Am Wochenende hat sich der Kreisverband der Piratenpartei Goslar gegründet. Eine Gruppe der Göttinger Piraten ist dafür zur Verbandsgründung nach Clausthal gereist und hat zugeschaut. Neben dem 1. Vorsitzenden Dr. Meinhart Krischke-Ramaswamy, waren Terminbeauftragter Uli und Matthias (Piraten-Hochschulgruppe) mitgekommen. Ebenfalls dabei waren Vorstandsmitglieder des Landesverband Niedersachsen, Christopher Lang und Dennis Plagge.

Nachdem die mehrstündige Satzungsdiskussion mit jeweiligen Abstimmungen über Paragraphen beendet und Konsens über Geschäftsordnung gefunden war, ging es in die Vorstellungsrunde der einzelnen Kandidaten für den Posten des ersten und zweiten Vorsitzenden, dazu gab es jeweils zwei Kandidaten. Als Schatzmeisterin hatte sich Mareike Brettholle beworben, das besondere bei ihr, sie befand sich zu diesem Zeitpunkt in Chigago. Aber in Piraten(Nerd)manier wurde eine Videokonfernz abgehalten, so konnten alle Mareike hören und sehen.

Zum Vorstand wurde gewählt:

• 1. Vorsitzender – Fabian Kirsch
• 2. Vorsitzender – Sebastian Mathes
• Schatzmeisterin – Mareike Brettholle
• Kassenprüfer  – Jörn Teuber und Christina Lüdigk

Dennis Plagge und Christopher Lang vom Vorstand des Landesverband Niedersachen der Piratenpartei liessen es sich nicht nehmen Goslar zu gratulieren: Wünscht eine Handbreit Wasser unter dem Kiel…

Aber auch Meinhart Krischke-Ramaswamy seines Zeichens erster Vorsitzender der Piratenpartei Göttingen überbrachte den Glückwunsch der Göttinger dem gewählten Vorstand Kreisverband Goslar

Der Stammtisch des KV Goslar findet im Kellerclub im StuZ e.V., Silberstr. 1 in 38678 Clausthal-Zellerfeld an jedem 2. und 4. Dienstag um 21.00 Uhr statt. Interessierte sind dort jederzeit willkommen.

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In der heutigen Pressemeldung der Piratenpartei Deutschland folgendes Statement zu den Nacktscannern:

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die geplante Einführung der sogenannten Nacktscanner auf deutschen Flughäfen ab und verweist auf die Kritikpunkte des Systems. Sie fordert stattdessen Verbesserungen für das Kontrollpersonal, um mehr Sicherheit zu gewährleisten. Auch den Nutzen der umfangreichen Speicherung von Fluggastdaten stellen die Piraten in Frage.

Auf Bundesseite weiterlesen

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Nun steilt sich die Welle auch in der Göttinger Mailingliste weiter auf. Als Maschinenbauer ist für mich eine Königswelle etwas ganz anderes als die Koenigswelle, die hier zu beobachten ist. Man verzeihe mir den klamaukigen Titel!

Ich mag hier keine Linkliste zusammenstellen, um zu dokumentieren, wie die Wogen im einzelnen schlagen. Ich möchte aber auf zwei Artikel von Wolfgang Dudda inwesen, der bemerkt, dass Aaron Koenig seinen Artikel verändert hat und das Original bereit hält fur diejenigen, die es interessiert, wie es zu der ganzen Aufregung kam.

Mit Begeisterung verfolge ich derzeit die Aktionen der Piraten gegen die Abmahnabzocke. Da ist zum einen das Statement der Partei zum Thema, welches durchaus mutig ist. Dazu gibt es einen lesenswerten Kommentar von Simon Möller. Zum anderen gefällt die Darmstädter FlashMob Aktion. Positive Resonanz findet sich z.B. in der saarländischen Online Zeitung und bei gulli.com.

Wie zu befürchten war, wird die Gelegenheit ergriffen, den Artikel in Aaron Koenigs Blog zu einem Statement der Piratenpartei umzuinterpretieren. Dies ist in der taz (zumindest) nachlässiger Journalismus, denn der Artikel steht schliesslich in einem persönlichen Blog. Jedenfalls sind viele Piraten durch den Vorgang irritiert bzw. genervt. Ähnlich in der Aussage ist dieser Artikel in der Netzzeitung.

