichkeit .pdf Dateien zu lesen und darin Markierungen vorzunehmen oder Anmerkungen einzufügen. Programme um Notizen zu erstellen sind ebenso vorhanden wie die Möglichkeit für Schnappschüsse. Diese Grundfunktionalität Funktionalität ist auch notwendig, um das Pad im Ratsbetrieb nutzen zu können.

Für ein Gerät, welches 500+ € gekostet hat erwarte ich jedoch etwas mehr. Auch ein eMail Client ist installiert und es ist möglich damit Postfächer abzurufen, welche den IMAP Standard unterstützen.

Doch hier beginnt auch schon das Experiment mit den Rats-IPads.

Um die eMails abzurufen benötigen wir eine Internetverbindung. Diese ist im Rathaus auch meist vorhanden, leider bricht sie während der Sitzungen auch manches mal ab, was nicht unbedingt dramatisch, doch aber lästig und mir mit meinem Android-Smartphone bisher nicht passiert ist. Auch scheint das Ganze mehr ein Problem der Router zu sein, denn zu Hause habe ich eine konstante Verbindung zu meinem WLAN, auch mit dem Pad. Dafür musste ich hier mein WLAN sichtbar machen, mit versteckten Netzen weiß das Pad nichts anzufangen.

Auf der technischen Seite sind wir wie man sieht noch im Experimentierstadium. Dies wird auch deutliche wenn man sich überlegt, dass die privaten IMAP Postfächer sicherlich nützlich sind, die Verwaltung uns aber auch einen öffentlichen Account zur Verfügung stellt. An diesen werden Termine, Vorlagen, Infomails usw. gesendet. Eine Synchronisation dieses Accounts mit den iPads ist (derzeit) nicht möglich, so dass man Termine doch lieber manuell im privaten Kalender vermerkt.
Da das Pad an sich die Verbindung auch mit einem Exchange-Server vorsieht vermute ich jetzt, dass hier die Gegenstelle die Funktionalität für die iPads bereit stellen müsste, bzw. die bisher übliche Art der Verbindung eben nicht unterstützt wird.

Insgesamt stimmt mich diese Situation aber verhalten optimistisch und dies in zweierlei hinsicht:

In erster Linie zeigt sich wie sinnvoll offene Standards sind, die wir auch in Göttingen etablieren möchten. Für heterogene IT Strukturen sind offene Schnittstellen obligat um reibungslose Kommunikation zu gewährleisten.

Ferner bin ich zuversichtlich auch unseren linux-basierten Fraktionsrechner bis Weihnachten im Netz zu haben. Immerhin wurde letzte Woche die Netzwerkdose gepatcht, so dass wir eine physikalische Verbindung zum Router haben und bereits an unsere Fraktions-eMails gelangen können. Hier fehlt aber noch die nutzerbasierte Netzwerkanmeldung mittels Active Directory (wenn ich hier richtig informiert bin), um auch in die übrigen Bereiche des Netzes vordringen zu können.

Meine ersten zwei Ausschuss-Sitzungen verliefen problemlos. Immerhin hatte ich dann 10 Minuten vor der VA Sitzung Zugriff auf die elektronischen Vorlagen, die mir noch nicht per Mail zugegangen waren, in der Sitzung selber streikte dann die Verbindung.
Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft war für mich sehr interessant. Die Vorlagen hatte ich soweit verfügbar aus dem Ratsinformationssystem geladen und die Vorträge fand ich spannend und informativ. Inhaltlich ist vielleicht von Bedeutung, dass für den Geschäftsführer der Händel-Festspiele mögliche Kürzungen im Rahmen des Zukunftsvertrags durchaus ein reelles Risiko darstellen, während der Geschäftsführer des GSO eine konkretere Gefahr darin sieht mit der Stadthalle die wichtigste Spielstätte zu verlieren und sei es nur für eine Saison z.B. durch Renovierungsarbeiten oder einen Umbau.
Leider wurde ich im nicht öffentlichen Teil von einer Aussage überrascht, nach der eine Information den Fraktionen ja bereits mitgeteilt worden sei. Es ging dabei um eine Lappalie, aber ich musste doch anmerken, dass auch wir uns über eine solche Information freuen würden.

