Kreisverband
Ratsfraktion
Kreistag
Programm
MitmachenFirmen, die Waffen und andere Rüstungsgüter verkaufen und für kriegsführende Nationen herstellen, sind mittelbar auch am Tod der Menschen in diesen Gebieten mit verantwortlich. Für mich sind Begriffe wie “Verteidigung am Hindukush” statt “Angriffskrieg in Afghanistan“, Menschenverachtende Dialektik, die ich mir die Freiheit nehme meinerseits dem Krieg zuzuordnen.
Letztlich trifft die Politik die Entscheidung und muss die Verantwortung tragen. Ebenso wie letztlich auch alle wahlberechtigten Bürger. Wenn Firmen im Raum Göttingen, aber Material zum Zweck der gewaltsamen Auseinandersetzung herstellen, dann ist die Förderung von Konflikten in der Welt für diese Firmen ein verkaufsfördernder Umstand. Wenn letztlich durch verkauften Tod von Menschen in der Welt bei uns im Kreis Göttingen Arbeitsplätze geschaffen werden bzw. durch Frieden in Göttingen Arbeitsplätze bedroht werden, dann ist es Zeit schon vorher aus diesem System der Gewalt auszusteigen und alternative Wirtschaft zu fördern.
Mein erklärtes politisches Ziel ist deswegen ein Kreis Göttingen ohne Rüstungswirtschaft.
Da die Abgrenzung hier einigermaßen problematisch ist, möchte ich dieses hier zunächst angehen.
Natürlich sind Firmen wie die Bahn AG und die Post AG Firmen, die direkt auch dem Militär zuarbeiten. Solche Firmen, sind aber als bundesweit agierende Firmen nur indirekt dem Einfluss der Göttinger Politik unterworfen. Ebenso die großen Kirchen.
Auch ist ein landwirtschaftlicher Betrieb, der Kartoffeln ans Militär verkauft, ein dort wichtiger Zulieferbetrieb. Ebenfalls Firmen, die Produkte herstellen, welche sowohl zivil als auch militärisch im Einsatz sind (Dual-Use), wie zum Beispiel optische Linsen, Schraubenzieher oder Rohstoffe wie Aluminium, fallen aus dem Raster. Für meine hier zu erstellende Liste, sind solche Betriebe nicht relevant, da es sich hier nur noch sehr indirekt oder gar nicht mehr um militärfördernde Betriebe handelt und letzlich so schnell alle Betriebe einschliesslich des Roten Kreuzes aufgeführt werden müssten.
Die Kriterien hier aufgeführt zu werden, sollen also die direkte gezielte Verwendung für das Militär sein. Dies kann am einfachsten dadurch passieren, dass die Firma selbst damit wirbt, dass sie für das Militär produziert, wie die Firma Kappa aus 37130 Gleichen oder dass etwas produziert wird, was nur vom Militär gefragt wird, am einfachsten etwas wie Munition.
Fragwürdig sind Grundlagenforschungen der Universitäten, die scheinbar nur vom Militär nachgefragt werden. Wie zum Beispiel das Strömungsverhalten von beschleunigten zylindrischen Körpern bei Überschallgeschwindigkeiten (Luft-Luft-Raketen). Wenn sowas allerdings von der Deutschen Luft und Raumfahrt (DLR) betrieben wird, die ihre militärische Verbindung deutlich hervorhebt und in Göttingen einen kleinen eigenen militärischen Sperrbezirk betreibt, ist dies natürlich wieder einfach.
Wichtig ist jedoch, dass ich hier eine persönliche und willkürliche Grenze ziehe und Einteilung vornehme. Wenn ich hier eine Firma aufgeführt haben sollte, die sich zu Unrecht genannt fühlt bitte ich um eine begründete Kontaktaufnahme per E-Mail an Martin Rieth.
