Dr. Krischke Ramaswamy

Nach dem Ergebnis der Abstimmung erhielt der Göttinger Piratenkapitän mehr als drei Viertel der abgegebenen Stimmen. Die Göttinger Besatzung der Piraten wünscht Meinhart weiterhin viel Glück und ein geschicktes Händchen im Umgang mit dem piratigen Goldschatz im Land.

Weitere Informationen zu den Themen und Ergebnissen des Landesparteitages finden Sie

• im Wiki der Piratenpartei Niedersachsen.

Ich bedanke mich bei den Göttingern, die mich zur Erstellung der Meldung mit Informationen versorgten und auf dem Landesparteitag organisatorische Ämter übernommen haben.

Foto vom Landesparteitag 2012.1

Logo der Europa Union Deutschland, Quelle: Wikipedia

Am Montag, 6. Februar 2012 ab 20.00 Uhr wird uns der Vorsitzende des Kreisverbandes Göttingen der Europa Union, Herr Harm Adam [2], die Arbeit der Union in Göttingen vorstellen. Die Veranstaltung findet im Seminarraum des Göttinger Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) statt.

Im Rahmen seiner Ausführungen wird Herr Adam auch auf den aktuellen Entwurf des Grundsatzprogrammes eingehen. Der Entwurf  hat die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa zum Ziel.

“Die mit der Europäischen Einigung einher gehende Liberalisierung setzt auf Landkreisebene bewährte Strukturen unter Druck.” Dieser Satz eines Beigeordneten des Niedersächsischen Landkreistages in der vergangenen Woche war symptomatisch für den europäischen Einfluss auch auf andere Aufgaben der Kommunen auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge (Abfallentsorgung, Rettungsdienstwesen). Mir hat sehr imponiert, dass Herr Adam im Rahmen eines Gespräches mehrfach betont hat, dass er keine Probleme damit hat, andere Meinungen auszuhalten.

Ich freue mich nach der Vorstellung der Union und des Grundsatzpapieres auf eine konstruktive Diskussion.

Im Seminaraum des Apex gibt es Platz für bis zu 20 Personen.

Die Europa-Union in Sozialen Netzwerken:

• Twitter @EuropaUnionDE
• Facebook EuropaUnionDeutschland
• Verweis zum Grundsatzprogramm der Europa Union(pdf).

[1] http://www.europa-union.de/ueber-uns/ueber-uns/
[2] Harm Adam (CDU) ist Jurist und Mitglied des Orts- und Gemeinderates Bovenden sowie des Göttinger Kreistages.

Seit November 2011 ist die Piratenpartei mit zwei Mandaten als Fraktion im Rat der Stadt und mit einem Mandat im Kreistag vertreten.

Jetzt selbst Pirat und Mitglied werden. Die Göttinger Piratenpartei kennenlernen und mitmachen kann jede/r Montags, ab 20:00 Uhr im Apex (Burgstraße).

Zum Vergleich die bundesweiten Zahlen von anderen Parteien:

• Die Grünen haben knapp 60.000 Mitglieder (Quelle)
• Die FDP hat ca. 63.000 Mitglieder (Quelle)
• Die Linke hat knapp 70.000 Mitglieder (Quelle)
• Die CSU hat ca. 154.000 Mitglieder (Quelle)
• Die SPD hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)
• Die CDU hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)

Die nächsten Wahlen in Göttingen:

• Landtagswahl Niedersachsen 2013, Januar
• Bundestagswahl 2013, Herbst
• Europawahl 2014, April

Klarmachen zum Ändern. Wir sind auf Kurs. Ahoi.

