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Alle Einträge in "Protokolle"

Protokoll: Schulausschuss 01.03.2012

Von MR am 11 Mrz 2012 in Kategorie(n) Protokolle der Ratsfraktion&Ratsfraktion

 

 3. Sitzung des Schulausschusses Datum: Do,01.03.2012Beginn: 16:00 Uhr  Ende: 19:30 Uhr Raum:   Sitzungsraum 126, Neues Rathaus

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 26.01.2012

TOP 3 Mitteilungen der Verwaltung

TOP 4 Stand der Umsetzung des Qualitätsentwicklungskonzepts für den Fachdienst Küchenbetriebe – Mündlicher Bericht. Vorlage Küchenbetrieb; Präsentation Küchenbetriebe

TOP 5 Befristete Erhöhung des Anteils der nichtkatholischen Schülerinnen und Schüler an der Bonifatiusschule II in Göttingen Beschlussvorschlag Bonifatiusschule; boni-II-Anlage

TOP 6 Produktorientierter doppischer Haushalt 2012 -2. Beratung und Beschlussempfehlung. Bitte bringen Sie den verteilten Haushaltsentwurf mit. Es werden die Seiten 202-239 beraten.

TOP 7 Entschuldungshilfeprogramm der Stadt Göttingen; Erläuterung der Maßnahmen -Es werden die Punkte V018, V042 und V051 beraten

TOP 8 Anfragen des Ausschusses

18:00 Uhr Bürgerfragestunde

 

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Thematisches Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses des Rates

Von MS am 29 Feb 2012 in Kategorie(n) Protokolle&Protokolle der Ratsfraktion&Ratsfraktion&Startseite
Donnerstag 23. Februar 2012, Beginn 16.30 im Deutschen Theater (Studio)
Tagesordnung
  • Ö1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit      und der Tagesordnung
  • Ö2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 19.01.2012
  • Ö3 Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö4 Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. “Benennung der neuen Erschließungsstraße auf dem ehemaligen Brauereigelände’
  • Ö5 Benennung der neuen Erschließungsstraße auf dem ehemaligen Brauereigelände in Anna-Zammert-Allee
  • Ö6 Deutsches Theater in Göttingen GmbH Bericht des Intendanten und der Geschäftsführung
  • Ö7 Georg-August-Universität Göttingen Veranstaltungsprogramm zum 275-jährigen Jubiläum Bericht der Präsidentin
  • Ö8 Beratung des produktorientierten doppischen Haushaltes 2012: Teilhaushalt Fachbereich Kultur (2. Lesung)
  • Ö9 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Stadthalle Göttingen
  • Ö10 Entschuldungshilfeprogramm der Stadt Göttingen Erläuterung der Maßnahmen aus dem Bereich Kultur
  • Ö11 Anfragen des Ausschusses
Um ca. 18 Uhr sollte eine Einwohnerfragestunde stattfinden.

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Rat-Protokoll der Sitzung 17.02.12

Von MR am 28 Feb 2012 in Kategorie(n) Protokolle der Ratsfraktion&Ratsfraktion&Startseite

 

3. Sitzung des Rates der Stadt Göttingen

 

Datum: Fr,17.02.2012 Beginn:16:00 UhrRaum: Ratssaal des neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 Р4, 37083 G̦ttingen

Tagesordnung

TOP 1:         Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2:         Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 19.12.2011

TOP 3:          Mitteilungen des Oberbürgermeisters

TOP 4:         Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Einbringung der Maßnahmen des Entschuldungshilfeprogramms (EHP)” Diesen Beitrag vollständig lesen

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Protokoll: Sozialausschuss 07.02.2012

Von MR am 20 Feb 2012 in Kategorie(n) Protokolle der Ratsfraktion&Ratsfraktion&Startseite

3. Sitzung des Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum: Di, 07.02.2012
Beginn: 16:00 Uhr Ende öffentlicher Teil: 17:30 Uhr
Raum: Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz 1 Р4, 37083 G̦ttingen

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. (außerordentlichen) Sitzung vom 10.01.2012

TOP 3 Mitteilungen der Verwaltung
TOP 4 Seniorenservicebüro – Vorstellung des Caritasverbandes, Seniorenservicebüro
TOP 5 Projekt “Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende” – Bericht der Verwaltung
TOP 6 1. Satzung über die Unterbringung wohnungsloser Menschen in der Stadt Göttingen
2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Wohnungslosenunterkünfte in der Stadt Göttingen
TOP 7 Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die Verteilung der Kosten des Versicherungsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen
TOP 8 Beratung des produktorientierten Haushaltes 2012 (2. Lesung)
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Oberschule Dransfeld, Haushalt und neue Schulformen im Kreisschulausschuss