Nun die hoffentlich zunächst wachsende und später schrumpfende Liste (die Reihenfolge ist willkürlich bzw. zufällig) :
 www.dnw.aero Test von Raketen / Kampfflugzeuge |
Deutsch-Niederländische-Windkanal (DNW) Bunsenstr. 10 37073 Göttingen Kontakt: Tel: 0551/7092828 E-Mail: dnw-guk@dnw.aero PDF: http://www.dnw.aero/uploadedFiles/Missile.pdf |
 www.dlr.de UCAV-2010 und Eurofighter |
DLR Göttingen Bunsenstr. 10 37073 GöttingenBeispiel: DLR-Projekt UCAV-2010 Technologien für die Entwicklung von unbemannten Kampfflugzeugen |
 www.kappa.de Defence Aviation |
Kappa optronics GmbH Kleines Feld 6 D-37130 GleichenBeispiel: Projekt Defence Aviation Rugged Kameratechnologien Qualifiziert für Defence und Aviation NATO-Supplier-Code C 4792 |
Einige Betriebe wissen darum, dass die Göttinger Bürger ihre Tätigkeit nicht gut heissen würden und verschweigen diese, wo es geht. Hier bin ich ausdrücklich auf Hinweise angewiesen. Ich bitte also eindringlich darum, dass Bürger, die im Besitz von überprüfbaren Fakten sind, mir diese auf eine ihnen angenehme Weise zukommen lassen mögen. Gerne auch anonym per Post an: Piraten Ratsfraktion // Hiroschimaplatz 1-4, Zimmer 127 // 37083 Göttingen. Am liebsten per E-Mail an martin.rieth@piratenpartei-goettingen.de
Stand, letzte Änderung: 19. Februar 2012
Zitat: “Wenn das Volk Kriege will und mit der Unterdrückung und Ausbeutung der Schwächeren ihren Wohlstand finanzieren will, dann soll das Volk auch informiert werden, für welche Greueltaten wir direkt bereits in Göttingen mitverantwortlich sind”
Was bitteschön sind das denn für Aussagen? Ganz so einfach sollte man es sich selbst nicht machen. Militär und Rüstung sind nicht grundsätzlich schlecht. Einfach nur die Augen vor allem zu verschließen, was um einen herum geschieht, hilft nicht weiter und führt im schlechtesten Falle zu noch viel größerem Leid. Das lange untätige Zuschauen der Europäer in den dreißiger Jahren hat die Judenvernichtung in diesem Ausmaß erst ermöglicht. Dieses mahnende Beispiel aus der Geschichte sollte man sich vor Augen führen wenn man gegen jedwede militärische Intervention (sei es am Hindukusch oder sonstwo) ist.
Gruß Marco
Ja, es stimmt eine kurze Stellungnahme einer Webseite kann die Zusammenhänge von Rüstung, Kriegen und Menschenvernichtung nicht ausreichend erfassen. Insofern ist meine Darstellung eine Vereinfachung. Die vielen politischen und menschlichen Fehler, die einer Notsituation vorausgehen, werden hier nicht erfasst. Ausbeutung, Waffenhandel, Unterdrückung, Menschenrechtsverletzungen etc. gehen mit kriegerischen Auseinandersetzung einher. Wenn ein Einsatz von Militär “alternativlos” wird, dann wurde vorher auf breiter Front geschwiegen, verdient und allgemein versagt. Ich bin gerne bereit Diskussionen anzubieten. #TZ Ich sach 42, Martin Rieth
Die Kriegsproblematik bzw. das gesellschaftliche Versagen auf dem Weg zum Waffeneinsatz hat die italienische Journalistin Franca Magnani sehr kurz auf einen Punkt gebracht: „Je mehr Bürger mit Zivilcourage ein Land hat, desto weniger Helden wird es einmal brauchen.” – Ich sach 42, Martin Rieth
Die Piraten- Noch eine linke Partei?
Wenn ich mir die Menge der Kommentare und Zuschriften anschaue, bekomme ich den Eindruck die Piraten sind die nächste Linke Partei in der BRD.
SPD/Die Linke/ Die Grünen und auch die CDU sind auf dem Weg nach LINKS. Die FDP spielt keine Rolle mehr. Freiheit und Eigenverantwortung sind nicht mehr wiochtig. Vater Staat teilt allen zu was ihnen zusteht. Oder? Ich freue mich auf Antworten.
Nun schlagen die Friedenfreunde wieder zu. Begriffe wie Kriegswirtschaft, Angriffskrieg usw. sollen den werten Leser emotional gegen das Militär in Stellung bringen. Darf ich daran erinnern, das es ohne des Eingreifens der Alliierten im WKII
keine Befreiung Europas von der Nazi Pest gegeben hätte. Darf ich daran erinnern das dem “Angriffkrieg” in Afghanistan 9/11 vorausgegangen ist und hier zum ersten Mal der NATO Büdnisfall zum Tragen kam.