Der Kornmarkt in Osterode/Harz, Quelle: wikipedia.de

Wir wollen mir den Osteroder Piraten und Freibeutern über deren Einschätzung zur Diskussion über eine Regionsbildung im Süden Niedersachsens sprechen. Außerdem möchten wir

• über die Vorbereitung zur Landtagswahl,
• Möglichkeiten zur Mitarbeit und auch über
• die Verfahren Bildung eines Kreisverbandes

berichten. Die Formulierung “Piraten und Freibeuter” sind eingeladen bedeutet in Kreisen der Piratenpartei, dass nicht nur Parteimitglieder, sondern auch sonstige Interessierte herzlich eingeladen ist. Dies ist bei uns selbstverständlich, weil Öffentlichkeit und Transparenz bei uns groß geschrieben werden. Weil wir die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Umständen für eine Änderung der Bestellung der Tischgröße benötigen, bitten wir Dich, dich bei Andreas Schelper per Email (Andreas.Schelper[ät]piratenpartei-goettingen[Punkt]de) kurz anzukündigen, dass Du teilnehmen wirst. Wir freuen uns auf das Treffen!

Ferdinand Hodler (1853–1918) Arbeitslos, Quelle: Wikimedia Commons

Die Pressemitteilung wurde für mich recht unreflektiert in Teilen der Göttinger Presse übernommen. Einige der Fragen können auch im Hinblick auf die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen interessant sein. Lassen sich eigentlich durch Wirtschaftsförderung nachweislich Arbeitsplätze schaffen? Sind die geförderten Betriebe besonders eifrig bei der Einstellung älterer Beschäftigter? Und spart man durch den erhöhten Einsatz von Vermittlern überhaupt Geld und wer genau zahlt das?

Auf die Antwort bin ich schon gespannt. Der Text meiner Anfrage im Kreistag lautet wie folgt:

Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrte Damen und Herren,

für die engagierte Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Beschäftigungspaktes 50+ bedanke ich mich recht herzlich.

Die Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises Göttingen sollte nach meiner Auffassung nicht ausschließlich dem Zweck dienen, einen positiven Eindruck in der Öffentlichkeit zu vermitteln. Vielmehr sollten Presseveröffentlichungen eine realistische Einschätzung des Politikfeldes – hier der Situation älterer Menschen ohne Beschäftigung – ermöglichen.

Zu der Veröffentlichung auf der Seite des Landkreises Göttingen vom 27.12.2011¹ (aufgegriffen vom ExtraTip²) ergibt sich ergänzender Informationsbedarf hinsichtlich der präsentierten Zahlen und Daten.

Bitte beantworten Sie mir die folgenden Fragen:

1. Wie viele der 830 vermittelten Menschen waren Frauen, wie viele waren Männer?
2. Die Formulierung „sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis” deutet an, dass auch Teilzeitbeschäftigungen darunter gefasst wurden, deren Entgelt nur knapp über 400 EUR beträgt. Dies wird in der Regel nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken. Wie viele der 830 vermittelten Arbeitssuchenden waren nach der Vermittlung weiterhin von ergänzenden Transferleistungen abhängig?
3. Wie hat sich die von den Mitarbeitern der 50+-Initiative zu betreuende Fallzahl in dem Betrachtungszeitraum der Veröffentlichung entwickelt.
4. Wie hoch ist der Einspareffekt für den Haushalt des Landkreises Göttingen und wo wirkte sich dies bei der Haushaltsrechnung aus?
5. Wie hoch sind die Kosten der Maßnahme (einschließlich der Personalkosten) in absoluten Zahlen und wer trägt die Kosten (Landkreis, Land, Bund, EU)?
6. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist auch Ziel der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Landkreis Göttingen für die mehr als 3 Mio EUR an Fördermittel aufgewendet wurden (vgl. Drucksache B 0249/2011 vom 4.11.2011). Wie viele der vermittelten Menschen wurden in Betriebe im Landkreis Göttingen vermittelt, die eine Förderung aus diesem Maßnahmenbündel in dieser und der abgelaufenen Legislatur erhalten haben.

Soweit es nicht möglich ist, für die anderen betroffenen Kreise Material zu liefern ist es ausreichend, sich bei der Beantwortung meiner Fragen auf die Lage im Landkreis Göttingen zu beschränken.

Vielen Dank für die weiter führenden Informationen.

Mit freundlichen Grüßen

Die Anfrage im Volltext ist hier verlinkt (.pdf, 200 kB).

Daten vermeiden statt Daten speichern.

