Kreisverband
Ratsfraktion
Kreistag
Programm
MitmachenVon MR am 18 Okt 2011 in Kategorie(n)
Grundlegenden Informationen zu allem, was unsere Fraktionsfinanzen betrifft.
Einnahmen und Ausgaben
Geschenke
Als Fraktion und besonders als Fraktionsvorsitzender bekomme ich nun anscheinend ab und zu Geschenke angeboten. Manchmal sind diese Geschenke eine Last, wenn wir zum Beispiel nur teilnehmen, weil es darum geht zu repräsentieren bzw. um gesehen zu werden, manchmal freut man sich drüber (Beispiel folgt, wenn verfügbar). Die Annahme von Geschenken wirft schnell eine Frage auf, ab wann Bestechung und Korruption diskutiert werden muss.
Wir ermöglichen eine Debatte dazu dadurch, dass wir alle Geschenke jeder Art an uns hier ausflisten werden.
| Geschenk | Datum | ca. Wert | Von wem? | An wen? |
|---|---|---|---|---|
| 2x Eintrittskarte GSO 150 Jahre | 18.02.2012 | 50€ | GSO | MR |
| 1x Eintrittskarte Göttinger Elch 2012 | 28.01.2012 | 20€ | Kulturdezernat | TS |
Hallo Zusammen,
erstmal Glückwunsch für Eure Webpräsenz und den Transparenzansatz.
Eine Frage habe ich dennoch:
Wo kann ich sehen, wie hoch Eure Aufwandsentschädigungen sind, bekommt der Fraktionsvorsitzende mehr, gibt es Sitzungsgeld/Verwaltunsgausschuß, bekommt ihr kostenlose Verpflegung bei den Ratssitzungen etc.?
Und wie verwendet ihr die “Diäten”?
Euer Kreistagskollege hat dazu den Stichpunkt “Transparenz” in seinem Profil, fand ich sehr hilfreich.
Weiterhin viel Erfolg wünscht Euch,
Ein Piraten-Wähler
Moin Moin,
ich habe diese Daten unter meinem Profil veröffentlicht: http://www.piratenpartei-goettingen.de/ratsfraktion/martin-rieth
Ich bekomme 614,-Euro als Fraktionsvorsitzender. Wieviel Tobias bekommt weiss ich nicht genau, er sagte mal etwas von ca. 300,-Euro.
Wir bekommen beide 256,- Euro plus die Kosten einer Monatskarte ÖPNV. Als Fraktionsvorsitzender bekomme ich das 2,5 fache des Basisgehalts. Ich glaube Tobias bekommt noch Geld aus dem Verwaltungsausschuss. Das weiss ich aber nicht genau.
Die 614,- Euro nutze ich als Einkommen für mich.
Ich habe als Sitzungsgeld bei den beiden bisher stattgefundenen Sitzungen des SparkassenZweckverbandes jeweils 300,-Euro bekommen. Meinen Umnut dazu habe ich gesondert in einer Pressemeldung bekundet. Diese 600,-Euro nutze ich um Piraten-Ausgaben zu finanzieren, für die es keine Kasse gibt. Dann spende nötige Beträge.
Da diese Gelder aber privat an mich gehen, werde ich hier nicht über die detaillierte Verwendung berichten. Damit will ich gar nicht erst anfangen, dass Abgeordnete über ihre Ausgaben berichten müssen.
Andererseits stehe ich sehr dahinter, dass Landtags-, Bundestags und Europaabgeordnete (also die festangestellten) ihre Einnahmequellen offenlegen müssen. In der Kommune sind die Abgeordneten ja immer alle nebenberuflich tätig.
Was Andreas macht halte ich für übertrieben und wäre bei einem echten Gehalt auch schnell ein Grad an Überwachung, der hoffentlich nie von einem Piraten eingefordert wird oder durch zu viele Piraten so üblich wird, dass andere (wie ich) stillschweigend dazu aufgefordert werden.
Ich sach 42, Martin
Moin,
ich habe noch einen Kalender der Sparkasse mit Kunsledereinband bekommen. Entsetzt stelle ich gerade fest, dass Ihr da offensichtlich leer ausgegangen seid ;-) …
Jetzt wo du das sagst, wir auch. Allerdings sind die direkt in den Mülleimer gegangen. Das wirft die Frage auf, ob wir das dann angenommen haben und hier aufführen sollten.
Ich habe mir auch schon die Frage gestellt, ob Firmen diese “Transparenz-Liste” als zusätzliche Werbung nutzen bzw. verstehen könnten? Ich habe heute wegen dieser Transparenz schon eine intensive Debatt mit Wählern gehabt, ob wir sowas annehmen dürfen.
Mein Standpunkt: Erstmal machen wir transparent, was Politker so angeboten bekommen und dann diskutieren wir, was wir davon erlauben und abschaffen wollen. 42, Martin
Ich finde diese Idee Klasse. Es ist ein guter Anfang und ich denke auch, der richtige Weg in Richtung Transparenz.
mfg, Thomas