Martin Rieth gibt als Interessengebiet auf seiner Seite “freie Wissenschaft” an. Hier nennt er “einen Kreis Göttingen ohne Rüstungswirtschaft” als Ziel seiner politischen Arbeit an und nennt in diesem Zusammenhang die Deutsche Ruft und Raumfahrt (DLR) als Beispiel.
Ich habe keine Probleme damit, die DLR als Rüstungsbetrieb einzuordnen. Die Abgrenzung, die Martin Rieth vorschlägt, den Begriff Rüstungsbegriff auf Betriebe zu beschränken, die direkt der Rüstungsindustrie in einem Bereich zuarbeiten, der Kern ihres eigentlichen Zweckes ist halte ich für gut und hilfreich. Nach dieser Definition handelt es sich bei der DLR um einen Rüstungsbetrieb.
Ich bin auch mit Martin Rieth der Meinung, dass es der Welt besser ginge ohne Rüstungsbetriebe.
Martin Rieth dürfte mir zustimmen, wenn ich die Arbeit der DLR der Wissenschaft zuordne. Er schreibt ja selbst, dass es sich um “Grundlagenforschung der Universitäten” handelt.
Jetzt haben wir einen Konflikt zwischen den Zielen “freie Wissenschaft” und “keine Rüstungsunternehmen”. Anders als Martin Rieth meine ich, dass dieser Konflikt zu Gunsten der Freiheit der Wissenschaft zu lösen ist. Ansonsten muß man einen Freiheitsbegriff akzeptieren, der durch Zweckmäßigkeitsregeln eingeschränkt werden kann. So wie alle anderen Parteien Einschränkungen der Freiheit ja damit begründen. das ein bestimmtes Handeln unerwünscht ist. Der Unterschied der Piraten zu diesen Parteien beschränkte sich dann auf die Auswahl der zu verbietenden Tätigkeiten, wäre lediglich ein quantitativer.
Wie gesagt, ich bin ja auch dafür, dass nicht für Rüstung geforscht wird, aber müßte man dann den Punkt “freie Wissenschaft” dann nicht durch “außer wenns mir nicht gefällt” ergänzen ?
Moin Moin Sönke Andresen,
Deine Sichtweise gefälllt mir und deine Kritik wäre angebracht, wenn der Konflikt denn bestünde. Dieser existiert hauptsächlich aber eher in der “antrainierten” Art Aussagen und politisches Handeln zu verknüpfen.
Ich bin Pirat = Basisdemokrat = Freiheitsbefürworter etc.
Mein Wunsch mit dieser Seite und mit meiner Arbeit eine Öffentlichkeit zu diesem Thema zu senisbilisieren hat ja gerade NICHT ein Verbot als Ziel, sondern die Steigerung der Unattraktivität dort zu arbeiten. Wir Piraten wollen den Bürgern möglichst viele Informationen nahe bringen, entscheiden wo sie einkaufen, arbeiten und leben, welche Zeitung sie lesen usw. müssen die Bürger selbst. Das politische Ziel soll hier gar nicht ein Verbot der Forschung sein. Wenn das Volk Kriege will und mit der Unterdrückung und Ausbeutung der Schwächeren ihren Wohlstand finanzieren will, dann soll das Volk auch informiert werden, für welche Greueltaten wir direkt bereits in Göttingen mitverantwortlich sind. Aber natürlich ebenfalls die überregionalen und internationalen Verstrickungen. Wir, Bürger, bekommen ja eben nicht die transparente Wahrheit, was Kriege sind. Wir bekommen auch vom Kapitalismus die Ausbeutung, die Kinderarbeit und die Toten nur ab und zu und oberflächlich in kritischen Dokusendungen mitgeteilt.
Meine zweigliedrigen Hoffnungen (Fernziele) lauten also:
Wer in Göttingen kriegerische Auseinandersetzungen begünstigt und damit Geld verdient, soll sich mit einer ablehnenden Öffentlichkeit konfrontiert sehen.
Politik hört auf Subventionen, Steuervergünstigungen etc. für Rüstungsbetriebe zu genehmigen.
Wenn ein Rüstungsbetrieb pleite geht und die dortigen Arbeitsplätze verloren gehen ist das ein Erfolg.
Endziel:
Rüstung darf sich nicht lohnen, weder finanziell, sozial noch anders.
Moin Martin, danke für die Antwort. So wie von Dir erläutert, besteht in der Tat kein Konflikt. Bin mit Deinen Fernzielen und der Art des Anstrebens einverstanden und freue mich, wie schnell und unaufgeregt das geklärt werden konnte.
Gruß Sönke Andresen