Einmal erfasste Daten werden und wurden bisher IMMER einer anderen oder erweiterten Nutzung zugeführt (Zweckentfremdung).

Unser Grundsatz lautet: Datenschutz ist Datenvermeidung.

Hier finden Sie weitere Informationen:

• Offener Brief des AK Vorrat (pdf)
• SPD-Debatte auf die sich der obige offene Brief bezieht (YouTube)
• Piraten lehen SPD-Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung ab.

Arno Krüger http://www.flickr.com/photos/ak42/1047817650/ CC BY-NC-SA 2.0

Aus dem Alltag – zur Einleitung

Auf einer wohl durchschnittlichen chirurgischen Station arbeiten etwa zwei examinierte Pflegekräfte, eine Pflegehilfskraft und ein Auszubildender und betreuen 16 Zimmer mit durchschnittlich vielleicht 25 Personen. Einzelne Stationen in einem Krankenhaus können saisonbedingt eine Krankenhaus-ökonomisch “günstigere” Belegungsquote aufweisen. Einzelne Zimmer können dauerhaft mit nur einem Patienten belegt oder zum Schutz vor Ausbreitung von “Krankenhauskeimen” nach Reinigung zeitweise gänzlich gesperrt sein.

Wenn die Häfte der Patienten nennenswerte Hilfestellungen am Morgen benötigen, dann würde man etwa 10 Minuten pro Patientenzimmer einplanen. Dazu kommt die Begleitung einer morgendlichen Visite mit einer Schwester/einem Pfleger für je 4 Zimmer und damit weitere 25 Minuten. Danach das Verteilen des Frühstücks, wobei wieder Hilfe notwendig werden könnte. Danach gibt es Medikamente auszuteilen und das Frühstückgeschirr einzusammeln. Wenn überhaupt an ein gemeinsames Frühstück zu denken ist, dann sind vorher oftmals noch ärztliche Anordnungen aus der Visite abzuarbeiten und Blut abzunehmen.

Zwischen 9 und 10:30 Uhr kann dann irgendwann an ein Frühstück gedacht werden. Je nach Einrichtung (Pflegeheim oder Krankenhaus) sind die Pflegekräfte dann schon seit 6 Uhr am Arbeitsplatz.

Während des Frühstücks kommen die ersten Aufnahmen von neuen Patienten oder Verlegungen auf die Station. Diese Patienten müssen begrüßt und aufgenommen werden (ca. 20 Minuten pro Patient). Die entlassenen Patienten werden verabschiedet und hoffentlich mit einem Arztbrief vor dem Gang nach Hause ausgestattet.

Während des Arbeitsverlaufs wird der Patienten”zustand” dokumentiert. Weißt der Patient Wunden auf? Wie entwickeln sich diese? Welche Maßnahmen werden ergriffen? Bedeutet der Patient pflegerischen Aufwand? Welche Hilfestellungen müssen unternommen werden? Wie geht es dem Patienten körperlich und psychisch während der Arbeitszeit?

Je nach Stationsgepflogenheiten müssen wiederkehrende Maßnahmen durchgeführt werden die “gemäß Plan” durchgeführt werden. So werden Patienten nach Schilddrüsenentfernung z.B. angeleitet Inhalationen durchzuführen. Bei Menschen mit Blasenkatheter wird ggf. eine Bilanzierung der Trink- und Ausscheidungsmenge notiert. Vor und während Bluttransfusionen wird regelmässig der Blutdruck gemessen. Bei Patienten mit Zuckerkrankheit wird der Blutzuckerwert ermittelt und Insulin gespritzt. Bei allen Patienten über 14 Jahren werden Thromboseprophylaxestrümpfe angezogen und ggf. Medikamente zur Blutverdünnung verabreicht. Patienten werden vor einer Operation im OP-Feld rasiert oder es müssen Abführmaßnahmen durchgeführt werden.