Wir sehen, dass es auf der technischen Seite noch einiges zu tun gibt und auch inhaltlich mit Zukunftsvertrag und Stadthalle spannende Themen anstehen.

Ausschuss für Finanzen, öffentliche Einrichtungen und Personal

Am Donnerstag, dem 22.09.2011 beschäftigte sich der Ausschuss „Finanzen, öffentliche Einrichtungen und Personal“ mit Haushaltsfragen. Es wurde der Halbjahresbericht 2011 erörtert und Beschlüsse zum Haushalt 2009, einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Bereich ZENSUS sowie der Aufnahme eines Kredites gefasst.

Die einheitliche Behördenrufnummer „115“ für den Landkreis Göttingen wird es in naher Zukunft nicht geben. Ob diese Rufnummer jemals eingeführt werden wird ist ungewiss, da noch Klärungsbedarf besteht. Die Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen und das Niedersächsische Innenministerium hatten sich bei der Pilotphase negativ zum Projekt geäußert. Es wird kein praktischer Nutzen gesehen, da die Behörden über andere Kommunikationswege – wie Internet – gut zu erreichen seien. Außerdem sei der Aufwand, bei einer Einführung nur für den Landkreis Göttingen allein, zu groß. Es müsse mindestens die Stadt Göttingen mitbeteiligt sein.  Ein endgültiger Beschluss wurde nicht gefasst. Der neue Ausschuss des neuen Kreistages wird das Thema bei Vorliegen weiterer Informationen wieder auf der Tagesordnung haben. Als Informationsquelle zum Projekt „115“ wurde www.d115.de genannt.

Am Dienstag letzter Woche tagte der Wirtschaftsausschuss der Stadt Göttingen.

Als TOP 4 stand der Vertrag mit der E.ON AG zur Debatte.

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Hallo liebe Parlamentarier/-innen und sonstige Interessierte, zu Ladende, …

hiermit möchte ich euch zur Fortsetzung der vertagten 2. ordentlichen Sitzung sowie zur 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments einladen. Die Fortsetzung der 2. ordentlichen Sitzung beginnt am Dienstag, 10. Mai 2011, ab 18 Uhr c.t. in Hörsaal 008 im zentralen Hörsaalgebäude (ZHG). Die 3. ordentlichen Sitzung findet ebenfalls dort im Anschluss ab 19 Uhr c.t. statt.

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An der Georg-August-Universität Göttingen hat sich in der konstituierenden Sitzung am 03.03.2011 und 07.03.2011 ein neuer AStA konstituiert (vgl. Sitzungslog). Diese Legislatur wird der AStA wie zu erwarten war aus dem eher linken hochschulpolitischen Spektrum gestellt. Mit 24/47 Sitzen stellen das Basisdemokratisches Bündnis (BB, 5 Sitze), die Grüne Hochschulgruppe (GHG, 8 Sitze), die JUSO-Hochschulgruppe (JUSO-HSG, 10 Sitze) und Schwarz-Rot-Kollabs (SRK, 1 Sitz) den neuen AStA.

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Heute hat die Georg-August-Universität Göttingen die offiziellen Wahlergebnisse veröffentlicht. An der Sitzverteilung im Studierendenparlament (StuPa) hat sich hierbei nichts geändert. Bekannt sind nun auch die Vertreter der einzelnen Hochschulgruppen in die verschiedenen Gremien der studentischen und kollegialen Organe. Hier nochmal die Ergebnisse der einzelnen Wahlen in der Ãœbersicht… Diesen Beitrag vollständig lesen