Von AS am 09 Feb 2012 in Kategorie(n) AG-Bildung&Andreas Schelper&Kreistag&PiratenPlanet&Protokolle bezüglich des Kreistages&Startseite

Die Themen der Schulausschusssitzung des Landkreises am 9. Februar drehten sich hauptsächlich um Haushalt, neue Schulformen an den BBS Hann. Münden, Göttingen I und der Umwandlung der Schule am Hohen Hagen in Dransfeld (Haupt- und Realschule) in eine Oberschule ohne gymnasialen Zweig. Mit dieser Schilderung kommt zu kurz, dass die Phasen des Ausschusses in eine super langweilige von mehr als zwei Stunden und einer hochinteressanten von etwa anderthalb Stunden trefflicher beschrieben werden können.

Landkreis Göttingen

Landkreis Göttingen

Mit einem Antrag, ein Schulsicherungskonzept zu erstellen, beginnt eine sehr interessante Standortdiskussion. Diesen Beitrag vollständig lesen

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Rat: Protokoll Schulausschuss 26.01.2012

Von MR am 07 Feb 2012 in Kategorie(n) Protokolle der Ratsfraktion&Ratsfraktion&Startseite

2. Sitzung des Schulausschusses

Datum: Do, 26.01.2012       Status:öffentlich/nichtöffentlich
Beginn:16:00 Uhr
Ende öffentlicher Teil:18:15 Uhr
Raum:Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz 1 Р4, 37083 G̦ttingen

Tagesordnung

 TOP 1:         Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2:         Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 01.12.2011

TOP 3:         Mitteilungen der Verwaltung

TOP 4:         Produktorientierter doppischer Haushalt 2012- 1. Beratung. Bitte bringen Sie den bereit gestellten Haushaltsplanentwurf mit. Es werden die Seiten 202-239 beraten

TOP 4.1:      Sauberkeit in Göttinger Schulen Bericht der Verwaltung

TOP 5:         Anfragen des Ausschusses

                                             
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Rat: Allgemeiner Ausschuss 23. Januar 2012

Von MR am 31 Jan 2012 in Kategorie(n) Protokolle der Ratsfraktion&Ratsfraktion&Startseite

1. -konstituierende- öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung

Datum: Mo, 23.01.2012
Status: öffentlicher Teil
Zeit: 16:30 – 17:45
Raum: Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 Р4, 37083 G̦ttingen

Tagesordnung

 Öffentlicher Teil

TOP 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit

und der Tagesordnung

TOP 2 Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG der beratenden Ausschussmitglieder

TOP 3 Mitteilungen der Verwaltung

TOP 4 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. ‘Handlungstransparenz und

Berichterstattung der Unteren Straßenverkehrsbehörde’

TOP 5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die

Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 11.11.2011

TOP 6 Beratung über den produktorientierten doppischen Haushalt 2012:

Teilhaushalte des Bereichs des Oberbürgermeisters und des FB Ordnung (1.

Lesung)

TOP 7 Anfragen des Ausschusses

Nachtragstagesordnung, Öffentlicher Teil

TOP 7.1 Weisung an die Vertretungen der Stadt Göttingen für die Verbandsversammlung

des Sparkassenzweckverbandes

 

 PROTOKOLL

 
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Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel

Von AS am 20 Jan 2012 in Kategorie(n) Andreas Schelper&Kreistag&PiratenPlanet&Protokolle bezüglich des Kreistages&Startseite
Angemessene Kosten der Unterkunft

Angemessene Kosten der Unterkunft

Die Vergabe eines Auftrages zur Erstellung eines Gutachtens zu einem grundsicherungsrelevanten Mietspiegel ist in den Gremien im Landkreis Göttingen zur Zeit eine große Nummer. Am Freitag habe ich an einer Vorstellung verschiedener Firmen teilgenommen, die sich um den Auftrag für die Gutachtenerstellung bewerben.

Spieglein, Spieglein in der Miete

Die Vorstellung wurde als nicht öffentliche Informationsveranstaltung für Kreistagsmitglieder eingeladen. Daher bin ich – wie ab und zu einmal – unsicher, was so alles getippt werden darf und was nicht.