Um 11:30 Uhr wird das Mittagessen ausgeteilt. Je nach Einrichtung werden am Vormittag die Patienten von einer Pflegekraft zu ihren Essenswünschen befragt und Getränke ans Bett gereicht. Diese Arbeitsschritte können auch gut durch Auszubildende oder Hilfskräfte durchgeführt werden.

Wobei die nicht-examinierten und jungen Kräfte jedoch meistens Schwierigkeiten haben, ist die Einschätzung des Patienten vorzunehmen. Wie verändert sich der Mensch über den Tag oder die Woche? Wie ist die Dokumentation fehlerfrei zu führen? Bedeutend ist auch die Zusammenarbeit mit den weiteren Berufsgruppen der Institution.

KrankenpflegerInnen müssen medizinisches Wissen in ihrer Ausbildung vermittelt bekommen und u.a. mit Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten, Dokumentationsassistenten, Seelsorgern, Hebammen, Ärzten und Psychologen zusammenarbeiten. Ihnen ist es möglich an eine Vielzahl unterschiedlicher Stellen in einem Krankenhaus zu arbeiten.

Probleme

Seit Jahren schon besteht die Tendenz examinierte Pflegekräfte durch Hilfskräfte zu ersetzen. Dann wird eine Station üblicherweise nur noch von einer Schwester/einem Pfleger geführt. Selbst eine Altenpflegerin/ein Altenpfleger wird nach vergleichbarer Ausbildung in vielen Krankenhäusern schlechter bezahlt.  Hilfskräfte mit 2-jähriger Ausbildung bekommen selbstverständlich ebendfalls weniger Geld. Diese werden zwar objektiv durch Rarifizierung des Standes aufgewertet. Jedoch geht dies nicht mit einem höheren Gehalt oder Freizeit einher, sondern die Stationsleitung wird zum Aufpasser und muss im schlimmsten Fall vieles Nacharbeiten. Das vergrößert den Druck auf den Bestand an gut ausgebildeten Pflegenden.

Die meisten der Pflegekräfte die ich kenne haben die mittlere Reife. Das bedeutet im Regelfall 8-9 Jahre Schulausbildung plus 3 Jahre Berufsausbildung und entspricht damit den von der aktuellen EU-Richtline geforderten 10 Jahren.

Wie Betroffenenverbände die Debatte empfinden lässt sich aus der Presseerklärung des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) entnehmen: “Aus deutscher Sicht wichtigster Punkt ist die geplante Anhebung der Zugangsvoraussetzungen zur Ausbildung auf 12 Jahre Allgemeinbildung bzw. deren Äquivalent. Damit vollzieht die Kommission nach, was in der großen Mehrheit der EU-Staaten schon Realität ist.
„Diese Änderung ist ein wichtiger Meilenstein für die Professionalisierung der Pflege in Deutschland“, sagt Gertrud Stöcker, stv. Präsidentin des DBfK. „Damit wird Deutschland gezwungen, eine mehr als 100 Jahre alte systemische Benachteiligung des Frauenberufs Pflege zu beenden“, so Stöcker weiter.” (1)

Die Richtlinie ist von der Europäischen Kommission ins Netz gestellt worden und führe zu einer “Erleichterung der Freizügigkeit der Fachkräfte”. (2)

Aus der Politik ist eine andere Lesart zu hören. Der politische Geschäftsführer des Ministeriums für Gesundheitsentwicklungsfragen der Bundesregierung Bahr sagte “Ich habe mich in Brüssel persönlich gegen diese Pläne gewehrt und werde das weiter tun.” (3)

Warum kann ein Berufsverband für Pflegeberufe der Stoßrichtung der EU folgen und ein Gesundheitsminister steht dem entgegen? Die Aussage

Hinter “Gesundheitsminister Bahr gegen längere Schulpflicht bei Pflegeberufen – EU-Vorschlag zurückgewiesen” von dradio.de (4) verbirgt sich ein knapp bemessener Artikel und betont sehr stark die Überzeugung des deutschen Ministers. Warum das dem Problem nicht würdig wird will ich ausführen:

Die EU-Kommission schreibt, dass sie einen Vorschlag zur Modernisierung einer Richtlinie von 2005 hat. Dieser sieht als Kernelemente Erleichterungen

• der Mobilität von Berufstätigen und
• des Handels mit Dienstleistungen innerhalb der EU,
• Stellen mit hohen Qualifikationsanforderungen besetzen zu können,
• und eine größere Auswahl an Möglichkeiten für Arbeitssuchende vor.

