Ort: Transparenzzentrum, Fraktionsgeschäftsstelle (Lange Geismar 11,  37073 Göttingen, Tel: 0551/400-3077)

Zeit: 20:00 Uhr – Anwesend: vier Piraten und zwei Gäste

Die bisher umfangreichste Fraktionssitzung umfasste insgesamt 49 Tagesordnungspunkte. Der erste “Block” beschäftigte sich mit dem Abstimmungsverhalten der Fraktion bei der Ratssitzung am folgenden Tag (13 TOPs). Die Anträge der anderen Parteien werden dort lediglich eingebracht werden und meist in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Für den Fall, dass es doch zu einer Abstimmung kommt, wollten die Fraktionsmitglieder aber ihr Abstimmungsverhalten und mögliche Redebeiträge besprechen.

Es folgte Block 2 mit 16 TOPs zu möglichen Anträgen der Piraten-Ratsfraktion zur übernächsten Ratssitzung. Da die nächste Ratssitzung am 6. Juni eine zusätzlicher Termin ist, bei dem es allein um den „Zukunftsvertrag“ geht, werden diese Anträge frühestens zur dann folgenden Ratssitzung am 13. Juli gestellt werden können

Der dritte Block umfasste 20 TOPs mit weiteren Themen und Projekten.

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Ende der Vorstandssitzung 20:08 Uhr CET

Update: Protokoll einstimmig angenommen am 14.05.2012

Piratenpartei Kreisverband Göttingen

Ergebnisprotokoll der Aufstellungsversammlungen der
Direktkandidaten für die Niedersächsische Landtagswahl
2013 vom 30.03.2012

• Max Rother eröffnet die Sitzung .
• Matthias Geerdsen wird als Protokollant gewählt .
• Max Rother wird als Versammlungsleiter gewählt.
• Jens Dähler wird als Wahlleiter bestimmt
• Die Versammlungsleitung stellt die fristgerechte Einladung fest.
• Die Zulassung von Gästen zur Versammlung wird angenommen.
• Bild- und Tonaufnahmen der Versammlung wird zugestimmt.

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Um die Form der Bürgerbeteiligung bei der Kreisfusion Göttingen, Osterode & Northeim ging es bei der Kreistagssitzung am 2. Mai 2011 in Göttingen.

Göttingen in Südniedersachen Quelle: wikipedia.org

Wenn Du Dich traust, den [Diesen Beitrag vollständig lesen]-Knopf zu klicken, bekommst Du neben weiterem noch Informationen zu dem Thema Steuerung mit Zielen und Kennzahlen. Diesen Beitrag vollständig lesen

   Tagesordnungspunkte 4. bis 11.

4. Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr
5. Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Durchführung eines Entschuldungshilfeprogramms (EHP)
6. Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Göttingen (Gesamtabschlussrichtlinie)
7. ‘Öffentlichkeit und Transparenz von Verbandsversammlungen’ (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
8. Finanzbericht
9. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 Abs. 1 NKomVG
10. Anfragen des Ausschusses

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Heute traf sich ein illustres Völkchen von ehrenamtlichen Kreistag- und Stadtratsabgeordneten, Verwaltungsbeamten und wenigen Landtagsabgeordneten um über eine Kreisfusion zwischen den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen zu diskutieren. Wir waren so um die 40 Personen. Die Luft war dick.

Kreisfusion statt Kernfusion Quelle: wikipedia.org

Der aus der Diskussion über den Zukunftsvertrag der Stadt Göttingen berüchtigte Mitarbeiter des Innenministeriums gab Hinweise über die ministerielle Sicht des Umgangs mit § 14a des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz. Das war klar der interessanteste Teil der Veranstaltung, weil hier der Eindruck entstand, dass Fragen beantwortet wurden, wenn auch nicht zur jedermanns Zufriedenheit.

Ich tippe für Euch einige Dinge in Form einer FAQ, die wegen des Verfahrens und wegen der örtlichen Diskussion für mich interessant waren: Diesen Beitrag vollständig lesen

Auf Initiative der PIRATEN – Ratsfraktion fand am 24. April zwischen 18 und 20 Uhr im Ratssaal die erste Nur-Bürgerfragestunde statt. Die PIRATEN hatten die Initiative ergriffen und zum Thema  Zukunftsvertrag eingeladen, nach den beiden Bürgerdialogen zuvor mit der Verwaltung nun auch die im Rat vertretenen Fraktionen direkt zu befragen. Von den Befürwortern des Vertrags kamen leider nur Vertreter der GRÃœNEN (Ratsherr Becker und Ratsherr Roth). Die Fraktionen der SPD und CDU/FDP-Gruppe ließen sich entschuldigen. Von der Linken war Ratsherr Nier erschienen. Knapp 40 göttinger Bürgerinnen und Bürger füllten den Saal nur mäßig.

Beginn: 18.05 Uhr

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Tagesordnung

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Heute war eine Sitzung des Ausschusses mit dem langen Namen „Ausschuss für Personal, Organisationsentwicklung, Integration und Gleichstellung“ im Kreishaus.

CC-BY-3.0

Neben meinem derzeitigen Lieblingsantrag waren die Themen Verwaltungsmodernisierung (freies Wlan), neues Kreistagsinformationssystem, iPads für Kreistagsabgeordnete & der Gleichstellungsplan Gegenstand der Sitzung.

Am Ende wurden dann noch einige Personalien mitgeteilt.

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Der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten tagte am 5. März 2012 zur 4. (außerordentlichen) Sitzung um eine Neufassung der Geschäftsordnung (GO) für den Rat und die Ausschüsse zu verabschieden. Mehrere Anträge der Grünen und der Piraten lagen zur Diskussion vor.

Das Fazit vornweg: Es gibt auch weiterhin keine Öffnung für mehr Transparenz durch Ton-/Videoaufzeichnung. Keine der Parteien mit Stimmrecht (Piraten haben kein Stimmrecht in den Ausschüssen) hat für die entsprechenden Anträge gestimmt.

Einziger Gewinn und Erfolg durch die Piraten & Grünen. Es wird in absehbarer Zukunft Mailinglisten geben, auf denen sich die Bürger anmelden können und zu Sitzungen eingeladen werden sollen, sowie über bestimmte Neuigkeiten informiert werden. Dies wurde in einem ersten Durchlauf von der Verwaltung als nicht umsetzbar und zu kostspielig abgelehnt. Nach einem Gespräch von uns mit dem Softwarehersteller, der schriftlich bestätigte, dass diese Funktion ohne Kosten umsetzbar sei, da sie bereits vorgesehen ist, hat die Verwaltung ihren Widerstand aufgegeben. Der Softwarehersteller hat ebenfalls die Möglichkeit von Deeplinks bestätigt, hier muss die Verwaltung noch tätig werden. Aktuell werden Links in das System temporär generiert und sind damit nicht kommunizierbar (Webseite, E-Mail, Twitter, etc.) Geduld ist angesagt. Das ganze Protokoll lesen …

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Am 15. März habe ich an einem Hintergrundgespräch zum Jobcentre teilgenommen.

Arbeitsamt Quelle: wikipedia.org

Landrat Reuter führte zum Grund des Treffens aus, dass dies auch als vertrauensbildende Maßnahme angesehen wird. Das Thema Hartz-IV ist sehr konfliktreich. Auch die Mitarbeiter der Sozialverwaltung wünschen sich, dass die Kreistagsmitglieder ihnen den Rücken stärken. Weiter geht es mit Hintergründigem zu diesem Thema. Diesen Beitrag vollständig lesen