Die nächste Sitzung der Ratsfraktion:

Die nächste öffentliche Fraktionsitzung findet am Donnerstag, den 10. Mai 2012 ab 20:00 Uhr im Transparenzzentrum statt.
Fraktionsgeschäftsstelle (Lange Geismar 11,  37073 Göttingen, Tel: 0551/400-3077)

Themen:

Ratssitzung am 11.Mai (Abstimmverhalten)

  1. SPD: ‘Öffentlichen Grillplatz “auf der Schillerwiese” einrichten’
  2. Grüne: ‘Aktionsforum zu Kommunalfinanzen’
  3. Linke: ‘Einrichtung einer IGS-Planungsgruppe’
  4. Piraten: ‘Prüfung einer allgemeinen Nutzung des Stadthallenareals’
  5. SPD: ‘Freiwillige Feuerwehr in Ganztagsschulen’
  6. Grüne: ‘Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts für Göttingen’
  7. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat
  8. Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Göttingen (Gesamtabschlussrichtlinie)
  9. Verordnung zur Beschränkung des Alkoholverzehrs in der Nikolaistraße
  10. Flächennutzungsplans “Südlich Dransfelder Straße”
  11. Bebauungsplan “Ehem. Lokschuppen Maschmühlenweg”
  12. Gründerpreis für die Kreativ- und Kulturwirtschaf
  13. Grüne: “Fahrräder auf die Straße: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht’

Ratssitzung am 6. Juni (mögliche Piraten Anträge, Themen)

  1. ÖPNV (Gemeinsame Darstellung aller Buslinien)
  2. ÖPNV (Umgebungsplan)
  3. ÖPNV (Innerhalb des Wall kostenlos)
  4. Podcast-Ratssitzung – Stadtradio ?
  5. Nicht-Öffentlichkeit begründen
  6. Schach-Platz einrichten (Pflaster in der JacobiKirche) – SchachClub?
  7. Donnerstag Veggie-Tag und Essenspreise (Fleisch?) (BI)
  8. Gedenken der Opfer der Fliegerbombe 1. Juni 2010 ?
  9. Übernahme der Fraktionsgelder ins Jahr 2012 (Niels)
  10. Einrichten von Mailinglisten pro Ausschuss
  11. Statische Links für alle Inhalte auf goettingen.de
  12. Einrichtung eines dauerhaften transparenten Bürderdialog (Fragen / Antworten)
  13. Datenschutz: öffentliches Verfahrensverzeichnis
  14. RSS – Feed: Änderungstracking von goettingen.de einrichten (Standard)
  15. OrsträteVersammlung einberufen und Demokratie besprechen
  16. Anfrage: Demokratie-Struktur bei einer evtl. Kreisfusion (Ortsräte, etc.)

Sonstiges

  1. Kommunalwahlprogramm als Mindmap (Paul)
  2. Anfrage: Stand Überwachungskameras in Göttingen Frage: Kosten? (Link)
  3. Anfrage: Schulsituation der Jungen – Förderbedarf in Göttingen (Link)
  4. Anfrage: Ergebnis der Resolution bzgl. Schünemann auf dem Campus
  5. Frei-Funk im TZ Status ? (Johannes und David)
  6. Thema Abschiebung in Göttingen: Was ist möglich ?
  7. Webseiten: _____.goettingen.de Veröffentlichen
  8. Haushalt: Wo haben wir welche Subventionen bei Investitionen etc.
  9. Tag des Bürgerentscheid (jährlich)
  10. Linux vs Windows im Rathaus – Drucken ?
  11. Podcast unserer Fraktionssitzungen (Paul?)
  12. Rechner-Kauf TZ
  13. Stuhlkauf TZ
  14. Schulung der Verwaltung (Urheberrecht auf Veröffentlichungen CC-BY, etc.)
  15. Wer macht ein Rats-Info Layout zum Texte-einfügen?
  16. ÖPNV (Farbcodes und Sektoren statt Nummern)
  17. Zukunftsvertrag Ralley mit betroffenen Gruppen
  18. Beratungsgutscheine Drogenzentrum und anderswo – Status?
  19. Liste der Spielplätze Klassifizierung “C” Vorort bekannmachen ..
  20. Farbdrucker kaufen / mieten

 

Die Piratenpartei des Kreisverband Göttingen hat bei der Kommunalwahl (11. Sep. 2011) für den Stadtrat 3,74% erhalten und damit zwei Sitze im Rat; Martin Rieth (Innenstadt) und Dr. Tobias Schleuß (Geismar).

Wir haben uns als Fraktion für den Rat gegründet und folgende Geschäftsordnung beschlossen.

Seit Freitag, den 11. Nov. 2011 sind die Piraten Fraktion im Rat der Stadt Göttingen.