Eine europaweite Richtlinie soll doch wohl einen guten Standard etablieren. Meiner Meinung nach ist die Forderung eines hohen Bildungsstandes unter den Pflegenden ein lobenswertes Ziel. Eine 12-jährige Schulausbildung als Ausbildungsvoraussetzung ist in 24 Ländern schon gegeben. Die Belastungen im Pflegeberuf haben sich verändert und etliche Länder bilden bereits auf universitärem Niveau Krankenpfleger aus.

Wo der Minister irrt

Herr Minister Bahr verkennt die Folgen dieser Richtlinie. Wie oben schon beschrieben wurde an der Qualität der Patientenbetreuung auf Personalseite über Jahre schon zunehmend eingespart. Eine bessere Ausbildung der Pflegekräfte wird zu einer besseren Artikulation der Interessen der Betroffenen führen. Dass Ärzte mehr “verdienen” als Pflegende liegt in einem längeren Ausbildungsweg und einer größeren Entscheidungsbefugnis begründet. Das können sich die Pflegenden auch zumuten.

Ich gehe davon aus, dass sich die Position betroffener Arbeitnehmer mittelfristig verbessert, wenn sie sich nicht unter Wert verkaufen.

Die begonnene Ausdifferenzierung im Arbeitsumfeld Pflege sollte nicht mit dem Ziel voranschreiten vollwertige Stellen von examinierten an Hilfskräfte weiterzureichen und den gleichen Arbeitseinsatz und gleichbleibende Qualität zu verlangen.

Von billig-billig werden bestimmt in Zukunft nicht mehr Menschen gesünder.

(1) http://www.dbfk.de/pressemitteilungen/wPages/index.php?action=showArticle&article=DBfK-begruesst-Entscheidung-der-EU-Kommission-Zugangsvoraussetzung-fuer-Krankenpflege-anzuheben.php&navid=100

(2) http://ec.europa.eu/internal_market/qualifications/policy_developments/index_de.htm

(3) http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/pflege/article/684363/bahr-kaempft-pflege-abi.html?sh=1&h=874161748

(4) http://www.dradio.de/nachrichten/201112230800/2

Von links nach rechts: Meinhart Krischke Ramaswamy, Sebastian Westendorf, Katharina Simon, David Eickelmann, Werner Gundelach, Jens Dähler, Johannes Rieder, Erich Wutschke

Neuer 2. Vorsitzender ist Werner Gundelach aus Klein Schneen. Das Amt des Schatzpiraten bekleidet Erich Wutschke. Erich hatte bereits seit einigen Monaten diese Funktion kommissarisch übernommen. David Eickelmann ist der einzige Beisitzer, der schon im letzten Jahr im Vorstand tätig war. Als weitere Beisitzer wurden gewählt: Sebastien Westendorf, Katharina Simon, Jens Dähler und Johannes Rieder.

Neben einer Wahlnachlese auf die Kommunalwahl waren die anstehenden Entscheidungen zum Zukunftsvertrag und der Regionsentwicklung Gegenstand der Diskussionen. Alle Piraten konnten Ihre Vorstellungen und Meinungen zu dem Verfahren und dem Inhalt der Kürzungen an die anwesenden Mandatsträger aus Stadtrat und Kreistag richten. Das kommende Jahr wird bereits im Zeichen der Landtagswahl stehen. Um das Ziel der Piraten, einen Wahlanteil von 6%plus zu erzielen, auch in Göttingen zu erreichen, wollen wir weiter unser Profil schärfen. Für die drei Wahlkreise im Landkreis Göttingen konnten wir Wahlkreisbeauftragte finden, deren Aufgabe es sein wird, den Aufstellungsparteitag vorzubereiten und sich über die Regelungen zu informieren.