Eigentlich ist ein Mietspiegel etwas, das Städte und Gemeinden erstellen, um einen Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete zu erhalten. Nach Aussage einer der Anwesenden sei es aber in Göttingen traditionell unüblich, einen Mietspiegel zu beauftragen und so haben wir in der Stadt Göttingen halt keinen. Darum geht es aber nicht. Diesen Beitrag vollständig lesen

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Haushalt im Schulausschuss des Landkreises Göttingen

Von AS am 19 Jan 2012 in Kategorie(n) Andreas Schelper&Kreistag&Protokolle bezüglich des Kreistages

Die Tagesordnung des Schulausschusses am 19.12.2012 war recht überschaubar. Allerdings ging es um den Haushalt, so dass diese Schilderung doch etwas spannungslos daher kommt.

Die Wiedergabe der Tagesordnungspunkte 1 -3 (Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung, Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Schulausschusses erspare ich mir wieder. Diesen Beitrag vollständig lesen

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Rat: Sozialausschuss 10.01.2012

Von MR am 16 Jan 2012 in Kategorie(n) Protokolle&Protokolle der Ratsfraktion&Startseite

Protokoll der außerordentlichen öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Datum: Di, 10.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Beginn: 16:00 Uhr Ende öffentlicher Teil: 18:15 Uhr
Raum: Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 Р4, 37083 G̦ttingen

Tagesordnung

 Öffentlicher Teil

TOP 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 06.12.2011
TOP 3 Mitteilungen der Verwaltung
TOP 4 Versorgungs- und Betreuungsangebote für ältere Menschen mit Migrationshintergrund in Göttingen (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2011) – Bericht der Verwaltung
TOP 5 Beratung des produktorientierten Haushalts 2012
TOP 6 Budgetbericht
TOP 7 Anfragen des AusschussesBürgerfragestunde

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Protokoll des Kreisverbandstag 2011

Von AS am 05 Jan 2012 in Kategorie(n) Protokolle&Protokolle des Kreisverbandes

Es handelt sich um einen Entwurf, der noch nicht genehmigt wurde.
Protokoll zur

Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Piratenpartei Göttingen

am 09.12.2011 in der DivaLounge

  • Ab 18:00 Uhr Einführung in die Arbeitsweise der Piratenpartei für Neumitglieder
  • Ab 19:30 Uhr Akkreditierung; 16 Akkreditierte, 6 Gäste

20:07 Uhr Eröffnung
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Rat: Konstituierende Fraktionssitzung 03.11.2011

Von MR am 05 Nov 2011 in Kategorie(n) Protokolle&Protokolle der Ratsfraktion

Protokoll der konstituierenden Fraktionssitzung der Piraten Ratsfraktion im Rat der Stadt Göttingen am 3. Nov 2011:

Ergebnisprotokoll der konstituierenden Sitzung der Piraten Ratsfraktion (3.Nov 2011)
Anwesenheit:
Die Mandatsträger der Piratenpartei für den Rat der Stadt sind vollzählig anwesend.
Meinhart Ramaswamy ist als Gast anwesend.
TOP 1: Bestätigung der Zusammenarbeit als “Piraten Ratsfraktion”
Beschluss: einstimmig angenommen
TOP 2: Wahl des Fraktionsvorsitzenden (Martin Rieth) und der Fraktionssprechers (Dr. Tobias Schleuß)
Beschluss: einstimmig angenommen
Bemerkung: Durch den Zustand, dass genau zwei Mitglieder in der Fraktion sind, wird festgehalten, dass in allen Funktionen, Ämtern, Ausschüssen und Aufsichtsräten jeweils der Nichtgenannte den namentlich Genannten vertritt.
TOP 3: Besprechung und Verabschiedung der Geschäftsordnung (GO) der Piraten Ratsfraktion
Beschluss: einstimmig angenommen
TOP 4: Teilnahme an Ausschüssen
Die Ausschüsse werden einen erheblichen Zeitaufwand von uns verlangen, den wir mit zwei Personen im Rat grundsätzlich nicht werden leisten können. Eine Eintragung als beratendes Mitglied in einem Ausschuss bringt jedoch keine Verpflichtung mit sich. Im Protokoll der Sitzungen wird nur die Anwesenheit protokolliert. So wird eine negative Aussenwirkung, durch häufiges Fehlen in einem benannten Ausschuss vermieden und eine kurzfristige Teilnahme in vielen Ausschüssen bei Bedarf möglich. Die Entscheidungen sind wie folgt gefallen.
Martin Rieth (Vertretung: Tobias Schleuß):
  • Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten und Integration
  • Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
  • Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
  • Schulausschuss (Meinhart Ramaswamy wird anwesend sein)
  • Jugenhilfeausschuss (soll später von den JuPis besucht werden)
  • Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen
Tobias Schleuß (Vertretung Martin Rieth):
  • Verwaltungsauschuss
  • Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
  • Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
Unbesetzt bleiben:
  • Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit bleibt unbesetzt, in Anbetracht der hohen inhaltlichen Nähe zum erwarteten Stimmverhalten von den Linken und den Grünen.
  • Trotz Aufforderung bleibt der Unterausschuss “Sanierungsgebiet Westlich Maschmühlenweg” unbesetzt. Wir werden dort keine Stimme haben und nehmen an, dass die Themen doppelt im Bauausschuss behandelt werden.
  • Der Sportauschuss bleibt aus zeitlichen Gründen unbesetzt.
  • Im Gleichstellungs- und Personalausschuss gehen wir davon aus, dass auch unsere Positionen durch dort vertretene Verbände/Gewerkschaften und die übrigen Parteien abgedeckt sind.
Weitere hier nicht gennanten Ausschüsse bleiben von den Piraten unbesetzt, da unsere Fraktionsgröße eine Teilnahme nicht erlaubt.
TOP 5: Beteiligung interessierter PIRATEN an der Fraktionsarbeit/Ausschussbesuchen
Die Beteiligung von weiteren Piraten ist derart gering, dass wir dieses Thema vertagen.
TOP 6: Transparenz der Finanzen und Tätigkeiten
Alle Finanzbewegungen Einnahmen und Ausnahmen werden auf der Seite:http://www.piratenpartei-goettingen.de/ratsfraktion/finanzen veröffentlicht.
Unsere Tätigkeiten und Berichte werden wir auf der Webseite http://www.piratenpartei-goettingen.de/ geeignet veröffentlichen. (siehe außerdem TOP 10)
TOP 7: Die kommende konstituierende Ratssitzung am 11.11.11
Das Stimmverhalten für die Anträge wird nach dem Wochenende 5./6. November und vor der konstituierenden Sitzung stattfinden.
TOP 8: Die kommende Ratssitzung am 2.12.11 (Haushaltsplan)
Das Thema wird vertagt, denn offiziell gibt es weder eine Ratssitzung zu dem Termin noch den Entwurf eines Haushaltsplans.
TOP 9: Arbeitsgemeinschaften
Die “AG Gründung Junge Piraten” wird in den Kreisverband verlagert.
TOP 10: Inhalt der ersten Fraktionszeitung
Wir arbeiten zusammen im Piratenpad an Texten. MKR hat bereits ein Layout vorbereitet.
Diese soll nach der Ratssitzung am 11.Nov. und ausreichend vor der Ratssitzung am 2.Dez. herauskommen.
T.S. legt besonderen Wert auf Unterhaltung, die piratige Themen mit Spaß und Freude vermittelt, wie z.B. Kreuzworträtsel/Witze. M.R. widerstrebt der Gedanke an ein Kreuzworträtsel. Als Kompromiss soll ein Cartoon gefunden werden.
TOP 11: Anschaffungen und Ausschreibungen
Das öffentliche Piratenpad enthält eine lange Liste von Wünschen, die wir teilweise durch Einkauf umsetzen werden. http://goettingen.piratenpad.de/ratsfraktion-wunschliste
Beim Einkauf wollen wir besonders darauf achten, dass die Ausgaben der regionalen Wirtschaft zu Gute kommen, die Kosten sollen dabei nur sekundär in Betracht gezogen werden. Bei der Auswahl von Firmen sollen “Ketten” ausgelassen werden, bis wir sicherstellen können, dass deren Einnahmen auch die Region stärken.
Auf unserer Webseite überlegen wir, wo möglich, Ausschreibungen zu plazieren und diese ebenfalls auf der Mailingliste bekanntzugeben.
TOP 12: Sonstiges
Schlussbemerkungen:
  • Das Rathaus wird leider um 20:00uhr geschlossen. Diese Situation ist für viele Piraten und deren übliche Arbeitszeiten sehr ungünstig. Nach Lösungen wollen wir suchen.
  • Aktuell haben wir noch keine Öffnungszeiten unseres Büros. Das wird als Mangel empfunden und soll bald möglichst geändert werden.
  • Wir stellen fest, dass Aufzeichnungen von Ton und Bild hauptsächlich mangels Zeit bzw. mangels Technikern nicht umgesetzt wurde. Im Rückblick stellen wir weiter fest, dass unsere Sitzung vor laufender Kamera anders verlaufen wäre. Die Aufzeichnung zur öffentlichen Archivierung wird weiterhin angestrebt.
Die konstituierende Fraktionssitzung wird um 19:52 Uhr geschlossen.

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