Auf dem heute statt findenden Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen wurde der Göttinger Dr. Meinhart Krischke Ramswamy erneut als Schatzmeister der Piraten Niedersachsen bestätigt.

Dr. Krischke Ramaswamy

Nach dem Ergebnis der Abstimmung erhielt der Göttinger Piratenkapitän mehr als drei Viertel der abgegebenen Stimmen. Die Göttinger Besatzung der Piraten wünscht Meinhart weiterhin viel Glück und ein geschicktes Händchen im Umgang mit dem piratigen Goldschatz im Land. Diesen Beitrag vollständig lesen

Pressemeldung, Göttingen, 02.02.2012

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Die Europa-Union Deutschland (EUD) sieht sich als die größte Bürgerinitiative für Europa in Deutschland. Sie setzt sich parteiübergreifend für den Prozess der Europäischen Einigung ein [1]. Derzeit wird innerhalb der EUD an einem neuen Grundsatzprogramm gearbeitet.

Logo der Europa Union Deutschland, Quelle: Wikipedia

Am Montag, 6. Februar 2012 ab 20.00 Uhr wird uns der Vorsitzende des Kreisverbandes Göttingen der Europa Union, Herr Harm Adam [2], die Arbeit der Union in Göttingen vorstellen. Die Veranstaltung findet im Seminarraum des Göttinger Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) statt. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Mitgliederzahlen der Piratenpartei steigen stetig. Seit heute morgen 13. Januar 2012 hat die Piratenpartei in Deutschland über 20.000 Mitglieder. Zur Bundestagswahl 2009 und zur AGH Wahl in Berlin 2011 gab es jeweils einen starken Zulauf neuer Mitglieder. (Hier zu den aktuellen Zahlen).

Seit November 2011 ist die Piratenpartei mit zwei Mandaten als Fraktion im Rat der Stadt und mit einem Mandat im Kreistag vertreten.

Jetzt selbst Pirat und Mitglied werden. Die Göttinger Piratenpartei kennenlernen und mitmachen kann jede/r Montags, ab 20:00 Uhr im Apex (Burgstraße).

Zum Vergleich die bundesweiten Zahlen von anderen Parteien:

• Die Grünen haben knapp 60.000 Mitglieder (Quelle)
• Die FDP hat ca. 63.000 Mitglieder (Quelle)
• Die Linke hat knapp 70.000 Mitglieder (Quelle)
• Die CSU hat ca. 154.000 Mitglieder (Quelle)
• Die SPD hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)
• Die CDU hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)

Die nächsten Wahlen in Göttingen:

• Landtagswahl Niedersachsen 2013, Januar
• Bundestagswahl 2013, Herbst
• Europawahl 2014, April

Klarmachen zum Ändern. Wir sind auf Kurs. Ahoi.

Am Montag, den 16. Januar 2012 um 19.30 Uhr werden sich einige Piraten aus Göttingen auf nach Osterode machen. Ziel ist das Restaurant “Brasserie im Rinnehof”, Kornmarkt 12 – 14, 37520 Osterode / Harz.

Der Kornmarkt in Osterode/Harz, Quelle: wikipedia.de

Wir wollen mir den Osteroder Piraten und Freibeutern über deren Einschätzung zur Diskussion über eine Regionsbildung im Süden Niedersachsens sprechen. Außerdem möchten wir

• über die Vorbereitung zur Landtagswahl,
• Möglichkeiten zur Mitarbeit und auch über
• die Verfahren Bildung eines Kreisverbandes

berichten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Eine Pressemitteilung des Landkreises Göttingen hat mich veranlasst, einige Punkte der darin geschilderten Erfolgsgeschichte abzuklopfen.

Ferdinand Hodler (1853–1918) Arbeitslos, Quelle: Wikimedia Commons

Die Pressemitteilung wurde für mich recht unreflektiert in Teilen der Göttinger Presse übernommen. Einige der Fragen können auch im Hinblick auf die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen interessant sein. Lassen sich eigentlich durch Wirtschaftsförderung nachweislich Arbeitsplätze schaffen? Sind die geförderten Betriebe besonders eifrig bei der Einstellung älterer Beschäftigter? Und spart man durch den erhöhten Einsatz von Vermittlern überhaupt Geld und wer genau zahlt das?

