3. Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum: Di, 07.02.2012
Beginn: 16:00 Uhr Ende öffentlicher Teil: 17:30 Uhr
Raum: Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz 1 Р4, 37083 G̦ttingen

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. (außerordentlichen) Sitzung vom 10.01.2012

TOP 3 Mitteilungen der Verwaltung
TOP 4 Seniorenservicebüro – Vorstellung des Caritasverbandes, Seniorenservicebüro
TOP 5 Projekt “Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende” – Bericht der Verwaltung
TOP 6 1. Satzung über die Unterbringung wohnungsloser Menschen in der Stadt Göttingen
2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Wohnungslosenunterkünfte in der Stadt Göttingen
TOP 7 Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die Verteilung der Kosten des Versicherungsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen
TOP 8 Beratung des produktorientierten Haushaltes 2012 (2. Lesung)
Diesen Beitrag vollständig lesen

Medizinische Flüchtlingshilfe – Personalabbau in der Sozialverwaltung (Senkung von Verwaltungskosten) – Angemessenheit der Miethöhe.

Briefmarke "Arbeitsamt" Quelle: wikimedia.org

Wir können von »einer außerordentlich lebhaften Sitzung« des Sozialausschusses berichten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Auch heute bringe ich mit meinem Blogeintrag wieder piratige Kommunalpolitik in das Internet.

Sanduhr -Quelle: wikimedia.org

Das passt umso besser, als die Telekom im Wirtschaftsausschuss Auskunft über den Sachstand des Breitbandausbau gab. Daneben war der Antrag auf Schaffung neuer Bahnhaltepunkte den Besuch im Ausschuss wert.

Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Themen der Schulausschusssitzung des Landkreises am 9. Februar drehten sich hauptsächlich um Haushalt, neue Schulformen an den BBS Hann. Münden, Göttingen I und der Umwandlung der Schule am Hohen Hagen in Dransfeld (Haupt- und Realschule) in eine Oberschule ohne gymnasialen Zweig. Mit dieser Schilderung kommt zu kurz, dass die Phasen des Ausschusses in eine super langweilige von mehr als zwei Stunden und einer hochinteressanten von etwa anderthalb Stunden trefflicher beschrieben werden können.

Landkreis Göttingen

Mit einem Antrag, ein Schulsicherungskonzept zu erstellen, beginnt eine sehr interessante Standortdiskussion. Diesen Beitrag vollständig lesen

2. Sitzung des Schulausschusses

Tagesordnung

 TOP 1:         Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2:         Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 01.12.2011

TOP 3:         Mitteilungen der Verwaltung

TOP 4:         Produktorientierter doppischer Haushalt 2012- 1. Beratung. Bitte bringen Sie den bereit gestellten Haushaltsplanentwurf mit. Es werden die Seiten 202-239 beraten

TOP 4.1:      Sauberkeit in Göttinger Schulen Bericht der Verwaltung

TOP 5:         Anfragen des Ausschusses

                                             
Diesen Beitrag vollständig lesen

Auf dem heute statt findenden Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen wurde der Göttinger Dr. Meinhart Krischke Ramswamy erneut als Schatzmeister der Piraten Niedersachsen bestätigt.

Dr. Krischke Ramaswamy

Nach dem Ergebnis der Abstimmung erhielt der Göttinger Piratenkapitän mehr als drei Viertel der abgegebenen Stimmen. Die Göttinger Besatzung der Piraten wünscht Meinhart weiterhin viel Glück und ein geschicktes Händchen im Umgang mit dem piratigen Goldschatz im Land. Diesen Beitrag vollständig lesen

Pressemeldung, Göttingen, 02.02.2012

Diesen Beitrag vollständig lesen

1. -konstituierende- öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung

Datum: Mo, 23.01.2012
Status: öffentlicher Teil
Zeit: 16:30 – 17:45
Raum: Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 Р4, 37083 G̦ttingen

Tagesordnung

 Öffentlicher Teil

TOP 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit

und der Tagesordnung

TOP 2 Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG der beratenden Ausschussmitglieder

TOP 3 Mitteilungen der Verwaltung

TOP 4 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. ‘Handlungstransparenz und

Berichterstattung der Unteren Straßenverkehrsbehörde’

TOP 5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die

Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 11.11.2011

TOP 6 Beratung über den produktorientierten doppischen Haushalt 2012:

Teilhaushalte des Bereichs des Oberbürgermeisters und des FB Ordnung (1.