Wieder einmal rauscht die rechts-links Diskussionswelle durch die Blogossphere. Anlass ist der Artikel von Aaron Koenig zum Schweizer Volkentscheid gegen Minarette. Im Blog selbst gibt es bereits reichlich Kommentare und dazu gibt es eine umfangreiche Diskussion als Reaktion auf einen harschen Artikel von Wolfgang Dudda und eine Kritik von Konstantin Klein bei bluelectric und bei orkpiraten.
Differenzierter und vor allem inhaltsreicher äußert sich nodemaster zum Schweizer Thema und die Diskussion in Andis Blog zu Fragen der direkten Demokratie.
Ich schätze mal, diese Geschichte wird noch ein bisschen mehr Rauschen erzeugen. Ich persönlich würde lieber beobachten, wie sich Sachthemen entwickeln.
Nachtrag: Wie die Welle schwappt, lässt sich schön an einem winzigen Artikel beobachten, dem eine lange Diskussion folgt. Ich will euch daher den Link auf JensScholz nicht vorenthalten.

So, das SWIFT Abkommen ist durchgedrückt und die althergebrachte parlamentarische Demokratie hat mal wieder ihre hässliche Fratze gezeigt.

• Artikel von Reuters
• Pressemitteilung der Piratenpartei
• Kommentar auf Gedankenstuecke.de

Seit kurzem habe wir ja mit Angelika Beer ein neues (ehemals grünes) Gesicht. In eine Interview mit der Zeit äußert sie sich zu ihren Beweggründen und sagt was sie von den Piraten in naher Zukunft erwartet.

Interview in der Zeit

Die Bundesregierung hat durch ihre heutige Enthaltung den Weg für das umstrittene SWIFT-Abkommen freigemacht, das die Weitergabe von europäischen Bankdaten an die USA regeln soll. Mit dieser Entscheidung beginnt der Ausverkauf des europäischen Datenschutzes. (Meldung  Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland)

Dazu aber auch Malte Spitz vom Bundesvorstand der Grünen empört: “Die Enthaltung der CDU/FDP-Bundesregierung im Ministerrat ist der Ausverkauf bei Bürgerrechten.” (Heise) und auch gezwitschert unter http://twitter.com/MalteSpitz - Zitat: “Schwarzer Tag für Datenschutz, Bürgerrechte und die europäische Demokratie. SWIFT Abkommen verabschiedet, CDU/FDP enthalten sich, peinlich!” und “Strafrechtlich hat FDP bei SWIFT unterlassene Hilfeleistung betrieben. Jammern der FDP und Julis jetzt ist unglaubwürdig.”

SWIFT-Abkommen erklärt (ZDF):

Und im Youtube-Channel PiratenGoettingen

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René hat ja schon in der Mailingliste darauf hingewiesen. Ich hab mir gedacht, ich nehme den Hinweis mal hier auf, damit uns der Link erhalten bleibt.
BITKOM hat eine Umfrage zu Internetthemen in der Politik in Auftrag gegeben und die Ergebnisse in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Demnach kennen 70% der Bundesbürger die Piratenpartei. Na, soviele werden wohl auch Fernsehen konsumieren. Interessanter ist schon, dass der Bekanntheitsgrad relativ unabhängig vom Alter der Befragten ist.
Dass ein Verband von IT-Unternehmen fordert, dass Politiker einen IT-Führerschein machen, bevor sie sich zu Internetthemen äussern, verwundert dagegen kaum. Mit einer entsprechenden Frage haben sie sich dafür breiten Applaus gesichert. Aber mal ehrlich: hätten wir es nicht auch auf anderen Gebieten gern, dass Politiker Kompetenz erwerben, bevor sie sich äussern?
Piraten werden wohl der Meinung sein, dass man bis dahin ja schon mal auf die hören könnte, die bereits kompetent sind. Und das ist meiner Meinung nach die eigentliche Meldung: das Defizit in der Politik an Kompetenz in Internetfragen wird immerhin von 40% der Befragten wahrgenommen.

Für alle, die heute noch nicht Zeitung gelesen haben sei erwähnt, dass ein weiteres Gründungsmitglied der Grünen zu den Piraten gewechselt ist.

Alles Weitere in der Pressemitteilung, der Zeit,der TAZ. auf Wikipedia oder der Website von Frau Beer ;).

Im Bayernkurier gibt es die Ankündigung, dass die CSU sich piratigen Themen widmen will. Der Artikel offenbart bei aller Kürze, dass das Verständnis für diese Themen erst noch erarbeitet werden muss.
Ach ja: Kompetenz erkennt man besonders an der Rückdatierung des Artikels auf 1970 :-)