Auf die Antwort bin ich schon gespannt. Der Text meiner Anfrage im Kreistag lautet wie folgt:

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Die Göttinger Piraten sind für den uneingeschränkten Erhalt der Unschuldsvermutung und lehnen die SPD-Vorschläge für eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung ab. Dies erklärt Martin Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Stadtrat, anlässlich der Veröffentlichung eines offenen Briefes des AK Vorrat an den Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann. “Alle Menschen sind bis zum Beweis des Gegenteils unschuldig und als solche zu behandeln.”, so Martin Rieth.

Daten vermeiden statt Daten speichern.

Einmal erfasste Daten werden und wurden bisher IMMER einer anderen oder erweiterten Nutzung zugeführt (Zweckentfremdung). Diesen Beitrag vollständig lesen

Arno Krüger http://www.flickr.com/photos/ak42/1047817650/ CC BY-NC-SA 2.0

Aus dem Alltag – zur Einleitung

Auf einer wohl durchschnittlichen chirurgischen Station arbeiten etwa zwei examinierte Pflegekräfte, eine Pflegehilfskraft und ein Auszubildender und betreuen 16 Zimmer mit durchschnittlich vielleicht 25 Personen. Einzelne Stationen in einem Krankenhaus können saisonbedingt eine Krankenhaus-ökonomisch “günstigere” Belegungsquote aufweisen. Einzelne Zimmer können dauerhaft mit nur einem Patienten belegt oder zum Schutz vor Ausbreitung von “Krankenhauskeimen” nach Reinigung zeitweise gänzlich gesperrt sein. Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisverbandssitzung der Göttinger Piraten
Zahlreiche neue Gesichter finden sich im neuen Kreisvorstand der Piratenpartei Göttingen. Während Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy ohne Gegenstimmen in seinem Amt bestätigt wurde, sind alle anderen Ämter an neue Personen vergeben worden. Dies ist ganz in der Linie der Piratenpartei, die sich für eine stärkere Durchlässigkeit der Gesellschaft einsetzt.

Von links nach rechts: Meinhart Krischke Ramaswamy, Sebastian Westendorf, Katharina Simon, David Eickelmann, Werner Gundelach, Jens Dähler, Johannes Rieder, Erich Wutschke

Neuer 2. Vorsitzender ist Werner Gundelach aus Klein Schneen. Das Amt des Schatzpiraten bekleidet Erich Wutschke. Erich hatte bereits seit einigen Monaten diese Funktion kommissarisch übernommen. David Eickelmann ist der einzige Beisitzer, der schon im letzten Jahr im Vorstand tätig war. Als weitere Beisitzer wurden gewählt: Sebastien Westendorf, Katharina Simon, Jens Dähler und Johannes Rieder.

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Was bringt ein Podium zum Thema “Kein Blut in unseren Handys” mit Piratiger Beteiligung?

Uns hat die Einladung vor den Schülern unseren Politikumgang zu schildern sehr gefreut. Ich habe die Chance gesehen uns zu diesem Thema, das eine Baustelle im Piratenprogramm darstellt, fortzubilden. Mich selber habe ich schon auf einen akzeptablen Kenntnisstand gebracht. Aber was interessiert die Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Göttingen der Abbau eines Erzes im Kongo?

http://www.flickr.com/photos/advocacy_project/3757652879/

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Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Hr. Johannsson, verkündet in einer Pressemeldung kurz nach der Ratssitzung vom 11.11.11, dass mit überwältigender Mehrheit und lediglich drei Gegenstimmen sich der Rat für den Abschluss eines Zukunftsvertrages zur Teilentschuldung der Stadt ausgesprochen habe.

“Diese Meldung hat mit Transparenz und bestmöglicher Information der Bürger nichts zu tun.“, erklärt Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Stadtrat.

Viele Fragen sind noch nicht beantwortet und es gibt bisher keine Diskussionsgrundlage, geschweige denn eine Grundlagen um bereits eine Entscheidung pro oder contra Zukunftsvertrag zu treffen.

“Prinzipiell stehen die PIRATEN einem Zukunftsvertrag positiv gegenüber. Dieser muss seinen Namen aber auch verdient haben. Wir treten ab Januar bestenfalls in die öffentliche Diskussionsphase ein. Erst wenn klar ist, welche Forderungen und Pflichten sich aus dem Vertrag ergeben und welche Konsequenzen er für die GöttingerInnen hat können Alternativen gesucht oder ein Abschluss gefunden werden“, betont Dr. Tobias Schleuß, Sprecher der Fraktion der Piraten im Stadtrat. Diesen Beitrag vollständig lesen