Lesung)

TOP 7 Anfragen des Ausschusses

Nachtragstagesordnung, Öffentlicher Teil

TOP 7.1 Weisung an die Vertretungen der Stadt Göttingen für die Verbandsversammlung

des Sparkassenzweckverbandes

 PROTOKOLL

 
Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Europa-Union Deutschland (EUD) sieht sich als die größte Bürgerinitiative für Europa in Deutschland. Sie setzt sich parteiübergreifend für den Prozess der Europäischen Einigung ein [1]. Derzeit wird innerhalb der EUD an einem neuen Grundsatzprogramm gearbeitet.

Logo der Europa Union Deutschland, Quelle: Wikipedia

Am Montag, 6. Februar 2012 ab 20.00 Uhr wird uns der Vorsitzende des Kreisverbandes Göttingen der Europa Union, Herr Harm Adam [2], die Arbeit der Union in Göttingen vorstellen. Die Veranstaltung findet im Seminarraum des Göttinger Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) statt. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Montag, den 23. Januar 2012, findet im Rathaus (Raum 118) ab 16:30 die konstituierende Sitzung des Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten das erste Mal statt.

Bei diesem Ausschuss handelt es sich um einen von der CDU Bündnis90/den Grünen vorgeschlagenen Ausschuss und somit um den Versuch den Verwaltungsausschuss wenn möglich öffentlich zu machen.

Als wichtige Punkte steht die Fassung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse auf dem Programm. Zum Beispiel die Videoaufzeichnung von Sitzungen etc. sind Themen der geplanten Änderungen.

Ich lade hiermit alle Interessierten zu dieser Sitzung deutlicher als zu anderen Ausschüssen ein. Wir, Piraten-Ratsfraktion haben zu dieser Sitzung zwei Anträge eingereicht, die auch besprochen und evtl. beschlossen werden. Ich habe dort einen Sitz aber kein Stimmrecht. Öffentliche Meinung von Anwesenden kann hier den nötigen Nachdruck verleihen.

Das PDF mit allen Unterlagen zur Sitzung kann hier heruntergeladen werden:  http://ppgoe.minus.com/mfLEFGN2I

Hallo!

Seit gestern sind die vorläufigen Ergebnisse der Hochschulwahlen bekannt. Die PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen konnte hier das dritte Jahr in Folge 2 Sitze gewinnen. Zwischen der klassischen Mitte-Rechts-Koalition (ADF+RCDS) und den linken Gruppen (GHG, JUSO-HSG, SRK, BB) gibt es ein Patt im StuPa. Die LHG verfehlt den Einzug.

Diesen Beitrag vollständig lesen

Angemessene Kosten der Unterkunft

Die Vergabe eines Auftrages zur Erstellung eines Gutachtens zu einem grundsicherungsrelevanten Mietspiegel ist in den Gremien im Landkreis Göttingen zur Zeit eine große Nummer. Am Freitag habe ich an einer Vorstellung verschiedener Firmen teilgenommen, die sich um den Auftrag für die Gutachtenerstellung bewerben.

Spieglein, Spieglein in der Miete

Die Vorstellung wurde als nicht öffentliche Informationsveranstaltung für Kreistagsmitglieder eingeladen. Daher bin ich – wie ab und zu einmal – unsicher, was so alles getippt werden darf und was nicht.

Eigentlich ist ein Mietspiegel etwas, das Städte und Gemeinden erstellen, um einen Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete zu erhalten. Nach Aussage einer der Anwesenden sei es aber in Göttingen traditionell unüblich, einen Mietspiegel zu beauftragen und so haben wir in der Stadt Göttingen halt keinen. Darum geht es aber nicht. Diesen Beitrag vollständig lesen